Wann verlassen Sie endlich die Politik @jensspahn, Korruption Verschwendung Veruntreuung etc sind im Bundestag fehl am Platz #SpahnUntersuchungsausschuss #AfDVerbotSofort

@dzienus.bsky.social on fire 🔥 "Der Stromberg-Kanzler mit Privatflugzeug sagt gerne Sätze wie 'wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse'. Welche Verhältnisse denn? Wen meint er denn da? Reden wir doch mal darüber, was es bedeutet, im Bürgergeld zu sein. [...] Das Problem sind nicht

Milliardenschwere Maskendeals, nun deckte @correctiv.org auch noch die Verschwendung von 600 Millionen Euro für Covid-Arzneien auf: Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵 correctiv.org/das-spahn-ne...

"Der Bundesgerichtshof hat zwei Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der thüringische AfD-Fraktionschef hatte mehrmals eine verbotene SA-Losung benutzt und war deshalb zu Geldstrafen verurteilt worden." Darf man doch sagen, oder? #bernd www.tagesschau.de/inland/innen...

Liebes ZDF-Mittagsmagazin: Charlie Kirk ist kein 'rechtskonservativer Aktivist', sondern ein Rechtsextremer, der Busse zum 6. Januar organisierte, die 'Great Replacement'-Verschwörung verbreitete und rassistische Thesen vertrat. Sorry, aber diese Verharmlosung ist journalistisches Versagen.

#Höcke Urteile vom #BGH bestätigt. Beim nächsten mal wird er wohl nicht so billig davonkommen! #AfDVerbot www.tagesschau.de/inland/innen...

👉 Schluss mit Autoprivilegien - öffentliche Räume gehören den Menschen, nicht dem Blech! #carIsOver #StoppIAA #noIAA #smashIAA #stopptFossileSubventionen

Der EuGH hat Orbáns Atomträumen den Stecker gezogen: Milliarden für ein gefährliches AKW - ohne Ausschreibung direkt nach Russland - wurden gestoppt. Die Kommission hat eine Prüfung verabsäumt und damit gegen EU-Recht verstoßen. (1/2)

Heute um 11 Uhr gehen die Alarmsirenen, um an die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gegen Jens Spahn zu erinnern. Weitersagen.

Solche Aussagen kotzen mich echt an. Wie kann man so blind sein?

Ein Mann ist in Berlin in eine Menschenmenge mit Kindern gefahren, vier Verletzte. Vorgestern schon. Habt ihr nicht mitbekommen? Natürlich nicht, war ja auch ein Deutscher. Sonst hätten wir zwei Wochen lang panisch diskutiert und hätten Soldaten an die Grenze geschickt oder wasweißich.

Wenn Merz und seine Entourage den Mund aufmachen, hört man die AfD. Ohne seine Dauerberegnung mit AfD-Themen und -Narrativen und ohne seine konsequente Ausrichtung der Union auf diese stünde die AfD nicht da, wo sie steht. Man kann streiten, warum er das tut, aber nicht darüber, dass er das macht.

#Tempolimit #erneuerbareEnergien first

Was für ein grandioser Rückenwind für den Wahlkampfendspurt! ☀️ Neueste Umfragen zeigen: Die Grünen sind erstmals stärkste Kraft in Münster! Und weiterhin stärkste Kraft in Bonn und Köln! 💪 (1/2)

Unsere halbe deutsche Medienlandschaft ist inzwischen mit einer skrupellosen rechtsradikalen Agenda durchtränkt, und ich muss mir immer noch irgendetwas von „links-grün“ anhören, während BILD-Lügen überall nachgeplappert werden und Faschisten jede Woche vom ÖRR interviewt werden.

Warnock: Clearly you have an agenda. It is a threat to the public health of the American people. It's clear that you are carrying out your extremist beliefs. RFK JR: We’re the sickest people on earth. How am I a threat? Warnock: I think that you ought to resign.

"Die Zerstörungen der Plakate, der Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus und der Porträts von Überlebenden des KZ Buchenwald sind traurige extremistische Taten in der Stadt" - Reinhard Schramm (Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde) #Antisemitismus #Thüringen #Weimar

Ich habe es so satt, wie einfach jede zweite Woche die halbe, vermeintlich seriöse deutsche Presselandschaft die plumpsten rechten Lügen von BILD oder AfD einfach blind abschreibt. Jedes Mal. Seit 10 Jahren. Sie lernen es einfach nicht. Und die Faschisten werden stärker. Lernt es endlich!

Die Autodominanz CDU Berlin NEIN DANKE #Verkehrswende

"Das größte Missverständnis bis heute: Die Popularität der AfD stieg nicht analog zu den Geflüchtetenzahlen. Sie stieg in Kombination m. d. neuen Parteistrategie – u. weil niemand sie bremste ... Wo noch keine Angst herrschte, verstand es die AfD daraufhin, Angst zu schüren u. Zweifel zu sähen."

500 GW (!) an #Batteriespeicher-Anschlussanfragen liegen vor – doch die #Bundesnetzagentur ignoriert sie im neuen Bericht. Stattdessen dient der realitätsferne Bericht als Rechtfertigung für neue #Erdgaskraftwerke 🔥. Energiemodellierung geht anders ⚠️

Die Schüler*innen des Ersten Belgrader Gymnasiums haben durchgesetzt, dass ihr Unterricht früher (7:40 Uhr) beginnt, damit die fünfte Stunde um 11:50 Uhr endet und so die große Pause in die Zeit fällt (11:52 Uhr), wo landesweit der 16 Opfer 16 Minuten lang gedacht wird. Was für junge Menschen.🫶🏻 6/x

vdL + Weber = CDU/CSU. 👇👇👇👇

Schon immer. Sprungbrett für Bonischmarotzer. Das sind die wahren Verbrecher

„Insgesamt, so zeigt eine Recherche von abgeordnetenwatch, haben seit der Wahl mindestens 20 Abgeordnete die Seiten gewechselt.“

GERECHTIGKEIT. IN UNSEREM LAND. Das will ich für Deutschland. Davon gehe ich keinen Zentimeter ab. Nicht mehr.

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Doch Schwarz-Rot vertagt alles in Kommissionen – ohne Spirit, ohne verbindendes Ziel. Und Merz schafft es nicht, diese Koalition zu führen. Deutschland kann sich diese Politik des Stillstands nicht länger leisten! rp-online.de/politik/deut...

Milliardengeschenke … steuerfrei … aber der Mittelstand und Arbeitnehmer zahlen jeden Euro brav an den Fiskus. Wenn #Steuergerechtigkeit so aussieht, ist sie nichts anderes als Klassenjustiz zugunsten der Superreichen. #TaxTheRich #LimitCapitalism 🖖

Kann man mal ? nein muss man drüber nachdenken:

47 besonders bedrohte Afghaninnen und Afghanen kommen heute zu ihrem Recht. Die deutsche Weigerung, gegebene Sicherheitsversprechen auch zu erfüllen, ist weiterer Beleg dafür, wie massiv sich die Verantwortlichen längst von AfD, Nius und Konsorten treiben lassen. www.tagesspiegel.de/politik/47-a...

Soeben hat das niedersächsische Landesamt für Bergbau dem Gaskonzern ONE-Dyas die Erlaubnis erteilt, auch vor Borkum nach Gas zu bohren. Jetzt muss der Bundestag einschreiten und das Vorhaben stoppen! Darum braucht es am 05.09. DEINE Stimme auf der Straße auf Borkum ✊️

Die Mittagsfrage Was passiert, wenn die fehlenden SPD BTler einem U-Ausschuss wegen der Maskenaffaire NICHT zustimmen? Es bleibt an uns, so viel Druck auf den Gedverbrenner Spahn auszuüben, dass er "freiwillig" geht! #SpahnU-Ausschuss jetzt einleiten #SpahnRücktritt sofort, subito, tout de suite!

Das sage ich ständig Wir brauchen keine Milliardäre #taxtherich #Vermögenssteuer und höhere #Erbschaftssteuer jetzt sofort

Merz eröffnet den Herbst des Streits: Wer die Schwächsten ins Visier nimmt, regiert nicht für alle – sondern spaltet das Land. #Miosga

Vielleicht ist die #Union selbst das #toxischeElement … Ihr Kompass ist so vernebelt, dass sie weder die Gefahr des Faschismus erkennt noch eine klare Haltung zur Linken findet. Wer keine Richtung mehr im demokratischen Spektrum kennt, ist auf einem #Irrweg. #noCDU #noCSU #AFDVerbotjetzt 🖖

Söder fordert eine Senkung der Erbschaftsteuer, um Mittelstand und Betriebe zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern. Wie der Zufall es will ist der Vater von 3 Kindern mit der Unternehmerin und Co- Gesellschafterin der Baumüller-Gruppe verheiratet. Die Baumüller Gruppe hat ihren Sitz in Nürnberg.

„Die Klimakatastrophe – drängendstes Problem, größte Bedrohung für die Zukunft – wird von der Bundesregierung so zielstrebig ignoriert u Maßnahmen dagegen so konsequent ausgebremst, als wäre das bereits die Lösung. Die deutschen Wirtschaft tut sie so keinen Gefallen. www.spiegel.de/wissenschaft...

Nun, ich bin gespannt...

Wir in der #Schweiz haben die Vermögenssteuer einwandern-schweiz.ch/arbeiten-in-... Komisch, wenn andere Länder das nicht haben.

"Wir müssen die Faschisten loswerden Wir müssen das Weiße Haus säubern Wir wollen keine Soldaten auf unseren Straßen Es gibt schwere Verbrechen in Washington, D.C., im Weißen Haus"

Stoppt Reiches Angriff auf die Sonnenenergie! innn.it/solarenergie

„Ist das euer Ernst?“ Eine ukrainische Friedensnobelpreisträgerin muss immer wieder Menschen im Ausland davon überzeugen, dass die Ukraine Frieden will. Was @avalaina.bsky.social hier eindrucksvoll beschreibt, ist eine Tragödie und zeigt, wie schief unser Diskurs ist.

#Nestlémaskottchen #Klöckner "...können die Regenbogenfahne nicht hissen, weil wir neutral bleiben müssen..." Natürlich betrifft diese Neutralität nicht die Verbindungen zu Menschen, die stramm rechte oder gesichert rechtsextreme Netzwerke finanzieren. 🤡

Würden korrupte #CDU Dullis und #Superreiche auch nur halb so streng kontrolliert, wie jede Person in Bürgergeld, wir könnten uns drei #Spahns zusätzlich leisten. 🤡

Wasser predigen und Wein trinken. #Merz 🤬

👍

😳

Wie kann jemand mit einem Vermögen von ca. 12 Mio. beurteilen, ob jemand mit ca. 560€ über seine Verhältnisse lebt? 🤔

Die Grimm schlägt wieder grausam zu: Wirtschaftsweise Veronika Grimm stellt die Mindestlohn-Erhöhung in Frage und will den Kündigungsschutz lockern. Gewerkschaften und Sozialverbande kontern. www.fr.de/wirtschaft/w...