Björn Staschen (@bjoernsta.eimsbuettel.social.ap.brid.gy)

Petition „Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X!“ der Initiative Save Social Zusammen mit Autor Marc-Uwe Kling und Moderatorin Ruth Moschner, Schauspieler Matthias Matschke und Publizistin Marina Weisband, Moderator Ralph Caspers und Comedian Sebastian 23, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D. Prof. Ulrich Kelber, der Publizistin Anke Domscheit-Berg, dem Mitglied des bayerischen Verfassungsgerichtshofes Chan-jo Jun und weiteren Personen des öffentlichen Lebens sowie mehreren NGO hat die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) eine Petition gestartet, in der alle Beteiligten fordern, dass die Bundesregierung und ihre Behörden sofort X (das ehemalige Twitter) verlassen und ihre Social-Media-Kommunikation auf offene, gemeinwohlorientierte Plattformen verlagern sollen. Die Bundesregierung soll außerdem die Europäische Kommission darin unterstützen Recht und Gesetz auch gegenüber US-amerikanischen Plattformen durchzusetzen. Hier geht es zur Petition, dort ist die Kampagnenseite von Save Social. Und hier finden Sie die Petition inklusive der Liste aller Erstunterzeichner. https://www.datenschutzverein.de/2025/12/petition-keine-macht-fuer-oligarchen-bundesregierung-endlich-runter-von-x-der-initiative-save-social/