Was simpel klingt – „nur Basisversorgung für Asylwerber“ – ist in Wahrheit eine Einladung zum Chaos: im Wartezimmer, im Gesetz und im menschlichen Umgang.

So geht Teuerungsbekämpfung! Gerade ist Schnellschätzung der Statistik Austria für Jänner eingetroffen und sie zeigt: Die Inflation lag im Jänner bei 2 %. Wir haben sie also enorm gesenkt. Das bedeutet, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Teuerungskrise zu durchbrechen. 1/3 (SP)

Ich stimme mit BK Stocker überein, wir brauchen die hellsten Köpfe. Deshalb müssen wir noch mehr in die Ausbildung aller Kinder investieren. Aller Kinder, egal woher sie kommen. Alle Kinder haben alle Rechte. Kein Kind darf zurückgelassen werden.

In der #Pressestunde habe ich aufgezählt, welche Produkte durch die Senkung der MwSt. ab Juli billiger werden. Die gesamte Liste: short.spoe.at/mwst-senkung... Vergangene Regierungen haben die Augen verschlossen. Wir erklären uns für zuständig. Die Teuerung muss runter. (SP)

Es ist der 15. Tag 2026 und in Österreich wurden bereits zwei Frauen ermordet. Eine Nachricht, die uns alle erschüttern muss - Gewalt gegen Frauen darf niemals zur Normalität werden. Sie geht uns alle etwas an. 1/2

Ich schaue nicht tatenlos dabei zu, wie die Preise immer weiter steigen. Jetzt ist es beschlossen: Wir senken die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel. Auf unter 5 %. Eine spürbare Entlastung beim täglichen Einkauf. Ein wichtiger Schritt gegen die Teuerung.

Die Spitzen der Bundesregierung haben mir heute über die Reform-Agenda und insbesondere die Inhalte der Regierungsklausur berichtet, die heute beginnt. Und wir brauchen Reformen, das ist offensichtlich. Ich möchte daran erinnern, dass Österreich unser gemeinsames Projekt ist. 1️⃣

Der Mut der Menschen im Iran erfüllt mich mit großem Respekt. Tausende gehen auf die Straße für Freiheit und ein besseres Leben und erheben ihre Stimme gegen die politischen Missstände - trotz aller Risiken.

Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.

An alle, die jetzt noch ihre letzten Weihnachtseinkäufe erledigen: Vergessen wir nicht auf die, die im Einzelhandel arbeiten oder Pakete zustellen. Sie leisten wichtige Arbeit unter unglaublichem Druck. Das verdient Respekt - und einen respektvollen Umgang. (SP)

Arnulf Rainer war eine prägende Persönlichkeit der österreichischen Kunst, die mit großer Konsequenz und mit einem vielfach ausgezeichneten Schaffen neue Wege eröffnet hat. Sein eigenwilliges Werk stellte Konventionen infrage und hat Generationen von Künstlerinnen und Künstlern inspiriert. 1/2

Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.

I am horrified by the news of the despicable attack on Jewish people during a Hanukkah celebration in Sydney. We stand side by side with Australia against terror and against all forms of antisemitism. In these dark hours, my thoughts are with the victims and their families and friends. (vk)

Die neue US-Sicherheitsstrategie markiert das Ende der transatlantischen Ära. Wir Europäer müssen diese Realität endlich anerkennen und akzeptieren, dass wir uns auf die USA nicht mehr verlassen können. 1/3

Die Menschenrechte sind Basis für unser Zusammenleben. Ein wichtiger politischer Kompass. Universell. Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Zu diesem Grundsatz gehört auch leistbarer und sicherer Wohnraum. Wohnen ist ein Grundrecht. Kein Luxus. 1/2

Bundes-, Landes- und Gemeindeinteressen zu vereinbaren ist keine leichte, aber eine zentrale Aufgabe. Nach monatelangen Verhandlungen haben wir uns einen wichtigen Schritt aufeinander zubewegt und die Verhandlungen für den Stabilitätspakt 2026-2029 erfolgreich abgeschlossen. 1/2

Super Leistung, Burschen! Ihr seid Vizeweltmeister und habt uns auf dieser Reise bis zur letzten Minute begeistert. Wir sind wahnsinnig stolz auf euch!

Gewalt an Frauen geht uns alle etwas an. In jedem Bereich. Zu jeder Zeit. Die erste Frage, die sich für gewaltbetroffene Frauen oft stellt: Wo kann ich hin? Und deshalb ist mein Auftrag als Wohnminister – das leistbare Wohnen – auch essentiell für den Gewaltschutz. 1/4 #16Tage

Ein dicht getakteter Arbeitstag in Berlin liegt hinter mir. Austausch in der österreichischen Botschaft. Pressegespräche. Und vor allem die Termine in mehreren deutschen Ministerien. 1/4

Politik auf Augenhöhe beginnt für mich bei unseren Kindern. Heute feiern wir 36 Jahre #Kinderrechte. Es sind viele persönliche Erfahrungen als Kind einer Arbeiterfamilie, die Kinderrechte für mich zu einem so hohen Gut in Österreich machen. Ein wichtiger politischer Kompass. 1/4

Wichtiger Auswärtssieg gegen Zypern! Jetzt schauen wir gespannt auf Bosnien gegen Rumänien, ob wir heute schon das #WM-Ticket lösen können oder es nächste Woche zum großen Showdown gegen Bosnien kommt. 🇦🇹💪❤️

Heute vor 107 Jahren wurde die Republik Österreich ausgerufen. Damit einher ging Österreichs unabdingbare Bekenntnis zur Demokratie. Grundpfeiler, auf denen unser Land baut: Freie Wahlen. Das Frauenwahlrecht. Grundrechte für Arbeitnehmer:innen. 1/3

Heute habe ich gemeinsam mit der IKG den Opfern der Novemberpogrome gedacht. Die Pogrome waren ein Ausbruch antisemitischer Gewalt, einer Gewalt, die in der Shoa endete. Solche Tage mahnen: Es ist unsere historische Pflicht, dass jüdisches Leben in Österreich sicher ist. 1/5

Herzlichen Glückwunsch an Zohran Mamdani zur Wahl zum Bürgermeister von New York! Er hat einen beeindruckenden Wahlkampf geführt und sich für bezahlbares Wohnen eingesetzt. Sein Erfolg zeigt, wie wichtig soziale Politik ist – in New York genauso wie bei uns.

Mit Robert Reinagl verlieren wir eine unverwechselbare Persönlichkeit, einen großartigen Schauspieler und Sänger, der die Bühne, den Film und das Fernsehen geprägt hat. Sein Engagement am Burgtheater und seine große Liebe zur Wiener Musik werden unvergessen bleiben. (1/3)

Gratulation an Julia Scheib und den ÖSV zu diesem tollen Saisonauftakt! Der erste Sölden-Sieg seit 2014, so kann die Olympiasaison starten 💪

Gerade trudeln die Quartalsbilanzen der Banken ein. Für alle, die sich über unsere Bankenabgabe beschwert haben, ein kurzer Reality-Check. Trotz der längst überfälligen Erhöhung der Bankenabgabe gehen die Banken immer noch mit Rekordgewinnen aus der Krise. 1/3

Die Beschädigungen an den zweisprachigen Kärntner Ortstafeln in Bad Eisenkappel/Železna Kapla und Bleiburg/Pliberk sind völlig inakzeptabel.

Dein Zuhause, unser Auftrag! Gerade habe ich meine Rede am SPÖ #Themenrat gehalten. Mit all meinem Herzblut stehe ich für ein leistbares Wohnen und Leben. Für den Kampf um Rechte, die uns zustehen – angefangen bei den Kindern bis zu unserer älteren Generation, über alle Arbeitnehmer:innen. 1/2

Es ist mir eine große Ehre und ich freue mich sehr, heute beim PES-Congress zum Vizepräsidenten der Europäischen Sozialdemokratie gewählt worden zu sein. Erstmals seit 15 Jahren ist Österreich Teil der europäischen sozialdemokratischen Spitze. 1/4

Als René Benkos Kartenhaus der kruden Firmenkonstrukte zusammengefallen ist, haben tausende Menschen ihre Arbeit verloren. Das werde ich nicht vergessen. Sein Fall ist bezeichnend dafür, was passiert, wenn Superreiche die Spielregeln machen und nicht die Politik. 1/2

Wer meint, Österreich sei ein „Hochlohnland” und es gäbe kein Problem mit hohen Lebensmittelpreisen, lebt an der Realität vorbei. So etwas müssen sich unsere Arbeitnehmer:innen, die jeden Tag aufstehen, wirklich nicht anhören. Ich erwarte mehr Respekt. Auch Lebensmittelkonzerne tragen Verantwortung.

Endlich ein Anlass für Hoffnung für die Menschen im Nahen Osten! Ich freue mich, dass die Geiseln nun endlich zu ihren Familien zurückkehren können. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben alles Gute und hoffe, dass sie nach dieser schrecklichen Zeit, wieder Ruhe und Geborgenheit finden können.

Wie bitter, das Gegentor in der Nachspielzeit! Trotz der ersten Niederlage: Österreich spielt eine tolle WM-Quali. Es bleibt spannend bis zum Schluss, wir haben weiterhin alle Karten in der Hand!

Ich gratuliere Mario Leiter zur Wiederwahl als Parteivorsitzender der SPÖ Vorarlberg. In Vorarlberg wie ganz Österreich - wir kämpfen für ein leistbares Leben und Wohnen. Ich freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit.

Wer in Österreich sein Medizinstudium absolviert hat, soll für unser öffentliches Gesundheitssystem arbeiten. Zumindest eine Zeit lang. Das ist nur gerecht - das habe ich heute am Vorarlberger Landesparteitag betont und das werde ich auf Regierungsebene einbringen. 1/2

Gänsehaut! 🇦🇹 Ganz Österreich verneigt sich vor Marko Arnautović. Er hat heute Toni Polster als Rekordtorschütze des Nationalteams abgelöst. Herzlichen Glückwunsch zu dieser unglaublichen Leistung! ⚽👏 Mit diesem historischen 10:0 macht Österreich einen riesigen Schritt zur WM 2026! Bravo!

Die Meldungen aus dem Nahen Osten erfüllen mich mit Hoffnung. Mit der ersten Phase des Friedensplans wird ein wichtiger Schritt gesetzt, die Geiseln müssen jetzt freigelassen und ein dauerhafter Waffenstillstand erzielt werden.

Lieber Heinz Fischer, alles Gute zu deinem 87. Geburtstag! Danke für dein jahrzehntelanges Engagement für Demokratie, Zusammenhalt und Menschlichkeit – Werte, die unser Land maßgeblich geprägt haben.

Die Nachricht vom Attentat auf SPD-Bürgermeisterin Iris Stalzer in Herdecke (Deutschland) ist schockierend. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei Iris, ihrer Familie, ihren Genoss:innen und Angehörigen. Die Hintergründe dieses grauenhaften Anschlags müssen rasch aufgeklärt werden.

Der 7. Oktober markiert den schwersten Anschlag auf Israel und das größte Pogrom an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. 1.200 Menschen wurden bei dem entsetzlichen Angriff der Terrororganisation Hamas ermordet, 250 Menschen – darunter auch Kinder – wurden als Geiseln genommen.

Mit Anton Pelinka geht eine der prägendsten Stimmen der österreichischen Politikwissenschaft. Zu seiner Analyse des politischen Systems in Österreich gehörten immer auch wichtige, warnende Worte zu rechtsextremen und demokratiefeindlichen Tendenzen. Meine Gedanken sind bei Familie und Angehörigen.

Österreich hat das 80. Jubiläum der Wiederherstellung der Pressefreiheit begangen. Freie Medien sind die Basis einer pluralistischen Gesellschaft, einer freien, einer wehrhaften Demokratie. Der heutige Tag muss uns mahnen, die Pressefreiheit hochzuhalten. 1/4

Herzliche Gratulation an Max Lercher, der heute beim Parteitag der SPÖ Steiermark mit starkem Ergebnis als Landesparteivorsitzender bestätigt wurde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und liebe Grüße aus Kärnten in die Steiermark!

Herzliche Gratulation an Martin Winkler! Nach dem starken Ergebnis der Mitgliederwahl wurde er heute auch als Spitzenkandidat bestätigt. Die Stimmung am Parteitag der SPÖ Oberösterreich hat gezeigt, wie viel Kraft in unserer Bewegung steckt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Die hohen Wohnkosten, die Preisentwicklung bei Lebensmitteln und Energie setzen viele Menschen unter Druck. Als Regierung treffen wir uns heute, um Antworten und konkrete Maßnahmen festzulegen, um diese Entwicklungen zu bewältigen. 1/2

Nach dem #Mietpreisstopp im geregelten Bereich gehen wir einen Schritt weiter: Erstmals in Österreich deckeln wir die freien Mieten. Das habe ich soeben im ORF-Sommergespräch verkündet. Politik hat den Auftrag, einzugreifen. Leistbares Wohnen - das ist mein Auftrag. #orfsg25

Heute Abend bin ich zu Gast bei @klauswebhofer.bsky.social im ORF-Sommergespräch. Schaltet ein - um 21:00 Uhr auf ORF 2 und ORF ON. #ORFSG25 #Babler #Mietpreisstopp

Der Eurovision Song Contest kommt 2026 nach Wien! Gratulation an unsere Bundeshauptstadt, die eine großartige Bühne für Musik, Vielfalt und europäischen Zusammenhalt bietet. Österreich zeigt einmal mehr, dass wir Gastgeber mit Herz und Kultur sind. #esc26

Ich gratuliere Österreichs Ultracycling-Weltmeisterin Elena Roch. 2.200 Kilometer und 30.000 Höhenmeter rund um Österreich, auch ein Sturz konnte sie nicht aufhalten. Eine unglaubliche Leistung - herzliche Gratulation!