Heute in Schwerin:

Nach den Wahlergebnissen der Kommunal- und Europawahlen ist für uns klar: wir machen weiter, jetzt erst recht!

Ihr Lieben, Nicht, dass jemand noch glaubt die Kandidat:innen auf der Liste der #NoAfD zur Europawahl hinter China-Maxe #Krah und Bargeld-Petr #Bystron wären besser: Auf Platz 3: Remigrations-René #Aust

Rechtsextremismus STOPPEN‼️ Demokratie VERTEIDIGEN‼️ #rechteWellebrechen 25.05. Erfurt 26.05. Essen 01.06. Köln 02.06. Cottbus 02.06. MeckPomm 07.06. Hamburg 08.06. Stuttgart 08.06. Berlin 08.06. Leipzig 08.06. Dresden 08.06. München 08.06. Frankfurt a.M. #TDGR

"Politisch scheint es an der Zeit, die Mitte der Gesellschaft neu zu definieren,(..) das beständige Schielen nach Rechts zu den Besorgten Bürgern zu beenden und stattdessen die weit ausgestreckte Hand der aktiven Zivilgesellschaft, die seit Mitte Januar zu Millionen auf der Straße ist, zu ergreifen"

Ca. 180 Menschen sind am 16.4. unserem Aufruf "Die Demokratie und das Klima retten" auf den Schweriner Markt gefolgt. Besonderen Dank an die Runde engagierter Menschen, die uns anschließend im Demmlersaal noch tolle Anregungen für die weitere Arbeit gegeben haben! @christianeymery.bsky.social

Es ist ja nur die "Panorama"-Seite einer Tageszeitung. Assoziation: Muslime, die wegen des Ramadan dem Wahnsinn verfallen. Fakt: in Saudi-Arabien gibt es kurz vor dem abendlichen Fastenbrechen mehr Unfälle, weil Menschen trotz Müdigkeit zu schnell fahren, um rechtzeitig zum Essen zu Hause zu sein. 🧵

Am Wochenende hat die EU ein Abkommen mit #Ägypten geschlossen. 7 Mrd. € sollen fließen – dafür wird von dem Land eine „Eindämmung“ der Migration erwartet. Diese Externalisierungspolitik ist nicht neu – das macht die Deals aber nicht weniger schäbig. www.zeit.de/politik/deut...

Macht Demokratie stark.

Vorschlag: auch mit AfD-Umfrageresultaten mappen.

Die Beratungsstelle Opferperspektive hat ihre Jahresstatistik zu rechter Gewalt in Brandenburg veröffentlicht – die Ergebnisse sind alarmierend mit der höchsten Zahl rechter Gewalttaten seit 2016: opferperspektive.de/aktuelles/st... Auch Kinder &Jugendliche werden vermehrt rassistisch angegriffen.🧵

Es ergibt schon Sinn, sich zu fragen, ob man mit seinen politischen Positionen die rechtsextreme Erzählung nicht bestätigt. Nein, wir setzen das nicht einfach gleich. Wir warten aber noch auf eine Entschuldigung für die Gleichsetzung unserer Aktionen mit steinewerfenden Chaoten (CDU NWM).

Bis zu 120 Menschen wollten den Auftritt des rechtsextremen Ideologen und Strippenziehers Götz Kubitschek auf einer Veranstaltung der rechtsextremen "Jungen Alternativen" im Schweriner Rathaus nicht kommentarlos hinnehmen.

Deutscher Richterbund, Deutscher Anwaltsverein, Deutscher Juristinnenbund und Deutscher Juristentag fordern eindringlich den Schutz des BVerfG gegen Extremisten, den die CDU bisher verweigert. Ein solches Statement aller beteiligten Verbände an die Politik hat es noch nie gegeben.

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Um zu diesem Schluss zu kommen, muss man nicht auf das Bundesamt für Verfassungsschutz warten. Warum ich das so sehe, habe ich in einem Kommentar jetzt ausführlich begründet. Hier entlang:

Ihr Lieben, Heute am Sonntag 25.2.24 haben über 140.000 Menschen gegen den Rechtsradikalismus auf mind. 47 Kundgebungen demonstriert: Rottweil 200 Celle 600 Tettnang 3.000 Hamburg 55.000 Tostedt 1.000 Kerpen 2.000 Horb am Neckar 1.500 Simbach am Inn 1.000 Weilburg 1.000 Varel 1.500 1/3

Jetzt nicht locker lassen! AfD fällt weiter zurück.

Bis zu 750 Menschen (lt. Polizei 600) haben heute in Schwerin erneut für Demokratie und gegen das rechtsextreme Hassprogramm der AfD demonstriert.

Für die Wahrheit werben, ohne die Lügen von AfD & Co. immer wieder zu zitieren. Nicht treiben lassen, sondern selbst den Takt geben. "Wir müssen extrem schnell dazulernen. Sonst haben wir vielleicht wirklich keine Gelegenheit mehr dazu."

Die Geheimplan-Recherche von @correctiv.org komplett gebärdet in DGS. Das leiten wir doch gern weiter.

Schwerin ist bunt und demokratisch! Trotz heftigen Regens kamen zumindest die wetterfesten Schweriner Demokrat*innen zu einer einfrucksvollen Kundgebung auf dem Markt zusammen. Und wir arbeiten an weiteren Aktionen. Infos findet ihr hier, auf Facebook und auf Instagram. www.svz.de/lokales/schw...

500 Menschen bei der "Nie wieder ist jetzt"-Demo in Parchim! Engagierte Reden, gute Musik und eine wunderbare ermutigende Stimmung!

Lise Meitner war die erste Professorin für Physik in Deutschland und hat wichtige Erkenntnisse zur Nuklearphysik beigetragen. Sie musste als Jüdin 1938 vor den Nazis fliehen. Nach dem WK2 ist sie stets für die ausschließlich friedliche Nutzung der Atomkraft eingetreten.

Unter dem Motto: "Nieder wieder ist jetzt! Gegen rechte Hetze und Deportationspläne" laden wir euch ein, am Dienstag, den 23. Januar 2024 ab 18 Uhr auf dem Marktplatz das nächste klare und unmissverständliche Zeichen zu setzen. Es geht um viel. Wir sehen uns Dienstag!

Wieder einmal ein wichtiges #EGMR-Urteil – aber wieder mussten wir eine Ewigkeit dafür kämpfen! Über neun Jahre, nachdem Belal Tello vor der 🇬🇷 Insel #Pserimos so schwer verletzt wurde, dass er später starb, wird seine Familie nun entschädigt. [Thread] www.proasyl.de/pressemittei...

In Gedenken an Eckhard Rütz, der heute vor 23 Jahren in Greifswald von drei Rechten brutal ermordet wurde. Vielen Dank an die Initiative „Schon vergessen…?“ für die würdige Veranstaltung.

AfD-Verbot jetzt? Vorsicht, der Text ist lang. www.internet-law.de/2024/01/afd-...

1600 Menschen gestern auf der Demonstration "Laut gegen Rechts" in Schwerin. Und es wird weitergehen! Nächster Termin: nächster Dienstag!

Die kurdische politische Gefangene #ZeynabJalalian ist seit 16 Jahren ohne einen einzigen Tag Hafturlaub in Iran inhaftiert. Ihr Gesundheitszustand ist kritisch und es droht der Verlust ihres Augenlichts. Sie wurde zu lebenslanger Haft verurteilt.

Die AfD kann nur gewinnen, wenn Demokraten sie gewinnen lassen. Schande.

Wehrhafte Demokratie ist die Aufgabe aller Demokraten, meint @jhillje.bsky.social. cemas.io/blog/wahlen-...

Schon ein paar Tage alt, aber jetzt ohne Paywall zu lesen.. und immer noch lesenswert.

Auch mal eine gute Nachricht: die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) fordert auf ihrer Bundestagung ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Das Beispiel sollte Schule machen. Die Zeit rennt davon.

Wie jetzt? Kommunale Spitzenverbände schlagen seit Monaten Alarm und treiben die Umfragewerte von Rechtsextremisten mit in ungeahnte Höhen, und wenn es um konkrete Beispiele geht, wird gekniffen? Liegt das vielleicht an freifliegenden politisch konservativen Vorständen?

Offenbar versucht dieser AfD-Ableger in Schwerin Fuß zu fassen. Der Veranstaltungsort wird nur Angemeldeten mitgeteilt. Unter Androhung von Konsequenzen bei Bekanntgabe. 20€ sind dafür auch noch fällig. Für neolibertäre AfD-Propaganda. Die "Gesellschaft für Fortschritt und Freiheit" bewegt sich ..

Solidarität mit dem Komplex in Schwerin! Ein wichtiger Ort für alternative Kultur in Schwerin wird von Rechtsextremisten bedroht! komplex-schwerin.de/bedrohung-ei...

In Großbritannien dürfen nach einem Urteil des Verfassungsgerichts (Supreme Court) Flüchtlinge nicht für die Durchführung des Asylverfahrens nach Ruanda geschafft werden. Ein Rückschlag auch für Forderungen in Deutschland, Asylverfahren in Drittländern durchzuführen.

Einer, der sich nicht einschüchtern lässt. www.svz.de/deutschland-...

Heute steht im Bundestag die erste Beratung zum sogenannten #Selbstbestimmungsgesetz an. Der Entwurf wurde von der Bundesregierung eingebracht. Wir stehen an der Seite der TIN (trans*, inter*, nicht-binär) Community, in der Hoffnung darauf, dass dieses Gesetz seinem Namen gerecht wird. 1/2

Beteiligt euch an dem Gedenken an Ayşe Yılmaz, Yeliz und Bahide Arslan. Sie wurden am 23.11.1992 in Mölln bei einem rassistischen Brandanschlag ermordet. Die #MöllnerRedeImExil mit Gianni Jovanovic am 19.11. in Köln wird im Live-Stream übertragen: 💻https://www.youtube.com/watch?v=uViAXiRuQyc

"Jede:r, der an einem AfD-Bürgerabend teilnimmt, kann sich so rassistisch äußern wie er möchte – alles ist sagbar in diesen rechten Komfortzonen, die die AfD einrichtet. Keine Aussage wird sozial sanktioniert oder kritisch reflektiert, nein, alles ist erlaubt."

Kein Sparkurs bei politischer Bildung – demokratische Brandmauer halten! Das fordern über 74.000 Unterzeichner*innen. Sei es gegen Hass im Netz, Rassismus im Job oder Antisemitismus in der Schule: Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr politische Bildungsarbeit! 1/3

Schwerin für ALLE jetzt in Himmelblau! Für eine inklusive Stadtkultur, ein Zuhause für alle, die hier leben, Zusammenhalt in Vielfalt!