Warum ist eigentlich die Standardeinstellung nirgendwo dunkel, sondern immer hell? Augenfreundlicher (zumindest für mich) ist dunkel.

So MUSS es doch klappen mit dem Buchhandelspreis.

Jeden Tag mehr stelle ich fest, dass alle Standard-Software zum Vorlesen von Texten für Jurist*innen die Hölle sind. Die eine kennt § nicht, alle lesen die Verweise auf Quellen mit und juristische Abkürzungen werden nicht erkannt 🥲. So wird das nichts mit Barrierefreiheit.

Es wird Zeit, über taktisches Wählen aufzuklären oder eben über Sperrklauselabschaffung. 2 mal knapp unter 5% führt zu weniger Pluralismus im Parlament und damit weniger Repräsentation von Meinungen. Das ist nicht gut für die parlamentarische Demokratie.

Warum die #Wahlprüfungsbeschwerde des #BSW juristisch enttäuschend ist, aber meiner Eitelkeit schmeichelt blog.wawzyniak.de/wahlpruefung...

Die Möglichkeiten sich am Rechner Dokumente vorlesen zu lassen sind noch ausbaufähig. Es ist aber auch lustig, wenn in einer Wahlprüfungsbeschwerde aus BD für Bündnis Deutschland „Geburtstag“ gemacht wird.

Wenn Männer den größten Teil von Sorgearbeit (Kinder, Pflegebedürftige) machen würden, hätten wir vermutlich keine Debatte über Teilzeit.

Wie Kritik mit Alternativen verbunden werden kann, zeigt @elkebreitenbach.bsky.social hier progressive-linke.de/kolumne-nr-3... #Bürgergeld

Zeit, auf Libre Office de.libreoffice.org umzusteigen und auch sonst mehr über digitale Souveränität nachzudenken. Auf pcloud umgestiegen wurde schon. www.br.de/nachrichten/...

Es gibt übrigens keinen „Streit“ oder „Konflikt“ um Grönland. Es gibt einen vollkommen durchgeknallten Imperialisten im weißen Haus, dem Recht scheißegal ist und der engen Verbündeten mit militärischer Aggression droht.

Der beste Text zum Thema Meinungsfreiheit seit langem. 👇

Liebe Medien, ich kann die Schlagzeile "Keine Einigung zwischen USA und Dänemark" nicht mehr sehen. Wenn ein Bewaffneter eine Bank stürmt, titelt ihr doch auch nicht: "Räuber und Kassiererin finden keinen Konsens über Geldübergabe." Hört auf, imperiale Aggression als normale Diplomatie zu framen.

Ich habe mir nutzloses Wissen angeeignet. blog.wawzyniak.de/der-winter-u...

Irgendwann endet das Übergangsgeld und da ein Leben ohne Mandat nicht vorstellbar ist, wird diesmal versucht ins Berliner Abgeordnetenhaus zu kommen. 😂

Glatte Gehwege, Bus fährt wegen Brückenschaden nicht und die U-Bahn fährt alle 10 Minuten, natürlich überfüllt. #Berlin

Und was, wenn wir EuropäerInnen eine demokratische, soziale Gesellschaft bauen, in der niemand unter die Räder kommt, und sich dann herausstellt, dass das auch ökonomisch am besten ist und den größten Wohlstand bringt? Faschismus ist kein Naturgesetz. Wir könnten doch wagen, Trendsetter zu sein.

Alle machen sich Sorgen wegen dem Wetter. Außer Deutschlehrer. Die machen sich Sorgen wegen des Wetters.

In Krise 1 Stunde Sport machen, solange grundsätzlich erreichbar & Schadensbehebung selbst nicht möglich, ist okay. Falschangabe dazu ist nicht okay. Aber immerhin liegt Aufmerksamkeit darauf und Niemand fragt, was von Amts wegen zuständige Senatorin gemacht hat, wo diese war 🤷‍♀️

Irgendwie ist 2026 verrückt. Also mindestens dieses Urteil und diese Definition von "unschuldig". www.lto.de/recht/nachri...

Fusswege begehbar machen wäre auch eine Idee.

Höchstform des Zynismus: Stromversorgung kappen, dann aus wahrscheinlich warmer Stube schreiben: „Bedenken Sie, ältere oder hilfsbedürftige Menschen bei einem Ausfall des Stroms mitzuversorgen. Versorgen Sie sich und andere Menschen, indem Sie solidarische Unterstützung geben.“

Maduro is a brutal and oppressive dictator of Venezuela. Trump has no legitimate legal basis for military action against Venezuela under United States or international law. Both of those facts are simultaneously true.

Juli Zeh und andere haben über die Feiertage darauf verwiesen, dass auch AfD-Wähler sich als Anhänger der Demokratie betrachten. Deswegen hier noch einmal, was Gert Pickel, Studienleiter des Sachsen-Anhalt-Monitors, dazu sagt: www.zeit.de/politik/deut... (Geschenklink)

Die Deutschen haben es also geschafft, in ein paar Stunden Jahresübergang das Doppelte der geplanten Einsparungen im Bürgergeld* in die Luft zu jagen**. Chapeau! *max. 90 Millionen Euro **neuer Rekord: 2024 197 Millionen Euro, dieses Jahr 10% mehr <3

Wenn offizielle Definition von Armut lautet: Arm ist, wer über weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens verfügt, dann stimmt doch mit der Definition was nicht, oder? Weil, was wenn mittleres Nettoeinkommen kaum zur Bestreitung des Lebensunterhalts reicht. Ist dann das nicht auch Armut?

Vergangene Nacht haben Unbekannte einen Kältebus der Berliner Stadtmission angezündet. Er brannte komplett aus. Der zweite Kältebus daneben ist schwer beschädigt. Wer tut so etwas? 🥺 Bitte helft und spendet 🙏🏼 an: Verein für Berliner Stadtmission IBAN DE67 3702 0500 0003 1555 00 1/2

Wird an Weihnachten oft mit Dieter Bohlen verwechselt: Heino.

Denn sie brauchen ihre Plattformen, um Angst und Schrecken zu verbreiten und Diskurse zu bestimmen.

Jetzt wo das Bürgergeld weg ist und Arme fürs arm sein bestraft werden und ganz viel abgeschoben und überall ganz doll gespart wird, jetzt müssen wir nur noch alle 60h/Woche arbeiten und dann geht's uns wirklich ganz bestimmt viel besser! Dann sind alle wohlhabend und keiner wählt mehr AfD!

Wer auch immer das war kann froh sein, dass es keine Missbrauchsgebühr gab. Das ist schon aus formalen Gründen komplett absurd. www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...

Also Lieferkettengesetz teilweise zurückgedreht, Heizungsgesetz droht ähnliches und Verbrennerautos dürfen weiter zugelassen werden. Aber Morgen gibt es dann wieder das Kinder-Argument mit deren Zukunft. Erst Planet platt machen, dann von Zukunft faseln. Chuzpe haben sie.

These: man könnte heute kein fließend Wasser mehr einführen. Die Leute würden sich beschweren, dass ihr Haus keine Wasserleitungen besitzt und die zu installieren wäre teuer. Und wenn sie duschen wollen, reicht auch der Wasserhahn nicht, dann müsste ein Duschkopf gekauft werden - EXTRAKOSTEN!1!11!!

Ich mag sie ja, die unaufgeregten und differenzierenden Beiträge. verfassungsblog.de/wer-ist-wir/

ch musste ja beim Verfassungsblog kürzen :-), deshalb hier noch mal in epischer Länge, warum weder der Wahleinspruch des BSW noch die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses überzeugend sind. blog.wawzyniak.de/weder-der-wa... #BSW #Konfrontationsobliegenheit #Wahlprüfung

Faszinierend, wie die demokratische Opposition sich jeweils vorwirft, eine Regierung zu stützen. Richtig ist, jedes Gesetz kann auch wieder geändert werden, insofern ist nie etwas "gesichert". Richtig ist aber auch, dass lebendiger Parlamentarismus besser ist als /1

Weder der Wahlprüfungsausschuss noch der Wahleinspruch des BSW sind überzeugend 👇

Das BSW verpasste knapp den Einzug in den Bundestag und fordert seitdem eine Neuauszählung. Dies hat der Wahlprüfungsausschuss nun abgelehnt. HALINA WAWZYNIAK ist weder von der Beschwerde des BSW noch von der Entscheidung des Ausschusses überzeugt. verfassungsblog.de/bsw-wahlpruf...

Die Arbeit wäre soviel leichter, wenn die Leute dort, wo es Randnummern gibt, diese zitieren würden statt Seitenzahlen.

Falls wer heute Abend noch nichts geplant hat, ein Veranstaltungshinweis: progressive-linke.de/orchestriert...

Manchmal muss es auch ein wenig polemisch sein. Manchmal ist in diesem Fall der Referentenentwurf zum Bürgergeld. blog.wawzyniak.de/leicht-polem...

Interessanter Beitrag im Spiegel zum "Autoritären Nationalradikalismus der AfD". These: "Wenn die Gegenwart als höchst unsicher wahrgenommen wird und die Zukunft keine Besserung verspricht, dann gewinnt das Autoritäre und Nationalistische an Gewicht." Leider wahr.

Die Verrohung der Gesellschaft auf einen Blick: www.zeit.de/wirtschaft/2... Obdachlosigkeit produzieren und die Jobcenter werden zu „chronisch krank -Prüfstellen. Aber vermutlich alles zum Wohle der „hart arbeitenden Menschen“. Ist das bitter!

Orchestrierte Angriffe auf demokratische Institutionen am Beispiel der Judikative sind Thema eines Online-Podiums mit Friedrich Zillessen vom @verfassungsblog.de und mir. 26. November, 19 Uhr. Infos: progressive-linke.de/orchestriert...

Jetzt habe ich die #Triage Entscheidung des BVerfG durch. Es sagt tatsächlich, lokal unterschiedliche Vorgaben sind möglich und die Gesetzgebungskompetenz liegt wohl bei den Ländern. blog.wawzyniak.de/bverfg-erlau...

Damals - gefühlt vor Dekaden, hätte diese Nachricht bei antifaschistischen Gruppen Alarmglocken schrillen lassen, zu Recherchen und handeln geführt. Minderheiten - Juden werden bei uns angegriffen - es gibt kein Grund dazu zu schweigen!