Freundlich formuliert: das einzige was Frau #Wagenknecht diesem Land zu bieten hat ist eine Ersatzreligion und stalinistisches Kasperltheater www.stern.de/politik/deut...

Ich teile nicht alles, was in diesem Artikel steht, aber die Kernaussagen ist uneingeschränkt richtig: der Trump-Putin-Plan für die Ukraine folgt der brutalen Logik des Hitler-Stalin-Pakts www.merkur.de/politik/trum...

… 2025 wurde #Wadephul von den russischen Komikern Vovan und Lexus angerufen, welche vorgaben, Mitarbeiter des Ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sein. In dem 20-minütigen Anruf verriet er Informationen über die militärische Unterstützung und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

Stimmt! Korruption und Organisierte Kriminalität auf Kosten der Bürger:innen Europas ist auch die Spezialität von Viktor Orban.

Noch bist das Thema nicht wirklich im Bewusstsein der Öffentlichkeit, es ist aber ein enormes Sicherheitsrisiko und geht uns alle an: die gezielte Beeinflussung von Künstlicher Intelligenz zur Fake News und Propaganda. www.derstandard.at/story/300000...

Mindestens ein Mal im Jahr kommt diese Empfehlung: wer Basiswissen zum Überfall Russlands auf die #Ukraine braucht, dem sei dieser Podcast der Vollmar-Akademie mit @efdavies.bsky.social empfohlen. Hörenswert! www.br.de/mediathek/po...

Aus der Frühphase der Bundesrepublik: Heute vor 70 Jahren verprügelte Herbert Wehner ein ehemaliges NSPAD-Mitglied im Bundestag. vorwaerts.de/geschichte/1...

Präsident #Macron will mit europäischen Verbündeten beim #EU-Gipfel u.a. darüber beraten, ob #Frankreich seinen Nuklearschirm zum Schutz vor #Russland über dem Kontinent ausspannen sollte. Eine eventuelle Einsatzentscheidung verbleibe aber in jedem Fall immer bei Frankreich. www.n-tv.de/25609425

So muss man es einordnen: Für Trumps prorussische Agenda müssen Menschen sterben.

Nur mal zum mitschreiben: Für die notwendigen Investitionen benötigt man eine 2/3 Mehrheit. Es ist nicht Aufgabe der SPD, die Grünen ins Boot zu holen damit die Union mit ihrer Hetzerei weiter machen kann wie bisher. Speziell Söders „Erst die Partei, dann das Land“ muss enden. Sonst wird das nix.

Dass sich gleich zu Beginn Boris Pistorius mit seiner Forderung zur Ausnahme von der Schuldenbremse durchsetzt, hatte ich jetzt auch nicht auf dem Schirm. Gut so.

Wer die Interessen Europas sichern will, muss die Interessen der Ukraine vertreten. Eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist heute wichtiger als je zuvor. www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

Sattlergeselle, Sozialdemokrat, Abgeordneter, Präsident der Republik. Heute vor 100 Jahren starb Friedrich Ebert www.bundestag.de/dokumente/te...

Es wurde ja versucht, die Rede von JD #Vance als historisch zu framen. Am Ende war es nur das übliche rechte Kulturkampfgewäsch. Die historische Rede kam anschliessend: gehalten hat sie Boris #Pistorius. youtube.com/watch?v=Y8RT...

Wenn Trump die Ukraine an Putin verkauft (was wohl sein Ziel ist) hat das dramatische Folgen für unsere Sicherheitslage und für die politische Zukunft Europas. Wenn es nicht gelingt, eine europäische Bewegung dagegen auf die Füße zu stellen, frisst uns die Katz. www.rnd.de/politik/ukra...

Wer von innerer Sicherheit redet und sich dann die Mehrheit vom parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus besorgen lässt, ist selbst ein Risiko für die innere Sicherheit.

Wenn hier ein Mitglied des Parteivorstandes der CDU ist, dann hätte ich eine Frage: Als Merz mit der Idee ankam, man könne ja gemeinsam mit der AfD kooperieren, hat ihm da jemand gesagt, dass das vor allem Sachwalter der Interessen Putins sind?

Merz sollte eines verstehen: Rechtsradikale wollen dieses Land und seine Demokratie zerstören. Und sie werden es tun, wenn man ihnen die Gelegenheit gibt. Schon in der Vergangenheit wurde die Zusammenarbeit mit Faschisten mit angeblich „realpolitischen“ Erwägungen begründet. Ergebnis bekannt.

Abgeordnete fordern Überprüfung der #AfDVerbotJetzt durch das Verfassungsgericht - es steht unser aller Zukunft auf dem Spiel. »Der #Bundestag sollte die letzte Chance nutzen, um eine Überprüfung der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten.« @martinarenner.bsky.social

#SayTheirNames Wir erinnern an Corinna Tartarotti. Die Münchnerin wurde Opfer eines Brandanschlags, den die rechtsterroristische „Gruppe Ludwig“ am 7. Januar 1984 auf die Diskothek Liverpool in der Schillerstraße 11a verübte. Mindestens sieben weitere Personen wurden teils schwer verletzt.

Weil es leider gerade wieder aktuell ist: hörenswerter Podcast des @derstandard.at zu #Putin s Einfluss auf die #FPÖ #FPOE . inside-austria.podigee.io/163-neue-epi...

Bringing fascists to power in Germany: what could possibly go wrong? #musk #afd #alfredhugenberg

Putins Sprechpuppen in Deutschland: nicht nur Krah, auch der bayerische MdL Ulrich Singer pflegt intensive Kontakte zum Verbrecherregime in Russland. Beide waren mal wieder „privat“ vor Ort. Singer traf sich dabei mit Putins oberstem Scharfmacher, Dimitri Medwedew. www.t-online.de/nachrichten/...

800.000 Euro für eine Studie, bei der herauskam, was bereits erforscht war: #Homöopathie wirkt nicht über den Placebo-Effekt hinaus. Die CSU wie immer stur, unwissenschaftlich, Beratungsresistent und lockerer Geldbeutel. #globukalypse www.faz.net/aktuell/wiss...

Meanwhile in the Kremlin #USAElections #Trump

Das #BSW weiß mal wieder nicht, was es sein möchte: Teil einer demokratischen Regierung oder Mehrheitsbeschafferin für Verfassungsfeinde. Nachvollziehbare und richtige Reaktion: SPD Sachsen unterbricht Sondierungsgespräche. www.zdf.de/nachrichten/...

Auf dem Münchner Marienplatz habe ich heute im Namen der BayernSPD klar gemacht: wir stehen an der Seite der #Ukraine. Solidarität ist heute wichtiger denn je.

Das Verfassungsgericht bestätigt die Haltung der demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag. Da half der AfD auch kein Quatsch-Jura.

Nötigung und Bedrohung von Verfassungsorganen, 105 StGB, 1 bis 10 Jahre, in minderschweren Fällen 6 Monate bis 5 Jahre. Und gleichzeitig ein weiterer Beleg für ein Verbotsverfahren.

Rechtsradikale + rassistische Vorkommnisse bei Faschingsumzügen sind nicht neu. Bisher waren es idR Nazis + Identitäre, die sich reingeschmuggelt haben und den Umzug mißbrauchten (gibt eine Reihe Anfragen von mir dazu). Die aktuellen Vorkommnisse sind etwas völlig anderes, 1/3

Da vorne irgendwo ums Eck ist der Platz auf dem die Kundgebung stattfindet. #gemeinsamfuerdemokratie #gemeinsamGegenRechts #nuernberg

Die feuchten Träume der AFD sind Chaos, Gewalt und Selbstjustiz.

Wir sind an einem Punkt angelangt, wo die Verbrechen der Hamas am 7. Oktober nicht mehr stillschweigend übergangen, sondern aktiv geleugnet oder relativiert werden. Deshalb ist diese Recherche der @nytimes.com enorm wichtig, auch wenn sie kaum zu ertragen ist.

www.juedische-allgemeine.de?p=2417132

Mal wieder Hinweise, dass Rechtsextreme sich von Diktaturen einspannen lassen und für deren Interessen arbeiten. Gestern Putin, heute Xi, morgen dann…. Tatsache ist aber auch: das wundert kein Schwein. www.spiegel.de/politik/deut...

Das Bundesministerium für Justiz hat schon 2021 einen tollen Podcast über Fritz Bauer heraus gebracht und portraitiert ihn als Menschen, Nazigegner, Verfolgten, Ankläger im Auschwitzprozess und als Justizreformer. Wirklich spannend und hörenswert. www.podcast.de/podcast/2605...

Als SPD-Abgeordneter war „Bekämpfung des #Rechtsextremismus“ 20 Jahre lang eines meiner wichtigen Themen im Bayerischen Landtag. Jetzt liegt es in den Händen von Anna Rasehorn. Dort ist es gut aufgehoben.

#AUF1 verbreitet gezielt Desinformation, Verschwörungserzählungen, antisemitische und rechtsextreme Inhalte. Gute Entscheidung. www.derstandard.de/story/300000...

„V13 - die Terroranschläge von Paris“ ist eine Dokumentation des Prozesses gegen die Attentäter des #Daesh, die am 13.11.2015 im Theater Bataclan und in Pariser Restaurants 130 Menschen ermordet haben. Unbedingt hörenswert! www.ardaudiothek.de/sendung/v13-...

TW Femizid, Folter. In den letzten Tagen hat auch die Süddeutsche Zeitung die zunehmend enthemmte Gewalt von Terroristen gegen Frauen in einem lesenswerten Stück thematisiert. So unerträglich das ist, so wichtig ist es auch sich damit zu befassen. #israel, #iran, #ukraine

Es gibt bei Migranten #Antisemitismus. Und der muss konsequent bekämpft werden. Doch Aiwanger fischt seit Corona in der Verschwörungsszene und schert sich einen Dreck um deren Judenhass. Es geht hier nur um eines: sich + dieses Klientel rein zu waschen #gegenjedenantisemitismus

Kontext: Becksteins Aussage „Manchmal gingen wir sogar weiter, als der Rechtsstaat eigentlich erlaubt.“ fiel 2011 in einem Interview über die NSU Mordserie. Er bezog es nicht auf Parteien rechts der CSU. #Halemba lügt. www.merkur.de/bayern/becks...

„Der Terrorüberfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurde zu Beginn der Demonstration nicht erwähnt.“ Mehr muss man zu diesen Pro-#Hamas Demos nicht wissen. #Israel #BringThemHome www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

Bleibt die Zuständigkeit für Gedenkstätten und Erinnerungsarbeit in einem FW-geführten Ministerium? Ich hoffe nicht.

Das „leicht reduzierte“ Digitalministerium? Dort liegen bisher schon kaum Ressourcen, Zuständigkeiten und Kompetenzen. Digitalisierung war schon bei der CSU schlecht aufgehoben. Und jetzt bei den FW? Ich ahne nicht Gutes.

Ich habe mir wieder die Warnapp „Red Alert Israel“ installiert, um täglich zu lernen, was der Terror der #Hamas für die Menschen in #Israel bedeutet.

Triggerwarnung Suizid: Wenn man offensichtliche Fehlentwicklungen einfach laufen lässt, wenn man um des lieben Friedens Willen Konflikte nur wegmoderiert, wenn eine Organisation keine Selbstheilungskräfte mehr entwickelt: Dann steht mal am Ende so da.

CN Tod, Gewalt Viele Leichen der Opfer der Hamas wurden obduziert. @jenny.ha.vemann.de hat mir nur grob erzählt, was sie gefunden haben. Es ist schrecklicher als jeder Horrorfilm. Journalist:innen haben jetzt Zugriff auf die Details. Wenn ihr Nachrichten dazu lest, seid gewarnt. Es ist das Grauen.