Herzliche Gratulation an Max Lercher, der heute beim Parteitag der SPÖ Steiermark mit starkem Ergebnis als Landesparteivorsitzender bestätigt wurde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und liebe Grüße aus Kärnten in die Steiermark!

Herzliche Gratulation an Martin Winkler! Nach dem starken Ergebnis der Mitgliederwahl wurde er heute auch als Spitzenkandidat bestätigt. Die Stimmung am Parteitag der SPÖ Oberösterreich hat gezeigt, wie viel Kraft in unserer Bewegung steckt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Die hohen Wohnkosten, die Preisentwicklung bei Lebensmitteln und Energie setzen viele Menschen unter Druck. Als Regierung treffen wir uns heute, um Antworten und konkrete Maßnahmen festzulegen, um diese Entwicklungen zu bewältigen. 1/2

Nach dem #Mietpreisstopp im geregelten Bereich gehen wir einen Schritt weiter: Erstmals in Österreich deckeln wir die freien Mieten. Das habe ich soeben im ORF-Sommergespräch verkündet. Politik hat den Auftrag, einzugreifen. Leistbares Wohnen - das ist mein Auftrag. #orfsg25

Heute Abend bin ich zu Gast bei @klauswebhofer.bsky.social im ORF-Sommergespräch. Schaltet ein - um 21:00 Uhr auf ORF 2 und ORF ON. #ORFSG25 #Babler #Mietpreisstopp

Der Eurovision Song Contest kommt 2026 nach Wien! Gratulation an unsere Bundeshauptstadt, die eine großartige Bühne für Musik, Vielfalt und europäischen Zusammenhalt bietet. Österreich zeigt einmal mehr, dass wir Gastgeber mit Herz und Kultur sind. #esc26

Ich gratuliere Österreichs Ultracycling-Weltmeisterin Elena Roch. 2.200 Kilometer und 30.000 Höhenmeter rund um Österreich, auch ein Sturz konnte sie nicht aufhalten. Eine unglaubliche Leistung - herzliche Gratulation!

Danke an alle, die gerade jetzt bei dieser Hitze draußen mit harter Arbeit unser Land am Laufen halten. Als Bundesregierung haben wir mit der verbindlichen Hitzeschutz-Verordnung fürs kommende Jahr spürbare Erleichterungen beschlossen. 1/3

Heute ist der nationale wie internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des NS-Völkermords an Rom:nja und Sinti:zze. Allein in der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden 4.000 im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau ermordet, 500.000 Opfer forderte dieser Völkermord in ganz Europa. 1/2

Wir sehen, wie viel noch zu tun ist. Erstens: Das kann man sich nicht schönreden. Genau deswegen sind wir als SPÖ in der Regierung und haben eine sozialdemokratische Arbeitsministerin. Zweitens: Es ist klar, wir müssen Menschen in Beschäftigung bringen. 1/2

Gemeinsam mit Staatssekretär für Verfassungsschutz Jörg Leichtfried habe ich eine vollständige, transparente Aufklärung des Polizeieinsatzes am Peršmanhof angeordnet. Vonseiten des Innenministeriums wird eine multiprofessionelle Analyse der gesamten polizeilichen Maßnahmen am Peršmanhof erfolgen. 1/

Antisemitismus hat in Österreich keinen Platz. Lokal- und Campingplatzverweise wegen hebräischer Sprache oder einem israelischen Pass sind untragbar. Jüdinnen und Juden müssen in Sicherheit und frei von Antisemitismus leben können. 1/2

Nachdem ich gestern von den Vorfällen beim Peršmanhof in Kärnten/Koroška erfahren habe, habe ich sofort mit Bernard Sadovnik telefoniert. Ich habe ihm die Aufarbeitung des Vorfalls versichert und begrüße, dass Landeshauptmann Peter Kaiser nun zu Gesprächen einlädt. 1/

In Wien ist für heute ein Aufmarsch von rechtsextremen „Identitären” angekündigt. Ihre personellen Verbindungen zur Neonazi-Szene und zur FPÖ sind bekannt. Wir wissen, wohin der Rechtsextremismus führt. Erst diese Woche jährte sich das rechtsextreme Attentat auf Utøya zum 14. Mal. Es mahnt uns: 1/

Es ist Österreichs internationale Verantwortung, klare Worte zur katastrophalen humanitären Situation in Gaza zu finden. Die palästinensische Zivilbevölkerung darf nicht länger den Preis für die Taten der Hamas zahlen und muss endlich ausreichend humanitäre Hilfe erhalten. 1/

Das rechtsextreme Attentat auf Utøya jährt sich heute zum 14. Mal. Wir gedenken der 77 Menschen, die am 22. Juli 2011 ermordet wurden - darunter vor allem Kinder und Jugendliche, die sich als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten für eine bessere Welt eingesetzt haben. 1/2

Wir trauern um Claus Peymann. Als Theatermacher hat er die österreichische Dramatik und das Burgtheater wie kaum ein anderer geprägt - und dabei die Auseinandersetzung nie gescheut. Oft genug hat er Österreich furchtlos den Spiegel vorgehalten. Danke für Mut, Heldenplatz und Streitbarkeit.

Was haben wir im letzten halben Jahr auf den Weg gebracht, vor welchen Herausforderungen steht das Land und was planen wir für die Zukunft? Die Bundesregierung zieht zum Halbjahr eine Arbeitsbilanz. Folgend einige wichtige Punkte. 1/10

Was haben wir im letzten halben Jahr auf den Weg gebracht, vor welchen Herausforderungen steht das Land und was planen wir für die Zukunft? Die Bundesregierung zieht zum Halbjahr eine Arbeitsbilanz. Folgend einige wichtige Punkte. 1/10

Herzlichen Glückwunsch an Natascha Gangl zum Bachmannpreis. Diese Auszeichnung ist nicht nur eine Würdigung ihrer literarischen Arbeit, sondern auch ein starkes Zeichen für die Lebendigkeit der österreichischen Literaturszene. 1/4

Die Iran-Krise zeigt einmal mehr: Globale Konflikte dürfen nicht länger zu Übergewinnen auf dem Rücken der Bevölkerung führen. Wir haben aus der Vergangenheit gelernt – jetzt ziehen wir die Konsequenzen. 1/5

Die USA haben drei Nuklearanlagen des Iran bombardiert. Dies bedeutet zweifellos eine weitere Eskalation des Kriegs mit möglicherweise ungeahnten Folgen. 1/5

Ich setze mich auf europäischer Ebene für eine Altersgrenze von 15 Jahren für Social-Media-Plattformen ein, die auch durchgesetzt werden kann. 1/3

Die Tragödie in Graz ist ein Handlungsauftrag für die Politik. Eine Verschärfung des Waffengesetzes ist dringend notwendig. Sie ist Teil des umfangreichen Maßnahmenpakets, das wir heute im Ministerrat beschlossen und somit auf den Weg gebracht haben. Alles dazu folgend: 1/7

Ich gratuliere Martin Winkler, der bei der Mitgliederwahl mit beeindruckenden 95 % zum Landesparteivorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt wurde. Ich bin überzeugt, dass Martin die SPÖ Oberösterreich in eine gute Zukunft führen wird und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Arbeitsgespräch mit Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs unterstützt Österreich die Ukraine und leistet humanitäre Hilfe. Auch beim Wiederaufbau wird unser Land seinen Beitrag leisten. 1/2

Die Tragödie in Graz erschüttert uns alle. Es ist klar, dass es großen politischen Handlungsbedarf gibt und wir Ableitungen treffen. Im Ministerrat werden wir ein umfassendes Paket beschließen, das etwa die Verschärfung des Waffengesetzes vorsieht. Folgend Näheres dazu: 1/6

In der Berichterstattung der letzten Tage sind viele äußerst bedenkliche bis hin zu verstörenden Handlungen seitens österreichischer Medien gesetzt worden. (1/8)

Heute fand im Parlament der Nationale Sicherheitsrat statt. Die Bundesregierung hat ihn nach dem tragischen Amoklauf an der Grazer Schule BORG Dreierschützengasse einberufen. 1/3

Wir trauern. Ganz Österreich trauert. Die Nachrichten aus Graz erschüttern unser gesamtes Land bis ins Mark. Es ist unmöglich, diese entsetzliche Tragödie in Worte zu fassen. Das Miteinander und die Menschlichkeit müssen und werden in unserem Land immer an erster Stelle stehen. #graz1006

Das muslimische Opferfest ist ein Fest der Nächstenliebe. Es erinnert uns daran, wie wichtig Zusammenhalt, Solidarität und gegenseitiger Respekt in unserer Gesellschaft sind. Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen in Österreich ein gesegnetes Fest.

Als Vizekanzler ist mir der regelmäßige Austausch mit dem Bundespräsidenten ein großes Anliegen. Bald sind es 100 Tage, seit diese Regierung im Amt ist. Gut, dass wir mit dem Mietpreisstopp gleich zu Beginn einen Meilenstein beschlossen haben.

Ask Me Anything! Ich bin heute ab 17 Uhr für eine Stunde im Subreddit r/Austria und beantworte eure Fragen zu Politik, Kultur, Regierung oder zu allem, was euch sonst interessiert. Ich freue mich auf den Austausch! #AMA

Mit Arnold Grabner verlieren wir einen Vollblutpolitiker und unermüdlichen Mitstreiter für soziale Gerechtigkeit. Als langjähriger SPÖ-Sportsprecher und Kapitän des FC Nationalrat hat er gezeigt, wie verbindend Sport sein kann. Noldi wird fehlen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie.

Ich möchte mich als Vizekanzler der Republik Österreich und gerade auch in Solidarität mit der israelischen Bevölkerung der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz an der israelischen Regierung anschließen und an die internationale Gemeinschaft appellieren, nicht länger wegzuschauen. 1/3

Vielen Dank an Volker Türk, Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, für den heutigen Austausch. Im Zentrum des Gesprächs stand die aktuelle Menschenrechtssituation im Gaza-Streifen. 1/7 (Fotos: BMWKMS / Schlögl)

In der Gedenkstätte Peršmanhof in Bad Eisenkappel, Kärnten/Koroška haben wir den mutigen Widerstandskämpfern gedacht. Es war wenige Tage vor Kriegsende, als der grauenvolle Überfall auf den Peršmanhof, der Brandanschlag und die Ermordung der Familien und Kinder geschehen ist. 1/6 (📸BMWKMS/Schlögl)

Congratulations! 🇦🇹 #Eurovision2025 Mit einem beeindruckenden Auftritt hat #JJ den Eurovision Songcontest für Österreich gewonnen. Als Vizekanzler und Kunst- und Kulturminister habe ich JJ soeben am Flughafen Wien-Schwechat empfangen. 1/2

Herzlichen Glückwunsch an JJ zum Sieg beim Eurovision Song Contest 2025! Ein beeindruckender Auftritt - Österreich ist und bleibt Kulturnation. ❤️💪 #esc2025

Ich drücke JJ fest die Daumen! 🇦🇹 #ESC2025

Mit Elisabeth Orth verliert Österreich eine der markantesten Stimmen unserer Theatergeschichte. Ihr Wirken reichte weit über die Bühne hinaus – sie war eine engagierte Humanistin, eine leidenschaftliche Antifaschistin und eine streitbare Demokratin. (1)

Die Wiener Festwochen sind eröffnet! Vom 16. Mai bis 22. Juni erwarten uns über fünf Wochen Kunst und Kultur – Konzerte, Theater, Tanz und Performance. Neben dem umfassenden Programm stehen die Wiener Festwochen auch für Leistbarkeit. 1/3

Mir ist es wichtig, mich diese Woche auch ganz persönlich an euch zu wenden und über die Budget-Situation zu sprechen.

Gratulation an Selina Wienerroither und dem Team des VSSTÖ zum starken Ergebnis und klaren 1. Platz. Der @vsstoe.bsky.social steht für Leistbarkeit - dafür, dass Studieren kein Luxus ist, sondern allen zusteht. Gut, dass er weiterhin die starke Stimme für Studierende bleibt. #oehwahl25

Genau vor 70 Jahren hat Österreich nach intensiven Verhandlungen den Staatsvertrag unterzeichnet. Dieser besiegelte die Unabhängigkeit und Souveränität Österreichs, die bereits 10 Jahre zuvor mit der Unabhängigkeitserklärung eingeläutet wurde. Wenige Monate später das Bekenntnis zur Neutralität. 1/2

In seiner Budgetrede hat unser Finanzminister nun das Doppelbudget für 2025/26 vorgestellt. Ein saniertes Budget ist die Voraussetzung, um Investitionen in die Zukunft machen zu können. Wir haben die Budgetsituation nicht zu verantworten - aber wir übernehmen Verantwortung. 1/7

Pflegekräfte leisten unverzichtbare Arbeit - unter hoher körperlicher und psychischer Belastung. Mit der Anerkennung der Pflege als Schwerarbeit konnten wir ein wichtiges sozialdemokratisches Vorhaben endlich umsetzen. Für mehr Respekt. Für echte Wertschätzung. #TagderPflege

Gemeinsam mit tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnern und gedenken wir heute, 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, bei der Befreiungsfeier des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen. 1/4 (Fotos: BKA & BMWKMS / Fuhrer)

80 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus gedachten wir heute in Ebensee und Gusen. Wir dürfen niemals müde werden, zu erinnern. Es ist notwendig und wichtig, dass wir 80 Jahre später zusammenkommen und gedenken – an den Orten der dunkelsten Stunden unserer Geschichte. 1/6

Heute durfte ich den österreichischen Pavillon der 19. Architektur-Biennale in Venedig eröffnen. Agency for Better Living stellt zentrale Fragen zu leistbarem, sozialem und qualitätsvollem Wohnen – mit Perspektiven aus Wien und Rom. 1/2