Wir stehen zur #Schulzone in der Scharnweber Straße! Aktuelle Kritik wegen Lärmbelastung können wir verstehen, doch für uns überwiegt: Schüler*innen, Kinder und Eltern brauchen diesen Ort für #Sicherheit und #Entfaltung.

Kostenlose Schwimmkurse in den Osterferien! 📅 Anmeldestart: Donnerstag, 5. März 2026, ab 17 Uhr 🔗 Anmeldung: schwimmkurse-sportjugend.de 👉 Jetzt anmelden und sicher schwimmen lernen!

Tote Fische sind kein schöner Anblick, vor allem aber sind sie eine Seuchengefahr. Weitere Initiativen melden zurückgelassene tote Schwäne, diese Meldungen geben uns zu denken. Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch macht mit ihrer mündlichen Anfrage & hier deutlich:

Unser Co-Fraktionsvorsitzender Frank Vollmert nutzt die Gelegenheit und stellt Fragen an das Bezirksamt zu Parkvignetten für die Anwohnenden der Blücherstraße. #BVVXhain

Zur Februar-BVV bringen wir eine Resolution ein und sprechen uns für die Rettung der Clubs auf dem RAW-Gelände aus. Die Resolution wurde mit einer großen Mehrheit angenommen! #SPDFraktionXhain #BVV #Xhain #RAWGeländeberlin #Clubkultur

Wir treten einer weiteren #Resolution bei: Kürzungen des BAMF bei Integrationskursen sind keine Sparmaßnahme, sie sind ein Angriff auf den Zugang zu Arbeit, Beruf und demokratischer Teilhabe. 'Wir lassen nicht zu, dass Menschen in Sprachlosigkeit gedrängt werden.‘ @ahmetiyi.bsky.social

Wir treten der Resolution 'SEZ erhalten - Abriss stoppen' bei! Gemeinsam mit der BVV appellieren wir an den Bausenator: Keine Politik an den Interessen des Bezirks und der Menschen vorbei! Das #SEZ ist ein wichtiger Anziehungspunkt für #Xhain und ganz #Berlin. 🏊‍♂️ @tgiebel.bsky.social

Wir gedenken der Opfer des rassistischen Anschlags in #Hanau! Am 19.Februar 2020 tötete der 43-jähriger deutscher Attentäter neun Menschen mit Migrationsgeschichte sowie seine Mutter in Hanau. Ein Verbrechen aus Rassismus und Rechtsextremismus das bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist #Gedenken

Gute Nachrichten für Kreuzberg! 🎉 Zwei Spielplätze werden endlich inklusiv umgebaut, das gab das Bezirksamt in einer Pressemitteilung bekannt. Die Fertigstellung ist für 2027 geplant. 📍 Brachvogelstraße (Carl-Herz-Ufer) 📍 Bethaniengelände (Waldemarstraße)

Jeden Monat erscheint unsere Newsletter-Ausgabe. Wir berichten über die BVV, den Bezirk und fassen alle Entwicklungen zu unseren Anträgen und Anfragen für Euch Leser*innen zusammen. Hier ein kleiner Einblick🔎 Abonniert den Newsletter hier➡️: spdfraktion-xhain.de/newsletter/

Der Bezirk unterstützt ehrenamtliche Vorhaben, die das soziale Miteinander stärken. Ab sofort können wieder FEIN-Mittel (Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften) für Kiezprojekte beantragt werden. Mehr Infos unter: www.berlin.de/ba-friedrich... Stellt Eure Anträge jetzt!

"Nach sechs Jahren können wir uns das doppelte Versagen in der Gräfestraße 13 angesichts des Berliner Wohnungs-notstands schlicht nicht leisten.”- unser stadtpolitischer Sprecher Ahmet Iyidirli @ahmetiyi.bsky.social zum Jahrestag des Brandes in der Gräfestr 13.

🏫❄️Heute beginnen in Berlin die Winterferien. Auch wenn die Zeugnisse nicht gut ausgefallen sind, wünschen wir allen Schüler*innen eine schöne Zeit. Wir sagen: genießt die Ferien! Vom 2.2.-6.2. ist auch sitzungsfreie Woche des BA & BVV Xhain, in der keine Ausschüsse und Sitzungen stattfinden.

Unsere Verordnete Peggy Hochstätter äußert sich zur Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK): @peggyhochstaetter.bsky.social Hier geht's zur Drucksache DS/0468/VI 📃 bvv-friedrichshain-kreuzberg.berlin.de/pi-r/vo020_r...

Heute tagt die Bezirksverordnetenversammlung zum ersten mal im neuen Jahr. Wir stellen Fragen an das Bezirksamt zu den Mitteln zu Verstärkung für die Arbeit mit Geflüchteten & die Ergebnis der Kosten-Leistungs-Rechnung 2024. 💻📽️ www.youtube.com/channel/UCKz...

🕯️An der Stele in der Koppenstraße gedachten wir der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 81 Jahren. Am 27. Jan. 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ist Verpflichtung an eine menschenwürdige Gegenwart zu arbeiten.

🕯️ Das Erinnern ist für uns Auftrag und Verantwortung: gegen das Vergessen, gegen #Antisemitismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit. Am Gedenkort Güterbahnhof #Moabit haben die demokratischen Parteien der #bvvmitte der Opfer des Naziregimes gedacht. #NieWiederIstJetzt #HolocaustGedenktag

Der Kultur- und Bildungsausschuss (KuBi) hat einen neuen Vorsitzenden! 🎉 Unser Verordneter Sebastian Forck gewann die Wahl und übernimmt das Amt von Hannah Sophie Lupper. Wir gratulieren @lordfrog83.bsky.social herzlich und wünschen ihm frohes Schaffen und Freude im KuBi!

Unser Antrag zur Januar-BVV: Das Bezirksamt muss bei Bau-Infoveranstaltungen für Anwohnende vor Ort sein – und die Termine besser bekannt machen! #Bürgerbeteiligung #Transparenz #SPDFraktionXhain #BVV

Aufruf Spenden für die Kältehilfe! Der Bezirk Xhain sammelt zur Unterstützung der Kältehilfe Kaffee, Tee, haltbare Milch, Kakaopulver und Zucker. 🗓Wann? Vom 19. Januar bis einschließlich 5. Februar. 📍Wo? an ganz vielen unterschiedlichen Orten im Bezirk (wir haben sie hier für euch gesammelt)

BSR-Kieztage in Friedrichshain-Kreuzberg! Der Bezirk organisiert gemeinsam mit die Berliner Stadtreinigung (BSR) auch in diesem Jahr wieder die beliebten BSR-Kieztage. Macht mit, haltet den Kiez sauber und schenkt Dingen eine neue Chance! ♻️

Künstler*innen und freie Gruppen aus den Bereichen Musik, Darstellende Künste, Urbanes Leben und Soziokultur können sich ab sofort bewerben, um die Kapelle99 im Zeitraum vom 24. August 2026 bis zunächst Juni 2027 zu bespielen. ➡️ www.berlin.de/ba-friedrich...

Wir wünschen euch einen guten Start in das neue Jahr! Wir möchten uns gemeinsam mit Eurer Unterstützung auch im kommenden Jahr für ein soziales und gerechtes Friedrichshain-Kreuzberg einsetzen. Meldet Euch bei uns, wenn ihr konkrete Ideen für die Verbesserung unseres Bezirkes habt. Vielen Dank!

Während der Dezember BVV 2025 stellen fünf fragen an das Bezirksamt zu folgenden Themen: 1.Böllerverbot nur auf dem Papier? 2.Baumpflanzungen in der Pintschstraße

Bundeswehr-Werbung an Schulen? Unsere Fraktion ist klar dagegen. Co-Vorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch:" Schulen sind Schutzorte, keine Rekrutierungsplätze. Daher unterstützen wir den Antrag der LINKEN und der Fraktion Bündnis90/die Grünen für ein Verbot." #BVVXhain

Die letzte Sitzung der BVV in diesem Jahr findet heute statt. Verfolgt die Sitzung hier live: www.youtube.com/watch?v=y10v... Auf der TO📃 stehen mdl Anfragen an das BA: 1.Böllerverbot nur auf dem Papier? 2.Baumpflanzungen in der Pintschstraße, 3.Bäume im Garten des Baumhauses an der Mauer

Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Wie an jedem Tag setzen wir uns auch heute für das Wohlergehen von Menschen mit Behinderungen ein und fördern ihre gleichberechtigte Teilhabe durch konsequente Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen.

Diese Woche könnt ihr uns an diesen Orten treffen und mit uns ins Gespräch kommen! Wir freuen uns auf eure Anregungen und darauf, gemeinsam mit euch Anliegen im Bezirk anzugehen. Am Di. 14–17 Uhr, und am Mi. 15–18 Uhr findet unsere Bürger*innensprechstunde im Rathaus Kreuzberg statt.

Die November-Ausgabe unseres Newsletters ist da. Hier finden Leser*innen Informationen über unsere Arbeit in der BVV. Abonniert auch ihr den Newsletter und erhaltet jeden Monat den ausführlichen Bericht zu unserer Arbeit als Fraktion im Bezirk! 👉 www.spdfraktion-xhain.de/newsletter

Frank Vollmert zur Situation & Antrag zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf die Blücherstraße: "Die Situation in der Blücherstraße kann ganz einfach gelöst werden: durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die Verwaltung muss nachvollziehbar handeln und Anwohnende einbeziehen."

Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch: "Jede Frau die in Berlin verzweifelt anruft und keine Hilfe findet, ist ein politischer Auftrag & ein menschliches Versagen. Wir brauchen Schutzräume, ausreichende Finanzierung und eine Gesellschaft, die Frauen schützt.“

Wir sind dem Antrag ‚Der Kiezhausmeister am Mehringplatz soll bleiben!‘ beigetreten. Unsere Verordnete Peggy Hochstätter @peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘

Heute während der #BVV hielten wir direkt nach der Abstimmung zur Resolution 'Fragt eure Töchter - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen' eine Schweigeminute für alle Opfer von Gewalt an Frauen ab.

🖐Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25.November teilen wir wichtige Hilfsangebote und Hilfetelefon zur „Gewalt gegen Frauen“ rund um die Uhr: 116 016 Betroffene häuslicher Gewalt in Berlin können auch Unterstützung unter der zentralen Notrufnummer erhalten: 611 03 00

Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!

Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...

Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan

🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an [email protected] mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain

Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt. Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.

9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.

Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).

Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann. #Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg

Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.

🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔

Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.

Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."

#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️‍🌈✊

Gemeinsam gegen die Kälte❄️ Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.