Heute tritt die GEAS-Reform in Anwendung. Sie schränkt die Rechte Schutzsuchender erheblich ein. Umso wichtiger ist eine menschenrechtsfreundliche Auslegung der GEAS-Regelungen. Wir appellieren an Rechtsanwender*innen, diese menschenrechtlichen Maßstäbe aktiv in Verfahren einzubringen.

Dieser Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts "UN-SICHTBAR". Der vollständige Beitrag wurde auf der Website des @infoverbund_asyl_migration sowie der HRRF veröffentlicht. Weitere Informationen zum Projekt gibt’s hier: unsichtbar.equal-rights.org

Dieser Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts "UN-SICHTBAR". Der vollständige Beitrag wurde auf der Website des @infoverbund_asyl_migration sowie der HRRF veröffentlicht. Weitere Informationen zum Projekt gibt’s hier: unsichtbar.equal-rights.org

Johanna Mantel hat am Freitag auf der Rechtsberater*innenkonferenz in Stuttgart über menschenrechtliche Entscheidungen und deren Wirkung im nationalen Recht gesprochen. Danke für die Einladung!

Dieser Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts “UN-SICHTBAR”, das sich mit menschenrechtlichen Entscheidungen beschäftigt, mit dem Ziel, diese sichtbarer zu machen. Vollständige Beitrag: auf asyl.net sowie der HRRF veröffentlicht. Weitere Infos zum Projekt: unsichtbar.equal-rights.org

Dieser Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts "UN-SICHTBAR". Der vollständige Beitrag wurde auf der Website des @infoverbund_asyl_migration sowie der HRRF veröffentlicht. Weitere Informationen zum Projekt gibt’s hier: unsichtbar.equal-rights.org

In der Praxis bedeutet das: Es muss im Einzelfall entschieden werden, ob im Zielstaat der Dublin-Abschiebung Zugang zu angemessenen Aufnahmebedingungen gegeben ist. Die vollständigen Entscheidungen finden sich in der Datenbank von @asylnet.bsky.social oder im Newsletter von @hrrf.bsky.social

Rückblick zu unserer Kick-Off Veranstaltung: Menschenrechtliche Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht Was für ein gelungener Auftakt! Wir freuen uns sehr, dass das Projekt nun offiziell gestartet ist.

Die folgende Übersicht zeigt die 2 EGMR-Entscheidungen im Aufenthaltsrecht, auf die nationale Gerichte in den Jahren 2023 und 2024 besonders häufig Bezug genommen haben:

Anlässlich des 75. Geburtstags der EMRK stellen wir die Top 2 zitierten EGMR-Entscheidungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht vor. Die Übersicht zeigt die 2 EGMR-Entscheidungen im Asylrecht, auf die nationale Gerichte in den Jahren 2023 und 2024 besonders häufig Bezug genommen haben.

🎉 Es gibt Grund zum Feiern! Am 12. November 2025 um 18:00 Uhr feiern wir im Hedwig-Dohm-Haus in Berlin den Start unseres Projekts. Anmeldungen über den QR-Code Fragen: [email protected]

Nicht vergessen: Bewerbungen sind nur noch bis zum 28.9. möglich!

Wir freuen uns, dass unser Projekt beim Workshop „The Role of Law and Courts in Migration Politics" an der @leuphana.bsky.social vertreten sein wird. Unser Beitrag: Die Rolle der Entscheidungen von UN-Vertragsausschüssen und des EGMR in der deutschen Rechtsprechung. 📅 13.–14.11.2025

Die Bewerbungsphase zur Teilnahme am ersten Zyklus unseres Projekts ist eröffnet! Wann? Donnerstags, 10:00 - 13:00 Uhr Zweiwochenrhytmus Erster Termin: 16.10.2025 Wo? Online via Zoom Der Zugangslink wird bei Annahme der Bewerbung per E-Mail verschickt. Bewerbungen über den QR-Code möglich!

Unsere Recherche zeigt auch: in einzelnen Beispielen führt die intensive Auseinandersetzung mit EGMR- und UN-Ausschussentscheidungen durchaus zu einer menschenrechtsbasierten Rechtsprechung und kann Auswirkungen auf das Ergebnis der Entscheidung haben.

In unserer Recherche im Aufenthaltsrecht blieben Entscheidungen der UN-Fachausschüsse völlig unberücksichtigt. EGMR-Rechtsprechung wurde oft nur oberflächlich oder textbausteinartig zitiert – häufig sogar, um eine restriktive Auslegungen zu stützen.

Menschenrechtliche Entscheidungen der UN-Fachausschüsse und des EGMR finden in der deutschen Asylrechtsprechung kaum oder nur oberflächlich Beachtung. Unsere Recherche unterstreicht die Notwendigkeit, menschenrechtliche Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht sichtbarer zu machen.

Über zwei Semester haben wir mit Studierenden untersucht, inwiefern Verwaltungsgerichte Bezug auf internationale Entscheidungen nehmen. Die Recherche wurde im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern durch die Berlin University Alliance gefördert. Die Ergebnisse teilen wir bald hier!

Auch Informationen kosten Geld! Unterstützte uns dabei, internationale Entscheidungen zu Flucht und Migration sichtbar zu machen und zur menschenrechtsbasierte Auslegung nationalen Rechts beizutragen. Hier geht's zur Spendenseite: unsichtbarde.wordpress.com/spenden/

Es gibt Grund zu feiern! Wir möchten unseren Projektstart feiern! Dafür laden wir herzlich zu unserer Kick-Off Veranstaltung ein. 📆 12. November 2025 📍Berlin (tba) 🕕 18:00 Uhr Mehr Informationen folgen.

Danke für die Unterstützung! Um nicht ständig neue Strukturen zu schaffen, ist unser Projekt an Equal Rights Beyond Borders angegliedert. Danke auch an die Professur für Recht und Migration an der @humboldtuni.bsky.social und @asylnet.bsky.social für die Unterstützung.

Hinter unserem Projekt stehen Johanna Mantel, @matthiaslehnert.bsky.social und Katharina Stübinger. Gemeinsam verfolgen wir das Ziel, menschenrechtliche Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht systematisch sichtbar zu machen.

Trotz Verpflichtung nehmen nationale Gerichte selten Bezug auf Entscheidungen von EGMR & UN-Fachausschüssen. Wir glauben: es fehlt an zugänglichen Informationen dazu. Wir schließen diese Lücke mit verständlichen Zusammenfassungen und Kurzanalysen für die Praxis. Mehr: unsichtbarde.wordpress.com

Mehr Informationen zum Projekt findet ihr auf unserer Website: unsichtbarde.wordpress.com Folgt uns für mehr Informationen außerdem auf Mastodon & Instragram: @un.sichtbar.menschenrechte LinkedIn: @UN-SICHTBAR? Internationale Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht

Wir freuen uns, dass unser Projekt zu internationalen Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht startet. Mit dem Projekt möchten wir internationale Entscheidungen im Bereich Asyl und Migration sichtbar machen und ihre Bedeutung für die Praxis stärken.