Die #Kommunen stehen unter enormem Druck - finanziell, organisatorisch und personell. Es ist gut, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund diese Probleme klar und deutlich benennt. @saschahwagner.bsky.social fordert endlich nachhaltige Lösungen: www.dielinkebt.de/presse/press...

Am Samstag wird die AfD-Jugend sich in Gießen neu gründen! Wir rufen dazu auf, die Proteste dagegen zu unterstützen. Kein Fußbreit der AfD, kein Fußbreit ihrer Jugend, kein Fußbreit dem Faschismus!

Warum schließen hunderte Schwimmbäder und wieso müssen insbesondere Kinder darunter leiden? Mandy Eißing und @saschahwagner.bsky.social erzählen euch, warum das geschieht und wieso die Lösung auf der Hand liegt.

. @saschahwagner.bsky.social : Für Verkehrsprojekte sollen aus dem Sondervermögen in diesem Jahr noch 11,7 Mrd. fließen. Lediglich 6,5 Prozent davon werden zusätzlich zur Verfügung gestellt, der Rest wird nur verschoben. Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7633886

#Bundestag #Kommunen #DieLinke #sozialegerechtigkeit #NRW @saschahwagner.bsky.social @dielinkebt.de

. @saschahwagner.bsky.social : Regierungshandeln muss an den Prinzipien der Gerechtigkeit, des Klimaschutzes, der Nachhaltigkeit und des Friedens ausgerichtet werden. Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7634012

Die Union entledigt sich also der demokratischen Opposition in dem Geheimschutzgremien. www.zdfheute.de/politik/deut...

Wenn der Bund Reformen wirklich ernst meint, muss er zuerst die Basis stärken – und das sind unsere Städte, Gemeinden und Landkreise". www.dielinkebt.de/presse/press...

Schon eigenartig, wenn Spahn Aufklärung will bleibt die Frage warum die Bundestagspräsidentin eine beantragte Sondersitzung des Haushaltsausschusses verweigert. www.tagesschau.de/investigativ...

»Die Autobahn GmbH des Bundes darf nicht zu einem Selbstbedienungsladen verkommen«, warnt der Haushaltspolitiker Sascha Wagner (Linke). www.spiegel.de/wirtschaft/a...

Busse fahren nicht, Schwimmbäder sind geschlossen und von den Toiletten in Schulen sprechen wir besser gar nicht erst. Aber warum ist das so? Und wie können diese Probleme gelöst werden? @saschahwagner.bsky.social

@saschahwagner.bsky.social : Um Kommunen wieder handlungsfähig zu machen, benötigen sie eine schnelle und tragfähige Altschuldenlösung. Darüber hinaus muss die kommunale Finanzausstattung endlich auf eine solide Basis gestellt werden. Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7631946

Wer kandidiert in NRW für den Bundestag? Listenplatz 1 @saschahwagner.bsky.social: Der gelernte Krankenpfleger aus Dinslaken ist ein erfahrener Kommunalpolitiker. Er sagt: Stabile Kommunalfinanzen sind die Grundlage für ein gutes Leben in unseren Städten und Kreisen. #DeshalbDieLinke

Tasereinsatz in Mülheim: Grausame Waffen umgehend verbieten! www.dielinke-nrw.de/start/aktuel...

Wir für unseren Teil sind mit der Selbstbeschäftigung fertig und richten den Blick wieder nach vorne www.ksta.de/politik/nrw-...

November-Pogrome: Die Erinnerung darf niemals aufhören! Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. www.dielinke-nrw.de/start/aktuel...

@saschahwagner.bsky.social mein Co-Landessprecher ist jetzt auch hier. Herzlich willkommen im Himmel! ✊🏼