Das Verschlechterungsverbot besagt, dass Du eine einmal getroffene Klimaschutzmaßnahme nicht wieder so einfach zurücknehmen darfst - weil Du als Regierung eben auch im Sinne der nachfolgenden Generationen handeln musst. So das BVerfGericht. CDU: Hold my beer www.merkur.de/politik/das-...

Könnte Rezo jetzt mal die AfD zerstören. Optimaler Zeitpunkt und so.

So etwas gab es noch nie: Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein übernimmt die Schirmherrschaft für alle Pride-Veranstaltungen in seinem Bundesland.

Kernenergie ist vorbei. Es wird keine Renaissance von Kernkraftwerken geben. Die wirtschaftlichen Realitäten sprechen eine andere Sprache: Photovoltaik und Wind hat gewonnen. Meine neue @futurezone.at-Kolumne:

Fakten statt Meinungen? Union und SPD sagen nein und verhindern eine Anhörung im Verkehrsausschuss zum #Tempolimit im Bundestag. Offenbar sind unbequeme Wahrheiten wirklich unbequem.

151 Rechtsextreme im deutschen Parlament... Ein unerträglicher Zustand ! #AfDVerbotSofort

Ist das eine Ankündigung, endlich das AfD-Verbotsverfahren anzuschubsen? Ach nee, ist mal wieder nur Sprüchekalender.

@realalbundy.bsky.social @ralf-menz.bsky.social @hi-i-am-frank.com @keencommander.bsky.social @krankenpflegel.de Isegrimm fecit ... 🙂 Ich habe alle meine Listen gelöscht und in eine zusammengeführt: bsky.app/profile/did:...

Merz trat an, die AfD zu halbieren. Was seine Regierung tut: - Sozialstaat abbauen - Fossile Energien stärken - Sabotage des Schengener Raums - Er selbst der unbeliebteste Regierungschef der Welt werden - Kulturbeeinflussung Was er nicht tun wird: - Irgendetwas anders machen - Zurücktreten

„Doch nach der ersten Befassung im Parlament kommt nun die erwartbare Blockade von Union und SPD. Die geht jedoch weiter, als sich das die Grünen vorgestellt haben. Im Verkehrsausschuss, wo der Gesetzentwurf momentan liegt, verhindern Union und SPD eine Expertenanhörung. 1/2

Das hätte Merz mal jemand vor der Wahl sagen sollen.🙄

Man ist nicht Antifaschist, weil man mit den Grünen oder Linken sympathisiert. Man ist auch nicht Antifaschist, weil man rechte Ideologien oder Parteien ablehnt. Antifaschist ist man, weil man über ein Mindestmaß an Anstand verfügt.

„Warum reden wir immer um den heißen Brei herum? Es sind Neonazis. Jede Stimme für sie ist eine Stimme gegen die Demokratie und auch eine Stimme für die Zerstörung Europas.“ — Gerhart Baum (* 28.10.1932 – † 15.02.2025) 🕯️🖤

Damit ist es amtlich. Die Union steht weiterhin für Selbstbereicherung und gegen die Brandmauer zu Nazis. www.rnd.de/politik/daem...

Wofür nochmal haben wir Journalisten? @fr-zeitung.bsky.social , @szde.bsky.social , @tagesspiegel.de , @derstandard.at - wo seid ihr mit euren Teams? @spiegel.de , anyone?

Die @christl.bsky.social hat euch auch eine hübsche Blockliste zum Abonnieren gebastelt: bsky.app/profile/did:...

Alle 36 Follower sollten weg sein @heimatliebe-de.bsky.social blockempfehlung

Seid bei Accounts, die heute gegründet worden sind, besonders kritisch.

Die Regierung Merz ist in den offenen Klassenkampf gegen den ihr offenbar lästigen Rest der Bevölkerung eingetreten. Soziales, Gesundheit, Rente, Kultur, Bildung.. alles wird zusammengestrichen, privatisiert oder geplündert. Die einzigen die wie heilige Kühe nicht angetastet werden, sind die Reichen

Wer keine Liste abonnieren möchte und lieber händisch die sprechende-Müllhalde-Nius&Co blocken möchte, kann dazu dennoch die Liste nutzen, ist einfacher als immer wieder zu entblocken um an die neuen Follower dran zu kommen

Noch ne Nius Liste 👉

blockempfehlung @heimat-liebe.bsky.social

Der Schritt der Parteien zieht den erhofften Effekt nach sich: Immer mehr Politikerinnen und Politiker löschen ihre X-Accounts. Sind euch noch weitere bekannt? Wir sammeln sie hier!

Wer so viele Lügen sät wie die Merz Union, der will Faschismus ernten.

Hey, Neoliberale. Könnt ihr vielleicht den Markt endlich mal regeln lassen und die zu hohen Kosten für fossile Energien akzeptieren? Nein? Der Staat muss subventionieren? Dann ist das nicht neoliberal, dann ist das einfach korrupt.

Als die Grünen 2021 bei 27% in den Umfragen lagen hat die Union keinen Moment gezögert und sich einer bespiellosen Hasskampagne gegen die Grünen angeschlossen und unterstützt die bis heute anhält. Jetzt steht die AfD bei 27% und nicht passiert. Die weißen Männer haben wohl nichts zu befürchten.

She knew, we knew and now everyone is paying the price for the lies and incompetence of this corrupt regime….

Es gibt eigentlich nur drei Gründe, erneuerbare Energie abzuwürgen und fossile Energie zu promoten 👇 Geld, Gier und Macht!

Calling Democrats “treasonous” and “human garbage” would’ve been a big deal in any other era. Now it’s just another fucking Saturday.

85% der Deutschen sind mit der Arbeit von Friedrich Merz unzufrieden, solche schlechten Umfragewerte hatte ein Kanzler noch nie, Bürgernähe gehört offensichtlich nicht zur Kernkompetenz eines Blackrock-Managers und Multimillionärs #Merz nicht mein Kanzler

Der gestrandete Wal wurde mit ministerieller Genehmigung zu einem Selbstinszenierungsinstrument von rechtsextremen Influenzern, Esotherikern und Ex-Rockern. Die haben sich, ihre Sache und den Wal unter maximalem Mediengetöse nun zurück aufs Meer geschleppt, wo er sterben wird, weil Freiheit!!11Elf!

Auf vielen Ebenen brilliant: Reiche, die immer reicher werden wollen, müssen dann also aktiv die Armen unterstützen — und zwar richtig — sonst wird das nichts!

Was ist denn mit den Straßenbau-Unternehmen? Die bekommen schließlich jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern für Autobahnen usw. Werden wenigstens die Geschäftsführer und die Abteilungsleiter vom Verfassungsschutz durchleuchtet?!

#FaktenStattMythen @ingwarpero.bsky.social

"Wir haben den Heizungskeller von grüner Ideologie befreit." Übersetzung Bullshit --> Deutsch: Wir ermöglichen es der Fossilindustrie weiterhin, an überteuerter Energie zu verdienen, und legen die Kosten auf Mieter und Vermieter um. Das ist technologieoffene und hocheffiziente Lobbypolitik.

Für die CDU sind linke Buchhandlungen "Extremisten", aber die Taliban-Terroristen sind für sie "Diplomaten". Genau solche spontanen Realitätsbastelarbeiten nach Gusto sind der Weg Deutschlands in den Trumpismus.

#KorruptionsUnion "Niedertracht" umschreibt diesen moralisch verkommenen Haufen (der sich auch noch erdreistet ein "Christlich" im Namen zu tragen) so perfekt .. und die #HaltDieFresseSpringerpresse ist die Druckversion davon.

Stabil!

Was ja überfällig ist.🙄

➡️ NIUS erfindet's ➡️ BILD berichtet drüber & auf Twitter wird's verbreitet ➡️ CDU glaubt es ➡️ wird in Bundestagsreden & Talkshows aufgenommen ➡️ ist plötzlich "Fakt" ➡️ weitere Medien übernehmen die Lüge als Fakt

Banskys neue Statue mit dem Namen: "Blinder Patriotismus"

So macht man das!