Bürgerhartz wird zur Hartzsicherung. Das ist ein Angriff auf alle Macholer:innen! #Buergergeld #Grundsicherung www.wiwo.de/politik/deut...

Arbeitgeber: Wir müssen mehr Bürokratie wagen!!!11elf

Der 2. Teil der #Spahn-Enthüllungen von @correctiv.org ist da. Diesmal im Fokus: d Die Verbindung von Ex-Gesundheitsminister #Spahn & Gesundheitsunternehmer Frank #Gotthardt. Wie die Graphik nahelegt: Eine Verbindung, die sich lohnt.

T A X T H E R I C H!!!

Wie haben es die rechten Propagandisten geschafft, den Leuten glauben zu machen, dass es ihnen schlechter ginge, wenn sie mehr Lohn bekämen?

Hey @cducsubt. Ihr habt also bewusst Lügen über #BrosiusGersdorf verbreitet, um ihre Wahl zu verhindern?

#EIL #eilmeldung SPD-Minister beruhigen: Sofortprogramm 'Soziale Kälte' soll #Hitzeschutz liefern #spd #cdu #breg #spdpt25

In rechten Parteien hat Korruption ein zu Hause. www.zeit.de/politik/deut...

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! #Mindestlohn

Wie alle Regierungen in den letzten Jahrzehnten versucht auch schwarz-rot mit #Steuersenkungen, die wie gewohnt in den Taschen der Reichen landen, das Land voranzubringen. Spoiler: es wird auch diesmal nicht klappen

Der "Friedenspräsident" Donald #Trump beteiligt sich jetzt also aktiv am #IsraelIrankrieg. Wiedermal sind viele Menschen auf einen notorischen Lügner und Faschisten reingefallen.

Bereits in dieser Dekade könnten #AI-Agents einfache Bürojobs ersetzen. Dies wird zu sozialen Härten führen. Derweil bereiten #SPD und #Cdu mit der Bürgergeldreform alles dafür vor auf den Betroffenen möglichst hart rumtrampeln zu können.

Irgendwie ist das Leben ohne Social Media besser🤪

Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl!

Das Verfassungsschutzgutachten wäre doch ein guter Anlass, die gerichtliche Prüfung des #AfDVerbotjetzt zu beschließen.

Wenig überraschend hat der Verfassungsschutz jetzt offiziell die #AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Skandalös ist, dass die #SPD der Öffentlichkeit so lange das Gutachten vorenthalten hat. www.tagesschau.de/inland/innen...

Heidi, Heidi, Heidi! 🙌🏆

Warum ist eigentlich das Verfassungsschutzgutachten zur AfD immer noch nicht veröffentlicht?

Stellenabbau und Manager-Boni als einzige Konstante. Wir sagen: Nur die #Wirtschaftswende kann unsere Industrie retten! @inesschwerdtner.bsky.social skizziert, wie: Mit überlegten Investitionen, Arbeitsplätzen und mehr Mitbestimmung - #Wirtschaftsdemokratie wagen! 👉 gleft.de/6aE

Kann mir bitte jemand erklären, wie es kosten einsparen soll, wenn man für jeden Facharzttermin zukünftig doppelt so oft zum Arzt gehen muss? Wer berät die #Kleinko in solchen Fragen? www.zeit.de/gesundheit/2...

Als #Alterspräsident wird Gregor Gysi gleich die Eröffnungsrede für den neuen Bundestag halten. Da er keine Redezeitbegrenzung hat, hoffe ich darauf, dass er sie über die gesamte Legislatur strecken kann😁 Livestream: www.youtube.com/live/29UoRmq...

Ist Russland eine faschistische Diktatur? Wer eine sachliche Analyse sucht, wird sie hier finden: youtu.be/ORe65oyBAJc?...

Wie wäre es denn mal damit, einfach mal die Reichen zur Kasse zu bitten, die sich in all den Krisenjahren die Taschen vollgestopft haben, anstatt die Generationen gegeneinander auszuspielen?

Da, wie es aussieht, die #SPD für jede noch so unmenschliche Schweinerei zu haben ist, bleibt nur zu hoffen, dass sie in vier Jahren an der 5%-Hürde scheitern wird. www.surplusmagazin.de/schwarz-rot-...

Die historische Chance die #Schuldenbremse loszuwerden wurde heute verspielt. Das wird sich spätestens in 12 Jahren bitter rächen.

Die DKP verbreitet Fake News um @dielinkebt.bsky.social zu diskreditieren und beruft sich dabei auf den AfD-Anwalt und Höcke-Vertrauten Vosgerau. Dass die intellektuell bankrott sind, wusste ich. Aber dass die DKP so rechtsoffen ist und mit Faschisten paktiert, hat mich dann doch überrascht.

Wann kommt die Reisewarnung für die USA? @diplo.de www.spiegel.de/ausland/usa-...

AfD und BSW verbreiten Falschinformationen über die Möglichkeit den neuen Bundestag mit 1/3 der Abgeordneten einzuberufen. Dies hat schlicht keine rechtliche Grundlage. Der neue Bundestag kann sich vor der 30 Tagesfrist konstituieren, wenn er sich gemeinsam darauf verständigt hat.

Ich befürchte, dass die Grünen heute die historische Chance, die #Schuldenbremse loszuwerden, verpielt haben😬. Ist das #Sondervermögen aufgebraucht, werden zukünftige Regierungen und die Bevölkerung darunter leiden.

Wie wäre es mit #Schuldenbremse einfach abschaffen?

Die #SPD schaufelt sich ihr eigenes Grab.

Kann es sein, dass #Merz als Kanzler gescheitert ist, bevor er überhaupt zum Kanzler gewählt wurde?

Überraschung: Aufgrund der #Grenzkontrollen seit September 2024 häufen sich beim Polizeibeauftragten die Beschwerden über die Polizei. Ratet mal, wie die Union das Problem lösen will! Spoiler: Polizeibeauftragten abschaffen. Keine Beschwerdestelle = keine Beschwerden

Rheinmetall enteignen!

Die #Tesla-Aktie ist jetzt weniger wert als vor der US-Wahl😂

Die Rüstungsindustrie muss verstaatlicht werden. Es darf nicht sein, dass sich private Investoren am Krieg bereichern.

Heißt das jetzt eigentlich Kleiko (ohne n) oder Kleinko (mit n)? ... Groko isses ja nicht

Gute Nachrichten! Die Gruenen haben gerade verkündet, dass sie den von schwarz-rot geplanten Grundgesetzänderungen nicht zustimmen werden. Stattdessen plädieren sie dafür sich im neuen Bundestag gemeinsam mit die Linke auf eine richtige Reform der #Schuldenbremse zu einigen.

Wenn die #GroKo mir mein Deutschlandticket wegnimmt, werde ich stinksauer!

Finde Kernfusion super! Wenn in 100 Jahren das erste Kraftwerk ans Netz geht, werden unsere Urenkel genug Energie für eine neue industrielle Revolution zur Verfügung haben.

Das Handelsblatt trifft es auf den Punkt! www.handelsblatt.com/meinung/komm...

Warum gibt es das? Ich bitte um Erklärungen🤨

Im #Sondierungspapier kommt die Ukraine genau zwei mal vor. Einmal das Lippenbekenntnis man stehe an ihrer Seite. Das zweite mal ist auch ein Lippenbekenntnis, das sagt, man möchte sie unterstützen. Wie das aussehen soll, war schwarz-rot keinen einzigen Gedanken wert.

Mit diesem #Sondierungspapier bereitet die SPD den Weg vor, künftig in den Tiefen unterhalb der 5%-Hürde bei den "Sonstigen" ihr zu Hause zu finden. Die SPD ist politisch bankrott.

Zum feministischen Kampftag wird auch in Leipzig zur Demonstration aufgerufen. Die Gleichstellung der Geschlechter ist noch nicht mal vollendet, und schon wird aller Fortschritt bereits durch den Rechtsruck wieder bedroht! #feministischerKampftag #Frauenkampftag #le0803

Dass Syrien nicht zur Ruhe kommt, ist einfach unglaublich traurig. Und zur Erinnerung: Robert Habeck will unbedingt dahin abschieben. youtu.be/_93gbCAJqrA?...

Bundestagsabgeordnete verdienen aktuell 11.227€. Weil ihnen das zuwenig ist, wollen sie sich nochmal eine Erhöhung um 606€ gönnen - das ist mehr als der Bürgergeldregelsatz. Einzig #dieLinke lehnt die Erhöhung ab!

Das #BSW zerlegt sich gerade selber. Es wird der Schuldige für das Wahldebakel gesucht. Spoiler: Wagenknecht selbst kann natürlich schonmal nicht Schuld sein😉 www.tagesspiegel.de/politik/wenn...

Wenn das Sondervermögen und die SB-Reform daran scheitern, dass Markus Söder seine Koalition in Bayern nicht im Griff hat, krieg ich mich vor Lachen nicht mehr ein 🤣🤣🤣 www.t-online.de/nachrichten/...

Xi Jinping gibt der USA zu verstehen, dass China auf "jede Art von Krieg" vorbereitet sei. www.bbc.com/news/article...