Geklaut, aber richtig: Ich verbitte mir, dass der Remigrationskanzler meine Töchter als Alibi für seinen Rassismus benutzt.

"Es ist empörend und ein Skandal, dass sich in der Hauptstadt des Deutschen Reiches 78.000 Juden [...] herumtreiben können. Sie verderben nicht nur das Straßenbild, sondern auch die Stimmung. [...] Ganz abstellen wird man das erst dadurch, dass man sie beseitigt." Goebbels, Tagebücher, 20.08.1941.

Die menschenverachtende Straßenbild-Argumentation hat genau jene Ahnen, die man erwartet: Nazis.

Zwei Dinge die mich aktuell nerven: 1. Wer sich am Stadtbild stört, also Menschen am Aussehen sortiert, unterscheidet nicht zwischen Deutschen und Menschen mit Aufenthaltstitel sondern sortiert Zugehörigkeiten aufgrund einer -überspitzt- Rassenlehre. Das ist nicht nur rassistisch,

❤️

Ohne Antifaschistische Recherche wäre der NSU ein Trio und Stephan Ernst ein Einzeltäter, hätte es kein Verbot von HDJ und Combat18 gegeben und keine Razzia bei Objekt 21 und Nordbund stattgefunden. Die Forderung nach einem Verbot der Antifa soll auch rechte Netzwerke und Täter schützen.

Wir sind alle #Antifa. #Litten

Die Rede von »Palestinians and Jews for Peace«, die für #RheinmetallEntwaffnen gehalten wurde, ist in deutscher und englischer Sprache auf unserer Website. »Dies ist kein Aufruf zu Neutralität; es ist ein Aufruf zu moralischer Klarheit.« Lesen: rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2025/08...

David Stoop aus der Hamburger Linksfraktion kommentiert „das krass überzogene Vorgehen der Polizei gegen eine Friedensdemo“ in Köln: „Es entsteht der Eindruck, dass die Exekutive hier faktisch ein Verbot durchsetzen wollte, das sie zuvor juristisch nicht hinbekommen hatte.“ #RheinmetallEntwaffnen

Was den versch. Artikeln zu @rentwaffnen.bsky.social hinzuzufügen ist: es gab weder eine Auflage zu verknoteten Transparenten, noch zu Metallfahnenstangen. Ohne Auflage sind diese auch nicht grundsätzlich nach Versammlungsrecht verboten. Die genannte Begründung für die Eskalation taugt also nicht.

Ups 😄

»Die Gerichtsentscheidung schafft ein Umfeld erhöhter Unsicherheit und rückt die Sicherheitsvorkehrungen des Unternehmens in den Fokus. Für einen Konzern, der bereits unter öffentlicher Beobachtung steht, bedeutet dies zusätzlichen Druck.« 👊 2/2

www.ovg.nrw.de/behoerde/pre... Wenn dieses Verbot gehalten hätte wäre das ein absolut grausiges Zeichen für den autoritären Ungeist gewesen, der einen gerade an allen Ecken frösteln lässt.

Ich freue mich riesig! Danke an das Bündnis für die Chance, sie in diesem Verfahren zu vertreten!

Gegen das Verbot des #RheinmetallEntwaffnen Camps in Köln! 🤝 Unterschreibt die Petition gegen das Verbot: chng.it/F5XCz7JsWL 🤝 Kommt am Freitag, den 15.8. um 10 Uhr zur Pressekonferenz nach Köln auf die Domplatte/Hbf. Vorplatz. 🤝 Und verbreitet diese Infos. Kommt mit uns nach Köln vom 26.-31.8.

Die @bpb.de hat den Bildband "Krieg dem Kriege" neu herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung ist offensichtlich auch so eine gewalttätige Organisation. www.bpb.de/shop/buecher... 2/2

Die Polizei Köln meint, mit der Parole „Krieg dem Krieg“ würde man der Aufrüstung mit „kriegerischen Mitteln“ begegnen - das sei unfriedlich. So wird das Verbot des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps begründet. Die Parole gibt es seit über 100 Jahren, auch Kurt Tucholsky nutzte sie als Gedichtstitel. 1/2

Polizei Köln prüft Verbot von antimilitaristischem Camp Wegen angeblicher „Unfriedlichkeit“ der Teilnehmenden prüft die Polizei Köln aktuell ein Verbot des „Rheinmetall Entwaffnen“-Camps, das für Ende August in Köln geplant ist:

Lese in einer Geschädigtenvernehmung von einem Nazi, dass ihr das Merkblatt "Rechte als Opfer" ausgehändigt wurde. Habe gelacht.

Rewe, TK-Abteilung.Neben mir ein Pärchen. Der Kerl, ca. Mitte 40, holt plötzlich begeistert einen Hähnchenschenkel aus dem Froster. Er schaut ihn an, wie ein kleiner Junge, dem man gerade einen Hundewelpen geschenkt hat. www.lto.de/recht/kurios...

Auch das 2. Ermittlungsverfahren gegen die vermeintlichen Betreiber*innen von #Indymedia Linksunten, bzw. des Archivs der Seite, das durch das RDL-Verfahren ausgelöst wurde und brutale #Hausdurchsuchung |en in #Freiburg mit sich brachte, wurden nun eingestellt. #Pressefreiheit rdl.de/beitrag/neue...

Mit mir gibt es keine Stillhaltevereinbarung: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem!

Diese Woche wurde ich erstmals in einem Interview mit einem Sender des ÖRR bei einer Äußerung zum Geschichtsrevisionismus gebeten, die #AfD nicht explizit zu erwähnen. Begründung: Das wird sonst nicht gesendet.

Und noch eine erkämpfte Entscheidung beim Verwaltungsgericht: www.n-tv.de/regionales/h...

Nach Amokfahrt von Mannheim: Merz will noch heute 5-Punkte-Plan gegen Deutsche im Bundestag beschließen

Der Markt regelt

„Ich resigniere. Ich kämpfe weiter, aber ich resigniere. Wir stehen hier fast ganz allein in Deutschland – fast ganz allein. […] Pathos tuts nicht und Spott nicht und Tadel nicht und sachliche Kritik nicht. Sie wollen nicht hören.“ Kurt Tucholsky

Noch fataler als die Inkaufnahme von AfD-Stimmen im Bundestag finde ich den Umgang der CDU mit den Protesten dagegen. Es stünde der Partei schon gut an, die Sorge von Menschen vor einer Wiederholung der deutschen Geschichte ernst zu nehmen. Das ist eigentlich das Mindeste, was man erwarten kann.

wie schamlos die cdu täter-opfer-umkehr&gaslighting auf der politischen bühne professionalisiert. bißchen wie die gewaltvollen expartner, die gewalt ausüben und dann der partnerin die schuld dafür geben, weil sie sie ja dazu gedrängt und provoziert hätte. was für eine intellektuelle beleidigung.

Simple Mathematik: Ohne Die Linke hätte die Union heute mit der AfD und FDP eine Mehrheit gehabt.

Heute erkämpfte Entscheidung: VG Hamburg 2 E 463/25. Versammlung am 03.02. darf die Öffentlichkeit über Anwalt aus Großkanzlei mit Einbindung in die rechtsradikalen völkischen Siedler unter Nennung von Namen und Arbeitgeber in unmittelbarer Nähe der Kanzlei informieren.

Heute sind wir geschockt und wütend. Morgen machen wir weiter. Laut, deutlich, antifaschistisch. #Brandmauer

Jetzt ist es also geschehen. Umso mehr, schließen wir uns zusammen, kämpfen wir gegen Faschismus. #Antifaschismus - was sonst.

Wenn Historiker*innen sich irgendwann die Augen reiben & fragen, wie die Rechtsradikalen wieder so schnell an die Macht kommen konnten, lautet spätestens ab heute die Antwort: das konservative Lager hat ein zweites Mal versagt. Der bürgerlichen Mitte war die Demokratie einfach nicht wichtig genug.

Wenn die Union das durchzieht und gemeinsam mit den Neonazis Migrationsgesetze beschließt, wird nichts mehr so sein wie vorher. Erst werden die Dämme in den Kommunen brechen, dann in den Ländern, eines Tages im Bund. Wer einmal mit Neonazis paktiert, tut es immer wieder.

Von Fingerabdruck- oder Fotoentsperrmechanismen ist dringend abzuraten...