Heute wurde im Landtag einstimmig die von Finanzstadträtin Barbara Novak vorgeschlagene Novelle des Gebrauchsabgabegesetzes beschlossen. Sie bildet die Grundlage für das geplante Aus der privaten Altkleidercontainer auf öffentlichem Grund ab 1. Jänner 2027. Warum das nötig ist?

Jüdinnen und Juden sind weltweit vermehrt Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt. Die Welle des antisemitischen Hasses, die sich etwa zurzeit in London ereignet, ist schockierend. Auch hier in New York wurden in den vergangenen Tagen Synagogen mit Hakenkreuzen beschmiert.

Achtung: Aufgrund der aktuellen Trockenperiode und der damit verbundenen hohen Waldbrandgefahr gilt ab sofort in Wien ein Grillverbot auf allen öffentlichen Grillplätzen. Rauchen und Umgang mit offenem Feuer im Wald/in Waldnähe ist ebenfalls untersagt. Die Lage in unseren Wäldern ist angespannt!

Es gibt eine Alternative und für die lohnt es sich aufzustehen. Für eine Zukunft, in der Krieg und Ausbeutung nur mehr in Geschichtsbüchern steht. Nieder mit den Waffen! Das sagt die großartige Lena Stern gerade vor Tausenden, die heute beim 100. Fackelzug der SJ auf der Straße waren.

Altkleider sind wertvoll und kein Müll. Wer sicher gehen will, dass sie ein zweites Leben bekommen, bringt sie zu den Mistplätzen oder den beiden Tandlern der MA 48, zur Volkshilfe oder der Caritas. kurier.at/chronik/wien...

Heute vor 40 Jahren trug sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zu. Ein Unfall, dessen Folgen bis nach Österreich spürbar waren: Nuklearer Regen (dessen Folgen heute noch messbar sind!), verseuchte Böden, belastete Lebensmittel, eingeschränktes Spielen im Freien, die Sorge war groß.

Uns Sozialdemokrat*innen zeichnet aus, dass wir Entscheidungen mit Weitblick treffen und dass wir an eine bessere Zukunft glauben. Was wir heute tun, ist die Grundlage für das gute Leben von morgen.

Mehr als 1.000 Genoss*innen heute beim 78. Wiener Landesparteitag, allen voran: unser Bürgermeister @ludwigmichael.bsky.social, der deutlich macht: „Klimaschutz wird gelebt in Wien, da wird nicht nur geredet, wir machen das!“

Atom-Fan sagt in der gestrigen ZIB 2, Solarenergie sei gefährlicher als Atomkraft, weil so viele Leute beim Installieren vom Dach fallen. Mir fällt bei so einer Aussage nur die Kinnlade runter. Eine strahlende Zukunft gibt’s nur mit sauberer und sicherer Energie – auf Atomkraft verzichten wir gerne.

Das Ausmaß der antisemitischen Vorfälle ist inakzeptabel und braucht eine klare politische Antwort: Antisemitismus ist in keiner Form zu tolerieren – niemals. Als Menschenrechtstadt sehen wir uns in Wien in der Verantwortung, dem Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. kurier.at/politik/inla...

Ab 2. Mai heißt es wieder: Saisonstart in unseren Wiener Bädern. Besucherinnen und Besucher können sich u.a. auf eine Monatskarte, längere Öffnungszeiten und eine Fastlane im Gänsehäufl freuen!

Es ist ein Armutszeugnis für die Familienministerin, dass sie sich aus der Finanzierung der Beratungsstelle gegen Hass im Netz zurückzieht. Auf @andibabler.at und @eviholz.bsky.social ist Verlass, danke! orf.at/stories/3427...

Die Streichung der Förderung für die Zara-Beratungsstelle gegen Hass im Netz ist ein Schlag ins Gesicht für Opfer von digitaler Gewalt!

Haben auch heute wieder einen Riesen-Applaus verdient: Unsere legendären 48er, die dafür sorgen, dass unsere schöne Stadt auch nach einem Mega-Event wie dem Marathon wieder sauber ist, während andere erst unter die Dusche hüpfen. Bravo!

Mein Freund @nikolajschultz.bsky.social ist am Donnerstag zum Thema „Wie das Klima die Gesellschaft fragmentiert – und was wir dagegen tun können“ im Renner-Institut zu Gast. Ich freue mich sehr auf die Diskussion mit ihm und Sigrid Stagl! Anmeldung: renner-institut.at/veranstaltun...

Eine gesunde Demokratie braucht freie Wahlen, unabhängige Medien und die Einbindung aller Menschen. Viktor Orbán hat das in den letzten 16 Jahren konsequent abgebaut – seine Abwahl ist ein Sieg für die Demokratie und ein Zeichen der Hoffnung für Ungarn und die EU.

Klimaschutz ist Krisenschutz – mit den Klimaallianzen haben sich heute die ersten 17 Unternehmen verpflichtet, die Stadt beim Erreichen ihrer Klimaziele zu unterstützen. Weitere folgen! wien.orf.at/stories/3349515

Die anhaltende Iran-Krise macht seit Wochen die Folgen der Abhängigkeit vom internationalen Energiemarkt deutlich. Für mich ist klar: Nur mit heimischer und klimafreundlicher Energie sichern wir langfristig Leistbarkeit und Lebensqualität.

Wer klimafreundliche und leistbare Energie will, muss heimisch und unabhängig produzieren. Das sieht erfreulicherweise auch die Bundesregierung so, die angekündigt hat, dass künftig jedes Bundesland etwas zum Ausbau erneuerbarer Energie beitragen soll – und dazu auch ein Gesetz (EABG) vorgelegt hat.

Mit Bevölkerungswachstum und Klimakrise steigt der Wasserbedarf in Wien. Daher investieren wir mit der Strategie „Wiener Wasser 2050“ laufend in die Wasserinfrastruktur. Heute starten wir mit einer neuen Transportleitung in Floridsdorf. Sie stärkt die Wasserversorgung im Norden der Stadt.

Das Ausmaß der Frauenfeindlichkeit, die unsere Gesellschaft durchzieht, ist unerträglich. Männergewalt ist ein Männerproblem! Wir dürfen nicht schweigen – Alltagssexismus und Gewalt gegen Frauen müssen laut benannt werden. Stop the Silence! Stop the Violence!

Die international steigenden Gaspreise sind für mich alarmierend! Es braucht einen klaren Kurswechsel: weg von Gas und Öl, hin zu erneuerbarer Energie. Solange wir mit Gas und Öl heizen, sind wir von ausländischen Energielieferungen abhängig. 🧵

Unsere Krokuswiese im Türkenschanzpark ist echt wunderschön geworden! @georgwaldmensch.bsky.social

Das gute Leben beginnt in den eigenen vier Wänden und geht im Freien weiter – unter diesem Motto habe ich bei der Klubtagung unsere Schwerpunkte für die nächsten Jahre präsentiert. Im Fokus: Erneuerbare Energie, Grünraum-Ausbau und immer an erster Stelle: die Lebensqualität der Wiener*innen. 🧵

Ab 2027 erhalten die Bezirke wieder mehr finanziellen Spielraum, weil die Bezirks‑Budgetpolitik die gesamtstädtische Lage achtsam und vorausschauend mitgetragen hat. Sie haben für 2026 mit gleichbleibenden Budgets zur Konsolidierung beigetragen. Ihnen gilt dafür mein Dank!

Wien investiert nicht nur in seine Wirtschaftskraft, sondern auch in Lebensqualität dort, wo sie ankommt: In den Bezirken. Deshalb werden die Bezirksmittel ab 2027 wieder erhöht: Um etwa 27 Mio. Euro – das sind rund 10 % mehr.

Wien voran! Ich freue mich, dass wir eine weitere neue Top-Einrichtung ankündigen können: Ein neues Quantentechnologie-Zentrum! #Quantentechnologie entwickelt sich weltweit zu einem der strategisch wichtigsten Technologiefelder und Wien wird hier in der Weltspitze mitspielen.

„Wien ist der Wirtschaftsmotor Österreichs“ sagt Bürgermeister @ludwigmichael.bsky.social. „Wien erwirtschaftet eine prognostizierte Wirtschaftsleistung von 130 Milliarden Euro und damit mehr als ein Viertel der gesamten Wirtschaftsleistung Österreichs. Das verdanken wir den tüchtigen Wiener*innen“.

Klubobmann @philipkucher.bsky.social: “Es macht einen Unterschied, ob die Sozialdemokratie regiert oder nicht. Wir haben mehr Maßnahmen gegen die Teuerung gesetzt als die Regierungen in den letzten 7 Jahren zusammen. Wir schauen nicht zu, sondern greifen ein!“

„Wir in Wien stehen für Stabilität, Sicherheit und Fortschritt“: Klubobmann Joe Taucher eröffnet die Tagung des Wiener SPÖ-Rathausklubs unter dem Motto „Wien geht Voran: Arbeit. Aufschwung. Zukunft.“ Ich freue mich meine Projekte für Lebensqualität und Klima um 14 Uhr vorzustellen. Stay tuned!

Die heutigen Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Thema Atomkraft machen betroffen und lassen Schlimmes befürchten. Die Abkehr vom Atomkraft ist kein "strategischer Fehler", sondern die einzig richtige Konsequenz der verheerenden Reaktorkatastrophen unserer Vergangenheit.

Diese Summen zeigen, wieviel Geld jährlich aus Österreich abfließt, um sprichwörtlich verheizt zu werden. Das zeigt, wie wichtig unsere Mission „Raus aus Gas“ ist. Damit jede*r Zugang zu klimafreundlicher, regionaler, von internationalen Preissprüngen unabhängiger und nachhaltiger Energie hat.

Es hat sich ausgezahlt. @chairnohorsekey.bsky.social @wien.gv.at

Internationaler Frauentag heißt: hinschauen, wo wir stehen – und wo wir noch nicht sind. Gleichberechtigung ist kein „erledigtes Thema“, sondern eine tägliche Aufgabe. Fortschritte für Frauen waren nie selbstverständlich, sie sind durch den Kampf für Sichtbarkeit und gleiche Chancen entstanden.

Ich war heute morgen wieder bei unserer Wiener Krokuswiese im Türkenschanzpark. Es wird täglich mehr. Langsam kommen auch die violetten Elfen-Kroken raus. Und soooviele Leute die stehen bleiben, Fotos machen, sich freuen. Es ist so ein Traum. 🥰 @chairnohorsekey.bsky.social @wien.gv.at

Volles Haus bei „Wien New Deal“ mit der Begründerin der Donut-Ökonomie Kate Raworth, Diakonie-Direktorin Maria Moser und Sozialwissenschaftler Max Koch von der Uni Lund. Zentrale Frage: wie ist ein gutes Leben für alle möglich, ohne die planetaren Grenzen zu überschreiten?

Genau meine Rede: Die Wiener*innen – und damit die wahren Held*innen – der Woche sind alle, die sich beim Klimateam für mehr Lebensqualität in der Stadt einsetzen. 75 Projekte für lebenswertere Grätzl wurden so schon auf den Weg gebracht, viele weitere werden folgen. So muss Beteiligung!

Ab 2. Mai starten wir in die Badesaison – mit der neuen Monatskarte! Auch das Bäder-Neubauprogramm geht weiter, z.B. mit der neuen Schwimmhalle im Höpflerbad und den Dachsanierungen im Döblinger und Hietzinger Bad. Im Juli folgt dann die Sanierung des Jörgerbads. Die Vorfreude ist groß!

Gute Neuigkeiten aus dem Team „Teil der Lösung, nicht des Problems“! Danke, @markusmarterbauer.bsky.social !

In ganz Wien verstreut haben Schüler*innen mit mir in den letzten Jahren Wiener Wäldchen und damit Inseln der Artenvielfalt gepflanzt. 15 gibts schon, und wir hören nicht auf. A propos hören: was das bringt, erfährt man in dem Podcast. Ohren auf!

Die Klima Biennale geht in die zweite Runde und ich kann euch einen Blick ins Programm (und mindestens einen Besuch) nur wärmstens ans Herz legen. Auf den neuen Schwerpunkt im öffentlichen Raum bin ich besonders gespannt! www.biennale.wien

🥰 Ich war heut die Wiener Krokenwiese besuchen. Die Stadtgärten haben Schilder aufgestellt, um die neue Wiese zu schützen.🔝 🌷 Ich habe keine Blüte gefunden, aber 1000de Krokentriebe. 😍 Anbei ein paar Fotos. 🥹 🌱 Ich freue mich wahnsinnig. @chairnohorsekey.bsky.social @wien.gv.at

Vor 92 Jahren kämpften hunderte Sozialdemokrat*innen gegen ein faschistisches System – viele bezahlten mit ihrem Leben. Ihre Haltung soll eine Erinnerung sein: Demokratie fällt nicht vom Himmel. Sie ist zerbrechlich und sie lebt davon, dass wir sie schützen. Niemals vergessen – es liegt an uns!

Das EU-Parlament hat sich deutlich für das Klimaziel 2040 ausgesprochen – eine gute Nachricht, denn damit sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, weitreichende Maßnahmen zu ergreifen, von denen auch der urbane Raum profitiert. Wien hält weiterhin am eigenen Ziel der Klimaneutralität bis 2040 fest.

Gute Arbeit bringt gute Nachrichten!

Mit Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál habe ich mir die Arbeiten für den weltweit größten geschlossenen Trinkwasserspeicher angesehen. Es ist ein Jahrhundertprojekt für die Sicherheit der Wasserversorgung: In Zukunft können dort 1 Mrd. Liter Wasser gespeichert werden! www.heute.at/s/1-milliard...

Am heutigen Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust gedenken wir der Jüdinnen und Juden, die dem Genozid der Nazis zum Opfer fielen. Die Erinnerung verpflichtet: Immer wachsam zu sein und Antisemitismus zu bekämpfen, wo immer er auftritt.

Viele Wienerinnen und Wiener sind derzeit in großer Sorge um Angehörige, Verwandte, Freund*innen in Rojava, dem kurdisch verwalteten Nordosten Syriens. Die Berichte über die Gewalt gegenüber der Zivilbevölkerung sind schockierend. Auch die Versorgungslage droht zusammenzubrechen.

Starkes Klima, starke Wirtschaft, starkes Wien: Unter diesem Motto habe ich heute bei der #Regierungsklausur der Aufschwungskoalition einige Schwerpunkte für den Wirtschaftsstandort Wien vorgestellt. 👇

So sieht’s aus, wenn wir im Wiener Rathaus neue Projekte und Maßnahmen für Wirtschaftsstandort, Arbeitsmarkt, Stadtentwicklung und Klimaschutz beraten. Stay tuned, am frühen Nachmittag werden Details präsentiert!