"Entweder Friedrich Merz weiß das nicht. Oder er möchte wirklich grundlegende Rechte von Millionen Arbeitnehmern opfern, damit Unternehmen Gewinne maximieren können. Beides – Unwissenheit oder Absicht – ist, wenn es vom Kanzler der Bundesrepublik Deutschland kommt, eine Katastrophe."

... und die #cdu #fdp #afd sacken es nur ein. Recht hat du trotzdem.

Und wo sind die #cumex Milliarden, auch die fehlen. Cumex-schredder.de Das Geld des Steuerzahlers darf man doch den Banken überlassen, oder? Die sind doch Systemrelevant, oder?

Es ist wirklich empfehlenswert, den zweiten Teil dieses Clips auch anzuschauen. Sie beschreiben dort, wie ICE, mit Bovino vor Ort, kurze Szenen für Social Media erzeugt. Ich hab den Livestream im Schnelldurchlauf ganz angeschaut. Meistens standen sich ICE und Protestierende gegenüber, ohne 1/3

,Wunderschön‘, wie die CSU-Forschungsministerin moniert, Deutschland sei in Sachen Frauengesundheit „Entwicklungsland“, während die Union seit Ewigkeiten blockiert, dass Schwangerschaftsabbrüche nach medizinischen Standards geregelt werden. Dann hier bitte auch Religion mit Wissenschaft ablösen.

Rant in unserer aktuellen Folge von „Gilda con Arne“ gegen deutsche Politiker:innen, die Pseudosolidarität mit Menschen im Iran auf Instagram-Reels zeigen: Die Klöckners, die Röttgens und Co. Die ganze Folge hört ihr überall, wo es Podcasts gibt! Und ganz neu auch auf YouTube 😱

Eine Studie aus Alaska räumt mit Vorurteilen über E-Autos in der Kälte auf – demnach performen sie bei eisiger Kälte besser als Diesel-Fahrzeuge. #Elektroauto

Er redet sich in Rage: Der weiche Kurs der Europäer gegenüber Donald Trump macht Gavin Newsom fassungslos. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos fordert Kaliforniens Gouverneur nachdrücklich mehr Rückgrat von den Staatschefs. #USA #Newsom #Trump #Davos

Wenn die Standard-IT versagt, soll die Bundes-Office-Suite künftig den Behördenbetrieb retten. Ein Pilotprojekt für einen solchen „Notfallarbeitsplatz“ läuft. #Microsoft 365

Staatliche Spionagesoftware in Österreich: Die Opposition erzwingt die Prüfung des Gesetzes zum #Staatstrojaner durch den Verfassungsgerichtshof www.heise.de/news/Staatli...

Niedersachsen: Wenn das #Transparenzgesetz nicht zeitnah auf den Weg geht, gerät es im Parlamentsprozess unter die Räder www.ndr.de/nachrichten/...

Echte grüne Energiepolitik, oder? Ideen neu gedacht. Klimapolitik natürlich gedacht. #Piraten

Die neue AfD-Jugend gründet ihre ersten Landesverbände. Und Friedrich Merz fängt mit Wahlkampf an (Landtagswahlen in fünf Bundesländern), in dem er behauptet, die Menschen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Oxfam meldet eine wachsende Zahl an Milliardär:innen, die immer reicher werden. (2/3)

19 Tage in 2026: Der US-Präsident hat einen Staatschef entführt, will ein Teil eines Nato-Lands und lässt weiter migrantisierte Menschen im eigenen Land jagen. In Iran werden regierungskritische Proteste gewaltsam zerschlagen und die kurdische Selbstverwaltung in Syrien steht unter Beschuss. (1/3)

Nach unbestätigten Meldungen haben Truppen der islamistischen "Übergangsregierung" IS-Kämpfer aus den eroberten Gefängnissen der Rojava-Selbstverwaltung freigelassen. Das wäre nicht nur eine große Gefahr für die Menschen in Syrien,wenn die jihadistische Terrororganisation wieder auferstehen sollte.

Es ist eine Katastrophe. Im Westen wiegt man sich in Sicherheit, glaubt in Syrien wäre das Thema Dschihadismus kein ernst zu nehmendes Problem und doch passiert gerade schlimmes. Kobanê und Rojava sollen angegriffen werden und die Kurdische Selbstverwaltung zerstört werden. Mit Aleppo ging es los!

Einmal lesen, welchen Dummfug die Menschen in Deutschland ausbaden sollen? Mach Deinen Faktencheck! Die Aussagen piratenpartei.de/2026/01/19/p... der #piraten zu www.bne-online.de/netzentwickl...

They're trying to hide the cost. The true cost of fossil fuels isn't at the pump. It's in hospital bills from polluted air, collapsed farms from drought, and trillion-dollar disaster recovery. Renewable energy is the bailout we actually need. #TrueCost #RenewableEnergy

Kundgebung gegen rechts Bitte teilen! 17.1.26, Speyer Domplatz, 15 Uhr #tdgr #Niewiederistjetzt

Nochmal von der gestrigen Demo in #Minneapolis: "Wir haben ein Recht dazu, uns hier friedlich zu versammeln. Ich bete, dass es nicht zu Bürgerkrieg kommt, denn ich weiß, wie Krieg ist. Aber wie es jetzt aussieht, fürchte ich, dass wir von unseren Rechten nach dem zweiten Zusatzartikel 1/2

Spahns Lieferant kommt für einen Steuerschaden von 12 Mio. Euro vor Gericht. Spahn selbst muss für einen Steuerschaden in Milliardenhöhe nicht mal vor einen Untersuchungsausschuss. Was soll man dazu noch sagen? Wie wäre es mit: Ein U-Ausschuss ist mehr als überfällig.

1/7 500 Milliarden Euro „Sondervermögen“. Versprochen: moderne Bahn, sichere Brücken, funktionierende Infrastruktur. Geliefert: Haushaltskosmetik, Zweckentfremdung, Ausreden. Was hier passiert, ist kein Versehen. Es ist politisches Versagen. 🚨 www.tagesspiegel.de/politik/fur-...

7/7 So bekämpft man keinen Populismus. So produziert man ihn. Wer Milliarden für Infrastruktur verspricht und sie dann zweckentfremdet, untergräbt Vertrauen. Und Vertrauen ist die eigentliche Infrastruktur einer Demokratie.

Wissen über Menschen wird staatliche Ressource: Datenzusammenführung mit #Palantir für hochauflösende, dynamische Abbilder von Menschen blogs.tu-berlin.de/datenschutz_...

Millionen kämpfen für Freiheit im Iran. Doch dann verstummt das Internet. Über Angst, Gewalt, journalistische Ohnmacht und warum wir Partei ergreifen müssen. Der netzpolitische Wochenrückblick. netzpolitik.org/2026/netzpol...

Im sächsischen Altenberg führt die parteilose Kita-Leiterin Johanna Franz einen unfassbar engagierten Wahlkampf gegen den AFD-Amtsinhaber (kommissarisch), über den ich auch in größeren Medien gerne etwas lesen würde. Bitte schaut euch das an. www.saechsische.de/lokales/saec...

Passt immer.

Mal laut ausgesprochen und natürlich nur meine persönliche Meinung: Nur Faschisten wollen Antifaschismus verbieten.

Es wiederholt sich.

Brother Ciaoi Neue Folge "Gilda con Arne" zu 2026, X & Iran (jetzt auch als Videopodcast): linktr.ee/gildaconarne

Also ist den Kreativen genau das passiert, was sie wollten? Denn den Aussagen der "Rechteverwerter" haben sie mehr geglaubt als der @piratenpartei.de .

Die Reform des #Bürgergeld zur #Grundsicherung wird 100Millionen € für den erhöhten Verwaltungs- und Kontrollaufwand ausgeben,um 16Millionen € "Leistungsbetrug" einzusparen und 5 Millionen Deutsche terrorisieren, um <20K "Faule" zu bestrafen , damit nach 5-10Jahren das BVerfG alles kassiert. Läuft.

Das 👇

Laschet in der Phönixrunde über eine Invasion Grönlands durch die USA: “Ich glaube nicht, dass wir dann die militärische Beistandspflicht auslösen und Dänemark in einem Krieg gegen die USA beistehen würden, das ist völlig ausgeschlossen.” ??

Sebastian Leber: "Besonders unangenehm fiel beim kollektiven Wutanfall die „Bild“-Zeitung auf. Deren Chefredakteurin Marion Horn verharmloste die gesichert rechtsextreme und verfassungsfeindliche AFD auf wirklich beängstigende Weise. www.tagesspiegel.de/... 1/3

#cumex Cumex-shredder.de

Lieber Friedrich-"Wir teilen die amerikanischen Besorgnisse"-Merz: Es gibt keine amerikanischen Besorgnisse zu Grönland. Es gibt amerikanische Begehrlichkeiten. Wer das verwechselt, ist entweder ahnungslos oder willfährig.

Die EU hat grünes Licht gegeben für 12 GW #Gaskraftwerke Die Regierung will die noch dieses Jahr ausschreiben und bis 2031 sollen sie am Netz sein. Doof nur, dass Gasturbinen schon bis mindestens 2030 ausverkauft sind. www.tagesschau.de/wirtschaft/e...

This is unacceptable ! #palantir #pirates #Piratenpartei #Piraten

Ursprünglicher Beitrag: bsky.app/profile/did:...

Grundsicherung - Bundesregierung kommt mit solchen verfassungswidrigen Gesetzen durch, weil das Feststellen der Verfassungswidrigkeit vor dem BVerfG in der Regel ca. eine Wahlperiode dauert, da erst der Rechtsweg erschöpft sein muss.

Wann und wo du für die #piraten und #humanisten in #Nürnberg unterschreiben kannst: https://piraten-und-humanisten.de/mehr-wahl-bei-der-wahl/ Die #Unterstützungsunterschriften sind nur nötig damit die Liste überhaupt auf dem Wahlzettel zur #kommunalwahl#Nürnbergs#Unterstützungsunterschrifteneht.

Die Piraten treten mit drei Direktkandidaten zur Landtagswahl an: Samuel Schmid im Wahlkreis Biberach, Philip Köngeter im Wahlkreis Backnang, Falk-Peter Hirschel im Wahlkreis Ulm. Klarer Kurs für Transparenz und Freiheit! #LTW #Piratenpartei

Auch, wenn er in einigen Dingen Recht hat: "Liberaler" oder "Progressiver Autoritarismus" ist ein Kernproblem der westlichen liberalen Demokratien. Ich wünsche mir die klare Anti-Zensur-Haltung von vor 10-15 Jahren zurück, etwa der Piratenpartei. "Jugendschutz" ist schon ewig Zensurvorwand. 1/3

pp-international.net/2026/01/inte... #pirates #piraten #iran

A government agency that constantly lies, evades any accountability and rewrites reality in real time is not maintaining order. It is laying the groundwork for more chaos, more violence, and fewer limits on power.

steady.page/de/bohrnundm... Sehr sehr lesenswert! Es kann JEDEN von uns treffen und so sieht das aus, wenn Rechte versuchen, Menschen die Existenz zu nehmen und mundtot zu machen.

Navarro says it plainly like few others can.