furchtbar... Meine Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Angehörigen und allen, die Fredy Heer auf seinem Lebensweg begleitet haben. mein herzliches Beileid 😢 www.tagesanzeiger.ch/svp-politike...

“Die Staatsanwaltschaft schliesst politische oder ideologische Motive aus. Der Beschuldigte gab an, die Demonstranten für Klimaaktivisten gehalten zu haben.” Ah ja gut, dann…

Laut Daten der Israelischen Armee IDF sind 83% der Opfer in Gaza Zivilist:innen. Das widerspricht krass der Propaganda Netanyahus und seiner Schergen. www.972mag.com/israeli-inte...

Das totale Debakel der Kampfjetbeschaffung und die grosse Frage: Wer hat gelogen? / das Abbaupaket von Karin Keller Sutter und was davon übrigen bleiben wird / die Haltung der @spschweiz.ch zu den Bilateralen III und wie es damit weitergeht. @matteameyer.bsky.social www.youtube.com/watch?v=pD61...

über Jahre hinweg wurde unsere Kritik an der Fixpreis-Behauptung als unwahr weggewischt: "Der Kauf erfolgt zu einem Festpreis einschliesslich Teuerung bis zum Zahlungszeitpunkt. (...) Die Schweiz trägt damit kein Risiko für allfällige Preissteigerungen." Heute sind alle !), Verantwortlichen weg.

Bevölkerung lehnt 2024 die Rentenalter-Erhöhungs-Initiative mit 75% ab. Arbeitgeberverband so: «Wer heute eine Referenzaltererhöhung für die nächste AHV-Reform ausschliesst, hat den Realitätssinn und den Blick für die breite Bevölkerung verloren» Humor haben sie. Realitätssinn eher weniger.

All diese politischen Forderungen nach einem härteren, kompromissloseren Umgang mit Geflüchteten an der Grenze scheinen eines zu vergessen: Dass es da um reale, oft vulnerable Menschen mit RECHTEN geht. www.tagesanzeiger.ch/deutschland-...

Stabile Beziehungen zur EU sind für die Schweiz von zentraler Bedeutung. Gerade jetzt. Mit den Bilateralen III entwickeln wir die bisherige Europapilitik weiter. Der Bundesrat hat heute richtig entschieden. Die Verfassung sieht für diesen Fall eindeutig das fakulative Referendum vor. (1/2)

Vor zwei Jahren (!) versprach der Bundesrat, ein Gesetz zur Plattformregulierung in die Vernehmlassung zu schicken – zum Schutz der Bevölkerung vor Tech-Giganten. Ein Rückzieher wegen Trump wäre ein Kniefall und ein Schlag gegen unsere Souveränität. Deshalb mein Antrag für die nächste KVF-Sitzung 👇

Anstatt die Schweizer Bevölkerung – wie versprochen – vor der Willkür der Tech-Giganten zu schützen, beugt sich der Bundesrat dem Herrscher im Weissen Haus. Was wir erleben, ist vorauseilender Gehorsam statt gelebter Souveränität. Der Gessler-Hut lässt grüssen! www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...

Mehrere Länder bieten Trump Paroli und klagen bei der Welthandelsorganisation gegen die US-Zölle. Das ist richtig, die Welt darf sich das Trump-Diktat nicht gefallen lassen. Wir haben deshalb den Antrag in die Wirtschaftskommission eingebracht, dass sich die Schweiz den Klagen anschliesst. (1/2)

Namhafte Historiker:innen meldeten sich weit VOR dem 20. Januar 2025 zu Trump‘s [autoritativen] Akten: Timothy Snyder, Ruth Ben-Ghiat, Natascha Strobl u a sind der SP Spitze ein Begriff - aber dem #SRF obviously nicht @matteameyer.bsky.social @cedricwermuth.bsky.social www.srf.ch/audio/samsta...

Die @spschweiz.ch will, dass der Bundesrat gegen Trump klagt. @matteameyer.bsky.social www.srf.ch/news/schweiz...

Schon bemerkenswert, mit welcher Nüchternheit bürgerliche Parteien und Economiesuisse auf den Zoll-Krieg von Trump reagieren - während ihnen vor einem Monat bei der Diskussion zur Erbschaftssteuer-Initiativen kein Untergangsszenario zu peinlich war. 🤔

Was das soll mit diesen Zöllen und warum der Bundesrat seine Anbiederungsstrategie sofort stoppen sollte. Dazu: Warum das Urteil gegen Marine Le Pen richtig und Röstis Autoimport-CO2-Tricksereien falsch sind. Wir sind online. @matteameyer.bsky.social youtu.be/DpEfWBxHaOQ?...

alle, die jetzt so «überrascht» (Economiesuisse) und «enttäuscht» (Bundespräsidentin) sind über Trump und die Zollankündigungen, offenbaren eines: Es interessiert sie null, wenn der Neofaschist die Rechte von Frauen, queeren Menschen, Geflüchteten verletzt, aber wenn es um Profit geht, dann wehe.

Als das Parlament 2021 die Industriezölle der Schweiz einseitig abschaffte, habe ich vor diesem Schritt gewarnt. Zölle würden als Instrument zurückkommen, es seit fahrlässig sie einseitig aufzugeben. SVP, FDP und Mitte haben mir dann erklärt, ich verstünde nichts von int. Wirtschaftspolitik. Nun ja.

Trumps neofaschistisches Regime versucht mit hohen Importzöllen, die Schweiz und Europa einzuschüchtern. Die SP Schweiz fordert, dass der Bundesrat klar Haltung zeigt und mit der EU abgestimmt handelt. Ziel muss es sein, gezielt die Profiteure rund um Tech-Oligarchen wie Elon Musk zu treffen. (1/2)

Jetzt braucht es auch von der Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller Suter endlich eine klare Haltung und ein Verurteilen der aggressiven Einschüchterungsversuche von Trump. Weiterhin auf Anbiederung, Wegducken und Beschwichtigen zu setzen, geht nicht mehr. www.tagesanzeiger.ch/was-sie-uebe...

Schweiz, SP: Weekly Meyer:Wermuth @matteameyer.bsky.social @cedricwermuth.bsky.social Myanmar: Lage Südostasien Erdbeben Familienbarometer: 55% der Familien knapp bei Kasse Simon Stocker: Urteil Bundesgericht Q&A: Wehrwille, Sedierung, Türkei, Wahlbeteiligung Share! www.youtube.com/watch?v=UN6Q...

Wir ziehen Bilanz über 20 Jahre Nationalrat mit @nordmannroger.bsky.social, reden über Lohnschutz, EU und SVP-Kündigungsinitiative und über Netanyahus Krieg und Terror in #Gaza. @matteameyer.bsky.social youtu.be/cyeq-gb_a2k?...

👍🏼👎🏼 Die Frühjahrssession ist vorbei. So haben sich die Bundesratsparteien positioniert.

Danke @nordmannroger.bsky.social für alles - dein Engagement und Ideenreichtum, deine Begeisterung und Überzeugungen. Vor allem aber: Danke für die Freundschaft! Tu vas me manquer! www.tagesanzeiger.ch/roger-nordma...

Wichtige Entscheidung für all die Menschen in Gaza, die seit bald eineinhalb Jahren an Hunger leiden, kein sicheres Zuhause haben und kaum medizinische Hilfe bekommen. www.tagesanzeiger.ch/gaza-staende...

Mit dem Tod von Peter Bichsel verliert die Schweiz einen herausragenden Schriftsteller, Philosophen und einen unermüdlichen, engagierten Kämpfer für eine soziale Schweiz. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und Freund:innen. www.tagesanzeiger.ch/tod-von-pete...

Sicher. Nur ist die staatsgarantierte und einzige global systemrelevante Bank der Schweiz namens UBS eben gerade nicht reine Privatwirtschaft, geschätzter @kstaehelin.bsky.social @tagesanzeiger.bsky.social.

Mit dem Ja zur Motion Hegglin ebnet der Nationalrat den Weg für die Lockerung des Vertragszwangs. Künftig könnten Krankenkassen selbst bestimmen, welche Ärzt:innen sie vergüten und welche nicht. Das bedeutet das Ende der freien Arztwahl und verstärkt die 2-Klassen-Medizin. www.srf.ch/news/schweiz...

Wenn sich die NZZ die gute alte Zeit zurückwünscht, als Frauen nichts zu sagen hatten: "Aus bürgerlicher Sicht ist klar, bei welcher Gruppe das Problem (bei Abstimmungsentscheiden) liegt. Es sind nicht die Männer." www.nzz.ch/meinung/frau...

„Rückzieher bei Bankenregulierung: SVP will Gross­banken doch nicht zerschlagen“. Das kommt jetzt aber überraschend - Ironie off. Die Empörung nach der CS Krise war nur Opium fürs Volk. Banken-Millionäre haben SVP wieder voll im Griff. Alles für das Kapital. www.tagesanzeiger.ch/bankenreguli...

Die Bürgerlichen treiben mit der Förderung von Scheinselbstständigkeit die Uberisierung der Wirtschaft voran. Wir haben uns in der Kommission vergeblich dagegen gewehrt, zusammen mit Bauernverband, Baumeisterverband, HotellerieSuisse, Swissstaffing ... 🤦‍♀️ www.blick.ch/politik/baue...

Jahresrechnung 2024 : die SP-Fraktion verlangt von Bundesrätin Keller-Sutter Antworten und lädt sie an eine nächste Fraktionssitzung ein. Klar ist: Der Bundesrat muss nun auf die Kürzungen beim Klimaschutz, der Gleichstellung und der Kaufkraft verzichten. 👇 www.sp-ps.ch/artikel/jahr...

Genauso! Kompliment @matteameyer.bsky.social

Nie vergessen, dass SVP-Bundesrat Albert Rösti sich bei den US-Wahlen für Trump ausgesprochen hat. www.tagesanzeiger.ch/trumps-gaza-...

Die SP Schweiz bedankt sich herzlich bei Viola Amherd für die geleistete Arbeit. Für die SP ist klar: Ihre Nachfolge im Bundesrat muss der strammen SVP/FDP-Kahlschlagpolitik beim Klima, der Gleichstellung und der Kaufkraft Paroli bieten (1/4)

Wir gehen auf Tour! Ab sofort gibt’s Tickets für #meyerwermuth live in Luzern (6.3.), Aarau (2.4.), Winterthur (30.4.) und Basel (21.5.). @matteameyer.bsky.social 👉👉👉 agenturfuchsbau.fanlink.tv/MeyerWermuth