Bei der bizarren Trauerfeier für #CharlieKirk überbieten sich die MAGA-Granden in religiösen Plattitüden. Sogar #Trump stellt den ermordeten #Rechtsextremisten kurz über sich selbst. Doch hinter der feierlichen Fassade brodelt die Wut. Aus Glendale, Arizona, berichtet Timo @lehmann.bsky.social.

Die in Ungarn inhaftierte Deutsche Maja T. befindet sich im Hungerstreik. Doch nach SPIEGEL-Informationen glaubt der ungarische Richter offenbar der Angeklagten nicht.

Maja T. wurde #rechtswidrig von Deutschland in ein Gefängnis in #Orban s Ungarn überstellt, weil sie dort Neonazis verprügelt haben soll. Mit dem @SPIEGEL.de hat die Inhaftierte über die Zustände am Gericht gesprochen. Aus Budapest berichtet Timo @lehmann.bsky.social.

Maja T. wurde rechtswidrig von Deutschland in ein Gefängnis nach Ungarn überstellt, weil sie dort Neonazis verprügelt haben soll. Mit dem SPIEGEL hat die Inhaftierte über die Zustände am Gericht gesprochen.

Vor der Wahl: „Weg mit den linken Spinnern!“ Nach der Wahl: „Kann die Linke bitte über Geschäftsordnung Wahl für Merz im Bundestag freimachen, danke.“ Der absurde Merz-Wahlkampf feuert wirklich auf allen Ebenen zurück.

Kaja Kallas, High Representative of the European Union for Foreign Affairs and Security Policy and Vice-President of the European Commission, photographed for @spiegel.de at one of her offices in Brussels. Great piece by correspondent @lehmann.bsky.social in the current issue of the magazine.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments empfiehlt, dem AfDler Petr Bystron erneut die Immunität abzuerkennen. Nach @spiegel.de -Infos wird ihm Bestechlichkeit, Geldwäsche, Betrug & Steuerhinterziehung vorgeworfen. mit @lehmann.bsky.social @mb-journalist.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut...

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments empfiehlt, Petr Bystron erneut die Immunität abzuerkennen. Nach SPIEGEL-Informationen wird ihm nun Bestechlichkeit, Geldwäsche und Betrug sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Die Europa-Staatsministerin Anna Lührmann wurde in Bosnien-Herzegowina von serbischen Nationalisten bedroht und musste das Land verlassen. Hier spricht sie über den Vorfall.

LEIDER hat @lehmann.bsky.social den Post hier nicht geschrieben. Dabei passt er wie die Faust aufs Auge.

Einfluss auf Abgeordnete - zu leicht? "Es ist leicht, mit Geld Politik in Brüssel zu beeinflussen" @timolmn "Wie kann man sich so kaufen lassen?" @HNeumannMEP "Das Parlament ist ein Spiegel der Gesellschaft" @EnginEroglu_FW #BrüsselMeineLiebe, auf euronews.de

Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union. 551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere. Bin ehrlich entsetzt. dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...

Also unter Merkel landete die Union noch über 30% bei einer Bundestagswahl. 😬

Über Jahre galt Klaus Ernst bei der Linken als wichtige Figur - nah an den Gewerkschaften. Jetzt distanziert sich die IG Metall scharf vom BSW-Politiker Ernst. Grund: Abstimmung mit AfD, BSW-Rechtsruck. In einem Schreiben wird ihm indirekt der Austritt nahegelegt.

AfD-Chefin Weidel gibt gern die Wirtschaftsfachfrau. Doch ihre Karriere in der Finanzbranche war wohl wenig glamourös. Und Ökonomen sehen im Parteiprogramm eine Gefahr für den Wohlstand. Unser Report: www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Der #AfD -Europaabgeordnete Petr Bystron soll #Nazi-Symbolik verbreitet haben, was strafbar wäre. Er verteidigt sich mit Verweis auf Kunstfreiheit. Gegen Bystron laufen auch #Bestechlichkeit sErmittlungen in Zusammenhang mit einer Propagandaschleuder von Team #Putin. Keine Pointe.

Celebrating 5 years of mit Bier und Kippe durch Liveschalte latschen feat. @lehmann.bsky.social @mdebes.bsky.social Josa Mania-Schlegel #Thüringen #DammbruchNo1 #Leimrute

Spannende Einsichten, die @lehmann.bsky.social teilt: Mitbegründer des BSW betitelt Wagenknecht als „völlig irre“ und wirft ihr vor, ihn und andere getäuscht zu haben.

War bei „Brüssel, meine Liebe“. Ging um Verteidigungspolitik der EU, Elon Musk und warum Brüssels Politikbubble einen Dry January gebrauchen könnte. Läuft morgen bei Euronews.

Aus aktuellem Anlass empfehle ich noch mal diese Folge von vor ein paar Monaten. (Spoiler: ja). open.spotify.com/episode/40II...

Der Brief des Bundeskanzlers Scholz an EU-Kommissionschefin von der Leyen. Liest sich deutlich so, als sehe Scholz die Schuld für die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands hauptsächlich auf EU-Ebene. 👇

Spannender Tag in Dresden heute. Kollege Alexander Moritz vom DLF hat alles what to know.

Unvergessen. Als das BSW (vor ein paar Wochen) forderte, man möge wieder diplomatische Beziehung zum Russland verbündeten Assad-Regime aufnehmen. Das ist dann etwa die außenpolitische Weitsicht von Meloni. Dem AA blieb die Blamage in Syrien zum Glück erspart.

Aus der Union gibt es auch andere Stimmen zu Abschiebungen nach Syrien. Der CDU-Außenexperte und MEP Michael Gahler warnt vor einer überhasteten Debatte. »Wir sollten erstmal abwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt, bevor wir umgehend über Rückführungen sprechen.«

🫣Unangenehm…

In Thüringen haben sich Christ- und Sozialdemokraten mit dem BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. SPD-Landeschef Georg Maier verteidigt das Vorhaben – auch die umstrittenen Formulierungen zur Außenpolitik.

Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier hat sich den kritischen Fragen zur Koalition mit dem BSW gestellt. Er sagt klar: Aussage im Koalitionsvertrag zu US-Mittelstreckenraketen hat „verteidigungspolitisch kein Gewicht“, kein Zugeständnis an Wagenknecht. 👇 www.spiegel.de/politik/deut...

Krasse Recherche von @lehmann.bsky.social über die beiden Deutschen und die Italierin, denen Ungarn das Verprügeln von Neonazis vorwirft

BSW in Thüringen will offenbar auch noch AfD-Anträgen zustimmen, wenn man in einer Koalition mit CDU und SPD ist. So BSW-MdL Hoffmeister. Brombeere ist kein spannendes Experiment, sondern ein verantwortungsloses Projekt von Politikern, die um jeden Preis Posten wollen.

Eine große Gruppe von Vertreter*innen der Zivilgesellschaft ruft die Entwicklungsländer + China auf, die Verhandlungen auf der COP29 notfalls abzubrechen: "No deal in Baku is better than a bad deal (..) If nothing sufficiently strong is forthcoming (..) we urge you to walk away from the table."

Stimmen CDU/CSU jetzt AfD-Anträgen im EU-Parlament zu? Über die Anbandelung der EVP nach rechts habe ich mit Juan Moreno im @spiegel.de Podcast „Acht Milliarden“ gesprochen. www.spiegel.de/ausland/eu-w...

Während sich die rechte Meloni für bessere Haftbedingungen einer Antifaschistin im ungarischen Gefängnis einsetzt und Orbán persönlich anruft, liefern die deutschen Behörden eine Aktivistin mit Hubschrauberflug nach Ungarn aus. Story zu Ilaria Salis und Maya T. www.spiegel.de/politik/deut...

BSW demonstriert gemeinsam mit Neonazis. Es verwundert nicht wirklich. Das sind die möglichen Koalitionspartner von SPD und CDU. www.saechsische.de/lokales/goer...

SPIEGEL: EU-Grünenpolitikerin kritisiert Habeck zum Lieferkettengesetz - BM Habeck hat sich überraschend kritisch zum EU-Lieferkettengesetz geäußert. Nun wird er aus der eigenen Partei dafür hart angegangen. Von @lehmann.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut... @annacavazzini.bsky.social

These: Linksbündnis wird Fehler von Macron in der Klima- und Sozialpolitik korrigieren. Außenpolitisch wird sich nicht viel ändern, Mélenchonisten werden Westbindung nicht gefährden. Größte Gefahr für EU war Regierung mit Nationalisten.

Die AfD will nach SPIEGEL-Informationen in der kommenden Woche ihre eigene Fraktion im EU-Parlament initiieren. Wie dieser Zusammenschluss extrem rechter Parteien die EU und den französischen Wahlkampf beeinflussen könnte. mit @lehmann.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut...

Hui, @lehmann.bsky.social on fire in Sachen #Wagenknecht, #CDU

Warum es wirklich absurd wäre, wenn die CDU das BSW und Sahra Wagenknecht der Linken vorzieht. Ein sehr lesenswerter Kommentar von @lehmann.bsky.social, der nebenbei noch ein paar Mythen über Wagenknecht widerlegt, denen offenbar einige anhängen: www.spiegel.de/politik/deut...

SPIEGEL-Korrespondent @lehmann.bsky.social wurde Zeuge, wie Ermittler Räume des rechtspopulistischen niederländischen Abgeordneten Marcel de Graaff im Brüsseler EU-Parlament betraten. Das Büro von de Graaffs Mitarbeiter Guillaume P., einem #Rechtsextremisten aus Frankreich, wurde durchsucht.

Neue Aufgabe, neuer Start. Heute ist mein erster Tag als Brüssel-Korrespondent für den SPIEGEL. Freue mich über Hinweise für Geschichten: [email protected]

mit @mb-journalist.bsky.social, @beckersven.bsky.social, @floriangathmann.bsky.social, @johannesgrunert.bsky.social, @lehmann.bsky.social, Johannes Müller, Sven Röbel, Severin Weiland, Wolf Wiedmann-Schmidt & Steffen Winter

Wie es aussieht, wird Sahra Wagenknecht nun doch selbst Co-Vorsitzende ihrer neuen Partei. Nachricht „Sahra Wagenknecht kritisiert Parteiführung von Bündnis Sahra Wagenknecht“ fällt damit 2024 wahrscheinlich aus.

Interessant: Der aktuelle Kurs der Linken und der Abgang Sahra Wagenknechts führen zum ersten prominenten Übertritt von den Grünen seit vielen Jahren. Abwarten, ob weitere folgen. via @lehmann.bsky.social

Mit der Linken war Sahra Wagenknecht auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Um der AfD Konkurrenz zu machen, setzt sie alles auf eine Karte: sich selbst. Das birgt Risiken für mehrere Parteien. Podcast mit @lehmann.bsky.social @spiegelmagazin.bsky.social:

Interessanter Vorgang Linke: Die Union warnt die Ampel indirekt davor, die Auflösung der Linksfraktion durch Wagenknecht zu nutzen, um die Rechte der Opposition zu beschneiden. Hier der Brief dazu von PGF Frei an Bärbel Bas:

Also die Linke jetzt bei fünf Prozent in einer Umfrage, die FDP bei vier. Was sagt das aus?

Gysi und Wagenknecht. Was da in den vergangenen 30 Jahren so los war:

Eine Stimme für Wagenknecht wäre eine Stimme gegen die Parteien, die die Demokratie tragen. Wer seit Jahrzehnten in der Politik ist, ohne ernsthaft regieren zu wollen, der stärkt die Demokratie nicht. Der schadet ihr. Mein Leitartikel www.spiegel.de/politik/deut...

NEWS: Kommende Woche will Sahra Wagenknecht nach Infos in der Bundespressekonferenz öffentlich bekannt geben, dass sie eine eigene Partei gründen wird. Termin soll wohl am Montag sein. Vorstellen wird sie zunächst den Verein „BSW“. Gleich mehr beim SPIEGEL.