Ein Mann ist in der Dresdner Innenstadt am Wiener Platz antisemitisch beleidigt worden. #Dresden #JedeGrossstadt

Es ist geschafft: Nach monatelangen Vorbereitungen hat die @spddresden.bsky.social gestern ihre 110 Stadtratskandidierenden und ihr Wahlprogramm mit breiten Mehrheiten bestätigt. Mit dabei: Zehn tolle Kandidierende für den Stadtbezirk Pieschen. Freue mich auf das nächste halbe Jahr mit euch. ❤️

Geschichte ist nicht nur eine Ansammlung großer Begriffe. Geschichte reicht tief in Familien hinein. Hier ein tolles Beispiel:

97 Prozent für unsere Spitzenkandidatin @petrakoepping.bsky.social , einstimmig beschlossenes Regierungsprogramm und volle Solidarität mit den Streikenden bei SRW Espenhain. ✊ Kurzum: Ein Landesparteitag der @spdsachsen.de, der sich sehen lassen kann. Ich freue mich auf den Wahlkampf. 💪

Um was es mir bei meiner Landtagskandidatur geht? Zukunftsfragen angehen. Kommunale Praxis in Landespolitik übersetzen. Klare SPD-Antworten auf Themen wie die Energie- und Mobilitätswende entwickeln. Und dabei soziale Fragen wie die Verteuerung von Wohnraum nicht aus dem Blick verlieren. 💪

Was für eine tolle Liste ❤️ Gestern Abend hat die SPD Dresden-Pieschen ihre 29 Kandidierenden für die Wahl des Stadtbezirksbeirats aufgestellt. Unterschiedliche Altersklassen, Berufe, Themen und paritätisch bis zum letzten Platz. 💪

Kein Platz für rechte Hetze in Dresden-Trachau! Danke an alle, die sich heute den "Freien Sachsen" entgegengestellt haben. Es ist beschämend, wie die Unterbringung von ganzen 48 (!) Geflüchteten als Vorwand für billigste Parolen und Hass genutzt wird.

Nur damit das klar ist: Wer stur an der jetzigen Schuldenbremse festhält, schadet vor allem Ostdeutschland. www.sueddeutsche.de/politik/wirt...

Was man halt so macht, wenn man auf den Bus wartet... Mann hat am Abend laut Polizei mehrmals rechte Parole an der Haltestelle Chemnitzer Straße gebrüllt. #Dresden #JedeGrossstadt

Für Mittwoch ruft der Rechtsradikale Max Schreiber von den „Freien Sachsen“ auf gegen die geplante Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Industriestraße in #Dresden zu demonstrieren. Anwohner*innen wollen sich der rechten Hetze solidarisch entgegenstellen. #DD2211

Meint ihr das alles ernst?

Ich war ja schon immer gegen das Instrument der Schuldenbremse. Auch als es in der SPD noch viele toll fanden. 🙄

Man kann aus guten Gründen überzeugt sein, dass ein Beschluss, der dauerhafte Grenzkontrollen zu Nachbarstaaten & eine Bezahlkarte für Flüchtlinge enthält, nicht dazu führen wird, dass weniger Flüchtlinge kommen, aber wieso hat man dann wochenlang behauptet, beides sorge dafür und müsse also kommen?

@reclamverlag.bsky.social: "I don't see a problem here."

In #Dresden sind Plakate von #KiddnappedFromIsrael aufgetaucht, die scheinbar von aktiven Menschen in der Neustadt geklebt wurden. Sie zeigen die mehr als 220 Geiseln, die von der Hamas nach Gaza verschleppt worden sind. (1/3)

Danke! ❤️ Ich darf für die SPD Dresden wieder auf einem der elf Spitzenplätze ins Rennen für die Stadtratswahl 2024 gehen. In unserer Roten11 finden sich unterschiedliche Berufe, Charaktere und Themen. Aber uns eint eins: Wir wollen Dresden ein glaubwürdiges Angebot abseits des Hilbert-Chaos machen.

Neues Profilbild

Ein Kleinigkeit nur, aber eine für die AfD typische. Eine aus der Rubrik „Kaum versprochen, schon gebrochen“. Vor einem Jahr die Ankündigung der AfD-Gemeinderäte in Reichenbach, ihre Sitzungsgelder zu spenden. Passiert ist das bis heute nicht. Erwartbar. www.saechsische.de/goerlitz/afd...

Ich möchte gerne meinen Beitrag für ein offenes Sachsen leisten. Ein Land, das Zukunftsfragen offensiv angeht und sich nicht abschottet. Und deswegen habe ich mich entschieden, im Landtagswahlkreis Dresden 6 anzutreten. Am Samstag entscheidet die SPD Dresden final. Packen wir es gemeinsam an. 💪

Windkraftanlagen können für mehr Geld in der Gemeindekasse sorgen. Die Brandenburger Gemeinde Mühlenfließ etwa verzeichnet Mehreinnahmen in Millionenhöhe. www.rbb24.de/panorama/bei...

Dieser Moment, den man mit Grauen erwartet und von dem man hofft, er käme nicht. Hier ist ein solcher. Vorm Antisemitismus der anderen warnen ist ja durchaus Goldstandard im Land der Erinnerungsweltmeister. Aber wenn es von #Aiwanger kommt, ist es an Schäbigkeit nicht mehr zu überbieten.

Lesenswert: "Er [der Ministerpräsident] ist landauf landab unterwegs. Zu jedem Thema hat er eine Meinung, auf jede Frage eine Antwort. Die Sachsen dürfen dankbar sein. Seit gestern weiß man, dass sich die Staatsführung nun auch noch um die Sozialdemokratie kümmert." f-richter.net/news/staatsf...

Stabil. 💪 Der Reclam-Verlag untersagt Dagen und Co die Nutzung des Werk von Victor Klemperer.

Es ist haarsträubend, welchen Unsinn die letzte Groko innen- und rechtspolitisch vollbracht hat.

Lesenswert. Das freut das Historiker:innenherz.

"Die deutschen LNG-Terminals spielen dabei aber – anders als teilweise kommuniziert – keine große Rolle. Dort wird deutlich weniger Gas eingespeist als geplant."

Am Do veranstaltet die sächsische Staatskanzlei (CDU) eine Verkaufshow für ein Buch und eine Autorin, die sich gegen einen politischen Mitbewerber richten. Mit dabei: der Ministerpräsident (CDU) und ein konservativer Journalist. Nicht dabei: Jemand der attackierten Partei. 🤷‍♂️

Die deutsche Shani Louk wurde von Hamas entführt, danach nackt + halb tot durch die Straßen gefahren, damit Terror-Fans sie bespucken und beschimpfen konnten. Inzwischen ist klar: Sie wurde anschließend geköpft und zerstückelt. Bitte verschont mich spätestens ab heute mit „die verteidigen sich nur“.

Krisen wie den Krieg in der Ukraine oder den Konflikt im Nahen Osten stemmen wir nicht aus dem Normalhaushalt. Krisenbewältigung auf Kosten von sozialer Infrastruktur, Demokratieförderung oder Integration - das ist mit der SPD nicht zu machen. Daher müssen wir die Schuldenbremse erneut aussetzen.

Und was machen wir mit kriminellen Inländern?

1920: Ein 20-jähriger Student hört in München eine Rede Hitlers und wird wegen eines Zwischenrufs gegen dessen Judenhass aus dem Saal geworfen. 1969: Der Zwischenrufer wird zum dritten deutschen Bundespräsidenten gewählt (Gustav Heinemann, SPD).

Kriminelle Rechtsextreme haben am Wochenende in #Dresden… …Nachbarn in Striesen mit Messer bedroht, Hitlergruß gezeigt …österreichische Frau in Straßenbahn wegen Hautfarbe rassistisch beleidigt, verfolgt, ihren Begleiter attackiert und verletzt …geplante Asylunterkunft „besetzt“ #JedeGrossstadt

Neonazis besetzen eine geplante Flüchtlingsunterkunft, wie heute Nacht in Dresden, und kriegen genau die Publicity, die sie wollen. Diese Bürgerwehren müssen endlich als die kriminellen Vereinigungen behalten werden, die sie sind. Schluss mit der Verharmlosung! Keine Headlines, sondern Handschellen.

Fakt ist: Soziale Leistungen sind in den meisten Fällen kein relevanter Pull-Faktor für Geflüchtete. Es sind vor allem die Push-Faktoren, also Krieg, Armut, Konflikte, Diskriminierung uvam. in den Heimatländern, was Menschen zur Flucht treibt.

Lindner und Buschmann schreiben in der WELT: „Es kommen zu viele Menschen nach Deutschland, die auf den Sozialstaat angewiesen sind. Um das zu ändern, müssen wir bei den Pull-Faktoren ansetzen.“ Sie wollen das Niveau der Leistungen nach dem AsylbLG senken. 2012 hat das BVerfG dazu gesagt:

Extrem überraschend: Stationäre Grenzkontrollen sind eine eine reine Show-Veranstaltung, die auf Kosten der Beschäftigten geht. Herzlichen Glückwunsch.

Ich glaube ja nicht, dass an Geflüchtete gerichtete Aussagen wie "Es hat keinen Wert, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen" und der Wunsch nach "geordneter Fachkräfteeinwanderung" miteinander vertragen. Wenn die gesellschaftliche Stimmung ablehnend ist, trifft das alle Menschen "von außen".

"Bei den Grundfragen von Ziel und Richtung der Politik dürfen nur Hofschranzen mitreden. Der größte Günstling soll ja jetzt auch mit einem 100.000-Euro-Arbeitsvertrag als Direktor belohnt werden." Das Interview @saechsische.de mit Dresdens Ex-Finanzbürgermeister Peter Lames hat es in sich. #saxpol

Kluges Interview mit dem Dresdner Ex-SPD-Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames: "Wünsche werden nach Bauchgefühl erfüllt. Zukunftsfragen, insbesondere beim Wohnen, bei der Mobilität und beim Klimaschutz werden nicht beantwortet." www.saechsische.de/dresden/poli...

Wer INSA ernstnimmt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Bekanntgabe, einer für Januar 2024 geplanten Parteigründung: 23.10.2023. INSA-Befragungszeitraum: 20.-23.10.2023

Was ich übrigens an Parteien (im klassischen Sinne) schätze: Dass sie Personen überdauern. Eine Ideengeschichte anbieten, die über das Individuum hinausgeht. Nicht vom finanziellen und politischen Wohl und Wehe Einzelner abhängen.

Wenn die Linksfraktion trotz dieser Kampfansage bei ihrem "sowohl als auch"-Kurs bleibt, ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen.

Ich rate ja zu bisschen Gelassenheit. Parteiaufbau ist ein Langstreckenlauf. Zu Anfang kommt der Hype, aber gewisse Fragen muss man irgendwann beantworten. Und dann kann die Projektionsfläche für alle politischen Wünsche auch schon wieder dahin sein.

Und Sachsen sticht mal wieder hervor. Leider nicht positiv. Wer den Ausbau der erneuerbaren Energien verpasst, gefährdet die wirtschaftliche Zukunft seiner Region.

"Unsere Generation will sich nicht mehr derart in Haftung für unsere Vergangenheit nehmen lassen." - Friedrich Merz im Jahr 2000 Damals sah Merz die Erinnerung an die Shoah als lästige Hürde auf dem Weg zur Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl.

„Rechtsruck“ als einzige analytische Kategorie zum Verständnis unserer Gesellschaften - bei einer Partei, die von 25,6 auf 29 Prozent stieg und schon zweimal bei 29 Prozent oder mehr lag. Herrje.

Welche Stadtgesellschaft soll das repräsentieren?