Dass wir im heutigen Stadtbild so viele Stolpersteine haben, liegt übrigens daran, dass sich mal eine Regierung an bestimmten Menschen im deutschen Stadtbild störte.

Ich finde auch, dass wir den Umgang mit der AfD normalisieren sollten: Normal im Sinne des Grundgesetzes wäre es, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei einzuleiten. Das wäre die Normalität, die wir brauchen!

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BILD & Co. behaupten, die Medien seien linksgrün. Medienforscher sagen: "Die deutschen Leitmedien ordnen Gewaltkriminalität nahezu genauso ein wie die AfD." Die Medien müssen nicht nach rechts rücken, weil die AfD stark ist. Die AfD ist stark, weil die Medien nach rechts gerückt sind.

@ops Habe gerade Euren Blog-Eintrag über die Podlove-Exploits gelesen. Vielen Dank dafür! Dazu eine Ergänzung: Auf einer Instanz, bei der ich zu Rate gezogen wurde, nachdem ein ClamAV-Scan angeschlagen hatte (nicht bei Euch gehostet), war der Exploit zum Zeitpunkt der Entdeckung schon einen […]

Der Anstieg der Covid-Zahlen (auch in den Krankenhäusern) geht jetzt sehr schnell. Einer von 100 ist mit SARS-2 infiziert. Wer sich in diesem Jahr noch nicht hat impfen lassen, sollte das jetzt so bald wie möglich nachholen. Deshalb ausnahmsweise eine Bitte: Bitte teilt diese Information‼️

Mit Börsenzockern habe ich traditionell null Mitleid, und in der EU dürfte der Effekt sich in Grenzen halten, aber in den USA wird der KI-Knall die ganze Wirtschaft umpusten. Mark my Words. https://arstechnica.com/ai/2025/10/bank-of-england-warns-ai-stock-bubble-rivals-2000-dotcom-peak/

„Eine beunruhigende Allianz“: Ein guter Bericht zu unserer neuen Studie über Angriffe auf die Zivilgesellschaft. Der Druck auf Vereine und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus oder für Klimaschutz engagieren, wächst. Wir zeigen, wer dahinter steckt. […] [Original post on bewegung.social]

Die letzte Regierung hatte ein Gutachten anfertigen lassen, wie sinnvoll (& legal) die Grenz-Zurückweisungen sind. Die Merz-Regierung will jetzt die Veröffentlichung verhindern. Auch eine Antwort darauf, was da wohl drinstehen dürfte. Merz hatte gerade erst eine „Spirale des Misstrauens“ beklagt.

Spannend: Die gleichen, die stets gesagt haben, dass es so schrecklich sei, dass „Ausländer“ deinen Job wegnehmen, preisen jetzt KI dafür, dass sie dir deinen Job wegnimmt.

@padeluun Das ist ja schön, wenn Herr Macron endlich erkannt haben will, dass wir amerikanischen und chinesischen Tech-Konzernen zu viel Macht gegeben haben. Dann sollte er als erstes die französische Position zur #Chatkontrolle ändern. Deren Einführung […] [Original post on fediscience.org]

Immer wieder werden Forderungen nach mehr Neutralität gestellt. Doch wer am lautesten danach schreit, meint oft etwas anderes. www.volksverpetzer.de/analyse/myth...

Dobrindt lässt afghanische Staatsterroristen ins Land und gibt ihnen Diplomatenpässe. Er schmeichelt sich bei Folterern und Mördern ein, um Menschen, die vor Folter und Mord geflohen sind, nach Afghanistan abschieben zu können. Meine Verachtung für diese Regierung wird täglich größer.

Falls nochmal jemand das Märchen erzählt, das Client-Side-Scanning der #Chatkontrolle sei kein Angriff auf Verschlüsselung, bitte schickt ihnen dieses FAQ: https://csa-scientist-open-letter.org/FAQ Wissenschaftler*innen versuchen es jetzt der Politik schon wirklich so einfach wie möglich zu […]

Zivilgesellschaft unter Druck: Unsere neue Studie zeigt, wie autoritäre Kräfte, Superreiche und Konzernlobbyisten kritische Stimmen zum Schweigen bringen – und aus der Politik drängen möchten. In Deutschland und der EU wächst der Druck auf die […] [Original post on bewegung.social]

Ich habe einen Wunsch: Bevor die Ministerien ins verlängerte Wochenende gehen, sollen die Telefonleitungen klingeln. Wenn Abgeordnete am Montag in ihre Büros zurück kommen, sollen E-Mailpostfächer und Briefkästen voll sein mit einer Botschaft […] [Original post on eupolicy.social]

Dear journalists: did you know there is a verb for "using false claims"? Many children learn it in kindergarten. It's called "lying". #claearlanguage #uspol #journalism #freepress

Im Gespräch bei Hart aber Fair am 29. September 2025 erklärt Anwalt Chan-jo Jun, warum die Blockade der Gesetzesdurchsetzung von Seiten politischer Akteure problematisch ist.

NASA is facing backlash after reportedly being ordered to destroy a fully operational satellite that plays a crucial role in monitoring the Earth’s atmosphere. Imagine a perfectly good, high-tech spacecraft gathering invaluable data on carbon dioxide – a key player in climate change – only to […]

fehlt jetzt auf einer der wichtigsten Kunstausstellungen des Landes: auf dem Herbstsalon des GORKI Theaters in Berlin.

BREAKING: Der Adenauer hat hinter sich: 50 Kontrollen. 15 Prüfungen. 10 Vollgutachten! Trotzdem hält @PolizeiSachsen ihn seit 10 Tage fest. TÜV zählt nicht: "Wir prüfen einfach nochmal alles, weil Berliner Gutachten in Sachsen nicht beachtet werden." Das ist Willkür, statt Rechtsstaat! Der Adenauer…

Die rechte Gewalt wird zunehmen, der Rechtsruck in den Medien & der Politik wird zunehmen, und sie werden uns weiter belügen, dass alles „linksgrünversifft“ sei, damit wir nicht darüber reden können, was wirklich passiert & damit die Täter sich weiter als Opfer inszenieren können, um Täter zu werden

Der WDR machte eine „Analyse“, ob „Migranten“ wirklich krimineller seien, und führt erst mal ellenlang die Meinungen lokaler Barbesitzer, rechter Stimmungsmacher und Buchautoren auf, um am Ende einen Experten zaghaft allem widersprechen zu lassen, als weitere „Meinung“. Ich kann nicht mehr.

Sie möchten uns mit Lügen ablenken, dass es angeblich eine Gefahr für unsere Gesellschaft sei, wenn „Männer“ sich „als Frauen ausgeben“, während in Wahrheit die echte Gefahr ist, dass Rechtsextreme sich als „Konservative“ ausgeben.

@pluralistic @BruceMirken May this meme help: https://gitlab.ub.uni-bielefeld.de/cpietsch/NobodyWantsAI

NRW, Brandenburg und Sachsen, egal ob progressiv oder rechts: in allen Wahlen verliert die AfD gerade. Selbst wenn sie allein auf dem Wahlzettel steht. Warum wir mehr darüber sprechen sollten und was wir daraus lernen können. www.volksverpetzer.de/aktuelles/bl...

Ein ehemaliger Politiker der Brexit-Partei gestand, Geld aus Russland genommen zu haben, um die Briten mit Lügen zum Brexit zu manipulieren. Vom gleichen Russen, der ein „alter Freund“ von AfD-Politiker Krah ist. Rechtsextreme werden buchstäblich aus Russland bezahlt, um euch anzulügen, wacht auf!

Es gibt viele Gründe, warum es toll ist, dass es @freiheitsrechte.org gibt. Hier ist nur einer davon: Die GFF unterstützt die Verfassungsklage von Menschen, die diese Regierung wissentlich und unter Wortbruch der Gefahr von Folter und Tod aussetzt. archive.is/2025.09.30-0...

Ich bin inhaltlich voll dabei, würde aber der Fairness halber sagen, dass man die Schuld dafür nicht allein bei der Bahn suchen sollte, sondern auch beim Verkehrsministerium und der fehlenden Strategie dort. Ich fand die letzte Folge der @lagedernation zu dem Thema sehr erhellend - man lässt die […]

Pflegegrad 1 abzuschaffen – so wie aktuell diskutiert wird – ist ein weiterer Schritt, noch mehr Care-Arbeit wieder in Familien zu verschieben. Unbezahlt, versteht sich. Care-Arbeit, die dann mehrheitlich von Frauen übernommen wird, zulasten ihrer Gesundheit und ihres Einkommens. #antifeminismus

Heute ist ein guter Tag für die #verkehrswende. Das Verwaltungsgericht #hannover hat entschieden, dass Gehwege von Autos freigehalten werden können. "Es gibt keinen Anspruch auf einen #parkplatz im öffentlichen Raum." So Mieke Westphal, Sprecherin des Verwaltungsgerichts Hannover Ich freue […]

@janboehm Bitte erläutere hier mal im Detail, wie es zur Absage des Konzertes mit dem Rapper Chefket kam, wie der Ablauf war, aufgrund welcher Abhängigkeiten das geschehen ist und auch, ob das letzte Wort in dieser Sache schon gesprochen ist. Transparenz ist jetzt alles. Denn andernfalls bleibt […]

NRW, Brandenburg und Sachsen, egal ob progressiv oder rechts: in allen Wahlen verliert die AfD gerade. Selbst wenn sie allein auf dem Wahlzettel steht. Warum wir mehr darüber sprechen sollten und was wir daraus lernen können […]

Nachdem die Bevölkerung zuerst gegen Asylbewerber, dann gegen Migranten allgemein, dann gegen Bürgergeldempfänger, dann gegen Menschen mit Behinderung und dann gegen Rentner aufgebracht wurde, sind jetzt also Pflegebedürftige zu teuer. Man könnte darin ein Muster erkennen...

Gestern morgen gab's schon diese Meldung von der Ostsee. Wir zerstören gerade unsere Lebensgrundlage. Aber statt das großflächig als Problem zu begreifen, regen sich Menschen über "Gendersprache" auf, als würde ein Sonderzeichen ihr Leben bedrohen. Diese Energie in den Umweltschutz … das wärs.

Das war die erste Meldung, die ich heute gelesen habe. 90% der Bestände in nur 15 Jahren. Stellt euch eure Klasse vor, euer Wohnviertel, euer Dorf, euer Großraumbüro. Stellt euch vor, dass 90% fehlen. Und wir wählen immer noch Politiker*innen, die Umweltschutz für aufschiebbar halten. 1/2

Interessant: In dem Bundesland, wo die CDU klare Kante gegen Rechts zeigt, kann die AfD nichts gewinnen und bleibt auf den hinteren Plätzen, und dort, wo die CDU der AfD nachplappert, wird die AfD stärkste Kraft. Komisch. Naja, lasst mal mehr abschieben, das hilft bestimmt ganz bald.

Wenn alle paar Wochen eine rechtsradikale Polizeigruppe auffliegt, sind das nur ein paar Einzelfälle, aber wenn eine ÖRR-Journalistin einen Rechtsextremisten NICHT verharmlost, dann muss der ganze ÖRR reformiert werden.

Dass ÖRR-Mitarbeiter progressiver seien, als die Bevölkerung, ist ein Skandal, der ausgeglichen werden muss durch Quotenkonservative, aber dass Polizei & Militär anscheinend weitaus rechter sind als die Bevölkerung, da klagt niemand? Für die zahlen wir auch und die schießen im Zweifel auf dich.

Deutsche Verkehrspolitik #tortederwahrheit, Katja Berlin

Die Gleichsetzung von Wachstum mit Stärkung der Demokratie ist purer Bullshit, und die Hoffnung, Wachstum würde die AfD schwächen, eine quasi-religiöse; ein getwittertes Stoßgebet: "Komm, heiliges Wachstum und befreie uns von dem Bösen!" Unglaublich, aber: Diese Menschen regieren uns!

@greenpeace.de hat eine Liste mit 258 Unternehmen veröffentlicht, die zum Netzwerk der Stiftung Familienunternehmen gehören. Eindeutig: Die Stiftung vertritt die Interessen eines exklusiven Clubs aus Großunternehmen & Milliardärsfamilien – darunter einige der reichsten Familien in 🇩🇪.

Der Einfluss der #StiftungFamilienunternehmen auf Bundesregierung & Gesetzgebung ist enorm. Bis vor Kurzem war kaum etwas über ihre Unterstützer bekannt – nicht zuletzt, weil die Stiftung selbst dazu schweigt. Anonymität war ihr Machtinstrument. Das ändert sich jetzt: www.ndr.de/fernsehen/se...

Die KI-Bubble ist der einzige Grund dafür, dass die US-Wirtschaft nicht abstürzt, wiewohl: "...der KI-Technologie- und -Dienstleistungssektor noch keinen sinnvollen Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) geleistet habe." Dieser Bubble-Knall wird höllisch laut werden! 💥 […]

🇩🇪Abstimmung darüber, ob die EU-Regierungen der #Chatkontrolle zustimmen, ist jetzt offiziell für den 14. Oktober angesetzt, also in 16 Tagen: https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/EU/34674/imfname_11514598.pdf Die Bundesregierung droht umzufallen und das digitale Briefgeheimnis zu zerstören!

In Brandenburg wird bald ein chinesisches Unternehmen E-Autos bauen, weil die Deutschen lieber das Klima kochen, als von ihren Fossilverbrennern Abschied zu nehmen. Dieses Land ist so peinlich! […]

Donald Trump und der Hetzer Hegseth lassen die Armee nach Portland "gegen die Antifa" marschieren und erlauben ausdrücklich Gewalt. Wir sind nur noch drei Panzerbrigaden in Shopping Malls davon entfernt, dass deutsche Experten sich im TV "besorgt" zeigen und die USA "am Scheideweg" sehen.

Das Leben der meisten Deutschen ist viel ungerechter geworden, teurer und härter. Aber diejenigen, die von dieser Ungerechtigkeit am meisten profitiert haben, nutzen diesen Reichtum, um Medien & Parteien hochzuziehen, die diese Unzufriedenheit ausnutzen und ablenken, damit sie ihn behalten können.

Euch ist allen klar, dass die so genannte SPD dabei mitmacht, das so genannte Sondervermögen (das in Wahrheit ja nur neue Riesenschulden sind, die wir alle abbezahlen,) statt wie abgemacht in Infrastruktur zu investieren, für Wahlgeschenke der CxU an Besserverdiende zu verbraten, ja?