Ich gratuliere @svenhergovich.bsky.social zur Wiederwahl als Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich sowie dem gesamten Team. Niederösterreich braucht eine starke Sozialdemokratie: Danke allen, die jeden Tag in Gemeinden, Städten, Bezirken und im Land für Verbesserungen kämpfen! ❤️💪 (sp)

Shocking images from Ankara: The use of tear gas and batons against the CHP is yet another attack on fundamental democratic rights and an alarming signal for the rule of law in Turkey. 1/2

Schockierende Bilder aus Ankara: Der Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken gegen die CHP ist ein weiterer Angriff auf demokratische Grundrechte und ein alarmierendes Signal für die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. 1/2

Das Verhalten des israelischen Polizeiministers Ben-Gvir hat in den vergangenen Tagen zurecht weltweit Empörung ausgelöst. Seine jüngsten Entgleisungen stehen in einer Reihe mit seiner Rolle bei der Förderung von Siedlergewalt. (1/2)

Österreich gratuliert Bulgarien – DARA mit dem Song Bangaranga – zum Sieg beim #EurovisionSongContest 2026. Danke an COSMÓ - und danke allen Künstler:innen, die so viele Menschen heute Abend mit Musik, Performance und großen Momenten zusammengebracht haben. (vk)

Los geht’s! ❤️💪 JJ, das ORF Radio-Symphonieorchester und ich wünschen euch allen einen aufregenden, schönen, spannenden und gelungenen Abend mit dem Eurovision Songcontest 2026 – dieses Jahr in Österreich! 🎉

Valie Export war eine großartige Künstlerin, Filmemacherin und Feministin. Ihr Werk hat provoziert, bewegt, Generationen in Österreich begeistert und Künstler:innen weltweit geprägt. Mit ihr verliert die Kulturszene eine große Persönlichkeit. Ihr Schaffen wird uns stets in Erinnerung bleiben. (vk)

Österreich fängt US-Militärflugzeuge in unserem Luftraum ab - und das ist gut so. Wir wollen mit Trumps Chaos und seinem Krieg, der uns eine Energiekrise beschert, nichts zu tun haben. Unsere Neutralität ist ein hohes Gut. (sp)

Kein Kind, das beim Fernseher vorbeigeht, soll solche Aussagen hören müssen. Unsere Pädagoginnen und Pädagogen, die jeden Tag ihr Bestes geben, sollen solche Gesten nicht sehen müssen. Wir wollen nicht zurück in solche Zeiten. Allen Kindern alle Rechte. (sp)

Zusammen mit tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnern und gedenken wir bei der internationalen Befreiungsfeier der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen. 1/ (vk)

Der 8. Mai ist ein Tag der Freude und ein Tag des Erinnerns. Wir feiern die Befreiung vom Nationalsozialismus und erinnern an die Millionen Opfer. Niemals vergessen. Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus. (sp)

Heute vor 81 Jahren, am 5. Mai 1945, wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Ebenso das Außenlager Gusen. Wir gedenken der Opfer. Wir erinnern. Und dabei blicken wir auch in die Zukunft. Nie wieder - dieses Versprechen ist ein Auftrag für uns alle. 1/

Eine jahrelange frauenpolitische Forderung wird endlich umgesetzt: Wir schaffen einen neuen Unterstützungsfonds für Alleinerziehende. Er kommt speziell jenen zugute, die durch ausbleibende Unterhaltszahlungen unter sehr hohem finanziellen Druck stehen. 1/ (vk)

Die Pressefreiheit ist unverzichtbar für eine freie Demokratie. Herausforderungen des digitalen Wandels - Social Media Algorithmen, Desinformation, Fake News - bedeuten umso mehr den Auftrag an die Politik, die Pressefreiheit zu erhalten und zu stärken. 1/ #WorldPressFreedomDay (vk)

Grundzüge des Budgets für 2027/28 stehen fest. Das Defizit bleibt herausfordernd und Trumps Krieg macht es nicht leichter. Wir müssen uns auf die Krise vorbereiten. Die Finanzen weiter ordnen. Und wer mehr hat, muss mehr beitragen. Für eine sichere Zukunft in unsicheren Zeiten. (sp)

Ich gratuliere Michael Ludwig zur Wiederwahl! Wien ist nicht umsonst internationale Musterstadt auf so vielen Ebenen. Danke an alle, die in ihrem Bezirk oder Grätzl jeden einzelnen Tag für ein leistbares und gutes Leben für alle kämpfen. (sp)

ZARA bleibt. Mit uns gibt es darüber keine Diskussion. Wir haben die Finanzierung abgesichert. Wichtig ist, dass niemand diese Arbeit einstellen muss, sondern dass es sofort weitergehen kann. Wir stehen zusammen – gegen Rassismus, gegen Gewalt an Frauen und gegen Hass im Netz. (vk)

We need a new axis, an axis of reason. One that stands for democracy, human rights and the rule of law. Inequality is not just a social issue, it is a threat to democracy. If people lose faith, anti-democratic forces win.#globalprogressivemobilisation

We are starting to fight back. Das Bündnis der Rechtspopulisten - Trump, Putin, Milei, Kickl & Co - steht für Krieg, explodierende Preise und Demokratieabbau. Höchste Zeit für einen Gegenpol: Für Frieden und das Völkerrecht, für leistbares Leben, Demokratie und Arbeitnehmer:innenrechte. 1/ (sp)

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie wurde immer erkämpft. Das gilt auch heute. Das Bündnis der Chaos-Politik – Trump, Kickl, Putin, Milei und bis kürzlich Orbán – führt Krieg, treibt Preise in die Höhe und begrüßt wachsende Vermögensungleichheit. Höchste Zeit für ein Gegenmodell. 1/

In den nächsten Tagen nehme ich an der Global Progressive Mobilisation in Barcelona teil. Progressive Kräfte aus der ganzen Welt kommen hier zusammen, um Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu diskutieren. 1/ (sp)

Gute Nachrichten aus Brüssel! Die Europäische Kommission kündigt an, sehr bald eine App bereit zu stellen, mit der das Zugangsalter für Social-Media kontrolliert werden kann. (1/5)

Viktor Orbáns Regime bedeutete Korruption, Mediengleichschaltung, Menschenrechtsverletzungen und den Abbau von Arbeitnehmer:innenrechten. Nach 16 Jahren Systemumbau ist Orbán endlich abgewählt. Das eröffnet die Chance, Ungarn wieder an demokratische Grundwerte heranzuführen. 1/

Joseph und Victoria sind als Jugendliche unbegleitet nach Österreich geflüchtet und haben sich hier ihr Leben aufgebaut. Sie haben in Tirol maturiert und befinden sich mitten in Studium und Ausbildung. Sie sind längst Teil unserer Gesellschaft. 1/3

Der Waffenstillstand macht Trumps Chaos nicht ungeschehen. Die Folgen des Krieges werden wir auch in Österreich spüren. Wir wollen keine Welt, in der Großmächte schalten und walten können, wie sie wollen. Wir wollen Ordnung. (sp)

Die Waffenruhe war höchst notwendig. Sie macht aber nicht ungeschehen, was passiert ist: Humanitäre und weltwirtschaftliche Auswirkungen bleiben. Entscheidend ist nun, dass alle Seiten diplomatisch an einer Lösung für Frieden arbeiten. Wien steht als Verhandlungsort bereit. (vk)

Es ist mehr als einen Monat her, dass Trump den Krieg gestartet hat. Heute können wir seine abstrusen Pläne zur Auslöschung einer gesamten Zivilisation lesen. Noch abstruser, dass FPÖ-Politiker in unserem Land über Trumps Chaos-Politik immer noch kein negatives Wort verlieren. (sp)

Ich gratuliere @danielfellner.bsky.social zur Wahl zum Kärntner Landeshauptmann! Ein Generationenwechsel, der sicherstellt: Der entschlossene Einsatz für ein sozial gerechtes Kärnten geht weiter. Ich wünsche Daniel viel Erfolg für seine neue Aufgabe und freue mich auf die Zusammenarbeit. (sp)

Angesichts der Überflüge von US-Militärflugzeugen durch österreichischen Luftraum braucht es eine klare Linie: Unsere Neutralität ist nicht verhandelbar und muss gerade jetzt konsequent eingehalten werden. 1/2

Selbstverständlich muss Österreich den USA unseren Luftraum für Militärflüge verweigern. Wir wollen mit Trumps Politik des Chaos und seinem Krieg, der uns die nächste Energiekrise beschert, nichts zu tun haben. Die Neutralität ist ein hohes Gut in unserem Land. Nein zum Krieg. (sp)

Die von der Knesset beschlossene Einführung der Todesstrafe kann in einer demokratischen Gesellschaft kein legitimes politisches Mittel sein. Dass sie sich de facto gegen Palästinenser:innen richtet, ist eine besonders erschütternde Absage an Menschenrechte und Rechtsstaat. 1/2

Das trifft die Lage gut auf den Punkt. Trumps Chaos-Politik spürt die ganze Welt: Preise, die auf den Weltmärkten explodieren. Und nun steht die nächste Energiekrise vor der Tür. Das alles wird uns in den nächsten Monaten auch in Österreich maßgeblich beschäftigen. 1/

Trump arbeitet mit Hochdruck daran, die Demokratie in den USA zu demontieren. Davor haben wir immer gewarnt - und der Bericht des „Varieties of Democracy“-Instituts hat es vor ein paar Tagen bestätigt. Es ist gerade deswegen erschreckend, wenn Spitzenpolitiker hierzulande Trumps Kurs begrüßen. 1/

Es macht sprachlos, mit welchem Ausmaß an Gewalt Frauen in unserer Gesellschaft konfrontiert sind. Deshalb müssen wir darüber sprechen. Gewalt an Frauen trifft Millionen Frauen weltweit und jede dritte in Österreich. Es ist ein Männerproblem. Und es geht uns alle etwas an. 1/3

Die Nachricht über das Ableben von Thomas Nowotny stimmt mich tief betroffen. Als ehemaliger Sekretär im Büro von Bruno Kreisky und leidenschaftlicher Sozialdemokrat mit Weitblick hat er unsere Bewegung maßgeblich geprägt. 1/2

Wenn ein Land unter Druck steht, braucht es keine Spaltung. Es braucht Ordnung. Danke an unser gesamtes starkes SPÖ-Regierungsteam, das Tag und Nacht für eine bessere Zukunft arbeitet. Ordnen statt Spalten. (sp)

Mit Vizekanzler @andibabler.at​ habe ich über die laufenden Regierungsprojekte und Reformvorhaben gesprochen. Wir haben in Österreich viele schöne Traditionen – eine von ihnen ist der gute Kompromiss. 1️⃣

Der regelmäßige Austausch mit @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen ist mir sehr wichtig. Gestern haben wir über aktuelle Entwicklungen in Österreich - auch vor dem Hintergrund internationaler Krisen - gesprochen. 1/2

Der Stiftungsratsvorsitzende hat mich über den Rücktritt von Roland Weißmann als ORF-Generaldirektor informiert. Ein notwendiger Schritt, damit das hohe Ansehen des ORF keinen Schaden nimmt. Nun anstehende Entscheidungen sind Sache des Aufsichtsgremiums des unabhängigen ORF, also Stiftungsrats. 1/3

81,51%! DANKE! Wir ordnen Österreich neu! Vor mehr als einem Jahr haben wir eine wegweisende und bewusste Entscheidung getroffen: In einer herausfordernden Zeit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Und das hat sich ausgezahlt. 1/ #bpt26

Wenn ein Land unter Druck steht, braucht es keine Spaltung. Es braucht Ordnung. Die Herausforderungen unserer Zeit regeln sich nicht von alleine. Sie erfordern eine Politik, die eingreift. Wir ordnen Österreich neu. Mit einer starken Sozialdemokratie, die in die Offensive geht. #bpt26

Wir ordnen Österreich neu - seit über hundert Jahren. Vom Gemeindebau bis zu den Frauenrechten, vom 8-Stunden-Tag bis zur Bankenabgabe. #bpt26

98,92 %!!! Liebe Eva-Maria Holzleitner, liebe Evi, ich gratuliere dir ganz herzlich zur Wiederwahl als SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende und zum starken Ergebnis! 1/5

Wir verurteilen jede Form militärischer Gewalt, die zu weiteren Eskalationen in der Region führt. Was wir nun sehen, sind schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht. Kein Staat steht über der UN-Charta. Das Gewaltverbot ist keine Option, sondern die Grundlage unserer internationalen Ordnung. 1/

Ordnen statt Spalten. Es kann nicht sein, dass immer jene am lautesten über Migration sprechen, die am wenigsten darüber wissen. Damit muss Schluss sein. In Salzburg habe ich soeben über meinen Entschluss gesprochen: Wir gehen beim Thema Migration in die Offensive. 1/7

Was simpel klingt – „nur Basisversorgung für Asylwerber“ – ist in Wahrheit eine Einladung zum Chaos: im Wartezimmer, im Gesetz und im menschlichen Umgang.

So geht Teuerungsbekämpfung! Gerade ist Schnellschätzung der Statistik Austria für Jänner eingetroffen und sie zeigt: Die Inflation lag im Jänner bei 2 %. Wir haben sie also enorm gesenkt. Das bedeutet, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Teuerungskrise zu durchbrechen. 1/3 (SP)

Ich stimme mit BK Stocker überein, wir brauchen die hellsten Köpfe. Deshalb müssen wir noch mehr in die Ausbildung aller Kinder investieren. Aller Kinder, egal woher sie kommen. Alle Kinder haben alle Rechte. Kein Kind darf zurückgelassen werden.

In der #Pressestunde habe ich aufgezählt, welche Produkte durch die Senkung der MwSt. ab Juli billiger werden. Die gesamte Liste: short.spoe.at/mwst-senkung... Vergangene Regierungen haben die Augen verschlossen. Wir erklären uns für zuständig. Die Teuerung muss runter. (SP)

Es ist der 15. Tag 2026 und in Österreich wurden bereits zwei Frauen ermordet. Eine Nachricht, die uns alle erschüttern muss - Gewalt gegen Frauen darf niemals zur Normalität werden. Sie geht uns alle etwas an. 1/2