"Klimaneutralität ist keine Bürde, sie ist Europas größte Chance: für Investitionen, für hunderttausende neue Jobs und für die technologische Führungsrolle."

putins langfristiges Ziel ist die Zerstörung Europas, keine Frage. Die Ukraine steht im Zentrum seines Krieges, doch der hybride Angriff reicht weit darüber hinaus – mit massiver Desinformation und Unterstützung rechter Kräfte in ganz Europa.

Heute jährt sich der Genozid von Srebrenica zum 30. Mal. Über 8.000 muslimische Bosniaken wurden brutal ermordet. Noch immer wird dieser Völkermord geleugnet. Doch wir schweigen nicht. “Nie wieder” heißt: erinnern, benennen, aufklären. Srebrenica ist Mahnung. Für uns alle.

Während Österreich zusammenhält, versucht die FPÖ wieder nur zu spalten. Wir stehen für Zusammenhalt, Verantwortung und Klartext gegen Hetze.

„‚From the River to the Sea‘ ist nicht nur Antisemitismus, das ist Aufruf zum Genozid“, sagt @hbrandstaetter.bsky.social , EU-Abgeordneter der NEOS in #zurSACHE.

Israel-Palästina-Konflikt: Muss man auf einer Seite stehen? @reinerreitsamer.bsky.social fragt in #zurSACHE @munaduzdar.bsky.social ‪@hbrandstaetter.bsky.social ‬ @shourahashemi.bsky.social#zurSACHEu. Ariel Muzicant, Präsident Europäischer Jüdischer Kongress Heute um 20.15 Uhr

Die Gleichberechtigung der Völker und Konfessionen, Parlamentarismus, öffentliches Schulwesen: Das und mehr wurde nach 1848 umgesetzt. Diese Woche wurde der Sammelband „175 Jahre 1848“ präsentiert. #Lesetipp www.vandenhoeck-ruprecht-verlage.com/themen-entde...

5/5 Am Dienstag, 20. Mai wird es am Abend ein Special Screening + Q&A geben, auf Einladung von und zusammen mit @hbrandstaetter.bsky.social, EU-Abgeordneter der @neos.eu und Mitglied des Democracy Shields des @europarl.europa.eu. Link zum Reservieren der Tickets folgt noch.

[email protected] hat da was für euch ... Nämlich: Eine Einladung! Zur Präsentation des Buchs „175 Jahre 1848“. 🗓️ Mittwoch, 21.05. ⏰ 18:00 Uhr 📍 NEOS Lab Hier geht’s zur Anmeldung und zu allen Infos zum Programm: www.neos.eu/mitmachen/ev...

80 years after the end of World War II #NeverAgain obliges us to stand up for Human Rights, Democracy, and the Rule of Law. #Tribute to the victims of German Nazism and #respect and #admiration for the #Antifascist Fighters of #GhettoUprising 1943! #StandWithUkraine @bmeia.gv.at @beate.neos.eu

Seit der Tragödie in Novi Sad halten serbische Studierende ihre Proteste aufrecht - für echte Demokratie. Die Gewalt gegen protestierende Studierende vor 2 Tagen ist inakzeptabel und muss Konsequenzen haben. Wer für Freiheit eintritt, darf nicht Ziel von Gewalt werden.

Gemeinsam mit EU-Kommissarin Kos besuchten wir den Bahnhof von Novi Sad – ein Ort, der schmerzliche Erinnerungen trägt. Hier verloren 16 Menschen auf tragische Weise ihr Leben. Die Korruption beim Bau ist offensichtlich. Was geschehen ist, darf nicht im Dunkeln bleiben.

Wir befinden uns im Jahr 2025, in dem sich die Befreiung vom Nationalsozialismus das 80. Mal jährt. Nationalratspräsident Rosenkranz weigert sich, dem FPÖ-Kollegen, der in seiner Rede das Wort "Umvolkung" benutzte, einen Ordnungsruf zu erteilen. Er habe im Duden nachgeschlagen. #unfassbar #Schande

Zölle im Namen des Volkes - Gewinne für wenige, Kosten für viele. Trumps Wirtschaftspolitik ist weniger Strategie als Selbstdarstellung.

110 Jahre nach dem Genozid ist Armenien wieder bedroht. Damals schwieg die Welt. Heute darf sie es nicht. Armenien ist Teil Europas.

The land of the free is no longer free when journalists are attacked, courts are disrespected, and propaganda replaces truth. People like Trump and Marine Le Pen claim to stand for democracy while undermining its core values: the rule of law and freedom of speech.

Aprilscherze sind überholt. Seit Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt wirkt jede Neuigkeit aus dem Weißen Haus wie ein Witz.

US-amerikanische Netzwerke verabschieden sich von Faktenchecks - ein Nährboden für Desinformation. Die EU versucht gegenzusteuern, doch Populisten verurteilen jede Initiative als Zensur. Dabei bleibt die Meinungsfreiheit unangetastet: Es geht darum Fakten von Falschinformationen zu trennen.

Wissenschaft braucht Freiheit: Während in den USA die akademische Freiheit zunehmend bedroht ist, öffnet Europa seine Türen für die klügsten Köpfe weltweit. Hier können Wissenschafter:innen noch das tun, was sie am besten können: frei denken, forschen und Durchbrüche erzielen. Ohne Wenn und Aber.

Vorschlag: Wer Staatsgeheimnisse in einem Gruppenchat ausplaudert, wird automatisch in sämtliche Schulklassen-Elternchats des Landes hinzugefügt und muss immer alle beantworten.

Was hat es mit den Flaggen von Belarus auf sich? Die weiß-rot-weiße Fahne steht für Freiheit & den Kampf für Demokratie, während Lukaschenkas rot-grüne ein Überbleibsel der Sowjetzeit & ein Symbol der Repression ist. Wir stehen an der Seite eines freien Belarus: ZHYVE BELARUS! #StandWithBelarus

Today is #Belarus Freedom Day. We stand in solidarity with our fellow Europeans - the people of Belarus - in their fight for freedom and democracy. Belarus will be free, and Europe will be united. Zhyve Belarus! #StandWithBelarus 🤍❤️🤍

Aufrüsten in Europa - und was machen wir? Das fragt @reinerreitsamer.bsky.social in #zurSACHE @hbrandstaetter.bsky.social Madeleine Petrovic, Listengründerin und ehem. Obfrau der Grünen, Stefan Lehne, EU-Experte Thinktank Carnegie Europe, und @geraldkarner.bsky.social#zurSACHE Freitag 20.15 Uhr

3 Frauen berichteten im EU-Parlament von ihrem Leid unter putins Regime: Sviatlana Tsikhanouskaya schilderte die Repression in Belarus, wo Lukaschenka putin unterstützt. Tata Kepler hilft russischen Gräueltaten-Opfern. Lenii sprach von der Vertreibung der Krimtataren.

Danke!!! Wir wissen, dass die Herausforderungen groß sind und wir hart arbeiten müssen

Ja. Aber derzeit überwiegt bei mir massiv die Freude, dass wir mit @beate.neos.eu und @hbrandstaetter.bsky.social zwei sehr gute Leute ganz vorn haben in einer Zeit in der Europa seine äußere Sicherheit neu ordnen muss. Das hätte auch dramatisch schlechter kommen können.

#Ukraine-Expertin Olga Pindyuk diskutierte im Parlament u. d. Leitung von @hbrandstaetter.bsky.social über d. Zukunft d. 🇺🇦: Bei einem erfolgreichen Wiederaufbau könnte das Land prosperieren. Voraussetzung dafür ist aber ein gerechter Friede mit Sicherheitsgarantien. ➡️ shorturl.at/dLZAT

Auch #Österreich ist durch seine #Neutralität nicht mehr geschützt. Im Gegenteil: Österreich braucht die #EU mehr als andere Länder. Mehr dazu erklärt @hbrandstaetter.bsky.social auf @puls24.bsky.social www.puls24.at/video/beide-...

Weil manchmal gefragt wird, was wir so tun im @europarl.europa.eu: Ich werde für meine Fraktion @reneweurope.bsky.social auch im Ausschuss zur Verteidigung der Demokratie aktiv sein. Da ist sehr viel zu tun!!!

Hallo Bluesky! 🌤️ Drüben auf X ist es laut, chaotisch und voller Halbwahrheiten. Hier freue ich mich auf Gespräche, bei denen Inhalte zählen – nicht die Lautstärke.