Ist Aufrüstung ein Wirtschafts-Turbo? Die meisten Argumente aus der Wirtschaftswissenschaft sprechen dagegen. Aufrüstung sollte deshalb unter rein sicherheitspolitischen Gesichtspunkten entschieden werden. Für den neuen Blog der @aussenpolitik.bsky.social durfte ich dieses Thema abhandeln.

Die Initiative Demokratische Außenpolitik @aussenpolitik.bsky.social startet ein neues Online-Magazin für Außen-, Europa-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik. www.ida-magazin.at

Union und SPD haben sich heute von dem Ziel verabschiedet, im Gebäudesektor die deutschen Klimaziele zu erreichen. Das wird teuer. Es nützt weder der deutschen Wirtschaft noch dem deutschen Häuslebauer. Es nützt nur der Öl- und Gaslobby. KKR,Trump,Katar feiern. Erschütternd. #GEG

Es ist Putin, der auch nach vier Jahren Krieg die Waffen nicht ruhen lassen will👇

Anlässlich des vierten Jahrestages des Überfalls Russlands auf die Ukraine ist mir eines immer noch unbegreiflich: Wie können so viele die Ukraine als Hindernis für den Frieden erachten? 🔥🔥🔥1/13

Gestern habe ich alle Bekenntnisse der Ukraine zu einem bedingungslosen (!) Waffenstillstand im letzten Jahr dokumentiert 👇 Heute folgt eine Chronologie der direkten Gesprächsangebote Selenskyis an Putin: 1/7

Chronologie Diskussion Waffenstillstand (🇺🇦) 11. März 2025: Ukraine akzeptiert sofortigen, landesweiten Waffenstillstand für 30 Tage (US-Vorschlag) www.derstandard.at/story/300000... 23. April 2025: Selenskyj fordert sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Waffenstillstand 1/5

Stocker legt seine Aschermittwsochrede wohltuend un-polternd an und warnt vor den Richtigen. Er gibt den Bundeskanzler als Gegenentwurf zum Volkskanzler und trifft damit den Ton, den sich die „demokratische Mehrheit“ der Österreicher:innen wünscht. 1/2

Wir freuen uns auf das Ukraine-Symposium am Freitag und auch darüber, dass der ehemalige österreichische Botschafter in Kyjiw, Arad Benkö, Begrüßungsworte sprechen wird. Ein paar wenige Plätze gibt es noch. Anmeldung via: veranstaltung.akwien.at/de/ukraine-s...

Der „gemäßigte“ Marco Rubio interpretiert seine „Europafreundlichkeit“ so: Ihr (Europäer) seid die historische Quelle der dominanten Kultur (Subtext weiße Rasse). Hört auf wegen Kolonialismus oder internationaler Regeln herumzuweinen, sondern kämpft mit uns für die globale Dominanz des weißen Mannes

Diese Kasse würde erhebliche Überschüsse machen denn sie hätte viele Erwerbstätige und wenige Pensionisten. Die andere Kassa wäre eine schwer defizitäre Boomer-Kasse.

- Unnötige Volksbefragung zur Wehrpflicht - Unnötige SP-Personaldiskussionen - Unnötiges Festhalten an Wöginger Lauter Kleinklein ohne Big Picture: Diese Regierung muss bis 2029 halten, weil Trump & Putin bis dahin hoffentlich Geschichte sind. Damit ist die FPÖ als potentieller Brückenkopf 1/2

Den Thread zu Migration & Integration in der SPÖ habe ich jetzt gut leserlich auf meine Website gestellt: kowall.at/2026/02/10/m... Wer sich für meine Themen & Aktivitäten interessiert kann gleich auf der Startseite meinen Newsletter abonnieren: kowall.at

Gestern durfte ich an der ORF-Diskussion @orfdasgespraech.bsky.social teilnehmen, in der es um die inhaltlichen Konflikte innerhalb der SPÖ gehen sollte. Mangels innerparteilicher Diskussionsräume eine gute Idee. Da die Diskussion aber völlig daran vorbeilief, probiere ich es einfach mal hier 🔥🔥🔥

Im ORF dürfen die ÖVP und die FPÖ über die Zukunft des Landes diskutieren und die SPÖ über die Zukunft der SPÖ.

Wohin steuert die SPÖ? Bei @susanneschnabl.bsky.social sky.social : Klaus Seltenheim Bundesgeschäftsführer SPÖ Max Lercher Landesvors. SPÖ-Stmk @nikowall.bsky.social Gründungsmtitgl. Sektion 8 @barbaratoth.bsky.social sky.social Journalistin @falter.at Heute 22:10 | ORF 2 | #dasgespraech

Wohin steuert die SPÖ? @susanneschnabl.bsky.social diskutiert dazu mit: Klaus Seltenheim, Bundesgeschäftsführer SPÖ Max Lercher, Landesvorsitzender SPÖ-Stmk @nikowall.bsky.social, Gründungsmtitgl. Sektion 8 @barbaratoth.bsky.social, Journalistin @falter.at Sonntag 22:10 | ORF 2 | #dasgespraech

Die IDA @aussenpolitik.bsky.social macht eine spannende Veranstaltung zum Jahrestag des russischen Überfalls👇

Die Wirtschaft springt langsam an, die Staatsfinanzen entwickeln sich besser als erwartet, die Inflation geht merklich zurück. Sagen wir so: Die Bundesregierung hat diese Entwicklungen zumindest nicht verhindert.

Die „demografischen“ Probleme beim Thema Wehr- und Zivildienst sind in Wirklichkeit ein Staatsbürgerschaftsproblem. Denn tatsächlich sind in Österreich 2024 gemäß Statistik Austria sogar mehr Kinder auf die Welt gekommen als 2007 🔥🔥🔥 1/7

Es ist nicht leicht gegen Misstrauen und Desinformation anzukämpfen, aber alternativlis. Hier Facebook:

Frankreich steckte jahrzehntelang seine Forschungs- und Industrieförderung va in Atomkraft – und vernachlässigte andere Branchen. Diese Fixierung auf hat die Innovation im Land gebremst. F hat am Ende den industr Anschluss an Deutschland verloren. kontrast.at/frankreich-a... @nikowall.bsky.social

Wieso sind so viele Leute skeptisch gegenüber der Demokratie, in der sie ja selbst der Souverän sind? Wieso liebäugeln sie mit Milliardären, die offen sagen, dass die ihnen diese Souveränität wegnehmen möchten? Spannendes Gespräch mit Sibylle Hamann und @chorherr.bsky.social 👇

Im EU-Parlament haben Konservative mit Rechten das Lieferkettengesetz blockiert, Grüne & Linke mit Rechten Mercosur. 2 Siege für rechts. Hätte man sich zuvor geeinigt beides abzutauschen, hätten die Rechten zweimal verloren und das demokratische Lager hätte eigenständige Handlungsfähigkeit bewiesen.

Die Industriestrategie denkt in „fancy“ Technologien gegen die niemand was haben kann. Technologien sind aber nur Mittel zum Zweck. Der Zweck „Nachhaltigkeit“ wird gemieden weil politisch out. Dabei ist Cleantech nicht nur sauber, sondern auch ein Wettbewerbsvorteil, so mein Kommentar im Standard

»Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass die Vereinigten Staaten von Amerika voll und ganz zum Bündnis, zur Nato stehen und auch zur Verteidigung Europas. Das hat niemand bisher in Washington in Zweifel gezogen.« DAS 👇 ist auf dem gleichen Level wie 5’000 Helme für die Ukriane im Januar 2022. 🤦‍♂️

Trump und Putin sollten sich nicht zu früh die Hände reiben. Irgendwann reicht es auch dem gutmütigsten Trottel. Vor allem dann, wenn der Trottel mehr Bevölkerung hat als die USA und Russland zusammen.

Das ist kein Handelskonflikt, das ist ein Ultimatum: Lasst Dänemark und Grönland im Stich oder zahlt. Jetzt nicht einknicken, sondern die Kosten für Trump erhöhen, bis sein Kalkül nicht mehr aufgeht. Mit Gegenzöllen, Ächtung und Aufkündigung. Das ist das Einzige, was Erpresser verstehen.

Sehr gute Zusammenfassung zum #Atomdesaster, @nikowall.bsky.social ! kontrast.at/atomenergie-...

Dass Trump die USA volkswirtschaftlich in die falsche Richtung führt (fossil statt Transformation) ist allen klar, die Chinas Rekord-Überschuss in der Handelsbilanz 2025 kennen. Aber Trump bedient nicht einmal fossile Kapitalinteressen!🤷‍♂️! Exxon bezeichnete seine Pläne als "uninvestable". 1/2

Russland lügt, führt Krieg, lügt und führt Krieg. Eine Dauerschleife aus der Hölle. In der Berichterstattung werden Russlands Behauptungen zu oft nicht klar eingeordnet. Viel zu oft gelingt die russische Desinformation. Ein aktuelles Beispiel. 1/5

»Solange die Europäer sich entscheiden, ihre Energie bei einem Old-Boys-Club aus Öl-Autokraten, Trump-Anhängern und rückwärtsgewandten Wirtschaftsvertretern einzukaufen, sind wir diesen ausgeliefert.« www.blaetter.de/ausgabe/2026...

Mercosur wäre kein echtes Problem, wenn die EU das Lieferkettengesetz nicht gerade ausgehöhlt hätte. Dann wäre unsere europäische Botschaft eindeutig: Ja zum Welthandel – aber nicht auf Kosten von Menschenrechten, Umwelt- und Arbeitsschutz. Nicht Freihandel, sondern Regel-Handel.

Das Faustrecht kehrt unverhohlen auf die Weltbühne zurück. Das heißt für uns a) wir müssen aufhören uns in Europa zu zerfleischen, das hilft nur den Imperialisten in Ost und West. b) Wir brauchen neue Freund:innen im globalen Süden, womit das Mercosur-Abkommen in anderem Lichte erscheint. Mehr 👇

Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.

Die Lingens-Analyse im Falter bringt das Trauerspiel um die Grundsteuer auf den Punkt. www.falter.at/zeitung/2025...

Diese Vorgangsweise ist unwürdig eines ÖRR. Abgesehen von der Personalfrage (im Fall journalistischer Kritik sollte diese transparent diskutiert werden), bedeutet die Schließung des Kairo-Büros und die Übertragung der Agenden 1/2 www.derstandard.at/story/300000...

Das ist die neue Realität: Es gibt im Ausland Leute, die uns EuropäerInnen umbringen wollen. Plain and simple. Und das Allerverrückteste daran: Es gibt bei uns politische Parteien, die diesen Mächten freundlich gegenüberstehen und sich von ihnen fördern lassen. What a time to be alive.

Das muss diese Cancel Culture sein oder?

Merz erklärte heute, er sei bereit im Namen anderer Länder mit den USA zu sprechen wenn diese nicht mehr mit der EU reden wollen. Als Österreicher möchte ich nicht, dass ein wichtiges EU-Mitgliedsland für ein weniger wichtiges spricht. Genau deshalb haben wir ja die EU. #merz_notinmyname

Im Lichte der neuen US-Sicherheitsstrategie wird immer klarer, was der ideologische Hauptvorwurf der US-Rechen an Europa im Kern ist: Nämlich, dass die historische Quelle der weißen Bevölkerung austrocknet. 1/7 (Die Bilder drücken nicht meine Meinung aus sondern stammen aus Musks Thread👇)

Seit 20 Jahren machen viele auf diese Verharmlosung von Gewalt aufmerksam. Hat man bei der Krone nie davon gehört oder bringt der toxisch-männliche Blick der 1980er-Jahre einfach mehr Auflage?

Ich möchte die Bedeutung meines Accounts keinesfalls überbewerten. Nur weil im Text die mangelnde Wechselbereitschaft der Politik auf die gute Seite konstatiert wird: Ich habe X im November 2024 mit gut 10.000 Followern verlassen und halte nun auf Bluesky bei knapp 4.000.

Verkehrte Welt in der Wirtschaftspolitik: Die Rechten betreiben einen ideologischen Kulturkampf gegen "woke" 🤷, während Mitte & Links auf nachhaltige Geschäftsmodelle pochen. Und zwar nicht nur ökologisch nachhaltig, sondern auch geopolitisch (nationales Interesse!) und finanziell! 1/4

Finde es immer sehr lustig, wenn E-Auto-Gegner entdecken, dass es Probleme auf der Welt gibt: Wirtschaftliche Abhängigkeiten bei seltenen Erden! Rohstoffgewinnung unter sozial problematischen Bedingungen! Ja, zum Glück wachsen Erdöl und Rohstoffe für Verbrenner im gemeinschaftlichen Biogarten.

Kein Ruhmesblatt des Journalismus kobuk.at/2025/11/unkr...

Während auf politischer Ebene über die Aufweichung des Verbrenner-Aus diskutiert wird, passiert in der Industrie folgendes: Das weltweit größte Motorenwerk des BMW-Konzerns befindet sich in Steyr. Seit 1. August werden dort Elektromotoren für den neuen vollelektrischen BMW iX3 in Serie gebaut. /1

🔋 Österreich steht 2024 an der Spitze Europas: 94% des Stroms stammen aus erneuerbaren Energien. Die CO₂-Intensität hat sich seit 2019 fast halbiert, Photovoltaik wächst über Plan, Kohle-Verstromung haben wir hinter uns gelassen und Gas verliert an Bedeutung. 1/6

Grüne Stromrevolution in Texas! Kürzlich habe ich bei @servustv.bsky.social darauf verwiesen, dass in Texas an manchen Tagen schon die Hälfte des Stroms aus erneuerbaren Quellen kommt. Diesem von mir im Vorfeld recherchierte Faktum wurde in der Sendung und im Nachgang mit Ungläubigkeit begegnet. /1

Das ist wirklich eine tolle Leistung👇