Wir hätten Habeck haben können. Er hatte absolut recht.💚

Man kann das gesülze von der Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr hören. Sie sollten endlich dafür sorgen den Wettbewerb zu bestimmen. Das geht natürlich nicht mit einer Gurkentruppe die von den 50ern träumen.

Wer hätte gedacht, dass wenn man korrupte Politiker wählt, korrupte Politik bekommt?

Wir die CDU lösen unsere Probleme.

Bei der ganzen Fehlzeiten Diskussion fällt völlig unterm Tisch, dass maßgeblich die direkte Führung Einfluss auf den Krankenstand einer Abteilung oder Bereich hat. Bei der Schulung der Fführungskräfte liegt der Schlüssel. Was will man erwarten von einem Kanzler der zurück in die 50er Jahre will?

„Forschung ist kein Selbstzweck. Forschung muss zu Wertschöpfung, Produktion und Innovation in Deutschland und in Europa führen“, so der @bundeskanzler. Die Wissenschaftsfreiheit, wie sie Art. 5 Abs. 3 GG und das Bundesverfassungsgericht verstehen, setzt einen anderen Maßstab. 🧵 1/n

Und genau deshalb darf das Informationsfreiheitsgesetz nicht angerührt werden von der Merz-Regierung: Nur weil eine Zeitung per Gericht das Kanzleramt zur Auskunft verpflichten konnte, ist das hier rausgekommen. www.tagesspiegel.de/politik/kanz...

Wir werden von der CDU und CDU-nahen Medien in Berlin bis zur Wahl im September auf allen Lautsprechern Warnungen vor einem Linksbündnis um die Ohren trompetet bekommen; Warnungen vor dem Ende des Wohlstands, dem Ende der "Mitte". Ihr wisst, was Ihr zu wählen habt, damit wir wirklich eins bekommen!😺

Die #NoCDSU ist nicht mehr wählbar! Überall wird mit #FakeNews bis hin zu #Lügen gearbeitet um die #Realität der Menschen zu verändern! Zu glauben, dass die @gruene.de und @die-linke.de der Untergang wären! Genau das Gegenteil ist der Fall! #Merz und Konsorten führen 🇩🇪 in den Abgrund von längst

Jetzt ist es auch im Bundesrat durch, kein Vermittlungsausschuss. Selbst 500.000 Unterschriften spielen gar keine Rolle. "Demokratie". "Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anzurufen, fand in der Länderkammer keine Mehrheit. Damit kann die Reform in Kraft treten."

Spanien hat soeben die Demokratievernichtungsmaschine Palantir auf eine schwarze Liste gesetzt, sodass es zukünftig von der Anwendung in allen staatlich kontrollierten Einrichtungen des öffentlichen und privaten Sektors ausgeschlossen ist.

Ist das gruselig. Aber wir alle spüren es. Merz verliert an Macht. Um ihn und sein Chaos wurde eine Art Bypass gelegt - Die Gewinner dieser Macht: Jens Spahn und Alexander Dobrindt. Und Spahn asphaltiert mit seiner Höcke Forderung bereits die Straße zu einer Koalition mit den Faschos. Dark.

Das Frage ich mich auch. Schockstarre?

Eine neue Studie zeigt: Wie BILDs „Heizungshammer" eine erfolgreiche Manipulationskampagne werden konnte – und fast alle Medien darauf reinfielen. Volksverpetzer wurde als seltene Ausnahme genannt. volksverpetzer.de/analyse/heiz...

Deutschland ist das Land, was mit zwei angezettelten Weltkriegen so viel Schuld auf sich geladen hat und danach mit ausländischer Hilfe wirtschaftlich und humanistisch wieder so aufgebaut worden ist, dass es an der Weltspitze stand und konsequent dabei ist alles zu verspielen. Was ist da bloß los?

Ich frage mich manchmal, was wohl die Wähler*innen von CDU und SPD darüber denken, dass sie AfD-Politik bekommen.

#DasProblemSitztZuHause #ChristophSieber

Das hätte Merz gerne. Kleine, gehorsame Soldaten, mündige Bürger sind zu anstrengend.🙄

Von 77 Jahren BRD war die CxU 54 Jahre in der Regierung und die SPD 32 Jahre. Alles, was in diesem Land schief läuft, was nicht funktioniert und was komplett am Boden liegt, hat eine der beiden Parteien oder beide gemeinsam zu verantworten. Toll, dass sie jetzt zusammen die Reste kaputt machen.

Sehr gut!

Deutschland stand einmal für Weltoffenheit, Innovation, Demokratie und Humanismus. Die Zeiten sind vorbei. Der Blick auf Deutschland löst mittlerweile Weltweit ein Kopfschütteln aus.

Zwölf Forschergruppen aus der ganzen Welt. Die Story ist immer die Gleiche: Die globale Erwärmung ist die Klimakatastrophe, in der wir uns befinden.

"Der Pazifik hat Fieber." Eine massive Hitzewelle bedeckt ein marines Gebiet, das mehr als achtmal so groß ist wie die zusammenhängenden Vereinigten Staaten. -> Das könnte in diesem Jahr tiefgreifende Wellenwirkungen für Wetterereignisse weltweit haben

Jünger, rechter, radikaler: Die #AfD hat in Erfurt einen neuen Bundesvorstand gewählt. Fast die Hälfte der 14 Mitglieder ist neu. CORRECTIV zeigt ihre Hintergründe und Positionen – und wer künftig in der Partei den Ton angibt.

Und jetzt ist es Wirklichkeit geworden: "Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer soll die grün-schwarze Landesregierung von Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) beim Bürokratieabbau beraten. Der parteilose Politiker soll unabhängiger Rat für Staatsmodernisierung werden." #Palmer #Özdemir

Zu Recht.

#NoKingsDay in Deutschland, wann?

Wo bleibt die groß angelegte Mobilisierung von Gewerkschaften, Sozialverbänden und NGOs gegen den Kahlschlag in der Sozialpolitik? Die vielen Petitionen, die derzeit kursieren, sind schön und gut, aber ohne anhaltenden Protest auf der Straße wird das kaum Konsequenzen haben. Verstehe die Ruhe nicht.

Ein Etappensieg für die Demokratie: Das EU-Parlament hat ein Prüfverfahren gegen die Parteienfamilie ESN (Europa Souveräner Nationen) eingeleitet – zu der auch die AfD gehört. 🎉 👉 Jetzt Post teilen und Petition unterschreiben: campact.org/1WTYC

@ardenthistorian.bsky.social Annika Brockschmidt im Heute Journal mit einer wichtigen Warnung: Der Kulturkampf um Deutungshoheit und nationale Identität, den wir aus den USA kennen, ist längst auch hier angekommen.

Hat der Rhein weniger als 25° - gelten die Regeln. Hat der Rhein mehr als 25° - gelten die Ausnahmen. #Röstipolitik

Immer dieser grüne Strom-Sozialismus. Wo kommen wir denn da hin, wenn der STROM nichts mehr KOSTET?!?!?!? Schnappatmungspotenzial bei allen, die auf fossile Panik geeicht sind.

In Frankreich hat eine rechtsextreme Politikerin und ein korrupter Politiker schon eine Fußfessel. In Deutschland dauert alles etwas länger Deutsche sind halt konservativ.

Klima als Kasse – Klimareporter° klimareporter.de/deutschland/...

"Jüngste Altpartei" ist in Bezug auf die AfD sehr treffend formuliert.

Auf die Frage, warum das Informationsfreiheitsgesetz beschnitten und das im Wachstumsprogramm verpackt wird, kommt von Linnemann kein Argument, nur der lapidare Satz: Ist schon 20 Jahre alt und muss modernisiert werden. Unglaublich, diese pure Arroganz der Macht, diese Verhöhnung der Öffentlichkeit.

+++BREAKING NEWS+++ CDU-Brandenburg will Brandmauer zur AfD einreißen!⬇️ www.t-online.de/nachrichten/... Denkt an 1933! Denkt an Walter Lübcke! @CDU @bundeskanzler FCKAFD!

Für ein Verbotsverfahren ist Deutschland zu feige. Also werden wir schon bald noch viel mehr solcher Held*innen an unseren Schulen brauchen. Verteidigen wir Demokratie und Grundgesetz! #BlueLZ

Heute ist der 200. Tag, an dem Trump sich weigert, die Epstein-Akten wie gesetzlich vorgeschrieben freizugeben. Die GOP schweigt und macht sich durch den Schutz von Pädophilen mitschuldig. Amerika braucht eine moralische Besinnung. #ReleasetheEpsteinFiles #FascisminAmerica

Soso, die Mittelstandsunion … www.focus.de/politik/deut...

"Da kann man sowieso nix machen" Doch kann man. Man muss nur wollen.

Die Demokratie stellt den Faschismus den Besen vor die Tür mit dem sie dann weg gefegt werden. Die Väter der Demokratie wussten das und haben die Möglichkeit, des Verbotsverfahrens gesichert Rechtsextremer geregelt. Das es nicht konsequent genutzt wird, damit hatten sie nicht gerechnet.

Was "die" sich so erlauben können. Oder glaubt jemand das es irgendwelche Folgen hat?

Hatte vor einiger Zeit irgendwo gelesen: Bei Kanzler Scholz hatte man oft den Eindruck, wir hätten keinen Bundeskanzler. Bei Merz würde man sich das wünschen. True.

Die größten Einsparungen macht Deutschland jetzt bei Bildung und Gesundheit. What can possibly go wrong?

"Das Berufungsgericht will am 7. Juli bekanntgeben, ob es das Verdikt bestätigt oder nicht. Juristische Fachleute halten die Chancen eines Freispruchs für gering. Wird die Haftstrafe bestätigt, hat dies nach französischer Rechtsprechung systematisch die Unwählbarkeit zur Folge."

Finde Deutsche Wirtschaft von Innovation, Automobil bis Klima ist mit Merz genügend in den Keller gefahren. Wir brauchen wieder Tageslicht und Zukunft.

9 Minuten 12 Sekunden Alice Weidel – AfD pur: Keine einzige Frage wird beantwortet. Nur dummdreistes Rumgenöle. Wer so etwas für eine Alternative hält, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. #NoAfD

Also wenn ihr nicht viel lest, dann lest zumindest das hier: