Recht hat er! #Politik #NoAfD #Bundespräsident #Steinmeier #AfDVerbot

Auf das "Aufjaulen" der #NoAfD gibt es nur eine klare Antwort: #Bundespräsident #Steinmeier hat nichts falsch gemacht! Und mit Verlaub, er ist nicht der erste Bundespräsident, der klare Worte an die #Politik richtet - ich erinnere hier z. B. an die Rede zum 8. Mai 1945 durch v. Weizsäcker!

Warum dürfen denn AfD-Abgeordnete aus dem #Bundestag ohne besonderen Grund nach #Russland reisen? Dürfen die das so ohne weiteres, obwohl sie vermutlich über viele interne Informationen verfügen ? Wenn das ein Bundesbeamter machen möchte, bekommt er vermutlich richtig Probleme. #Politik #NoAfD

Und wir hier hoffen, dass diese auch berechtigt ist und nun tatsächlich auch eine Wand gegen #Trump verstärkt werden kann!

www.tagesschau.de/ausland/amer... Es scheint noch Hoffnung zu geben und jetzt müssten noch viele Millionen Menschen mehr auf die Straße gegen #Trump gehen. Vielleicht hilft so ein Zeichen auch in unserem Land, dass man mal anfängt zu denken - was viele der #NoAfD - Wähler aufgehört haben!

Es wäre so einfach, Herr #Bundeskanzler! Und NEIN, es wäre kein Eingriff in die #Pressefreiheit - nur weil man diejenigen verantwortlich macht, die nicht oder nicht richtig recherchiert haben oder bewusst falsche Nachrichten veröffentlichen! Viele #Fakenews aus der #Politik u. a. wären weg!

www.pruef-demos.de Lasst das bitte viral gehen, bei #tiktok wird es ausgebremst - wie alles, was gegen die #NoAfD und für die #Demokratie geht. Vielen Dank!

Am 24. Oktober 2025 veröffentlichte die Europäische Kommission vorläufige Feststellungen gegenüber #Meta und #tiktok - es ist kein finaler Rechtsakt, sondern ein Schritt in einem Verfahrensgang. Themen zur Stärkung der #Demokratie, gegen #Desinformation, etc. werden nicht verbreitet! #Politik

www.tiktok.com/@drchronical... "Bei Hitlers brennt noch Licht" von Simon Pearce! Das #Gedicht entstand im politischen Klima rund um die Bundestagswahl 2017, als der Erfolg der AfD und der wieder lauter werdende Rechtspopulismus in Deutschland viele beunruhigte. #NoAfD #NoNazis #gegenrechts

www.tiktok.com/@bernie/vide... Millionen Menschen demonstrieren in den #USA gegen #Trump. Hoffentlich werden es noch viele Millionen Menschen mehr! Was sich Trump erlaubt oder zulässt (siehe KI-Video von heute) geht gar nicht - er scheißt auf seine Bevölkerung! #Nomorekings #nokingsday #NoTrump

Und das wollen viele in unserem Land fördern, weil sie wie die Lemminge blind einer Truppe hinterher laufen, deren Wahlprogramm sie nicht einmal kennen. Und dann: Wir wussten doch nichts, woher sollten wir das denn wissen, das hat niemand vorher gesagt, etc. Wie 1945ff in diesem Land! #NoAfD

Wir nähern uns an, denn meine Meinung ist tatsächlich, die müssten besser bezahlt werden UND die Nebeneinkünfte müssten verboten werden. Es kann nicht sein, dass ich als Jurist im Bundestag sitze und "nebenbei" meine Kanzlei munter weiter brummt - da gehe ich völlig mit!

Warum sollte es das denn? Möchtest Du auch eine Aussetzung deiner tariflichen Erhöhung haben, weil es anderen nicht ins Bild passt???

Die Regelung findet sich im Abgeordnetengesetz (AbgG), insbesondere in § 11 AbgG („Entschädigung“). Danach bemisst sich das an den Besoldungen von Bundesrichtern - und auch die bekommen nun 3% mehr, weil es eine ALLGEMEINE Besoldungserhöhung gab. Keine Sonderbehandlung! Das ist die Erklärung!

Auch das ist falsch! Die Regelung findet sich im Abgeordnetengesetz (AbgG), insbesondere in § 11 AbgG („Entschädigung“). Danach bemisst sich das an den Besoldungen von Bundesrichtern - und auch die bekommen nun 3% mehr, weil es eine ALLGEMEINE Besoldungserhöhung gab. Bitte sauber recherchieren!

#AfD @melaura.bsky.social

About this week: Nicht immer einer Meinung, aber immer die gleiche Haltung! „Es ist Zeit, Stellung zu beziehen“, sagt er und zeigt es auch! Dafür erhielt Hans-Peter den „Eugen-Bolz-Preis“. Ich durfte die Laudatio halten Danke für deinen aktiven Einsatz - für Demokratie, gegen Rechtsextremismus

Persönlich glaube ich ja nicht, dass es da in der nächsten Woche tatsächlich zu einem solchen Mehrheitsbeschluss im #Bundestag kommt - aber ich halte es für wichtig, dass darüber gesprochen und diskutiert wird. Wie wird das hier bewertet? #Politik #Spannungsfall #Zivilschutz

Hört es euch einfach mal bis zum Ende an. @melamann.bsky.social treibt ihn ganz schön in die Enge, bis er nur noch wild um sich schlägt und seine wahre Gesinnung preis gibt! Zudem bekommt er in den gut 2 Minuten kaum einen ganzen Satz zusammen und artikuliert - schwierig!

Zitat aus dieser Rede: "Bildung muss das Megathema unserer #Gesellschaft werden. Wir brauchen einen neuen Aufbruch in der #Bildungspolitik, um in der kommenden Wissensgesellschaft bestehen zu können." Hätte man mal darauf gehört-unsere heutige Gesellschaft ist auch das Produkt schlechter #Bildung!

Habe ich im Mai d. J. schon mal verbreitet - und es ist erschreckend, wie sich alles mit so einfachen Mitteln zusammen fügen lässt... #Politik #DieWelle #Gruppenzwang #Demokratie #wirsindmehr #wehrhafteDemokratie

Tja, interessante Aussage - aber leider ist da durchaus etwas dran... #Politik #Demokratie #niewieder #1984 #GeorgeOrwell #wehretdenAnfängen

Es ist fast schon egal, ob das stimmt oder nicht - aber rückblickend betrachtet war es vermutlich ein großer Fehler, die früher ministeriellen Bereiche " #Bahn " und " #Post" zu privatisieren... Bei uns auf dem Land kommt die Post nur noch 2-3 mal die Woche, die Qualität der Bahn ist grottig, etc.

Alles ist gut gegangen gestern, Gott sei Dank - und Danke an die vielen Einsatzkräfte, die die Gefahrenlage geregelt und koordiniert haben. #Ahrweiler #Gefahrenabwehr #Feuerwehr #Polizei #Hilfsorganisationen #Blaulichtfamilie #immerda

In meinem Jahrgang hatten von ~130 Absolventen 5 eine 1,x-und heute von ~80 dann 38 Absolventen. Meine Generation ist doof, oder aber man hat den Basketballkorb von 3,05m Höhe auf 1,60 m runter gezogen, damit auch der letzte noch den Ball versenken kann. Wie wird das denn hier gesehen?

Richtige Entscheidung!

Da ja die #NoAfD nach wie vor der Meinung ist, sie sei die einzige demokratische #Partei in diesem Land, so kann man dem doch klar begegnen: ALLE #Parteien im #Bundestag lassen sich durch einen gemeinsamen Beschluss auf ihre #Verfassungstreue prüfen! Ende der Diskussion! Teilen gerne gesehen!

Endlich! Im Regierungsentwurf zum #Bundeshaushalt 2025 wird ein deutliches #Signal für einen starken #Bevölkerungsschutz gesetzt. Es können nun viele strategische Vorhaben in die Umsetzung gehen, die für die Menschen in unserem Land mehr #Sicherheit bedeuten. #Zivilschutz #BBK #Politik #Warnung

Das #Bundesamt für #Bevölkerungsschutz und #Katastrophenhilfe wird in diesem Jahr noch einige Mio € mehr bekommen und in 2026 sogar 400 Mio € mehr - das ist ne ganze Menge Geld, die auch sachgerecht ausgegeben werden möchte. Ich bin da mal gespannt, ob es klappen wird - #Sicherheit ist wichtig!

Hier nochmals der Link zu Ratschlägen und Tipps bei Hitze und Dürre, die vom Bundesamt für #Bevölkerungsschutz und #Katastrophenhilfe auf deren Homepage veröffentlicht sind. Der #Sommer fängt ja erst an... #Gesundheit #Vorsorge #Waldbrandgefahr #Hitze #Dürre

Wir müssen viel viel schneller unsere #Bevölkerung auf #Zivilschutz und #Bevölkerungsschutz vorbereiten. Die #Bürokratie ist zu langsam, der #Haushalt 2025 muss nun dringend die Mittel bereitstellen dafür. Die #Sicherheit der Menschen darf nicht vergessen werden.

Nun, ich schneide diese Konstruktion immer ab, so kann man doch nicht trinken... Und in meinem Umfeld machen das sehr sehr viele eben so - und wenn das zur "Müllreduzierung" zuträglich sein soll, so halte ich das persönlich für absoluten Unsinn. Sei's drum - irgendjemand hat wieder gut verdient!

Jetzt dürfen keine wilden Cowboys oder Fanatiker aktiv werden, sonst entsteht in den #USA ein Flächenbrand...

Welche Konsequenz erwächst denn daraus? Wird die #Nationalgarde nun die Ausführung des #Befehls des Präsidenten der #USA verweigern? Oder wird der betreffende #Richter ausgetauscht und in Haft genommen? Wann wird es in den USA richtig eskalieren???

Ich bin überzeugt, es wird Orte und Städte geben, da werden sich staatliche Kräfte wohl überlegen, einzugreifen - sonst ist bei einer solchen Anzahl an Protesten in Windeseile flächendeckende und heftige Auseinandersetzungen im Gange, die anhalten können. Die Zündschnur ist sehr kurz inzwischen...

Einfach - weil es für die ein oder andere Person wichtig sein kann. Mir ist das Thema #Sicherheit der #Menschen wichtig, insbesondere im direkten persönlichen Umfeld - und so denken sicher auch viele hier im #Himmel darüber! Daher mal der Link meiner Behörde zu diesem Thema - bitte verteilt es 💗

Gute und wichtige Nachricht, aber: Wenn wir nun schon bei 1,5% von einem kräftigen #Wachstum der #Wirtschaft sprechen...

Ich stelle die Frage nochmals: Kann die #WM2026 im #Fussball in den #USA aus heutiger Sicht risikofrei und mit #Sicherheit für alle ( #Sportler und #Besucher) tatsächlich umgesetzt werden? Das muss JETZT überlegt werden - im Interesse der Sicherheit aller!

Wenn nichts mehr in Frage gestellt wird...

Nicht nur aus meiner beruflicher Sicht ist das zu unterstützen, was u. a. vom Präsidenten des Bundesamtes für #Bevölkerungsschutz und #Katastrophenhilfe gefordert wird. Die #Sicherheit der Menschen in #Deutschland kostet #Geld! Und Vorbereitung ist keine Panikmache - es ist Verantwortung!

Nur um es klarzustellen, liebe Redaktion des #RND: Sie wurde nicht "getroffen", sondern wie in dem Video zweifelsfrei zu sehen ist, sie wurde bewusst und gezielt angeschossen - egal was es für ein Geschoss ist! Ist das schon der Angriff auf die freie #Presse?

Das hat ChatGPT daraus gemacht...

Derzeit kursieren viele Videos, in denen mitgeteilt wird, die #FIFA habe die #WM 2026 in den #USA umentschieden. Schon klar, alles KI - aber: Wird eine solche Entscheidung am Ende tatsächlich notwendig werden, wenn man sieht, was #Trump derzeit im eigenen Land umsetzt? Kommt es zum #Bürgerkrieg?

Ja, auch schon wieder 35 Jahre her... #WM #Fussball #Beckenbauer

Richtige Debatte zur richtigen Zeit - auch wenn viele davor die Augen verschließen. Vorbereitet sein heißt ja nicht, panisch zu sein oder zu reagieren. Wichtige Informationen dazu sind unter www.bbk.bund.de zu finden.

War es tatsächlich eine #Freundschaft zwischen #Musk und #Trump? Oder doch eher eine abgesprochene #Zweckgemeinschaft, bei der beide einfach nur den #Markt und die Bürger der #USA abzocken wollten? Vielleicht hat man doch nicht mit #Widerstand gerechnet, vor allem bei #Elon...

Da heute Jahrestag ist, wollte ich nur mal so daran erinnern: #Trump ist ein verurteilter Straftäter! Vielleicht sollten wir das einfach zum 1jährigen heute nochmal viral gehen lassen... Vielen Dank! #USA #Amerika #WhiteHouse #OvalOffice #DonaldTrump

Dann warten wir mal ab, was geschieht, wenn diese Waffen geliefert werden und möglicherweise dann auch eingesetzt wurden... Wir haben in #Deutschland noch keine Fähigkeiten im #Zivilschutz und #Bevölkerungsschutz... Die #Sicherheit der Menschen ist derzeit mangelhaft!

Ich hoffe, die Zeit wird kommen, dass kein #Staatsoberhaupt mehr zu #Trump in die #USA reisen will und wird. Isoliert die #Politik und deren #Politiker in #Amerika - die Menschen in diesem Land müssen aufstehen und aufbegehren. Von #Narzissten geführt zu werden, bedeutet #Angst und #Schrecken!

#AfD #AfDVerbot #Russland Alles, was Hape sagt: „Wenn ich ein Glas Wasser habe + ein bisschen Kloakenwasser hineintue, dann ist das ganze Glas ungenießbar!“ „Es gibt keinen biologischen Deutschen, das ist eine üble Fantasie.“ „Irgendwann ist bedauerlicherweise ein vernünftiger Dialog beendet …“