Deutschland & die EU behandeln den Konflikt mit dem Iran zu sehr als Distanzproblem und verlieren so Einfluss. Während Teheran Handelsrouten bedroht und innen wie außen eskaliert, bleibt Europa meist in der Zuschauerrolle.

Marjane Satrapi ist von uns gegangen. Das entsetzt mich, sie war 56 Jahre alt. Sie gab mit „Persepolis“ dem Schmerz einer Generation von Entwurzelten eine Stimme. Ruhe sie in Frieden. Ich bin in Gedanken bei ihren Angehörigen. #مرجان_ساتراپی #برسبولیس #تسلیت

Heute beginnt der #PrideMonth. Demokratie lebt von Vielfalt und davon, dass jeder Mensch frei, sichtbar und ohne Angst leben & lieben kann. Pride ist mehr als ein Fest: es ist ein Zeichen für Grundrechte & Akzeptanz. Pride ist Haltung und Versprechen - auf der Straße, auf der Arbeit, im Parlament.

Für autoritäre Staaten zählt nicht nur reale Stärke sondern auch der Eindruck von Stärke. Wenn Demokratien zerstritten wirken, schwächt uns das. Bei aller Unberechenbarkeit Trumps gibt es ein Muster: seine Entscheidungen nützen Putin. Darauf muss Europa Antworten finden 🔗 www.welt.de/videos/video...

Seit 3 Monaten herrscht Krieg im Nahen Osten, im Iran & in der Golfregion. Im Iran nehmen die Hinrichtungen zu & die Lage politischer Gefangener bleibt katastrophal. Unter dem aktuellen Regime kann es weder Freiheit noch Frieden für die Menschen vor Ort geben. #Iran #ایران #آزادی

Politik ist gefangen in einem ewigen Wahlkampf. Ich plädiere dafür, aus dieser Atemlosigkeit auszubrechen. Mein Vorschlag: eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Und eine große Wahlreform, zusammen mit den Bundesländern. 🔗 www.faz.net/aktuell/poli...

Wir stehen gegen jede Form des Staatsterrorismus und gegen jeden Antisemitismus.

Ich bin schockiert, aber nicht überrascht: Die Schergen des iranischen Regimes nehmen jüdisches Leben gezielt ins Fadenkreuz. Das zeigt: Die Bedrohung ist real, mitten in Europa. www.spiegel.de/politik/deut...

Wir geben fraktionsübergreifend das Signal: Wir wollen sparen, wo wir können. Der Bundestag will sich auf das konzentrieren, was am dringendsten ist: die Sicherheit und überfällige Sanierung der bestehenden Gebäude. Ich danke allen Fraktionen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen.

Unser Wald ist die Lebensader für Mensch und Tier. Er ist mehr als ein Rohstofflager. Er ist Zuhause. Für Tiere. Für Menschen. Für unsere Zukunft. Wenn wir ihn nicht schützen, verlieren wir mehr als nur Bäume. www.tagesschau.de/inland/zusta...

Auch wenn Donald Trump seinen China-Besuch als Erfolg verkauft: Der eigentliche Gewinner heißt Xi Jinping. Wirtschaftliche Abhängigkeiten werden längst politisch ausgenutzt. Wer das zulässt, verliert Souveränität. Deshalb: Abhängigkeiten konsequent abbauen.

Heute ist ein historischer Tag. Für viele, auch für mich, ist die Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag von Baden-Württemberg nicht nur ein demokratischer Tagesordnungspunkt. Es ist ein Meilenstein. Für alle, die nicht deutsch-deutsche Vorfahren haben.

Wie wir uns freuen, wenn der Cem zum Minischderpräsidend gewählt wird! Herzlichen Glückwunsch! Was für ein historischer Tag! Wir wünschen dir viel Erfolg in stürmischen Zeiten, viel Kraft & gutes Regieren. Das Ländle ist bei dir in guten Händen! Auf gute Zusammenarbeit in Bundestag & Bundesrat.

Great decision, @Fifa! This is an important message to those women who are largely ignored by the world and are systematically deprived of their rights under the Taliban in #Afghanistan. inside.fifa.com/de/organisat...

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind zentral für die Friedensordnung am Golf. Die Angriffe des Iran auf ihre Territorien sind völlig inakzeptabel.

‎Der Hauptfokus beim Iran sollte auf dem verbrecherischen Regime liegen, das Terror über die Region und das eigene Volk bringt. Es muss darum gehen, wie das iranische Volk in Freiheit selbst entscheiden kann, wer das Land führen soll.

Pahlavi ist eine der wichtigsten Stimmen der Opposition. Bei aller Kontroverse über ihn sollte der Fokus die Situation der Menschen im Iran sein, die unter Krieg und dem Terror-Regime leiden. Entscheidend ist, dass die Menschen dort selbst über ihre Zukunft entscheiden können.

Die bisherigen Bürgerentscheide zu einer deutschen Olympia-Bewerbung zeigen, wie sportbegeistert unser Land ist. Egal, welche Stadt sich durchsetzt: Es wäre ein Gewinn, wenn es gelingt, Jahrzehnte nach München 1972 die Olympischen Spiele wieder nach Deutschland zu holen.

Im Nahen Osten dürfen wir gerade zwei Punkte nicht aus dem Auge verlieren: 1. wie verheerend der Krieg für die Menschen in der Region ist, insbesondere im Iran und im Libanon; 2. die Frage, wie wir unsere europäische Sicherheit und Friedensordnung schützen können.

Die Friedensordnung in Europa ist untrennbar mit der Zukunft der Ukraine verbunden. Deshalb sollte die Bundesregierung konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Verbündeten zB die Luftverteidigungsfähigkeiten der Ukraine stärken, um den Kreml zum Frieden zu zwingen.

Die US-Regierung hat zwei Dinge unterschätzt: die Jahrzehnte langen Vorbereitungen des Regimes und dessen ideologischen Willen, notfalls auch zum Untergang. Das jetzige Ergebnis ist nur eine Atempause, keine Stabilität. www.oldenburger-onlinezeitung.de/oldenburg/no...

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi kämpft nach einem Herzinfarkt im Gefängnis ums Überleben. Dringende medizinische Versorgung wird ihr vom Regime verweigert. Ich fordere ihre sofortige Freilassung – Europa darf jetzt nicht schweigen! ⁦‪#Iran‬⁩ ⁧‫#ایران‬⁩ ⁧‫#آزادی‬⁩

Die Hauptstärke des iranischen Regimes ist die Planlosigkeit der Amerikaner. Zugleich wächst beim Regime zunehmend das Gefühl, den Krieg gewinnen zu können. Auch seine Möglichkeiten, der Weltwirtschaft zu schaden, hat der Iran noch nicht ausgeschöpft.

Wir müssen erkennen: sexualisierte Gewalt ist ein riesiges Problem, online wie offline. Die Opfer, meist Frauen und Mädchen, brauchen Unterstützung. Ich erwarte von der Regierung konkrete Maßnahmen für mehr Sicherheit statt Täter-Debatten. Betroffene müssen im Mittelpunkt stehen.

Deutschland könnte bei der Aufklärung der iranischen Verminung der Straße von Hormus oder auch bei der Luftabwehr für Israel oder die Golfstaaten beitragen. Die Stabilität im Nahen Osten tangiert uns massiv, deswegen sollten wir auch Stabilisierungsmaßnahmen dort diskutieren.

Antisemitismus ist nicht das Problem der jüdischen Gemeinden, sondern unser aller Problem. Wir haben Judenhass, der aus der islamistischen Ecke kommt, genauso, wie es linken und rechten Antisemitismus gibt. Alle drei Arten müssen wir bekämpfen. www.tagesspiegel.de/politik/omid...

Die US-Regierung droht durch ihre Plan- und Ziellosigkeit eine historische Chance für Freiheit im Iran und Frieden am Golf zu verspielen. Die Geduld der Menschen ist bald am Ende - im Iran und ebenso hierzulande an der Zapfsäule. www.welt.de/politik/deut...

Ich bin davon überzeugt: Wenn man die großen Probleme anpackt und löst, macht man die politische Mitte attraktiver. Politik muss den Leuten glaubwürdig machen, dass sie sich für sie einsetzt - so wie es @oezdemir.de in Baden-Württemberg gemacht hat.

Cem Özdemir schreibt Geschichte. Er hat die Landtagswahl gewonnen. Der Junge aus Bad Urach wurde nicht nur erster Bundestagsabgeordneter und Bundesminister mit türkischen Wurzeln. Jetzt kann er Ministerpräsident werden. Diese Wahl ist historisch. Weit über the Länd hinaus!

Was für eine fulminante Aufholjagd. @oezdemir.de ist ein Meisterstück gelungen. Herzlichen Glückwunsch! Cem hat immer das Ganze im Blick, er sucht das Verbindende, nicht das Trennende. Das ist gut für Baden-Württemberg - und für die Grünen.

Heute gilt es: Jede Stimme zählt! Damit @oezdemir.de Ministerpräsident wird. Der kann es.

Im Evin-Gefängnis im Iran zeigt sich der wahre, brutale Kern des Regimes. Die Mullahs kerkern dort all jene ein, die die Zukunft eines freien Irans sein könnten: Oppositionelle und Menschenrechtler. Jetzt verweigern sie den Menschen dort sogar das Essen.

Wenn sich das brutale Regime im Iran an der Macht halten kann, steht das Drehbuch für den nächsten Krieg: aufrüsten, das Atomprogramm hochfahren, eigene Milizen stärken. Mit diesem Regime gibt es keinen Frieden. #Iran‬⁩ ⁧‫#ایران‬⁩ ⁧‫#آزادی

Jede Stimme zählt! Für Erfahrung. Für Cem Özdemir. Am Sonntag gilt es in Baden-Württemberg. Der kann es.

Reformen beginnen bei einem selbst. Ich will offen sein für Ideen aus der Breite der Gesellschaft und über Parteigrenzen hinweg. Entscheidend ist: Was bringt Baden-Württemberg voran? (1/2) www.swp.de/baden-wuertt...

Bestes Geburtstagsgeschenk von @nouripour.bsky.social 😘

Jetzt geht es um jede Stimme! 💚 Neuste Umfragen kurz vor der Wahl zeigen: Es gibt die große Chance, dass die Grünen in Baden-Württemberg 1. werden. Und Cem @oezdemir.de Ministerpräsident. Dafür müssen jetzt aber wirklich alle zur Wahl gehen. Eure Stimme macht einen großen Unterschied!

Das System ist immer schwächer geworden. Dem Regime geht das Geld und die Feuerkraft aus. Was ihnen nicht ausgeht, ist der Zerstörungswille. Mit der taz habe ich über den Krieg im Iran, die Bedeutung des Völkerrechts und eine mögliche Patenschaft für den Libanon gesprochen: taz.de/Omid-Nouripo...

Im Libanon droht ein Kollaps. Ein Flächenbrand im Nahen Osten betrifft Europa unmittelbar - politisch und wirtschaftlich. Das sehen wir schon heute an steigenden Energiepreisen. Deutschland muss jetzt aktiv zur Stabilisierung beitragen und Einfluss nehmen.

Binnen Tagen wurden 12 Länder in den Konflikt gezogen. Unabhängig der Bewertung einzelner Militäraktionen zeigt sich: Das iranische Regime agiert aggressiv. Jüdische, israelische & amerikanische Einrichtungen stehen im Fokus, ebenso Menschen aus der Diaspora oder die Bundeswehr.

Die Hisbollah ist in den Krieg eingestiegen. Jetzt schießt Israel zurück, Menschen fliehen im Libanon. Das verstärkt das Leid in einem ohnehin schwer geschwunden Leid. Europa darf nicht wieder nur zusehen. Jetzt ist die Chance, geschlossen zu handeln und Initiative zu ergreifen.

Nur Stunden nach dem Tod des iranischen Religionsführers Chamenei werden hierzulande Trauerzeremonien für den Schlächter von Teheran abgehalten. Das ist unerträglich! Der Innenminister muss die Revolutionsgarden jetzt mit einem Betätigungsverbot belegen. ‎⁦‪#Iran‬⁩ ⁧‫#ایران‬⁩

‎In diesen Stunden sind meine Gedanken bei den Menschen im Iran – bei all jenen, die sich angesichts von ständiger Angst, Gewalt, Unterdrückung und wirtschaftlicher Not nichts sehnlicher wünschen als einfach nur: Freiheit. ‎⁦‪#Iran‬⁩ ⁧‫#ایران‬⁩ ⁧‫#آزادی‬⁩

Wie geht es im Iran weiter? Brauchen wir eine USA-Strategie? Welche Bedeutung hat die Wahl in Baden-Württemberg für die Grünen? Meine Einschätzungen dazu im Interview mit t-online: www.t-online.de/nachrichten/...

Wut und Verzweiflung der Menschen im Iran wechseln sich permanent ab. Sie hoffen auf Hilfe von außen. Sie wissen aber, dass sie sich am Ende nur selbst werden helfen können, weil sie zu oft enttäuscht worden sind – von den Amerikanern und dem Schweigen der Europäer.

Überholspur @oezdemir.de Der kann es. #2Ö26

Seit 4 Jahren verteidigen die tapferen Ukrainer*innen ihr Land gegen Putins Angriffskrieg und damit Europas Sicherheit & Freiheit. Wir dürfen sie nicht im Stich lassen. Klar ist: die Zeit drängt. Wir müssen die Ukraine mit allem, was wir haben, unterstützen. Jetzt. #SlavaUkraini

Gerade am Jahrestag der russischen Vollinvasion müssen wir uns vor Augen führen: Abhängigkeiten von Diktaturen haben fatale Folgen. Vom Bundeskanzler erwarte ich außerdem klare Worte zum Thema Menschenrechte und Ukraine. Meine Einschätzungen zur China-Reise des Kanzlers 👇🏻

Die obsessive Art, mit der wir permanent White House-Astrologie betreiben, lenkt von wirklich großen Themen ab – dazu zählt der Umgang mit China. In vielen Bereichen befinden wir uns im Wettlauf gegen die Zeit. Doch in der China-Politik fehlt es an europäischer Koordination.👇🏻

Vor sechs Jahren verübte ein Rechtsterrorist den rassistisch motivierten Anschlag in Hanau. Viele Familien der Opfer engagieren sich heute gegen Hass und für Versöhnung. Das verdient Anerkennung und Dank. Wir sind ihnen verpflichtet, an die Opfer zu erinnern. #SayTheirNames