"Ich vergesse es nicht: Mein Englischlehrer, der Inbegriff bürgerlicher Strenge und Häme, immer gut angezogen, korrekt rasiert, Landtagsabgeordneter in Hessen und Freund von CDU-Politiker Alfred Dregger, war als Freiwilliger an den Mordkommandos der SS beteiligt." Schreibt Alex Demirovic im ND.

Morgen, Mittwoch, den 24.9.25, referiere ich um 18 Uhr für @medico2.bsky.social an der Volkshochschule Bonn zur Abschottungspolitik der Europäischen Union gegenüber Geflüchteten. Auf Einladung der Deutsch-Maghrebinischen Gesellschaft e. V. Schaut gerne vorbei!

Welcome Back!

Der Generalstreik in Italien für Gaza zeigt auf, wie dieser Genozid von unten beendet werden kann. In Genua und Livorno blockierten Hafenarbeiter zum Beispiel die Zugänge zu den Häfen. So muss es gemacht werden. Den Kapitalismus im Herzen treffen.

Plakate und Flyer gibt es in München nicht mehr viele zu verteilen. Aber wer die Stadt noch mit schönen Aufkleber zu All Eyes On Gaza verzieren will (natürlich nur an legalen Stellen...), kann sich gerne bei mir melden.

Und weil es ein Projekt der Eliten ist, muss es auch mit Polizeigewalt durchgesetzt werden. Weil es keinerlei Konsens dafür gibt.

Die Meinungsfreiheit nutzen Rechtsradikale nur als Blendgranate. Ob in den USA, in Ungarn oder auch bei uns geht es ihnen immer nur um eines: das Grundrecht auf Meinungsfreiheit abzuschaffen. Kommentar zu Trump, Kimmel und dem Ende der Meinungsfreiheit in den USA: netzpolitik.org/2025/oligarc...

Seit März sind 15 von 16 getöteten PalästinenserInnen in Gaza Zivilisten, wie eine neue Untersuchung von Acled zeigt. Was Israel in Gaza und der Westbank macht, sind Menschheitsverbrechen, die für immer auf diesem Staat lasten werden.

Eine ausführliche Recherche von @yossibartal.bsky.social wie weiterhin Waffenteile für den Genozid in Palästina über Deutschland mit FedEx nach Israel geliefert werden. Man kann verstehen, warum manche die Abrüstung in die eigene Hand nehmen, solange das so weitergeht.

Der deutsche Michel gibt Haltungsnoten vom Seitenrand zum Together for Palestine-Konzert in London. Das ist am Ende wirklich nur noch pathologisch zu erklären.

"It Is Genocide" Bernie Sanders

It's also (still) capitalism, stupid.

Auf Instagram ruft gerade Francesca Albanese zusammen mit KIZ und Kurt Krömer zu unserer Kundgebung "All Eyes On Gaza" am 27.9.25 auf. Es wird der größte Protest in Solidarität mit Palästina und gegen den Genozid, den dieses Land je gesehen hat. Wir sehen uns in Berlin! @medico2.bsky.social

Wenn Freiheit der Kunst und Wissenschaft nach Ansicht des BK nur vermeintlich besteht, sagt er, dass es sie nicht gibt. Damit hätte er aber Boden GG verlassen. Das ist bedenklich, gerade wenn man bedenkt, was andernorts geschieht. Das kann gerade keine Lehre aus Geschichte sein

Eine sehr sehenswerte Dokumentation über die deutsche Obsession mit einem Israel, das man sich auf eine ganz bestimmte Weise vorstellt. Und wehe dieser Vorstellung wird widersprochen. Dann schlägt die Polizei zu.

Die Gewalt gegenüber fliehenden Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze hat meine Kollegin @valeriahaensel.bsky.social und mich nachhaltig schockiert. Im neuen @medico2.bsky.social-Rundschreiben haben wir darüber geschrieben: "Vom Pfeifen im Walde"

Mein Interview mit dem Forscher Sebastian Ben Daniel über die KI-Programme, die der israelischen Tötungsmaschine den Anschein von Legalität und Zielgenauigkeit gaben und damit den Genozid erst möglich gemacht haben. Jetzt im Rundschreiben von @medico.de.

Flucht als Verbrechen: Heute stehen in #Kreta 35 Geflüchtete vor Gericht. Der einzige Vorwurf: sie seinen „illegal“ eingereist, um Asyl zu suchen. #Griechenland hat für 3 Monate das Asylrecht für alle Asylsuchenden ausgesetzt, die über Nordafrika einreisen. 1/6

"In einer Botschaft hat Abdullah Öcalan arabische Stammesführer in Nord- und Ostsyrien zur Zusammenarbeit mit den Kurd:innen aufgerufen." Das ist zugleich eine Botschaft an alle, die auf ein paar Brotkrumen durch Unterstützung Israels hoffen.

Aus einem heutigen Artikel in Haaretz über die psychischen Problem von Soldaten, die in Gaza in den letzten Monaten gedient haben. Quelle: www.haaretz.co.il/news/magazin...

Vaterlandsverrat und immer an der Seite der Menschheit. @yossibartal.bsky.social mit ein paar guten Gedanken dazu. www.nd-aktuell.de/artikel/1194...

Der Eintritt ist frei und die Veranstaltung (Lesung mit Podiumsdiskussion) findet in Kooperation mit @medico.de statt. @keremschamberger.bsky.social berichtet zum Fonds für Bewegungsfreiheit.

Warum nicht nur Deutsche über grenzüberschreitende Migration abstimmen sollten und wieso Migrationsfeindlichkeit ein Diskriminierungsgrund ist? Um diese und weitere Fragen geht es bei der Buchvorstellung von „Globale Demokratie“ am 23.9. in München www.einewelthaus.de/events/buchv... #münchen

Hier zwei Videos der Solidarität der kurdischen Freiheitsbewegung - insbesondere der Frauenbewegung - mit den PalästinenserInnen, die ein wichtiges Zeichen der internationalen Solidarität sind.

Unterwegs auf #Lesbos: Leben Seite an Seite mit der Griechischen Küstenwache. Jeden Abend jagt sie Menschen auf der Flucht auf dem Meer. Maskierte Männer stechen die Boote mit Eisenstangen auf, schießen mit scharfer Munition, setzen Menschen auf offenem Meer auf Rettungsinseln aus. 1/5

An alle Münchner:innen: wenn ihr für die größte Palästina-Demo und -Kundgebung in der Geschichte dieses Landes am 27.9.25 in Berlin u.a. mit KIZ, Ebow und vielen anderen Plakate, Flyer und Aufkleber verteilen wollt, kontaktiert mich und ihr bekommt welche. Es gibt viel zu tun! #AllEyesOnGaza

Überrascht es wirklich, dass eine rechtsextreme Bande die Führung bei der sogeannten Gaza Humaniterian Foundation hat?

Die Teilnehmer:innen der Global Sumud Flotilla aus Deutschland, zeigen mehr Mut und politische Konsequenz als alle Mitglieder des Bundestages zusammen.

"Tatsächlich liegt gegen Daniel G. eine Strafanzeige vor. Die Münchner Staatsanwaltschaft leitete sie im Januar an die Bundesanwaltschaft weiter. Die aber legte sie kurz darauf zu den Akten. »Mangels hinreichenden Anfangsverdachts.« Daniel G. wurden zu den Vorwürfen nicht befragt."

Am morgigen Donnerstag, den 11.9.25 um 17 Uhr, referiere ich auf dem Mobilitätswendecamp gegen die IAA in München zum Thema "Die Verteidigung von Bewegungsfreiheit in Zeiten autoritärer Verschiebungen". Das Wetter soll besser werden als heute. Schaut gerne vorbei!

Wenn syrische Kriegsverbrecher richtigerweise in Deutschland verurteilt werden, müssen auch israelische Kriegsverbrecher hier vor Gericht gestellt werden. Eine wichtige Initiative von @ecchr.bsky.social www.spiegel.de/panorama/jus...

Für die nächste #KriKoWi -Tagung zum Thema „Antifaschistische Medien- und Kommunikationswissenschaft“ können ab jetzt Beiträge eingereicht werden. Alle Infos zum Call fur Submissions gibt es unter: krikowi.net/cfs_jena/. Wir freuen uns auf Einreichungen! Deadline ist der 5. Januar 2026.

Among the measures, in addition to the decree and ban on ships and aircraft carrying military material or fuel for the Israeli army, there will be a ban on entry into Spain for “all those participating in the genocide” — including Israeli government officials and military personnel.

Freispruch für Hilfe! Weil sie Geflüchteten humanitäre Hilfe geleistet haben, wurden fünf Menschenrechtsaktivist:innen in Polen angeklagt. Heute sprach ein Gericht sie frei. Ein Erfolg! #Hajnowka5

Die kurdische Freiheitsbewegung hat den Tod der türkischen Internationalistin Emine Erciyes, die Mitglied des Führungskreises der bewaffneten Verbände der Einheiten der Freien Frau YJA-Star war, bekanntgegeben. Sie kam ursprünglich aus Nevşehir und schloss sich 1996 der PKK an. Şehid Namirin!

Seit dem Sturz von Assad am 8.12.24 sind laut Syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Syrien 10.672 Menschen getötet worden, darunter mehr als 8000 Zivilist:innen. Davon mehr als 3000 bei Massenhinrichtungen auf offener Straße...

Eine beeindruckende Reportage der Süddeutschen Zeitung aus dem polnisch-belarussischen Grenzgebiet, über die Kriminalisierung von Hilfe und Solidarität und über Menschen, die trotzdem helfen. Und mit beeindruckenden Fotos von Gosia, die wir erst vor kurzem an der Grenze getroffen haben.

Morgen in Berlin! Die Berliner Polizei verbietet nun auch einer Gruppe von Israelis, die sich für Frieden einsetzen, am Brandenburger Tor zu demonstrieren – im Gegenteil: Rechte Deutsche, die für die Weiterführung des Gaza-Krieges sind, dürfen dies regelmäßig tun. Staatsräson halt...

Ein wichtiges Interview mit Ertuğrul Kürkçü zum Friedensprozess in der Türkei. Man sollte es - insbesondere als Internationalist - gelesen haben, um die derzeitigen Dynamiken vor Ort zu verstehen.

Ein selbstbezogener Artikel mit einem Halbzitat von Arendt, mit dem man ruhig auch den armenischen Genozid leugnen könnte. Eine juristische Analyse anhand der gegenwärtigen Auslegungen des Tatbestands (Myanmar z.B) ? Fehlanzeige. Und wer da anders denkt als der Autor, ist gleich ein Aktivist.

Warum es mit einer Absetzung Netanjahus nicht getan wäre, wie manche Liberale hierzulande immer wieder fantasieren.

Als ob es in der Türkei nicht gerade Gespräche über einen möglichen Frieden gäbe und die PKK sich nicht selbst aufgelöst hätte, schlägt die deutsche Justiz weiter mit voller Härte gegen kurdische Aktivisten zu. Hier eine aktuelle Pressemitteilung dazu von @civaka-azad.bsky.social

Wenn ihr wisst, dass EDEKA ausgeschrieben "Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler" heißt, dann wundert es eigentlich nicht, dass dort immer noch Tomaten aus der von Marokko kolonial besetzten Westsahara verkauft werden. Und das auch noch mit gelogener Herkunftsangabe.

"Die Mischung aus Kälte und Selbstgerechtigkeit – Anständigkeit im Gewand der Härte – ist exemplarisch für einen spezifisch deutschen Typus. Für Baerbock und die politische Klasse ist diese Art der Erfüllung der Staatsräson ein Ruhmesblatt deutscher Geschichte."

"Zehn Jahre nach dem Sommer der Migration: Von Solidarität zur Normalität der Gewalt" - ein aktueller Gastbeitrag von @valeriahaensel.bsky.social und mir in der Frankfurter Rundschau. @medico2.bsky.social

Rückkehr der Minen: Seit 1997 gibt es das Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen. Doch nun kehren sie zurück nach Europa. Polens „Eastern Shield“-Plan gegen Russland sieht vor, den Urwald an der belarussischen Grenze zu verminen. 1/5

Mit Standing Ovations werden die Hajnowka 5 vorm Gerichtsgebäude empfangen um bedanken sich bei allen Unterstützer:innen! Hilfe ist kein Verbrechen. Gemeinsam für das Recht auf #Bewegungsfreiheit!

Mehr als 11.000 PalästinenserInnen sitzen in Gefängnissen und Haftlagern der israelischen Besatzungsmacht. So viele wie noch nie. Davon befinden sich 3.577 als Geiseln in sogenannter Administrativhaft ohne jegliche Anklage.

Jetzt beginnt gegen #Prozess gegen Bartek, einen humanitären Helfer an der polnisch-belarussischen Grenze. Er wird angeklagt, weil er die Grenzbeamten bedrängt habe, einen Asylantrag seines somalischen Klienten anzunehmen. Dieser wurde illegal zurückgepusht und Bartek wird vor Gericht gestellt. 1/5

"Die International Association of Genocide Scholars sieht in Israels Vorgehen einen Völkermord gemäß der UN-Konvention."