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Dass das Pinocchio-Verfahren eingestellt wurde, war klar. Dass man wegen so einer Sache überhaupt als Beschuldigter eines Strafverfahrens angeschrieben wird, ist insgesamt besorgniserregend. Die Meinungsfreiheit ist dadurch weniger wert als sie sein sollte.

Danke an die fünfte Mutter des Grundgesetzes 👇👇👇👇👇👇👇👇👇 www.linkedin.com/posts/berlin...

Demokratie misst sich nicht daran, wie sie mit Schutzsuchenden umgeht, sondern wie klar sie sich gegen autoritäre Ideologien positioniert, die ihre eigene Offenheit missbrauchen. Wer Freiheit ernst nimmt, schützt Menschen … & setzt zugleich klare Grenzen gegen jene, die Freiheit abschaffen wollen.🖖

Ein weiterer Schritt in eine richtige Richtung. #Demokratieverteidigen #BuntStattBraun 👇 👇 👇 👇 👇 👇 👇 www.rnd.de/der-norden/a...

Lesenswert 👍

Die #Termine für morgen, 17.02.2026 Demos Niedersachsen Uelzen: 15:00, Herzogenplatz, initiative_wir_fuer_uns Rheinland-Pfalz Betzdorf: 10:00, Rathaus Events Baden-Württemberg Heidelberg: 19:00, Cafe Gegendruck, aihd_il 1/ #tdgr #Demo

Echt schwache Begründung. Die Bayerische Verwaltungsgerichte gehören nicht zum Justizministerium, sind dem Innenministerium nachgeordnet....

Die erforderlichen Voraussetzungen seien jeweils nicht hinreichend dargetan. So zieht sich ein Bayerisches Obergericht aus der Affäre. Es geht um nicht weniger als unseren #Rechtsstaat und unsere #Demokratie. Ein Armutszeugnis für die bayr. Justiz. www.vgh.bayern.de/mam/gerichte...

Eine kleine Umfrage zum Wochenende: gibt es bei Euch noch Toast Hawaii und wie esst Ihr ihn: Ananas 🍍 oder Pfirsich🍑? Mit oder ohne 🍒 ?

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Sie sind eben weder besser als die anderen Parteien und schon gar nicht für die sog "Kleinen Leute" gegen "die da oben" da.. " sondern nur für sich selbst! 👇 👇 👇 👇 👇 Vetternwirtschaft und persönliche Bereicherung? Die neuesten innerparteilichen Vorwürfe www.ndr.de/nachrichten/...

Und das haben sie längst! 👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇

Immer unterschätzt, immer verharmlost - über Jahrzehnte. Physik verhandelt nicht. Gilt ausnahmslos für alle! Die Klimaschutzbremser haben gut gewirkt. Erbärmlich. www.zdfheute.de/panorama/kip...

Gut und treffend analysiert. Sehr verwunderlich, dass diese Union immer noch so viele Prozente in den Umfragen erhält...

Der Kanzler macht am WE zwei Radtouren. Sie seien ihm gegönnt. Arbeitnehmer/innen, die neben Erwerbsarbeit Carearbeit, Familie, Haushalt, das Leben an sich etc.zu organisieren und zu erledigen haben und sich externe Hilfe idR nicht leisten können, arbeiten zu wenig??!! www.n-tv.de/leute/Charlo...

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Der Chefarzt des katholischen Klinikums Lippstadt, Joachim Volz, darf wieder Schwangerschaftsabbrüche durchführen – als ambulante, kassenärztliche Nebentätigkeit. So befand am Donnerstag das Landesarbeitsgericht Nordrhein-Westfalen.

Der politische Aschermittwoch der BW-Grünen findet wieder in Biberach statt. Habe gehört, der Überraschungsgast wird Joschka Fischer sein. Es wird einen Livestream geben. www.gruene-bw.de/termine-poli...

Sich die App der Kältehilfe herunterladen, die Menschen auf Augenhöhe ansprechen und ihnen helfen oder Hilfe organisieren, wenn diese gewünscht ist.

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ka...

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Während alle Welt über Epstein entsetzt ist, möchte die Bundesregierung einer Peter Thiel-Firma 300 Millionen geben und sie zum Teil der deutschen Verteidigung machen. Dabei trafen sich Epstein & Thiel, jahrelang regelmäßig mit russischen Verbindungsleuten. Sein wir nicht naiv!

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: 👇 👇 👇 👇 👇 👇 👇 👇 "Dass Menschen in einer wohlhabenden Stadt wie Berlin drohen zu erfrieren, ist eine politische Entscheidung." weact.campact.de/petitions/ka...

Sachsen-Anhalt Halle: 18:00, Ibos Grill, solinetzhalle Schleswig-Holstein Lauenburg: 18:00, tba, lauenburggegenrechts Schweiz Bern: 18:30, Partoutes, agantifabern 7/ #tdgr #Event #Termine

Rheinland-Pfalz Landau: 18:00, LZ Kätche Brunner (OAT-Onboarding), oat_landau Landau: 19:00, LZ Kätche Brunner (OAT), oat_landau Saarland Marpingen: 18:30, Hiwwelhaus Sachsen Dresden: 16:00, Zentralwerk, schuelis.gegen.rechts.dd Dresden: 20:00, Emil-Überall-Str 6, antifa_loebtau 6/ #tdgr #Termine

Niedersachsen Braunschweig: 17:30, Goslarsche Str. 20A, schulstreik_braunschweig Lüneburg: 19:00, Avenir am Fluss (OAT) Nordrhein-Westfalen Köln: 18:30, DGB-Haus Ratingen: 18:30, Forum.Lotsenpunkt, omasratingen 5/ #tdgr #Event #Termine

Bayern Bernau am Chiemsee: 18:30, Gasthaus Kampenwand, agr_chiemgau Berlin 17:00, Bibliothek am Luisenbad Bremen 19:00 belle etage in der Spedition, antiraunitedbremen Hamburg 18:30, Cafe Nova, oat_040 Hessen Wiesbaden: 19:00, Infoladen (OAT) 4/ #tdgr #Event #Termine

#Event Baden-Württemberg Freiburg: 19:00, Quartierraum Gutleutmatten Mannheim: 19:00, Ewwe Longt´s, isk_mannheim Ravensburg: 19:00, tba (OAT), oat.ravensburg Sinsheim, ganztags, div Orte Stuttgart: 19:00, Linkes Zentrum Lilo Hermann (OAT), aabstgt 3/ #tdgr #Termine

Rheinland-Pfalz Schweich: 17:30, Am Bürgerzentruem, triernetzwerk Schleswig-Holstein Kiel: 18:00, Asmus-Bremer-Platz, revolutionsstadt_kiel 2/ #tdgr #Demo #Termine

Die #Termine für morgen, 05.02.2026 Demos Brandenburg Frankfurt (Oder): 18:30, Bolfrashaus Hamburg 17:00, S Landungsbrücken, hamburgfuerkurdistan Nordrhein-Westfalen Essen: 18:00, Isenberg-Platz, solinetzessen Gummersbach: 18:00, Vollmerhauser Str. 75, osa.gegenrechts 1/ #tdgr #Demo

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Wir feiern heute den 155. Geburtstag von Friedrich Ebert, Deutschlands erstem demokratischen Staatsoberhaupt. Ebert durchlebte als Reichspräsident der Weimarer Republik nicht nur vielfältige Krisen eines jungen Staates, er war auch selbst Ziel von massiven Anfeindungen von rechter Seite.

Joachim Hahn Am heutigen Tag im Jahr 1945 starb ein 23-jähriger deutscher Jude in #Bergen-Belsen. Er war im Februar 1939 in die Niederlande geflohen und im Juli 1943 in Westerbork interniert worden, bevor er im Februar 1944 in Bergen-Belsen inhaftiert wurde. #NieWieder #NiemalsVergessen

Zum heutigen Geburtstag von #DietrichBonhoeffer … Dein Leben erinnert uns daran, dass Wahrheit ohne Mut leer ist … und Mut ohne Gewissen blind. Du hast gezeigt, dass Verantwortung dort beginnt, wo Denken ins Handeln übergeht, selbst wenn der Preis das eigene Leben ist. Ich danke Dir Dietrich! 🖖

Nach einem langen Arbeitstag zum Zahnarzt bei - 9° und streikenden Öffis - ein wirklich gelungener Tagesabschluss✨😃

Auf den Boss ist Verlass. 🎸 Und übrigens: Die AfD sieht diese US-Einwanderungsbehörde ICE, die mit enthemmter Gewalt gegen mutmaßliche illegale Einwanderer und angebliche Unterstützer vorgeht und unbescholtene US-Bürger tötet, als Vorbild für Deutschland. www.youtube.com/watch?v=GDaP...

Wir trauern um Rita Süssmuth. Am Samstag, den 1. Februar 2026, ist Rita Süssmuth verstorben. Mit ihr verlieren wir eine große Demokratin, die die Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung über viele Jahre aufmerksam und mit großer politischer Klarheit begleitet und unterstützt hat. 1/x

Dass der BVG unterbesetzt ist und deshalb Linien ausgedünnt und darum wiederum Bahnen oft restlos überfüllt sind, hat übrigens den gleichen Grund, warum heute gestreikt wird: Der BVG zahlt zu wenig. Und warum? Weil die Stadt ihn kaputtspart. Also schimpft auf den Senat, nicht auf die Streikenden.

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In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen guten Start in die neue Woche! Bleibt stabil! ✨ #Demokratieverteidigen #wirsindmehr #BuntStattBraun #NONAZIS

"Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will" Der RAV erklärt sich solidarisch mit allen Beschäftigten, die ihren berechtigten Forderungen durch Streiks Nachdruck verleihen. Mögen die Räder am Montag buchstäblich alle stillstehen!

Wenn Ihr euch am Montag über die streikenden Straßenbahn- und Busfahrer*innen ärgert, denkt vielleicht kurz daran

#NieWieder #NiemalsVergessen #KeinVerblassen

Am 30. Januar 1945 sank vor der pommerschen Küste die „Wilhelm Gustloff“. Fast 9000 Menschen starben. Das ist die Geschichte von Babette Schirmer, die als vierjähriges Mädchen mit ihrer Mutter aus Königsberg floh und Zeugin des Untergangs wurde:

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Guten Morgen liebe Freunde im blauen Himmel! Ich wünsche euch einen wunderschönen Tag- achtet auf euch und andere☕️🥐🫶🍀🌷🙋‍♀️

Jeden Mittwoch ab 20 Uhr #neuhier! Der Zusammenhalt unter Demokraten wird immer wichtiger. Vernetzt euch bei dieser #Followerparty hier. Begrüßt die Runde, schaut euch die Profile der Anderen an. Folgt allen, die euch folgenswert erscheinen. Folgt zurück! 🧡 Alle Demokrat:innen willkommen! 🧡

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Für die politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus ist die Gesellschaft zuständig, für Kriminalitätsbekämpfung die Polizei.