Wieder einmal ist die Senatsverwaltung für Mobilität ein Totalausfall - auf Kosten von Gesundheit & Lebensqualität besonders der Anwohnenden.

Im ersten Antrag setzen wir uns für eine Ersatzlösung für den Schulhof der Grundschule am Traveplatz ein. @peggyhochstaetter.bsky.social

Mein Antrag - Bezirk #Xhain soll #X verlassen - wird in der #BerlinerMorgenpost erwähnt. Mein 2. Antrag, der #Hitzeschutzort fordert, weil wir der versiegelste, dichtbesiedelste &von #Hitze am stärksten belastete Bezirk sind, find ich eigentlich erwähnenswerter... www.morgenpost.de/bezirke/frie...

Interessanter Artikel! www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...

Lesenswerter Artikel! taz.de/Konservative...

@peggyhochstaetter.bsky.social bvv-friedrichshain-kreuzberg.berlin.de/pi-r/vo020_r...

Ein Zaun ist kein Konzept! Der Zaun um den Görli ist Symbolpolitik! Heute fand die PK des @baxhain.bsky.social zur Situation im & um den Park statt.

Wir, die @spdfraktionxhain.bsky.social, unterstützen gemeinsam mit Grünen & @linkexhain.bsky.social die Mieter*innen der Warschauer26/Kopernikus6 in Friedrichshain. Darum gibt's in der heutigen BVV einen Dringlichkeitsantrag.

Der CDU-geführte Senat ideologisiert & stellt sich damit gegen Verkehrssicherheit, Lebensqualität & ein gesundes Leben für alle. Bitter, wenn Provinzler eine Metropole regieren wollen.

Schulwegsicherheit für alle! Heute gabs die Beteiligung für die Schulzone vor der Modersohn-Grundschule in Friedrichshain. Seit 2018 sind wir dran, um für die Kinder mehr Schulwegsicherheit herzustellen - jetzt passiert was. Ich freu mich! Was lange währt und so... @spdfraktionxhain.bsky.social

Hmm, 2 Bundesminister*innen als SPD-Vorsitzende? Find ich nicht ideal, denn es bedeutet wenig Unabhängigkeit vom Regierungshandeln. Wo bleibt die Partei als Korrektiv, wenn beide wichtige Mitglieder der Bundesregierung sind und einer sogar Vizekanzler?

Holpriger Tag gestern. Allerdings fand ich die Ausrufung einer Staatskrise doch etwas übertrieben. Ein kleiner Dämpfer war nicht unangebracht, nachdem was wir von Fritze Merz alles schon ertragen mussten. Jetzt ist er Kanzler der Bundesrepublik, aber mein Kanzler ist er sicherlich nicht.

Unsere verkehrspolitische Sprecherin und Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social erklärt:

Mehr Schulwegsicherheit! Freu mich, dass endlich immerhin ein Teil meines Antrags in der Ebertystr./Fhain umgesetzt wird. Autoparkplätze werden vor der Grundschule in Radparkplätze umgewandelt. Jetzt noch Tempo 30, bitte! Hier der Antrag: bvv-friedrichshain-kreuzberg.berlin.de/pi-r/vo020_r...

Interessante Studie der TU Dresden! Ganz besonders für Xhain fällt mal wieder auf: "In Friedrichshain-Kreuzberg hat das Auto einen Anteil von acht Prozent". Hier findet Ihr auch die Mobi-Daten zu den einzelnen Bezirken: www.berlin.de/sen/uvk/mobi... www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...

Laut & bunt in der heutigen #BVVXhain: Kinder gegen den Sparkurs des Senats im Bildungsbereich Keine Kürzung der Schulsozialarbeit! Keine Kürzung im Bonusprogramm! Keine Kürzung der Sprachförderung! Keine Kürzung der Queeren Bildungsarbeit! Keine Kürzung bei Schulersatzprojekten!

Wir freuen uns, dass der Spielplatz im Mendelssohn-Bartholdy-Park wieder eröffnet ist! Das BA teilt mit, nach umfassender Sanierung ist der Spielplatz wieder für Kinder nutzbar. Die Modernisierung wurde durch das Kita-und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) finanziert. @peggyhochstaetter.bsky.social

Kein Mitglied einer antifaschistischen Partei kann doch wohl eine*n Vertreter*in der AfD als Bundestagsvizepräsident*in wählen. Oder wie? #bundestag

Puh, die 1. Sitzung des neuen Bundestages startet schon mit Beschimpfungen durch die AfD. Geifernd spricht Baumann u.a. von "Kartellparteien". Wenn ich dann noch die große Anzahl an Mitgliedern dieser widerlichen, rechtsextremen Partei da sitzen sehe, wird mir ganz schlecht.

Unsere Bezirksverordnete @peggyhochstaetter.bsky.social betont dazu: "Projekte und Initiativen auszuzeichnen und zu vernetzen, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen, ist großartig! In Zeiten, in denen Populisten immer mehr Zulauf bekommen, ist dieses Engagement umso wichtiger.”

Hunderttausende sind empört, wenn die CDU gemeinsam mit Rechtsextremen im Bundestag abstimmt. Die CDU ist empört über adressatengerechte Informationen auf Arabisch. Choose your Fighter… www.berliner-zeitung.de/politik-gese...

Gemeinsam mit den Anwohnenden und Initiative @ostkreuz-kiez.bsky.social kämpfen wir auch weiterhin für Verkehrssicherheit und ganz besonders für Schulwegsicherheit.

Nach den öffentlich gewordenen Äußerungen des stellvertretenden BVV-Vorstehers @mohebshaf auf X (ehemals Twitter) geben wir folgendes Pressestatement ab: spdfraktion-xhain.de/2023/12/spd-...

#Solidarität mit #Israel & Sichtbarkeit unserer israelischen Partnergemeinde #KiryatYam. Die @spdfraktionxhain.bsky.social fordert deshalb in der kommenden #BVVXhain die Umbenennung des Paul-Lincke-Ufers. #StandWithIsrael

Magnetschwebebahn in der Berliner Innenstadt - der CDU-geführte Senat ist an Absurditäten nicht zu überbieten. Dafür das Klimasondervermögen, 3 Jahre Bauzeit & was ist eigentl. mit der Anbindung der Außenbezirke? Irre! Nur noch irre. Und bitter. www.tagesspiegel.de/berlin/schwa...

Die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen, d.h. der Fußverkehr, muss besser geschützt werden. Leider sind wir vor allem auf die angewiesen, die nicht mitziehen wollen: Auto-Manja & BM Wissing. Aber auch die Berliner Senatsinnenverwaltung muss dazu beitragen. www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...

Nie wieder ist jetzt! Ohne Wenn und Aber.

Der #Klimabeirat #Xhain hat in einer einstimmig beschlossenen #Resolution am 1.11.23 seine Bestürzung über die Entscheidung der #SenMVKUt zum Ausdruck gebracht, das Projekt "Umgestaltung des #HalleschenUfers" zu stoppen. @peggyhochstaetter.bsky.social

Es war so absehbar wie unnötig. In diesem Jahr wurden deutlich weniger Radwege gebaut als im vergangenen - trotz vorläufiger Haushaltswirtschaft in 2022. Aber besonders wütend macht der verantwortungslose Umgang mit Fördergeldern durch die CDU-Senatorin. epaper.tagesspiegel.de/article/1e0d... .

Unerträglich dieser Berliner Senat! Die Bundesregierung sagt 3 Mio.€ für klimagerechte Umgestaltung Hallesches Ufer zu, hält das Projekt für zukunftsweisend & jetzt stoppt SenMVKU (ist für Klimaschutz zuständig, was geradezu lachhaft ist) alles. Habs langsam satt. www.tagesspiegel.de/berlin/mit-m...

Sehr lesenswert! www.wienerzeitung.at/a/beatrice-f...

Gute Zusammenfassung über Auto-Manjas verheerendes Verständnis von Berliner Mobilitätspolitik: umweltzoneberlin.de/2023/10/16/g...

Arrgh! 18 Min/Tag werden Tempomesslaser der Berliner Polizei im Schnitt benutzt – inklusive An- & Abfahrt. Auch 21 Radarwagenstanden standen die längste Zeit des Jahres ungenutzt rum. Deutlicher kann man Desinteresse an Verkehrssicherheit auch nicht zeigen. www.tagesspiegel.de/berlin/pro-l...

Auto-Manja marodiert weiter durch die Berliner Radwegeplanung. Diesmal triffts Planungen in Xhain, hier: Katzbach- und Dudenstraße. Es ist zum Verrücktwerden. checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/1...

Was für eine coole Seite! Gebt mal eine Straße ein & verwandelt sie mit viel Platz für Stadtgrün & Menschen. Man wird ja wohl noch träumen dürfen. 😉 Ich würde ja am liebsten noch Wasser einbauen, vielleicht direkt das Mittelmeer. dutchcyclinglifestyle.com/imagine?step...

Für sicheres jüdisches Leben - Mahnwache an der Synagoge am Fraenkelufer Mit @lieblingxhain.bsky.social

Sehr lesenswerte Kolumne von Sascha Lobo! "Dieser Überfall ist entgegen einer viel zu weitverbreiteten Haltung keiner, den man »von beiden Seiten« betrachten muss." www.spiegel.de/netzwelt/net...

Nach der umstrittenen (Euphemismus!) Parteispende im Wahlkampf an die @cduberlin gibts für den Spender nun auch noch besondere Vergünstigungen beim Hoffest des Regierenden. Es macht fassungslos, wie sich eine Regierungspartei ohne Schamgefühl aufführt. checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...