#Monitoring : #Energiewende ist auf gutem Weg; kein Auftrag für "Neuausrichtung". Es geht um Anreize für Speicher, Flexibilisierung + weiter zügigen Ausbau #Erneuerbarer Energien. Bei Vermeidung von Deindustrialisierung wird Strombedarf steigen. www.nina-scheer.de/2025/09/15/n...

Unser außenpolitischer Sprecher Adis Ahmetović begrüßt den Stopp von Waffenlieferungen an Israel, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können: www.stern.de/politik/ausl...

Auch israelische #NGOs bezeichnen es als #Genozid an der Palästinensischen Bevölkerung. Auch Michael Benyair, ehem. Generalstaatsanwalt v #Israel. Der Bewertung schließe ich mich an. Unser Tun ist gerade aufgrund historischer Schuld gefragt. Hilfslieferungen; Stopp v Waffenausfuhr. #Gaza @spdbt

Ergebnisse des #Handelsdeals fußen auf erpresserischen Absichten. Deswegen: Keine fachlichen Rechtfertigungen, sondern Suche nach Wegen im Einklang mit unseren #Energiewende- und #Klimaschutzzielen. #Zollstreit #erneuerbaren @spdbt

750 Mrd. Dollar/250 Mrd. jährlich übersteigen deutlich unsere Importbedarfe. Mit #Handelsdeal regiert #Trump in die #EU Energiepolitik hinein, erzeugt mehr Abhängigkeiten v #LNG #Gas & #Atomenergie + Abkehr von #Erneuerbaren - mit massiven #Klimawandel Folgelasten @spdbt #Zollstreit #Klimaschutz

Der #Energiemix ist Angelegenheit der EU-Mitgliedstaaten. Weder #Trump noch #vonderLeyen können entscheiden, dass bestimmte Mengen fossiler Energieressourcen in einem Mitgliedstaat der #EU verbraucht werden, wenn dies den jeweiligen Klima-Energiepolitiken widerspricht. #Deal #Zölle @spdbt

Das Aushungern, die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung durch #Israel sind #Kriegsverbrechen und müssen umgehend gestoppt werden. Sie greifen zugleich die territorialen Grundlagen für eine #Zwei-Staaten-Lösung an. Ja zur Anerkennung eines Palästinensischen Staates. #Macron @spdbt

Da mein Brief „Monitoringprozess zur Energiewende – Mögliche Unvereinbarkeiten mit dem Koalitionsvertrag“ an Katherina Reiche inzwischen medial abrufbar ist, habe ich mich zur besseren Transparenz entschieden, ihn auch meinerseits öffentlich verfügbar zu stellen: www.nina-scheer.de/wp-content/u...

Die Gasspeicherumlage dient dem versorgungssichernden Zweck immer ausreichend gefüllter Gasspeicher. Ihre Finanzierung darf weder zulasten von #Klimaschutz gehen noch die Ablösung von #Erdgas verlangsamen. Der Klima- und Transformationsfonds #KTF ist damit kein geeigneter Weg.

Die Stromsteuersenkung auf das europäische Mindestmaß für alle als Sofortmaßnahmen sowie die Fortsetzung der Förderungen im Wärmebereich sind mit dem Koalitionsvertrag fest vereinbart u somit umzusetzen. Ein allgemeiner Finanzierungsvorbehalt darf hier keine Schieflage bringen. #Energiesicherheit

Die Annahme einer unmittelbaren nuklearen Bedrohung durch den Iran ist unhaltbar; der Angriff völkerrechtswidrig. Die Äußerungen von F. Merz zur „Drecksarbeit“ ist gleichermaßen konträr zum Völkerrecht. An Recht statt Willkür hängt die Zukunft von Menschenrechten u Demokratien - auch im Gazastreifen

Ministerpräsident Kretschmer irrt mit der Annahme, #Klimaschutz vernichte Wohlstand. Die größte Wohlstandsvernichtung liegt im Verbrauch endlicher fossiler #Ressourcen mit immensen Folgelasten - bis hin zu Verteilungskriegen. Wohlstandssicherung braucht Umstieg auf Erneuerbare Energien! @spdbt

„Europa ist beim #Klimaschutz auf dem richtigen Kurs, die klimapolitischen Anstrengungen zeigen Wirkung. Das #Klimaziel 2030 rückt damit in erreichbare Nähe“, so Bundesumweltminister Carsten Schneider zur heutigen Bewertung der EU-Kommission zum Erreichen der Energie- und Klimaziele bis 2030.

Klima schützen und Ressourcen schonen mit Bioabfallverwertung! 🌍♻️ Denn aus Bioabfall entsteht Biogas und hochwertiger Kompost – das schont Ressourcen und ist gut fürs Klima! Noch unsicher, was in die Tonne gehört? ℹ️ www.bmuv.de/WS4879 oder auf den Seiten der Entsorger nachschauen. #TagderBiotonne

„Atomkraft bringt unkalkulierbare Risiken mit sich – mit Blick auf Unfälle und die Verbreitung radioaktiven Materials. Ich kann eine solche Technologie nicht ernsthaft als nachhaltig bezeichnen“, so Bundeumweltminister Carsten Schneider im #Bundestag.

@spdde.bsky.social mein Fazit beim #TV-Duell: Olaf Scholz hat klar gewonnen. In Fakten, Programm, Stil wie Vetrauenswürdigkeit. @spdde.bsky.social

Dieter Schnaas bringt die Merz'sche Disqualifizierung auf den Punkt. Am 23.02. gilt es zu beweisen: autokratische Rechthaberei auf d Ticket v rechts außen wird in 🇩🇪, anders als in 🇺🇸, NICHT belohnt @spdbt @spdde www.wiwo.de/politik/deut...

Fraktionsübergreifende Einigung zu wichtigen Energiegesetzen in letzter Stunde. Danke an @ingridnestle.bsky.social, Andreas Jung & @nina-scheer.de von @gruene-bundestag.de, @cducsubt.bsky.social & @spdfraktion.de für das starke demokratische Signal. @bee-ev.bsky.social #Energiewende #Erneuerbare

Widerstand im Bundestag gegen Habecks #CCS Pläne bei @spdfraktion.de aber auch bei @gruene.de: „Wir sehen an diesem Gesetzentwurf elementaren Änderungsbedarf“, so @nina-scheer.de, CCS nur für unvermeidbare Emissionen und nicht bei Gaskraftwerken. taz.de/Regeln-zu-Ko...

Die Einschätzung von Friedrich Merz zu #grünem Stahl ist ein Spiegel der von ihm vertretenen #Klima und Energiepolitik: Wer Windkraftanlagen abbauen möchte und auf weder einsetzbare noch verantwortbare, geschweige denn bezahlbare Kernfusion setzt, kann auch nicht an grünen Stahl "glauben". @spdbt

Welche Auswirkungen kann Trumps Wiederwahl auf deutsche #Energiepolitik haben? @nina-scheer.de (@spdfraktion.de) & @niklashoehne.bsky.social vom @newclimate.bsky.social suchen Antworten im Live-Standpunkt beim Background #Summit. Informationen & Tickets gibt es hier 👉 is.gd/vln6wM #Wissensvorsprung

Für mein Berliner Büro suche ich zeitnah Verstärkung im Bereich Social-Media und Öffentlichkeitsarbeit. Die Stellenausschreibung mit allen Details gibt es hier: t1p.de/5tmnc

@CDUCSU streuen den Menschen Sand in die Augen: #Grundsicherung statt #Bürgergeld suggeriert mehr Sicherheit. Fakt ist das Gegenteil: Den Menschen wird Sicherheit weggenommen. www.tagesschau.de/inland/grund...

Soeben habe ich Katrin Zschau nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden des Ausschusses für Klimaschutz und Energie meine herzlichen Glückwünsche - auch im Namen der AmpelkollegInnen - übermittelt.

Bereits vergangenes Jahr hat die @spdfraktion.de in einem Positionspapier ihre Haltung zum Umgang mit #CCS festgehalten, vgl. www.spdfraktion.de/system/files.... #negativemissionstechnologien #spd #bundestag

Zum heutigen Koalitionsantrag „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ habe ich eine persönliche Erklärung nach § 31 GO BT formuliert, die unter www.nina-scheer.de/2024/02/22/p... nachzulesen ist.

Ausschreibungen für Gaskraftwerke haben den Zweck einer versorgungssichernden Überbrückung zu 100 % Erneuerbare Energien. Ihr Rahmen muss somit jedwede verlängerte Nutzung fossiler Ressourcen und damit auch die Anwendung von CCS-Technologie ausschließen. www.bundesregierung.de/breg-de/aktu...

Mit der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion wird unterstrichen: Niemand sollte sich täuschen lassen von scheinbar harmlosen Symbolen oder Worten. Unwidersprochen werden sie zu Nährboden und Legitimation für spätere Taten. @spdbt