PM: VCD Nord kritisiert Hamburger SPD-Veto bei StVG im Bundesrat. "Es darf keinen einzigen Verkehrstoten in Hamburg mehr geben." nord.vcd.org/service/pres...

Beim @vcdnord.bsky.social habe ich mich dafür ausgesprochen, das Fahren ohne Fahrschein auch nicht als Ordnungswidrigkeit zu verfolgen. Freiheitsfonds sagt warum das erhöhte Beförderungsentgelt ausreicht.

Habt ihr Lust auf Tarif-Analyse, nerdig angehaucht? Dann schaltet euch heute um 16 Uhr bei meinem Vortrag an der Uni Kassel rein! #ÖPNV #Nahverkehr

„Wir müssen endlich im großen Stil umverteilen!“ Das wäre eine gute Schlagzeile. Dieses „den Rechten Hinterherlaufen“ hat noch nie funktioniert! Es stärkt die #NoAfD und bietet keine Lösungen! Ich finde das eines sozialdemokratischen Kanzlers unwürdig. #Rechtsruck

Wir brauchen einen Bundeskanzler, der der Bevölkerung in Krisen Orientierung bietet und Probleme ehrlich angeht. Stattdessen suggeriert Scholz, die Lösung in der aktuellen Migrationspolitik läge bei Abschiebungen. Das ist verantwortungslos.

Willkommen @vcdnord.bsky.social !

In diesem IWF-Paper sind zwei explosive Zahlen versteckt: 1.) Jedes Jahr subventionieren Regierungen fossile Energie mit 7 Billionen Dollar. 2.) Würden diese Subventionen verschwinden, würden die globalen Emissionen um 57% (!) fallen. www.imf.org/en/Publicati...

Sehr sehr lesenswert - danke an @pialamberty.bsky.social ! https://t.co/XGYttEUGAa

Hoffentlich verschwindet die PiS aus der polnischen Regierung. Wichtig für Polen, wichtig für die EU.

Lars Klingbeil fordert im Bericht aus Berlin maximale Offenheit bei der Unterstützung #Israel s 🇮🇱. 100% richtig. Diese Offenheit wünsche ich mir auch bei der maximalen Unterstützung der #Ukraine. Beider Terror bedroht unsere Freiheit, unseren Frieden. Es hängt zusammen, es trifft uns alle. #Taurus

Sogar der Bundesrechnungshof ruft jetzt Wissing zur Einführung eines #Tempolimit auf! Es wäre günstigste Maßnahme, schnell CO2 einzusparen. Der Verkehrssektor muss stärker liefern beim #Klimaschutz. Wie lange will sich das Verkehrsministerium hier noch sperren? www.spiegel.de/wirtschaft/b...

Wir stellen fest: 1. Die einzige Regierungspartei, die nicht massiv verloren hat, ist die, der ein Großteil der Presse und der anderen Parteien die Schuld an allem geben. Das spricht für die Medienkompetenz ihrer Wähler*innen. 2. Lindner hat die FDP von fast 12 auf 5 Prozent runtergewirtschaftet.

Jedenfalls für Thüringen, aber im Grunde für das gesamte Land kommt ein Verbot der AfD in Betracht. Das sollte ernsthaft in Erwägung gezogen werden. Denn: Was [schon in Weimar] fehlte, war nicht die rechtliche Handhabe, sondern der politische Wille, dieser Partei [der NSDAP] das Handwerk zu legen.

What #Scholz says: “If we send #Taurus to #Ukraine they could destroy Kerch Bridge & that’d escalate the war. Escalation is bad.” What he means: “Taurus would help 🇺🇦 win the war faster & that’s not my goal. Victory is bad.” What Putin hears: “Go ahead Vlad. I’ll buy you time.”

Warum ist Olaf Scholz so? Warum will er der Ukraine nicht helfen?

Reposten!

Hallo Welt mit dem blauen Himmel!