Ich habe es immer geahnt: Das Zugmeme hilft nur der AfD.

Heldin der Arbeiterklasse, meine Meinung!

Weg vom aufenthaltsrechtlichen Kontext, finde ich die implizite Wertung der SZ interessant. Was hätte die SZ im Januar 2022 während des zweiten Coronawinters (Tatzeit) über jemanden mit Kundenkontakt in einer Bäckerei gesagt, der seinem Arbeitgeber eine gefälschte Impfbescheinigung vorlegt?

Wir haben 1000 Strafanzeigen gegen den Hetze-Fritze geschafft, das schaffen wir auch hier.💪

Ein neuer Teil von "Jurabubble gegen Fühlijura" just dropped.

Möglicherweise wird man die Frage, ob für Syrien ein Abschiebungsverbot besteht, nicht mit "ja" oder "nein" beantworten, sondern von Person zu Person und Region zu Region unterschiedlich beurteilen müssen.

EU still issuing any kind of visas to Russians is incomprehensible.

Lehrjahre sind keine Herrenjahre

Die neue Folge ist da! Wir konnten mit zwei tollen Familienrechtsanwältinnen über ihren Job sprechen. Wir klären auch die Frage: Kann man im Familienrecht glücklich werden? Ich bin auf Feedback ungemein gespannt, da es teilweise durchaus kontrovers wurde.

Yep.

Mir lag eine Spitze wider die White Knights of Bluesky auf der Zunge (Korpsgeist, Massenanzeige dies das), aber tatsächlich ist das hier ein ganz gutes Lehrstück, wie hoch die rechtlichen Anforderungen an die Annahme einer Volksverhetzung sind.

Der Waschbär hat es leider nicht geschafft RIP

Ich dachte bei "Georgia" zuerst an den US-Bundesstaat und hielt die Nachricht trotzdem für absolut möglich.

Ich möchte dann jetzt gerne abgeholt werden...

Mir lag eine Spitze wider die White Knights of Bluesky auf der Zunge (Korpsgeist, Massenanzeige dies das), aber tatsächlich ist das hier ein ganz gutes Lehrstück, wie hoch die rechtlichen Anforderungen an die Annahme einer Volksverhetzung sind.

Also, mein Rappername wäre Excel.

Nach einem halben Jahr Anlaufphase muss man wohl kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass diese Bundesregierung nichts Wesentliches mehr auf die Reihe bringen wird. Die jeweiligen Parteien und Fraktionen sind schon in sich so disziplinlos, dass schon da kein sachlicher Konsens mehr entsteht. 1/

Endlich! Die Bundesregierung erkennt den Ernst der Lage: "Jetzt haben wir Kipppunkte erreicht, an denen klar wird: Es ist zu viel." Ach so. Es geht gar nicht um die Klimakatastrophe...

Eine Analyse, die zu dem Schluss kommt, die "Union müsste (...) einen Plan entwickeln, (ob) Abschiebungen (nach Syrien) rechtlich durchsetzbar sind", kann man dann auch getrost vergessen, denn über die rechtliche Durchsetzbarkeit von Abschiebungen entscheiden viele, aber sicher nicht die Union.

Dass man mit einem sozialdemokratischen Wahlkampf Wahlen gewinnen kann, ist etwas, was die SPD erschüttern wird.

Bemerkenswert ist ja, dass so gut wie niemand Wadephul in der Sache widerspricht. Man greift ihn nicht deshalb so aggressiv an, weil er die Unwahrheit gesagt hätte, sondern weil die Realität nicht in die Erzählung passt und deshalb verschwiegen werden soll. Diese Selbstverständlichkeit, mit

Ich like das mal, damit die Leute denken, dass ich das verstehe.

Kann mal bitte jemand erklären, was ein Grundrechtseingriff ist, wofür man das braucht, worin der Unterschied zur Grundrechtsverletzung liegt und wofür man die braucht? Frage für die deutschen Medien.

Bei der Berichterstattung zur Triage-Entscheidung ist die Gell-Mann-Amnesie mal wieder stark in mir. In einer knappen PM erklärt das BVerfG, das Gesetz sei verfassungswidrig, weil die Länder und nicht der Bund zuständig sei. Und alle Artikel schreiben über ethische Erwägungen zur Triage.

Noch einmal: Das BVerfG hat NICHT entschieden, dass die Triage-Regelungen im IfSG inhaltlich verfassungswidrig wären. Die Nichtigerklärung erfolgte nur und ausschließlich, weil der Bund nicht zuständig sei. Die Länder sind jetzt verpflichtet, Triageregeln zu erlassen.

Wisst Ihr übrigens noch, wie furchtbar sich Bluesky aufgeregte, als Habeck im Januar überlegt hat, wie es mit den Syrer*innen nach dem Bürgerkrieg aufenthaltsrechtlich weitergehen könnte, weil es angesichts der Rechtslage solcher Überlegungen bedurfte? Die GroKo hat offenbar gar keinen Plan.

Wisst Ihr übrigens noch, wie furchtbar sich Bluesky aufgeregte, als Habeck im Januar überlegt hat, wie es mit den Syrer*innen nach dem Bürgerkrieg aufenthaltsrechtlich weitergehen könnte, weil es angesichts der Rechtslage solcher Überlegungen bedurfte? Die GroKo hat offenbar gar keinen Plan.

Was für ein epischer Fail: Der BR hat das Urteil einfach nicht verstanden.😱 www.br.de/nachrichten/...

Spahn ist wirklich der mit weitem Abstand schlechteste Fraktionschef einer Regierungspartei aller Zeiten. So oft und früh in der Legislaturperiode an der Organisation von Mehrheiten oder gar einem halbwegs geschlossenem Auftreten zu scheitern, ist schon eine besondere Leistung.

Kadavergehorsam bekommt bei einem Steakhouse-Besitzer eine ganz andere Bedeutung!

Der 1. Senat des BVerfG ist schon geil. Erst "den Gesetzgeber" verpflichten, die Triage zu regeln, dann dem regelnden Bundesgesetzgeber sagen "Ne, Du nicht!" und dem Landesgesetzgeber schließlich nicht sagen, ob die Regelung des Bundes so ok war.

Kapitalist gegen Systemjustiz Choose your fighter, Bluesky!

Die Geschichte vom heiligen Martin ist ja irgendwie auch aus der Zeit gefallen und würde heute doch polarisieren. Links würde man sagen: warum hat er nicht seinen ganzen Mantel und sein Pferd gegeben? Er hat doch genug Von rechts würde man fragen: warum hat er nicht den Bettler geteilt?

Wir haben einen Bundeskanzler, der nicht zwischen Asyl, Flüchtlingsschutz, subsidiärem Schutz und Abschiebungsverboten zu unterscheiden weiß. Wie soll man da eine sinnvolle Debatte führen?

Volumen ist Volumen und nicht Gewicht. That's the post.

#Briefvonkda Liebe alle, Vielen Dank für Eure Soli und Eure lieben Worte. Wie es mit mir hier weitergeht, weiß ich nicht. Aber eines zur Klarstellung: 1/2

Habe ich das jetzt richtig verstanden? Es ist die patriotische Pflicht tausender syrischer Ärzt*innen, ohne die das deutsche Gesundheitssystem kollabieren würde, hier nicht staffällig zu werden und das Stadtbild zu beeinträchtigen sondern ihre Aufenthaltstitel abzugeben und Syrien wieder aufzubauen?

Deutsche FAFO

Mit Zahlen kenne ich mich aus. Also bitte: Einmal durchzählen!

Die Union hat halt echte Fachkräfte: Art. 3 EMRK einfach ausgedribbelt.

Dobrindt ich 🤝 "Ich habe mich nur deshalb nicht geäußert, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden."

LIeber ein Leben lang Enterich als einen Tag Jurer

Weiß nicht, wer den Unterschied nochmal lernen muss aber... Kadavergehorsam: Wir folgen Dir wider besseres Wissen in den Tod. Solidarität: Du hast vermutlich Recht, aber vielleicht auch nicht. So oder so lassen wir nicht zu, dass Du verleumdet und unter der Gürtellinie angegriffen wirst.

Dreyfus-Affäre, KDA Edition oder: "Would the real KDA please stand up, please stand up?"

Cute date idea: Wir errichten eine Splittersiedlung und beeinträchtigen das Landschaftsbild.

Es ist soweit.

Nachdem die Merz/Spahn-Union ja MAGA gerne kopiert: Wie wird das in Deutschland aussehen?

Alles öde.