Stadtbezirksbeirat Neustadt-Montag! Heute mit dem nächsten Part zur Sanierungsplanung Louisenstraße, Geschwindigkeitsdisplays für die Neustadt, Zollhof, BUGA und zwei Anträgen von Linken und uns sowie den Grünen.

#SBRNeustadt Montag. Heute wird die kommunale Wärmeplanung und nochmal der Bauablauf Köni vorgestellt. Zur Köni haben wir auch einen Antrag auf der TO: Wir wollen, dass bei der Bauausführungsplanung die Anlieger eingebunden werden.

Oktober-Stadtbezirksbeirat in der Neustadt! Es geht um die Fachberatungsstelle DARIA, Kriminalprävention, die letzten Fördermittel des Jahres, einige wichtige Verwaltungsvorlagen und zwei Anträge von uns. Ich ticker, die TO gibt's hier: ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?_...

Wahlkampf in Sachsen - Christian Pudack, der einzige Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Freiberg, der sich klar von Rechtsextremen abgrenzt, erhält öffentliche Morddrohungen. Ich wundere mich sehr über die mediale Stille dazu. 1/2

Am 24.11.2015 flog eine russische Suchoi SU 24 aus Syrien für wenige Sekunden in den türkischen Luftraum. Danach lag sie in Trümmern am Boden. Passiert ist danach nichts.

Stadtbezirksbeirat Neustadt-Montag! Spannend heute: Projektförderung, beabsichtigte Abmarkierung Marienbrücke und Köni-Sanierung Part: 53978. Hier die Tagesordnung: ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?_... Ticker folgt. #SBRNeustadt

#SBRNeustadt Montag. Reichlich Kulturförderung, Besetzung der Friedensrichter:innen-Stelle im Stadtteil, Vorstellung des Projektes Inklusion vor Ort und Entscheidung über Sonntags-Ladenöffnung. Hier die TO: ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?_...

📣 Letztes Jahr wurde viel über uns gesprochen. Dieses Jahr sprechen wir selbst. Queeres Leben steht tagtäglich unter Bedrohung. 📣 ❗Deshalb ist es jetzt Zeit aufzustehen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar, #auchinBautzen! ❤️Nur noch 7 Tage, dann sehen wir uns beim #CSDBautzen. ❤️🌈 #BZ1008

Wenn du dachtest, Giorgia und Jarosław sind deine neuen Bros – und dann backstabben sie dich.

Italien will eine 13,5 Milliarden teure Brücke, die das Festland mit Sizilien verbinden soll, als Teil der NATO Ausgaben für militärische Infrastruktur deklarieren. Um was?- Die nächste Invasion der Westallierten besser und schneller zu bekämpfen? www.politico.eu/article/ital...

Wissenschaftsfeindlichkeit ist mehrheitsfähig im Dresdner Stadtrat. #Carolabrücke

Thank you.

Stadtbezirksbeirat Neustadt-Montag. Heute mit Wiederaufbau Carolabrücke, Schulkonzept Jugendkunstschule, Wochenmarktsatzung und jeder Menge Kulturförderung. Bis gleich! #sbrneustadt #staddrat

Für's Protokoll: Die Linke hat sich auf ihrem Bundesparteitag mehrheitlich zu einer Antisemitismus-Definition (»Jerusalemer Erklärung«) bekannt, die es nicht für antisemitisch hält, das Existenzrecht Israels zu bestreiten. Ist aber egal, weil Heidi bei TikTok so lustig performt.

Was eher? a) Papst b) Bundeskanzler

#SBRNeustadt Stadtbezirksbeirat Neustadt-Montag! Ihr habt es mitbekommen, wir haben auf Ebene der Stadt endlich einen Haushaltsbeschluss, deswegen kann auch die Förderungung im SBR Neustadt wieder starten. 18(!) Stück sind heute auf der Tagesordnung. Und die Brunnen-Diskussion. Bis gleich!

Something German media could learn from. Don’t make the same mistake.

WTF 🤯 Das BSW Sachsen wirbt über seinen offiziellen FB-Kanal für eine rechtsextreme Demo, an welcher u.a. die Nachwuchsnazis der "Elblandrevolte" laut Verfassungsschutz regelmäßig teilnahmen. Am Montag wird der BSW-Abgeordnete Nico Rudolph auf dem Montagsprotest sprechen.

Hallo zum SBR-Neustadt-Montag: Wir haben einen städtischen Doppelhaushalt, entsprechend können wieder ordentlich Fördermittel verteilt werden: Kultur am Pavillon, Rudolfstraßenfest und vieles mehr.

Montag wurde ein seriöser & ausgewogener #Haushalt der demokratischen Mitte beschlossen. Dem #staDDrat wurde auch ein Haushaltsentwurf der Fraktionen #AFD & TZ vorgelegt, welche sich mit ihren Ideen aus Lachnummern, Lügen & Luftbuchungen blamieren. #SPD

Auf solche Ideen kommt nur, wer die ganze Welt als großes Nullsummenspiel betrachtet. Der liberale Leviathan USA begeht Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Wahnsinn. #Trump

Woran ist zu erkennen, das eine Diktatur im Aufbau ist? Wenn Herrschende beginnen, der Gesellschaft ihr eigenes Geschichtsbild aufzuzwingen. In den USA kommt jeden Tag ein Diktaturpuzzleteil hinzu www.zeit.de/politik/ausl...

Endlich wieder gute Nachrichten: Der #staDDrat hat gestern den Bau eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Neustadt beschlossen! 🎉 ▶️ 795 Stellplätze auf drei Etagen ▶️ 3,8 Mio. € Investition – 2,4 Mio. € aus Bundesförderung ▶️ Baubeginn: Juli 2025 / Fertigstellung: Juli 2026

Und da geht sie dahin, die Gewaltenteilung in den USA. #Trump lässt über 200 Personen deportieren und missachtet damit eine gerichtliche Anordnung. Also ab jetzt: wenn man jemanden deportieren will, dann bezeichnet man ihn als Terroristen. Auch Dich.

Trying to imagine Biden withholding disaster funds from red states unless they first instituted gun control

Accurate.

Sehe Deckungsquellen für den sächsischen Landeshaushalt...

#SBRNeustadt Montag. Heute fast alles Kultur- und Stadtteilförderung. Wir beginnen aber mit der Vorstellung der Stadtteilrunde, also die Projekte der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Neustadt. Komplette TO findet ihr hier: ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?_...

Vor Kurzem gab es im Haushalt keine 2 Milliarden Euro für eine Grundsicherung für Kinder. Jetzt sollen Hunderte Milliarden an Schulden aufgenommen werden. Okay, fine. Aber erklärt das jemand den Menschen? Nicht den Grund, Russland, USA. Sondern wie das geht; die Prioritäten. Eine ehrliche Erklärung.

Die Summen, an denen die Ampel gescheitert ist (1. Karlsruhe 2. Lindner) sehen gerade wie ne Rolle Pennies aus... #Schuldenbremse

Und sie werden es ihr wohl nicht mal übel nehmen. Beim Thema Skrupellosigkeit macht den Konserven echt niemand was vor. www.zeit.de/wirtschaft/2...

Leseempfehlung. www.blaetter.de/ausgabe/2025...

Die Voraussetzung für den europäischen Pazifismus der Nachkriegszeit war der militärische Schutzschirm der USA. Spätestens seit letzter Nacht ist klar: Die Friedenstaube sitzt im strömenden Regen. #Ukraine

Vielleicht sollte sich alle Parteien der Mitte das Ding mit dem Sondervermögen (und mehr als 200 Milliarden) in den nächsten Wochen jetzt nochmal überlegen.

Sounds like darkest hour... #Ukraine

Wieso haben wir eigentlich keinen Ticker mit Fotos von Hunden vor Wahllokalen, wie in UK!? #btw2025

Satz der Woche - natürlich von Marko Martin: "aber wenn die Deutschen so schnell und abstrakt von Frieden sprechen, artikuliert sich darin vor allem der Wunsch, in Frieden gelassen zu werden – und gegebenenfalls die Ukraine zu opfern." www.zeit.de/kultur/2025-...

Ein großer Demokrat und Freiheitsmensch, ein Liberaler, wie es ihn in der FDP kaum noch gibt. Ein Kämpfer gegen die faschistische AfD bis zuletzt. R.I.P.

Bürgerpflicht geleistet, Nazi-Route verkürzt. Leider sinnlos eskalative Cops. Auch schon irgendwie alles Routine. #dd1502

#SBRNeustadt Montag: Es geht um den aktuellen Stand Louisenstraße, Kulturförderung und einen Grünen-Antrag zu einer Toilette am Elbufer. Außerdem darf sich der Stadtbezirksbeirat zum Komplex städtischer Haushalt verhalten. Bis gleich!

Bestes Schild bei #b0202:

Es gibt so eine sehr perfide Taktik: Linke, grüne, sozialdemokratische oder allgemein progressive Parteien dafür verantwortlich machen, dass konservative Parteien mit rechtsextremen Parteien paktieren. Das ist nicht nur unpolitisch, sondern verschiebt Verantwortung.

Ein weiterer Schildbürgermeisterstreich im Haushaltsentwurf von Hilbert. 🫠

#SBRNeustadt Montag: Kurze Tagesordnung. Nutzung des Alaunparks für Veranstaltungen, Planungsbericht Kinder- und Jugendhilfe und die AFD-Faschos wollen das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum kippen, dass auf unseren Antrag vor ca. einem Jahr im Stadtrat beschlossen wurde. Ticker in der Folge.

Jetzt kommt’s auf alle an!🌟Unser Liveticker aus Riesa ist hier: 💗 https://taz.de/!6061523 💗

Abteilung Tierfreunde der sächsischen Polizei.

Stadbezirksbeirat Neustadt-Montag! Heute auf der TO: Die Finanzierung der Nachtschlichter:innen für nächstes Jahr, die erste Lesung des Haushaltsentwurfs, geplante Änderungen der Hauptsatzung der Stadt und für die Neustadt sehr wichtig: das geplante Fahrrad-Parkhaus am Bahnhof Neustadt. /1