Mini-Beobachtung am Rande, heute von der Tribüne im Bundestag

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Lustig. Oder traurig.

Über Friedrich Merz' Führungsanspruch in Europa und die versprochene "Außenpolitik aus einem Guss", die in diesen Tagen kaum noch auszumachen ist. www.zeit.de/politik/deut...

Zwei Gedanken zur Maskenaffäre: Der interne Bericht über die Maskenbeschaffung durch Jens Spahn sollte veröffentlicht werden. Politische Erwägungen stehen allerdings einer echten Aufklärung im Weg – und zwar nicht nur bei der Union. www.zeit.de/politik/deut...

Er nennt mich jung, wie schön! #Manifest

Bundeskanzler Merz auf Frage nach #SPD-„Manifest“: Wir sind uns, Union und SPD, in Bundesregierung in Bewertung des Ukraine-Kriegs und „in den Konsequenzen, die es daraus zu ziehen gilt, vollkommen einig und ich setze darauf, dass diese Einigkeit auch bestehen bleibt“

Um es mit Tocotronic zu sagen: Sie irren Kommentar zum sog. #Manifest aus den Reihen der #SPD www.zeit.de/politik/deut...

"Ich wünsche mir, Herr Spahn würde erklären, dass er zur Aufklärung beitragen will. Wenn wir sagen, wir wollen Corona aufarbeiten, gehört auch eine kritische Diskussion über die Maskenbeschaffung dazu" Tanja Machalet (SPD), Vorsitzende des Gesundheitsausschusses @zeit.de www.zeit.de/politik/deut...

Unter Scholz waren sage und schreibe 444 Tage seit Kriegsbeginn vergangen, bis Selenskyj erstmals im Kanzleramt empfangen wurde. Ihr Verhältnis war von Misstrauen geprägt. Jetzt ist Selenskyj wieder hier, an Tag 22 von Merz' Kanzlerschaft. Doch was folgt aus der Nähe? www.zeit.de/politik/deut...

Bundeskanzler #Merz über Israel, das vollständige Zitat, eben auf der Re:publica: „Das, was die israelische Armee jetzt im Gazastreifen macht: Ich verstehe offen gestanden nicht mehr, mit welchem Ziel. (1/2)

sehr lesenswerter Beitrag von @fabreinbold.bsky.social zur Opferrolle. Selbst der mächstigste Mann der Welt pflegt mit Nachdruck seine Opfererzählung, da das ein tolles Mittel ist, um mit den Gruppen zu verbinden, die sich benachteiligt sehen - wegen was auch immer.

Exactly this. (English translation in alt) By @fabreinbold.bsky.social

Mein Kommentar zur Lage www.zeit.de/politik/deut...

Angela Merkel bei Friedrich Merz‘ Kanzlerwahl.

Out of the shadows: die SPD-Riege

Schreibe Rundumschlag über Merz, seine Minister, die CDU und die ZEIT-ONLINE-Leser haben Auge fürs Wesentliche 🥰

Etwas andere Reaktion aus der CDU zu Spahns Forderungen: "Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zu wählen(…) Er oder sie vertritt eine Partei,die an keiner Stelle etwas Gutes für Deutschland will. Das geht für mich gar nicht" Silvia Breher, stellv. Parteivorsitzende

Schwarz-Rot

🔴 15.00 Uhr Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Friedrich Merz, dem CSU-Vorsitzenden, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, der Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken, und dem Bundesvorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil

Bundesrat beginnt mit Debatte zum Finanzpaket. Auch Bremen und Meck-Pomm, wo Linke an der Regierung beteiligt sind, wollen zustimmen.

Aus dem Umfeld von Friedrich Merz heißt es zur Personalie #Baerbock: “Vor einigen Wochen hat Frau Baerbock Herrn Merz über ihre Absicht ins Bild gesetzt. Es handelt sich um eine Entscheidung der Bundesregierung. Die Union hat der Personalie nicht widersprochen.”

Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert den Umgang der CDU mit den Grünen. Er fordert klarere Regeln für das Sondervermögen – und stellt ein CSU-Vorhaben infrage.

Der taz-Redakteur @nicholaspotter.net wird bedroht und gemobbt. Das geht uns alle an. www.tagesspiegel.de/politik/rufm...

"Niemand von uns will Grenzen schließen." Über den Tag, an dem aus dem kompromisslosen Kandidaten der kompromissbereite Kanzler in spe wurde. www.zeit.de/politik/deut...

Nur wegen 13.000 fehlender Stimmen für das BSW schrammt Friedrich Merz, der durchregieren wollte, also an einer Dreierkoalition vorbei

Oha.

Friedrich Merz mit neuem, eindringlichem Ton nach Trumps Äußerungen. Die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre: "Wir müssen die Feinde unserer Demokratie von außen und von innen in die Schranken weisen. Täuschen wir uns nicht über die Dimension dieser Aufgabe." (1/x)

Captain it's Wednesday

Ein seltsames Paar www.zeit.de/2025/08/pete...

Gut, dass Friedrich Merz klar ist, wenn es um die Bedrohung durch Russland geht ("Wir sind nicht neutral"). Schwach, dass Merz so vage bleibt, was die Verteidigungsausgaben und ihre Finanzierung angeht. Die Wähler verdienen auch da Klarheit, gerade in diesen Tagen www.zeit.de/politik/deut...

Olaf Scholz gewinnt diese Runde, kenntnisreich, kämpferisch und - für seine Verhältnisse - klar und direkt. - #Habeck neben der Spur - #Merz solide - und klar ggü. Russland und AfD - #Weidel unseriös - Moderatoren oft nicht souverän - Klima? China? KI? Nix. #Quadrell

Was für ein Tag

Im Umfeld von Selenskyj wächst der Eindruck, dass sich Trump als Vermittler und nicht als Verbündeter der Ukraine sieht. Wenn sich der wichtigste Verbündete aus Eigennutz selbst zum Schiedsrichter ernennt, droht eine herbeigeführte Katastrophe. Weil Russland immer Regeln bricht.

Männer im Wahlkampf

Im Wahltrend von @zeit.de, der die verschiedenen Umfragen zur #Bundestagswahl gewichtet und daraus einen Mittelwert errechnet, ist die Union erstmals unter die 30-Prozent-Marke gefallen

Gestern Abend in Erfurt. Er hält sich vergnügt die Hand über den Bauch. "Ich habe so was noch nie erlebt." Gejohle im Saal. "Da war nur Gift, da war ein normales Gespräch überhaupt nicht möglich." Merz lacht, er prustet fast. www.zeit.de/politik/2025...

🔴 Angela Merkel kritisiert gestrige Abstimmung der Union im Bundestag "Für falsch halte ich es (...) am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen."

Wofür? Mein Kommentar zum Tag www.zeit.de/politik/deut...

News: Chinesische Hacker haben 2023 offenbar nicht nur Daten aus dem digitalen Kalender von CDU-Chef Merz, sondern auch E-Mails abgegriffen. Behörden befürchten, dass Material nach Russland gelangt. Mit @florianflade.bsky.social & @katjariedel.bsky.social www.tagesschau.de/investigativ...

Heute vor 4 Jahren in einer anderen Welt. Eiskalt war’s auch. Wg. Covid mit wenig Gästen auf Abstand. Ich hatte einen der wenigen Plätze für ausländische Journalisten. Die Hymne sang Lady Gaga, John Kerry und Antony Blinken sagten mir, die USA wollten nun das Vertrauen der Verbündeten zurückgewinnen

Ein guter Tag, um einen zweiten Anlauf zu nehmen. Hallo Bluesky 👋 Hier ist nun wirklich mehr los als 2023, ja?

Offizieller Wahlkampfauftakt auf @zeit.de: Wir haben unseren Wahltrend neu gestartet. Bis 23. Februar zeigen wir nun tagesaktuell, wo die Parteien in den Umfragen stehen und welche Koalitionen laut unserer Simulation der künftigen Sitzverteilung möglich wären. zeit.de/wahltrend

Die Polizei geht nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke nach Informationen von ZEIT ONLINE mittlerweile bei mindestens einem der vier Verdächtigen von einem rechtsextremen Motiv aus. www.zeit.de/politik/deut...

Es brauche mehr, "als ein paar Mal auf die Straße zu gehen", sagt Reem Alabali-Radovan im @zeit.de-Interview. "Das Gespräch suchen: im Verein, am Arbeitsplatz, in der Familie, unter Freunden.All den rassistischen Sprüchen widersprechen, von denen immer behauptet wird, die wären gar nicht so gemeint"

Kommt da gerade wirklich eine "demokratische Mehrheit" vom Sofa hoch? Ich habe mir Gedanken gemacht über die Anti-AfD-Demos und darüber, warum eine Reinszenierung der alten Anti-Nazi-Proteste diesmal nicht reichen wird. Warum dieses neue "Wir" schon brüchig ist. www.zeit.de/politik/deut...

Bis Februar war Brian Deese der oberste Wirtschaftsberater von US-Präsident Joe Biden. In einem Gastbeitrag für ZEIT ONLINE schreibt Deese, weshalb die Schuldenbremse Deutschland an einen "selbstzerstörerischen Tiefpunkt" geführt habe. www.zeit.de/wirtschaft/2...

Ja, die COP28 ist zum Verzweifeln. Dabei dürfen wir aber nicht aus dem Blick verlieren, was im Kampf gegen die Klimakrise alles vorwärts geht – vor allem das globale, rasante Wachstum der Erneuerbaren Energien. Mein Plädoyer für einen angemessenen Klima-Optimismus:

„Sollte die Bundesrepublik Atomwaffen besitzen? Nein. Europa? Ja.“ Joschka Fischer fordert eine eigene atomare Abschreckung der EU - und da meint er nicht das nukleare Arsenal Frankreichs. Hier das @zeitonline.bsky.social -Interview von @fabreinbold.bsky.social & mir: www.zeit.de/politik/deut...