www.zusammen-fuer-gaza.de #AllEyesOnGaza

Am 19. Februar 2020 tötete Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Fünf Jahre nach dem Anschlag in Hanau haben Migrant*innen in Deutschland mehr Angst als je zuvor #hanauistüberall #SayTheirNames #hanau1902

#Femizide sind Tötung von Frauen wegen ihres Geschlechts oder wegen bestimmter Vorstellungen von Weiblichkeit. Hatun Aynur Sürücü wurde von ihrem Bruder ermordet. In Deutschland wird fast jeden Tag ein Femizid begangen. Wir müssen Mädchen & Frauen schützen www.inforadio.de/rubriken/int...

Nach fast vier Stunden der Sondersitzung des Innenausschusses bleiben viele Fragen, warum der fünffache Mord und mehrere hundertfache Mordversuche bzw. Verletzungen auf dem Weihnachtsmarkt in #Magdeburg nicht verhindert werden konnten

Heute vor acht Jahren am 19.12.2016 entführte ein islamistischer Terrorist einen Lastwagen und fuhr in den Weihnachtsmarkt. Er tötete 13 Menschen und verletzte 70 Menschen, manche von ihnen schwer und floh nach Italien, wo er von der Polizei erschossen wurde #Breitscheidplatz

Viel zu lange wurden in #Syrien #Menschenrechte verletzt. Die Opfer der Gräueltaten des Assad Regime haben einen Anspruch auf einen Weg zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die begangenen Völkerrechtsverbrechen. Dabei sollte die internationale Gemeinschaft sie unterstützen

Unfassbar, dass dieses Kind aus dem Foltergefängnis Sednaya befreit werden musste. Klar ist, das Ende der Schreckensherrschaft von Assad. Jetzt ist es auch wichtig, dass der Angst vieler Menschen in und aus Syrien die Hoffnung gerade heute Zuversicht auf ein besseres Morgen gibt

D-Day & Narrativ & Feldschlacht sind wenig geeignete Vokabeln in einer pluralistisch aufgestellten Gesellschaft, um mit den Koalitionspartnern den Fortschritt zu planen, dachte ich bisher… Aber dann kam die #FDP

Gewalt gegen Frauen wird in den meisten Fällen von Männern ausgeübt. Die meisten Täter stehen den Frauen nahe. Mit 70,5 Prozent sind die weit überwiegende Zahl der Opfer Häuslicher Gewalt Frauen & Mädchen. Wir müssen jede Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen #StoppGewalt

Im Jahr 1992, war der Antifaschist Silvio Meier unterwegs mit 3 Freunden als er am U-Bahnhof Samariterstraße auf 7 erkennbar rechtsextreme Jugendliche traf. Die Neonazis töteten Meier und verletzten seine Freunde lebensgefährlich #silviomeier #nonazis

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Vertretern der Hamas erlassen. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird ihnen vorgeworfen www.zdf.de/nachrichten/...

„My Body, my Choice“ darf nicht nur eine Parole bleiben. Selbstbestimmung von Schwangeren ist kein Verbrechen und gehört nicht ins Strafgesetzbuch. Vielmehr wollen wir die medizinische Versorgung von allen Schwangeren mit unserem Gruppenantrag im Deutschen Bundestag gewährleisten

#nonazis #noAfD

Entscheiden Sie mit , wer in den nächsten 5 Jahren Politik in der Europäischen Union gestaltet. Bestimmen Sie mit, wie das #Europa von morgen aussieht: Für Klimaschutz mit Erneuerbaren europaweit & einen europäischen Mindestlohn & Frieden - Gegen alte und Neo-Nazis und andere AfDler #noAfD

Als direkt gewählte Abgeordnete für #Friedrichshain #Kreuzberg & PrenzlauerBergOst #wk83 habe ich zum Gedenken an seinem Geburtstag an symbolischen Orten an das Wirken von Hans Christian Ströbele erinnert, mit dem ich viele Kämpfe für Bürger*innenrechte, Frieden & Vielfalt geführt habe

Klar ist: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda | Egal ob #München #Sylt oder anderswo in #Deutschland & #Europa Denn wir werden uns empören gegen #AfD & Alt- & Neonazis #nonazis

"Ihr werdet die Deutschen immer wieder daran erkennen können, ob sie den 8. Mai als Tag der Niederlage oder der Befreiung bezeichnen." Heinrich Böll #TagderBefreiung #NieWiederIstJetzt

Striesener Erklärung “Wir lassen nicht zu, dass Menschen, die unsere Gesellschaft aktiv mitgestalten wollen, von Demokratiefeinden mit Gewalt von der Straße vertrieben werden #KeineGewalt #Demokratie @brandnewbundestag.bsky.social brandnewbundestag.de/striesener-e...

Lebenswerte Stadt? Was macht eine lebenswerte Stadt aus und wie schaffen wir es unsere Städte für Familien, junge und alte Menschen gleichermaßen attraktiv zu machen? Trefft mich um 14 Uhr beim tazlab taz.de/programm/202...

§ 218 StGB wird bald Rechtsgeschichte – Im Gespräch mit Menschen in meinem Wahlkreis stoße ich auf völliges Unverständnis, dass der Schwangerschaftsabbruch auch in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen noch immer grundsätzlich unter Strafe steht #218

Seit 5 Jahren ist Julian #Assange in Haft. Seine Auslieferung wäre ein fatales Signal für die Pressefreiheit weltweit weil, er mögliche Kriegsverbrechen enthüllte. Ermutigend, dass Joe Biden nun die Einstellung des Verfahrens anspricht #FreeAssangeNOW ##FreeAssange

Frohe Ostern 🐇 Happy Easter 🌻

Vor 13 Jahren wurden rund um #Fukushima Teile der Landesfläche kontaminiert. Mehr als 22.000 Menschen verloren durch Erdbeben und #Tsunami ihr Leben. Mehr als 100.000 Menschen mussten aufgrund der radioaktiven Verseuchung durch die #Atomkatastrophe evakuiert werden

Es sollten mal alle auf diese Experten hören: „Schwierigkeiten, die sich bei der Vollstreckung bestehender Urteile ergeben können, rechtfertigen es keinesfalls, von der Teillegalisierung von Cannabis Abstand zu nehmen.“ @NeueRichter #Cannabisgesetz #Weedmob #VA www.neuerichter.de/cannabislega...

Geht’s noch @Markus_Soeder ? „Söder warnt #Cannabis Konsumenten“ Unser Grundgesetz Artikel 11 sagt: Jeder darf in Deutschland leben, wo er will. Jeder darf in Deutschland dahin reisen, wohin er reisen will. Das ist Freizügigkeit #Cannabisgesetz

Meilenstein im Deutschen #Bundestag 407 JA 226 Nein 4 Enthaltung #Cannabisgesetz #CanG @HassoSuliak Wir haben das Hanf freigegeben 💪🏼🙌🏽💚

In #Afghanistan regieren heute die Taliban. Der Bericht der Enquete-Kommission Afghanistan resümiert, dass Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert ist bundestag.de/ausschuesse/we…

Gemeinsam mit Abgeordneten aus dem Deutschen Bundestag fordere ich, dass die  Anklagen gegen Julian #Assange nach dem Espionage Act, Computer Fraud and Abuse Act fallen gelassen und der Prozess gegen Assange sofort beendet werden #Pressefreiheit! #FreeAssangeNOW bayram-gruene.de/mein-einsatz...

Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin #saytheirnames #HANAUISTÜBERALL

Danke 🙏🏼 Thanks 🌻 Teşekkürler 💚Merci #BerlinWahl #Friedrichshain #Kreuzberg #PrenzlauerBergOst #wk83 im Deutschen #Bundestag

Winter 🥶 Wahlkampf zur Wahlwiederholung der Bundestagswahl im #wk83 #Friedrichshain #Kreuzberg #PrenzlauerBergOst heute am Arnswalder Platz und am Boxhagener Platz

Am nächsten Sonntag, den 11.2.2024 haben Sie bei der Teilwiederholung in #Friedrichshain #Kreuzberg und #PrenzlauerBergOst die Wahl. Gegen hohe Mieten & für Mieter*innenschutz, gegen die A 100 & für Mobilität für alle; Für die offene Gesellschaft & Klimaschutz #ErststimmeBayram

Ja, unsere Demokratie ist in Gefahr. Doch wir sind entschlossen, laut & aktiv zu werden: für eine offene, demokratische & solidarische Gesellschaft, gemeinsam gegen Rechtsruck in Deutschland & Europa! Für Solidarität & Respekt, gegen Hass & Hetze #NieWiederIstJetzt #WirSindDieBrandmauer

Zum Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust müssen wir daran erinnern, dass wir jegliche Art von Hass, Hetze und Antisemitismus überall bekämpfen #GegenDasVergessen #WeRemember

Die Mieten steigen immer weiter und Mieter*innen können sich das Wohnen fast nicht mehr leisten bzw haben Angst durch die nächste Mieterhöhung. ihre Nachbarschaft, ihren Kiez oder ihren Schul- & Kitaplatz zu verlieren. Was tun bei Mieterhöhung ? Gegen #Mietenwahnsinn

Stand am Boxi mit @jul_schwarze | Demo #WirHabenEsSatt garantiert ohne rechte Tendenzen | Sprechstunden im alten Schlachthof- & Bötzowkiez in #PrenzlauerBergOst #wk83 #Wahlwiederholung #Berlin #ErststimmeBayram

Es ist so wichtig, dass wir dieses Gesetz genau jetzt beschließen: Während die eine Hälfte dieser Rassisten von der #AfD ihre faschistischen Deportationspläne schmieden & die andere Hälfte irgendwo heulend in der Ecke liegt, stehen wir für eine bunte & offene Gesellschaft #StAG @filiz-polat.de

Mein Nein! zum Abschiebegesetz: So weitreichende Eingriffe in Grundrechte, namentlich in das Recht auf Freiheit, den Grundsatz, sich nicht selbst belasten zu müssen und die Strafrechtsverschärfungen kann ich nicht mittragen. Ich lehne das Gesetz ab bayram-gruene.de/persoenliche...

#AfDVerbot #noAfD #nonazis taz.de/Umgang-mit-d...

Demokratie braucht Demokrat*innen #noafd #nonazis #b1401

Wer’s glaubt: Vosgerau verteidigt Treffen mit Rechtsextremisten in Potsdam und betont, er pflege normalerweise keine Kontakte zu Rechtsextremisten. Amüsiert sich wahrscheinlich über die Leute, die den von ihm verzapften Quatsch auch noch glauben #nonazis www.welt.de/politik/deut...

Wer Zweifel an der aggressiv kämpferischen Haltung der #AfD hat, die freiheitlich-demokratische Grundordnung gewaltsam zu beseitigen, will nicht sehen bzw hören, welche Gefahr für Millionen von Menschen von Rechtsextremen ausgeht #Geheimtreffen #noAfD www.spiegel.de/politik/deut...

Am 11.2.24 können bei der teilweisen #Wahlwiederholung die Wähler*innen im #wk83 erneut entscheiden. Weiterhin will ich Ihre Anliegen im Deutschen Bundestag vertreten. Gegen zu hohe Mieten, den Ausbau der A100 und für die offene Gesellschaft setze ich mich ein #ErststimmeBayram

Happy Xmas 🫶🏾 Frohes Fest

Eine Debatte um die völkerrechtliche Frage bezüglich der Reichweite des Selbstverteidigungsrechts helfe aber nicht weiter, so die Abgeordnete. "Wir sollten unseren Beitrag leisten, damit die von den Vereinten Nationen geforderte humanitäre Hilfe bei den Menschen ankommt." www.lto.de/recht/nachri...

berlin analog kreuzberg 2023 november

Die teilweise #Wahlwiederholung der Bundestagswahl am 11. Februar 2024 fällt auf meinen Geburtstag und ich hoffe auf viele Geschenke der Menschen in meinem Wahlkreis #wahl2024 www.berliner-zeitung.de/news/bundesv...

Als Wahlkreisabgeordnete im #Wk83 #Kreuzberg #Friedrichshain #PrenzlauerBergOst bin ich auf Kontakt & Austausch mit denen angewiesen, für die ich Entscheidungen treffen soll. Deshalb biete ich regelmäßig Sprechstunden an, wo Ihr/Sie mit Anliegen oder Fragen vorbeikommen könnt

Grundgedanke der #Menschenrechte ist, dass jede Person, allein aufgrund der Tatsache, dass sie/er ein Mensch ist, Würde besitzt. Um diese Menschenwürde zu schützen, stehen dem Menschen Rechte zu, welche unveräußerlich & unteilbar sind #HumanRightsDay2023 #TagDerMenschenrechte

Mit Wolfgang #Wieland verliert die Welt einen Rechtsanwalt, Politiker und besonderen Menschen aus #Kreuzberg . Wir trauern um einen der Gründer des Republikanischen Anwaltsvereins, Mitbegründer der Grünen und streitbaren ehemaligen Justizsenator. Wir werden ihn sehr vermissen