Wenn wir nicht werden wollen wie die USA, machen wir so einen Scheiss wie die taz plaudert mit Zeh "wie ist das Grillen mit Nazis?" nicht mit.

"There's some good in this world, Mr. Frodo, and it's worth fighting for."

▪️Den größten volkswirtschaftlichen Schaden richtet die Kriminalität der Reichen an. ▪️Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption. ▪️Dann kommt der Schaden, den die Prohibition und die Kriminalisierung von Suchtkranken anrichtet. ▪️Dieser Schaden ist zusätzlich sicherheitspolitischer Natur.

Sie nennen sich „Patrioten“ und genau so sieht ihr „Patriotismus“ aus: Das Land anzünden und wenn es brennt, feige davonlaufen. www.krone.at/3998574

Steuererhöhungen bei Flugbenzin und Kerosin : Finanz erwartet €3,8 Milliarden.. im Quartal Cc @markusmarterbauer.bsky.social

Darf ich raten? Kurz ÖVP…

Aber mir kann doch nichts passieren- bin ja Geschäftsmann, Österreichischer Bürger, kein Jude.. Frägt mal m1 Opa: 👴 Zum Tode verurteilt- er hatte angeblich ein Hitler Bild bespuckt - Zeuge war der Konkurrent Tja

Norbert Hofer geht in die Privatwirtschaft, aber kassiert weiterhin sein Politiker Gehalt. Dass das keine einzige andere Partei in Österreich glaubhaft kritisieren kann, zeigt das Problem, das wir haben.

Denkst dran, auch im neuen Jahr, die sind weder an EPUs noch an KMUs noch an Kunden und Verbraucher interessiert. Die sind ausschließlich an sich und ihren zig hunderten Funktionären interessiert. Prost Neujahr.

Wer mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht, ist weder konservativ noch demokratisch, sondern rechtsextrem. So einfach ist das.

Wenn Sie von Meinungsfreiheit reden geht es MAGA und den servilen Ablegern in der EU immer nur um die eigenen Meinung. Abweichende Meinungen müssen “gestoppt” werden. Es ist der Wunsch nach einer totalitären Diktatur. Lass Euch nicht für dumm verkaufen!

Wer hat diesen Arschkriecher in diese Position gehievt?

Ins Stammbuch, für jene welche die „Klarnamen“ schreien

So Epstein is in the Trump Files.

#Deutschland ist am Kippen... Und wenn Deutschland fällt, wird #Österreich folgen...

Diese vollkommene Schnapsidee kommt alle paar Jahre und ist ein Anhängsel von Vorratsdatenspeicherung und Bundestrojaner... Die Rechtsreaktionären wollen IMMER die eigene Bevölkerung ausspionieren anstatt SoMe kräftig zu regulieren, wie sie eigentlich sollten...

Pam Bondi should be incarcerated for contempt and breaking the law. One day in prison, for every day it takes until ALL of the Epstein files are released. Including the MILLION more documents that have mysteriously appeared.

1/2 Ein Post für alle blauäugigen Russlandversteher, pro-russische Weltverbesserer, pro-russischen Propagandalügner und, ja, auch für die ganzen Lumpenpazifisten da draußen. Wer ist denn so blöd, diesen russischen Kriegsverbrechern und Völkermördern auch nur ein Wort zu glauben?

Wie wäre es, wir würden aufhören, Faschisten im Fernsehen zu hofieren und ihre Positionen durch beständige Normalisierung zu stärken - anstatt die Meinungsfreiheit durch eine #Klarnamenpflicht zu attackieren? Diese Idee wird nicht durch Wiederholung besser: www.golem.de/news/klarnam...

Unser Sozialstaat, inklusive flächendeckender Krankenversicherung,sind große Errungenschaften unseres Landes und fester Bestandteil unserer Demokratie. Die unfassbare Arroganz, mit der #CDU, #CSU und #SPD gerade versuchen all das in Schutt und Asche zu legen, sollte uns im höchsten Maße alarmieren!

Catch-22 für unsere Gesellschaft. Mehr Armut = mehr Kriminalität. Mehr Kriminalität = mehr rechte Wähler. Mehr Armut sichert rechten Politikern nicht nur mehr Geld für ihre Amigos, sondern auch mehr Wähler für die Zukunft.

Wer für klarnamenpflicht ist würde dich auch gerne in deiner wohnung abhören.

In #Deutschland zerstören #CDU #CSU #SPD gerade das letzte Bisschen Sozialstaat Es ist ein Horror... Leider versuchen das gerade auch einige Kräfte hier in Österreich...

Klarnamenpflicht im Internet ist Bullshit und in einer Zeit, in der Faschisten nach der Macht greifen brandgefährlich. Als ehemaliger Verfassungsrichter sollte man das eigentlich wissen.

Die #CDU unter #Kanzlerpraktikant #Merz hat es durch eine noch nie dagewesene Schmutz- und Diffamierungskampagne gegen die Grünen und insbesondere Hr. Habeck geschafft, dass Fakten und Wissenschaft als "links" gelten. Das ist nichts weniger als ein Generationenverbrechen an uns allen.

N E I N !!! Ein solches Abkommen darf niemals zustande kommen, schon gar nicht nach der „Scheidungserklärung“ der USA. Der Zugriff der EU auf US-Daten ist überdies völlig wertlos, dort gibt es nicht einmal ein Einwohner-Meldewesen! www.heise.de/news/Biometr...

Die Klerikalfaschisten haben Twitter übernommen. 🙀

Die EU ist ein Wiaschtlverein, der drauf und dran ist, die technische Basis für autorithäre Regime zu basteln, um dann wieder zu schreien "wer konnte das kommen sehen?!" www.heise.de/news/Biometr...

Zieht endlich den Oligarchen den Stecker

Katastrophe, die verraten uns unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Soweit darf es niemals kommen, dagegen ist die #Vorratsdatenspeicherung komplett Peanuts: www.heise.de/news/Biometr...

Die dänische Ratspräsidentschaft hat sie nicht mehr alle! Seid Ihr alle dumm oder was? Da drüben ist die Demokratie gefallen und Ihr wollt denen Zugriff auf unsere biometrischen Daten geben?? Fickt Euch! #Denmark #EU www.heise.de/news/Biometr...

Auch in den letzten 30 Jahren, hatte die ÖVP im Grunde nichts anzubieten. Aber sie konnte den Wohlstand verwalten, ohne Aufwand,trotz Korruption. Nach Corona und seit Russlands Genozid in der Ukraine,geht das nicht mehr. Jetzt bleiben nur noch FPÖ-Positionen. Nur Hass, nur Lügen, nur Rassismus.

Der Angriff der US-Regierung auf #HateAid und andere erfolgte übrigens kurz nach dem Besuch der AfD-Delegation in Washington. Der Landesverrat der Faschisten kann auch an Weihnachten nicht laut genug betont werden.

When Trump rants about "free speech," what he really means is that he wants to censor anyone who points out his lies. European (and others) who publish factual information about hate groups to counteract their propaganda are being banned from entering the USA. In the US, he is attacking news orgs.

Und es sollte natürlich selbstverständlich sein, dass alle die Konten bei Banken haben, die jetzt linken Organisationen die Konten kündigen nicht nur ihre Konten dort auflösen sondern auch überall für den Boykott dieser Banken werben. Dasselbe gilt für Banken, die Konten der AFD führen.

Fakt ⬇️

Die Europäischen Union sollte nun auch endlich ein Einreiseverbot für Elon Musk verhängen und x in Europa endlich den Stecker ziehen. Appeasment und Liebedienerei machen alles nur noch schlimmer.

Die selbsternannten Kämpfer der Freiheit vom Trump-Regime wollen den Europäern vorschreiben, was für Gesetze bei uns gelten sollen. Wer jetzt den Faschismus nicht erkennt, und ihre Verbündeten hierzulande, dem kann man auch nicht mehr helfen.

Liebe Bundesregierung, hier ist eure To-do-Liste für die Weihnachtsfeiertage: US-Botschafter einbestellen, Einreisesperre für Musk und Zuckerberg verhängen, HateAid-Etat verdoppeln. Wer jetzt schweigt, kapituliert.

Es wird Zeit, dass die EU amerikanische Unternehmen sanktioniert. Man könnte mit "X" anfangen.

Wo bleibt eigentlich die Reaktion der Bundesregierung auf diesen ungeheuren Vorgang? Weiß man da irgendetwas?

Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission muss ein Ende haben. Europa hat das Recht, den digitalen Raum angesichts von Hass, Herze und hybriden Angriffen zu regulieren. Von Ursula der Leyen muss die Hasenfüßigkeit beenden und den DSA konsequent anwenden.

Wenn Deutschland und EU auf die HateAid-Geschichte nicht klar und hart reagieren, und den USA erst den Stinkefinger, dann den Vogel zeigen, wird das Trump-Regime uns morgen vorschreiben, die Energiewende zu stoppen, übermorgen die Ehe für alle, und am Tag danach Orban als Kaiser von Europa fordern.

Wir können uns keinen Sozialstaat mehr leisten, keinen Klimaschutz, keine Gesundheitsversorgung, keine Pflege, Rente, Demokratieförderung und keine Gewaltprävention für Frauen. Aber eine Vermögenselite, die so gut wie keine Steuern zahlt, die können wir uns leisten. Für wie blöd haltet ihr uns?

Na Servas. 😱

Es hat nach dem Krieg nur ca. 7 Generationen gebraucht, um die Politik durch und durch mit Korruption und Selbstbereicherung zu durchdringen und gegen die Bevölkerung zu handeln... Wie lange wird es brauchen, bis wir wieder Krieg haben?

Kein:e einzige:r Journalist:in sollte mit Jens Spahn über irgendetwas anderes reden als über Maskendeals mit seinen rechten Komplizen. Stattdessen lassen sie ihn über Weihnachtsbraten quatschen und die Strohmänner die er und seine Bande sich dazu ausgedacht haben.

Die Androhung einer gewaltsamen feindlichen Übernahme ist aber schon etwas anderes, als „einen Streit anstacheln”. Grönland streitet nicht. 😡

😹😹😹👍

"Die #Vorratsdatenspeicherung ... steht und fällt mit der #SPD. Das erste deutsche Gesetz 2007 verantwortete SPD-Justizministerin Zypries. Das Bundesverfassungsgericht hat es 2010 gekippt..." Nun ist ein weiteres #SPD Ministerium am Zug #Datenschutz #Grundrechte www.netzpolitik.org