Aufruf Spenden für die Kältehilfe! Der Bezirk Xhain sammelt zur Unterstützung der Kältehilfe Kaffee, Tee, haltbare Milch, Kakaopulver und Zucker. 🗓Wann? Vom 19. Januar bis einschließlich 5. Februar. 📍Wo? an ganz vielen unterschiedlichen Orten im Bezirk (wir haben sie hier für euch gesammelt)

BSR-Kieztage in Friedrichshain-Kreuzberg! Der Bezirk organisiert gemeinsam mit die Berliner Stadtreinigung (BSR) auch in diesem Jahr wieder die beliebten BSR-Kieztage. Macht mit, haltet den Kiez sauber und schenkt Dingen eine neue Chance! ♻️

Künstler*innen und freie Gruppen aus den Bereichen Musik, Darstellende Künste, Urbanes Leben und Soziokultur können sich ab sofort bewerben, um die Kapelle99 im Zeitraum vom 24. August 2026 bis zunächst Juni 2027 zu bespielen. ➡️ www.berlin.de/ba-friedrich...

Wir wünschen euch einen guten Start in das neue Jahr! Wir möchten uns gemeinsam mit Eurer Unterstützung auch im kommenden Jahr für ein soziales und gerechtes Friedrichshain-Kreuzberg einsetzen. Meldet Euch bei uns, wenn ihr konkrete Ideen für die Verbesserung unseres Bezirkes habt. Vielen Dank!

Während der Dezember BVV 2025 stellen fünf fragen an das Bezirksamt zu folgenden Themen: 1.Böllerverbot nur auf dem Papier? 2.Baumpflanzungen in der Pintschstraße

Bundeswehr-Werbung an Schulen? Unsere Fraktion ist klar dagegen. Co-Vorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch:" Schulen sind Schutzorte, keine Rekrutierungsplätze. Daher unterstützen wir den Antrag der LINKEN und der Fraktion Bündnis90/die Grünen für ein Verbot." #BVVXhain

Die letzte Sitzung der BVV in diesem Jahr findet heute statt. Verfolgt die Sitzung hier live: www.youtube.com/watch?v=y10v... Auf der TO📃 stehen mdl Anfragen an das BA: 1.Böllerverbot nur auf dem Papier? 2.Baumpflanzungen in der Pintschstraße, 3.Bäume im Garten des Baumhauses an der Mauer

Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Wie an jedem Tag setzen wir uns auch heute für das Wohlergehen von Menschen mit Behinderungen ein und fördern ihre gleichberechtigte Teilhabe durch konsequente Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen.

Diese Woche könnt ihr uns an diesen Orten treffen und mit uns ins Gespräch kommen! Wir freuen uns auf eure Anregungen und darauf, gemeinsam mit euch Anliegen im Bezirk anzugehen. Am Di. 14–17 Uhr, und am Mi. 15–18 Uhr findet unsere Bürger*innensprechstunde im Rathaus Kreuzberg statt.

Die November-Ausgabe unseres Newsletters ist da. Hier finden Leser*innen Informationen über unsere Arbeit in der BVV. Abonniert auch ihr den Newsletter und erhaltet jeden Monat den ausführlichen Bericht zu unserer Arbeit als Fraktion im Bezirk! 👉 www.spdfraktion-xhain.de/newsletter

Frank Vollmert zur Situation & Antrag zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf die Blücherstraße: "Die Situation in der Blücherstraße kann ganz einfach gelöst werden: durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die Verwaltung muss nachvollziehbar handeln und Anwohnende einbeziehen."

Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch: "Jede Frau die in Berlin verzweifelt anruft und keine Hilfe findet, ist ein politischer Auftrag & ein menschliches Versagen. Wir brauchen Schutzräume, ausreichende Finanzierung und eine Gesellschaft, die Frauen schützt.“

Wir sind dem Antrag ‚Der Kiezhausmeister am Mehringplatz soll bleiben!‘ beigetreten. Unsere Verordnete Peggy Hochstätter @peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘

Heute während der #BVV hielten wir direkt nach der Abstimmung zur Resolution 'Fragt eure Töchter - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen' eine Schweigeminute für alle Opfer von Gewalt an Frauen ab.

🖐Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25.November teilen wir wichtige Hilfsangebote und Hilfetelefon zur „Gewalt gegen Frauen“ rund um die Uhr: 116 016 Betroffene häuslicher Gewalt in Berlin können auch Unterstützung unter der zentralen Notrufnummer erhalten: 611 03 00

Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!

Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...

Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan

🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an [email protected] mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain

Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt. Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.

9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.

Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).

Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann. #Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg

Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.

🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔

Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.

Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."

#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️‍🌈✊

Gemeinsam gegen die Kälte❄️ Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.

Bezirksamt verhängt ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid gegen Mietpreisüberhöhung Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!

Schulen haben die Gelegenheit, auf das Budget für das Schüler*innenhaushalt 2026 zuzugreifen! Noch bis zum 31. Oktober 2025 können sich Schulen in Xhain bewerben. Unser gemeinsames Anliegen mit der Linksfraktion ermöglicht Schüler*innen, Selbstentscheidungen zu treffen und Demokratie zu erleben.

Apotheken in Berlin laden heute, am 8. Oktober, zur 'Langen Nacht des Impfens' ein, darunter auch die Mehringplatz-Apotheke am Mehringplatz 12, 10969 Kreuzberg. Von 18 bis 22 Uhr sind alle willkommen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen, ohne Termin und ohne Wartezeit!

Die BVV Xhain beschließt den Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: Wir stärken die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und schützen bezahlbaren Wohnens

Heute, ab 20Uhr, tagt die Bezirksverordnetenversammlung zum Thema Bezirkshaushaltsplan 2026/27. Wir haben Änderungsanträge eingebracht, über die während der Sitzung noch abgestimmt wird. Schaltet live dazu, um über die Entwicklung im Bezirk #Xhain informiert zu bleiben: videotron.de/friedrichsha...

Heute feiert der Bezirk das zehnjährige Bestehen des Denkmals „Barnimstraße 10 – Gefängnis für Frauen“ welcher ein wichtiger Erinnerungsort für die Geschichte weiblicher politischer Gefangener in Berlin ist.

Diese Woche stehen noch weitere Ausschusssitzungen an, in denen wir bis zur Sitzung der #BVV zum #Bezirkshaushalt 2026/27 am kommenden Montag, dem 29. September, über den Haushalt verhandeln werden. Folgt unserem Kanal und unseren Stories auf Instagram, um informiert zu bleiben! #Xhain

Habt ihr Anliegen oder Ideen für unseren Bezirk? Kommt in unsere Sprechstunde: Dienstag, 14–17 Uhr, oder Mittwoch, 15–18 Uhr. Wir hören zu und packen es gemeinsam an! 👋

Die #BVVXhain hat heute unseren gemeinsamen Dringlichkeitsantrag mit den Fraktionen @linkexhain.bsky.social und CDU während der heutigen Sondersitzung mit großer Mehrheit #angenommen in dem wir uns dafür einsetzen die Beanstandung durch das Bezirksamt nicht zu akzeptieren!

Heute Abend, um 19:30 Uhr tagt die BVV-Xhain zu einer Sondersitzung. Es geht um eine aktuelle und wichtige Angelegenheit: die Beanstandung zweier Beschlüsse der BVV zur Wahlkreiseinteilung für die Abgeordnetenhauswahl 2026 durch das Bezirksamt. In diesem Thread erklären wir euch alles wichtige:

Wir fordern den Erhalt und Ausbau der finanziellen Mittel für soziale Träger und Beratungsstellen in unserem Bezirk. Der Senat darf nicht an den Schwächsten sparen! Unsere Co-Fraktionvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch äußert sich zum Tag der Wohnungslosen 2025:

Gemeinsam mit der @linkexhain.bsky.social haben wir in der BVV einen Dringlichkeitsantrag gegen die Wahlkreiseinteilung und den Beschluss des grünen Bezirksamts gestellt. Eine Zusammenfassung der Ereignisse seit Beginn des Sommers findet ihr in diesem Artikel: www.morgenpost.de/bezirke/frie...

Eine Debatte zu unserem Antrag "A100-Chaos beenden: Sofortige Sperrung des 16. Abschnitts und Sicherstellung des umfassenden Busbetriebs" wird auch mal in die BVV getragen. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit angenommen. bvv-friedrichshain-kreuzberg.berlin.de/pi-r/vo020_r...

Unser Co-Fraktionsvorsitzender Frank Vollmert äußert sich zur Wortmeldung der Grünenfraktion in der BVV: "Die Grünenfraktion kündigt bereits eine Rechtsprüfung durch die Bezirksaufsicht an... ein verzweifelter Versuch, den eigenen Wahlkreiszuschnitt gegen den Willen der BVV zu retten!"

Live aus der #BVVXhain: Der Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2026/27 wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. In den kommenden Wochen wird intensiv in den jeweiligen Ausschüssen darüber verhandelt und debattiert.

Mit breiter Mehrheit hat die BVV den Wahlkreiszuschnitt des grünen Bezirksamts für die Abgeordnetenhauswahl 2026 abgelehnt. In der heutigen Sondersitzung setzten wir uns mit zwei Anträgen für eine neutrale und für Einwohner*innen gerechte Verteilung der Wahlkreise ein.

Unsere Fraktion bringt einen weiteren Dringlichkeitsantrag zur "Wahlkreiseinteilung für die Abgeordnetenhauswahl 2026 - Aufhebung und Ersetzung des Bezirksamtsbeschlusses" ein. Der Antrag wurde mit 28 Ja-Stimmen mehrheitlich von der #BVVXhain angenommen.

Gemeinsam mit der Linksfraktion bringen wir heute einen Dringlichkeitsantrag zur Neugliederung des Wahlgebiets in Friedrichshain-Kreuzberg ein. Der Antrag trägt den Titel: „Einwendungen gegen die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes bezüglich der Wahlkreiseinteilung 2026“.

Heute tagt die BVV zu einer Sondersitzung. Auf der Tagesordnung stehen der Entwurf des Bezirkshaushalts 2026/27, die Neugliederung der Wahlkreisverbände sowie zwei Anträge, die wir mit Dringlichkeit eingebracht haben. Wir berichten live aus der BVV! www.youtube.com/channel/UCKz...

Wir sind ab dieser Woche zurück aus der Sommerpause. Unsere Sprechstunden finden wieder zu den regelmäßigen Zeiten statt: immer dienstags von 14–17 Uhr und mittwochs von 15–18 Uhr in unseren Büroräumen im Rathaus Kreuzberg. Wir wünschen allen Schüler*innen einen guten Start ins neue Schuljahr!