Ab 22. Oktober startet die Online-Reihe „Datenschutz aktuell“ 💻. @jonasbotta.bsky.social​ von der #FernUni diskutiert mit Expert:innen aus Recht, Verwaltung und Politik aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen im #Datenschutzrecht. Mehr ➡️ https://fernuni.de/datenschutz-aktuell

Dass Bund und Länder jeweils eigene IT-Systeme bauen, erschwert die #Verwaltungsdigitalisierung. Mario Martini und Jonas Botta schlagen eine #GG -Änderung vor, mit der der Bund künftig zentral steuern könnte – ohne den #Föderalismus zu gefährden. netzpolitik.org/2025/grundge...

Der Tagungsband zum JuWissDay 2024 in Speyer - "Rechtsfragen virtueller Welten" ist erschienen und kostenlos abrufbar: www.nomos-elibrary.de/de/10.5771/9... @juwiss.bsky.social @nroeingh.bsky.social @jonasbotta.bsky.social @mxpe.bsky.social

💫Ich freue mich sehr, Teil dieses Projekts zu sein! Wir geben den ersten #OpenAccess #GrundgesetzKommentar heraus oa-kommentar.de/de Dazu auf dem @verfassungsblog.de verfassungsblog.de/offener-zuga... mit @jonasbotta.bsky.social @fcgeb.bsky.social @nikolaseisentraut.bsky.social

Wir freuen uns über viele spannende Themenvorschläge bis Ende März und natürlich auf lebhafte Diskussionen im Herbst!

✨Coming soon!✨unser Band zu #KI und #Robotik in der #Medizin - interdisziplinäre Fragen. Mit Beiträge von @jonasbotta.bsky.social @SvenjaBehrendt @_PetraRitter @rainermuehlhoff.bsky.social u.a. #RAILSeV

Gestern habe ich im Deutschen Bundestag Stellung zum neuen Polizeibeauftragtengesetz bezogen und dabei seine Potenziale, aber auch Limitationen aufgezeigt. Meine ausführliche Stellungnahme findet sich unter: www.bundestag.de/resource/blo...

Heute Vormittag war ich live im Studio, nun lässt sich die Sendung „Ohne Internet - Analog leben in einer digitalen Welt“ auch nachhören: www.deutschlandfunk.de/marktplatz-2...

Morgen bin ich ab 10:08 zu Gast beim Deutschlandfunk. Im Verbrauchermagazin "Marktplatz" spreche ich zu einem "Recht auf analog". Dazu habe ich einen Fachartikel in der NVwZ 2022, 1247 ff. veröffentlicht: beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z...

Anlässlich der Schaffung eines Polizeibeauftragtenamtes auf Bundesebene bin ich kommende Woche als Sachverständiger im Bundestag. Meine Stellungnahme zum Gesetzentwurf wird sich zeitnah online abrufen lassen.

Die Regierungsfraktionen haben nunmehr ein #Polizeibeauftragtengesetz in den Bundestag eingebracht. Meine Bewertung des Gesetzentwurfs wird sich zeitnah online nachlesen lassen. 2022 hatte ich mich bereits umfassend zum Amt der unabhängigen Polizeibeauftragten geäußert: t1p.de/polizeibeauf...

"move" hat mich zum OZG 2.0 interviewt. Ich gebe einen Überblick über den gegenwärtigen Diskussionsstand und spreche mich für mehrere Änderungen des Gesetzentwurfs (insbesondere einen Rechtsanspruch sowie neue Fristenregelungen) aus. t1p.de/ozg-2-0

Dieses Wintersemester lehre ich an der DUV Speyer Sicherheitsverfassungs- und Sicherheitsverwaltungsrecht mit einem Schwerpunkt auf dem Phänomen des zivilen Ungehorsams.

Demnächst erscheint ein Buch von mir in der edition suhrkamp: "Law statt Order". Ich schreibe darüber wie der Rechtsstaatsbegriff in der Öffentlichkeit mit mehr Strafe und Härte gleichgesetzt wird - und wie dadurch Grund- und Menschenrechte unter die Räder geraten. www.suhrkamp.de/buch/maximil...

In der MMR erscheint im November ein umfangreicher Beitrag von Mario Martini und mir zur staatlichen Ordnungs- und Gestaltungsmacht im sog. #Metaverse. Wir beleuchten sowohl leere Versprechungen als auch echte Herausforderungen.

Heute findet der 6. Nachwuchsworkshop der PinG (Privacy in Germany) statt. Ich freue mich auf zwölf spannende Vorträge zu datenschutz- und datenrechtlichen Fragestellungen. www.pingdigital.de/blog/wp-cont...

OpenRewi Vernetzungstreffen am 24.25./Nov. in Potsdam, um über mehr #OpenScience in der #Jurabubble zu sprechen. Alle Interessierten sind willkommen! Anmeldung bis zum 15.10.23 unter [email protected] – noch sind Plätze frei! Gerne teilen, weil wir (noch nicht) bei Bluesky sind.

Am Montag habe ich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages Stellung zum OZG-Änderungsgesetz genommen. Meine Stellungnahme lässt sich online abrufen: www.bundestag.de/resource/blo...