Die Lüge wird einmal mehr entlarvt, was aber der ganze faschistische Machtapparat und die „Systemmedien“ (man muss es leider so nennen, denn es geht inzwischen weit über FOX News hinaus) weiterhin leugnen werden.

Seht euch das Video an. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Es ist nicht mehr das Land, mit dem wir jahrzehntelang Werte teilten. Entweder wir erkennen das und grenzen uns ab, oder diese neuen Werte der Macht durch Gewalt werden sich bei uns auch durchsetzen.

wien.orf.at/stories/3337... Bei mit sitzen 70% Fremde ein! In der EU sollte es eigentlich Regelungen geben, dass EU-Bürger in ihrem Heimatland die Haft verbüßen oder ihre Länder einen Vollzugskostenbeitrag erstatten.

Nicht nur in Wien, Überbelag auch in vielen Gefängnissen außerhalb Wiens und sowohl Personal als auch Infrastruktur können nicht auf Dauer überlastet werden, was droht ist menschenunwürdige Behandlung, Verletzung von Art 3 EMRK.

Nur ein einziges Menschenrecht der EMRK gilt absolut für alle: Art 3 die Menschenwürde, alle anderen Rechte können eingeschränkt wetden. Und beim heutigen Zustand der Haftanstalten (Überbelag, Personalmangel, etc.) ist selbst eine menschenwürdige Unterbringung und Anhaltung fragwürdig.

Ist die erfolgreichste Vollzugsform, geringste Eingriffsintensivität dazu streng geregelter Alltag in gewohnter Privatsphäre, sehr geronges Rückfallsrisiko, hohe Wahrscheinlichkeit der vorzeitig bedingten Entlassung.

Freikommen ist wohl etwas übertrieben, der elektronisch überwachte Hausarrest ist nur eine besondere Vollzugsform, Grasser ist weiter bis zur Entlassung ein Häftling, er hat strenge Auflagen zu befolgen, wird 24h überwacht und diese Vollzugsform kann bei Missbrauch jederzeit widerrufen werden.

Dafür wird vielleicht an der Basis gespart: Bei mir (Strafvollzug) restriktiver Budgetvollzug, Personalmangel und Überbelag.

🔴 Donald Trump nennt Personen, die mit Jeffrey Epstein auf Partys waren, "Drecksäcke". Okay, Drecksack.

Zivilcourage der besondetren Art, heldenhaft.

🔴 Bei einem Anschlag auf die jüdische Gemeinschaft von Sydney haben Männer mindestens 12 Menschen ermordet. Noch mehr Tote verhindert hat vermutlich Ahmed al Ahmed - er hat heldenhaft einen der Attentäter entwaffnet und wurde dabei laut Medienberichten zweifach angeschossen.

www.falter.at/podcasts/rad... Sehr hörenswert und lehrreich aber der Sttafvollzug fehlte in der Diskussion, dort sind die Zahlen eher dramatisch, Überbelag in allen Kategorien: Untersuchunghaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug und Jugendvollzug und das bei sinkender Kriminalität? 🤔

Das bedeutet dann aber auch kaum eine erbrachte Leistung für die Boni, da die Energiepreise international geregelt bzw. abhängig sind, ein weiteter Profiteur von Krisen und Kriegen. Einfach unvertretbar, gehört abgeschafft bzw. sollten diese Ptofite den Leidenden von Krisen und Krieg zu Gute kommen!

Seit 2009 widme ich mich diesem Thema intensiver, sowohl von BMI, als auch von BMJ-Seite. Alle meine Initiativen sind bisher im Sand verlaufen. Es bedarf einer Vernetzung der Datenbank von BFA, Justiz & Strafvollzug, entsprechender Bestimmungen im StVG, enge Kooperation BFA & JAs, Vorrang 133a, etc.

Und viele Justizanstalten sind in Jahre gekommen und die Hafträume nicht mehr zeitgemäẞ (Vielmannhafträume ohne Nasszelle).

www.falter.at/podcasts/rad... Sehr zu empfehlen, um den Konflikt mit Putins Russland aus der Geschichte besser zu verstehen und auch die richtigen Rezepte für erfolgreichen Widerstand sind zu hören (Bildung und Frauenpower)!

Soeben informiert worden, dass ich mit Montag 1. Dezember 2025 die Justizanstalt Hirtenberg leiten darf.

Der kleine Wappler, so flucht und schimpft Österreich von Astrid Wintersberger: "Armutschkerl", Bemitleidenswerter. Wird meist herablassend unter Bezugnahme auf die geistige Armut des Bezeichneten verwendet.

Der kleine Wappler, so flucht und schimpft Österreich von Astrid Wintersberger: Aff, gselchter bedeutet Schachkopf, ärgerliches Subjekt.

10 years have passed… www.deutschlandfunk.de/toedliche-fl...

Eisenstadt Orientierungslauftraining heute.

Bereiche der Daseinsfürsorge gehören so und so verstaatlicht und sollten nicht gewinnorientiert arbeiten sondern nur ausgeglichen bilanzieren.

Der Zugang der Gemeinwohlökonomie, Einkommen mit dem 20-fachen des Existenzminimus, des niedrigsten Gehaltes zu deckeln, halte ich für den richtigen Zugang, genauso wie die Deckelung von Vermögen. Zu viel Vermögen, zu viel Macht, schadet der Demokratie und niemand soll übervorteilt werden!

Irgendwie logisch, dass Beschäftigung, der tägliche Austausch mit, die Notwendigkeit von Kolleg:innen eingeschult zu werden, von ihnen zu lernen auch den Spracherwerb fördert. Und auch die Motivation ist eine andere, ne Schulbank zu drücken oder im Arbeitsprozess Deutsch zu erlernen.

Meine Tochter, nicht getauft, musste in der Volksschulzeit das tägliche Morgengebet zu Schulbeginn in der Klasse ertragen und wenn die Religionsstunde nicht 1. oder letzte Schulstunde war, auch diesem beiwohnen. Deshalb Einführung Religionen- und Ethikunterricht und Religion ist Privatsache!

Bei mir im Garten gedeiht ein Olivenbaum und wird auch heuer wieder einen guten Ertrag liefern und über den Winter einen sommerlichen Genuss liefern, was täten wir bloß ohne diese "auslenda"!.

Und Aberkennung sollte im Normalfall zu Aufenthaltstitel führen, da Einreise zu Recht und Integration bereits nach kurzer Zeit erfolgreich, somit kein Tatbestand zu geordnetem Fremdenwesen.

Das klingt wie "to big to fail", ganz schlechter Zugang!

Wundert mich aber nicht, bei dem Verhalten der Spitzen-ÖVPler im Fall Wöginger. Mit solchen Personen zu koalieren, kostet wohl täglich viel Substanz.

Und keine Initiative, Parteibuch- und Freunderlwirtschaft hinkünftig wirksam zu bekämpfen bzw. zu verhindern!

#Funfact: Ukrainer:innen haben gar keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Diesen Qualitätsjournalismus von "Heute" fördern wir alle mit 663.000 Euro Steuergeld bislang im Jahr 2025.

Ja genau, deshalb wären jetzt rasche Lösungen notwendig: Amnestie!

Beim Biken die Kette rausgesprungen, ist mir zum ersten Mal passiert und gleich zwei ihilfsbereite Biker aus Ungarn vor Ort mit einem Radmutterschlüssel. 1😏

Mit vielem interessanten Infos von Ihnen und Gerald Knaus.

An authocrate you can not give an inch!

Wenigstens auf Colbert ist Verlass: We are all Jimmy Kimmel www.youtube.com/watch?v=ZdGL...

Kritik ist ja verständlich, aber was ist die Alternative, rechtskräftig verurteilter Verbrecher, mehrjähriges Einreiseverbot, Afghane, man benötigt ein Heimreisezertifikat, ein Reisedokument, sonst weiter Verbleib in Ö, weitere Verbrechen, weitere Opfer...

Als damaliger BFA-Mitarbeiter vor Ort habe ich noch gut in Erinnerung, dass die ersten Tage 2 Maßnahmen gut funktionierten, die Transporte der ÖBB und die Hilfe und Koordination der Hilfe durch das Rote Kreuz. Ansonsten kam erst mit Zusage der Übernahme von BK Merkel Ordnung in den Ablauf.

Die erfolgreiche Außerlandesbringung von ausländischen Straftätern mit Einreiseverbot ist sehr wichtig für das Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat und erspart uns künftige Diskussionen zur Akzeptanz von Art. 3 EMRK oder GFK. Bei Erfolg war Mühewaltung jedenfalls gerechtfertigt!

2014 als Mitarbeiter des gerade neu geschaffenen Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl erhielten wir bereits vermehrt Berichte unserer Verbindungsbeamten aus dem BMI, dass sich da immer mehr Flüchtlinge aus den Krisenregionen auf den Weg machen. Die Warnungen und Vorhersagen wurden dann übertroffen!

Heute wäre Anna Politkovskaia 67 Jahre alt geworden. Sie wurde 2006 wegen ihrer kritischen Berichterstattung über Putin und seine Kriegsführung gegen Tschetschenien ermordet. Die Drahtzieher wurden nicht ermittelt.

Und schon 2 Karten gekauft. War ja 2015 an der Bgld-Gremze live dabei, für das BFA, an der Seite von Doskozil, der damals noch Landespolizeidirektor war.

Sehr ernüchternde und eindrucksvolle Analyse! Nur ein vereintes und damit starkes Europa wird da bestehen und unsere Werte und Errungenschaften verteidigen können!

Menschenwürde gilt halt unbedingt, auch für Mörder, Vergewaltiger und Terroristen, ein großer Fortschritt unserer Zivilisation. Was uns in Ö fehlt, ist ein gesetzlich geregelter gesicherter Umgang mit gefährlichen, nicht abschiebbaren Fremden. Diese dürften sich nicht frei in Ö bewegen!

Es gilt den Umgang mit Fremden zu regeln, die gefährlich sind, ihre Haftstrafe bereits verbüßt haben, aber aufgrund von Art. 3 EMRK nicht abgeschoben werden dürfen, die in Ö geduldet werden. Der Maßnahmenvollzug - Personen mit schwerwiegend und nachhaltigen psychischen Störung - ist unpassend!

Hier bedarf es vielleicht noch gesetzlicher Regelungen für den Umgang mit gefährlichen geduldeten Fremden, die nicht abgeschoben werden dürfen, die ihre Haftstrafe bereits verbüßt haben, über die ein Einreiseverbot erlassen wurde, sie sollten sich zumindest nicht frei in Ö bewegen dürfen!

Suchen Sozialarbeiter:in in der Justizanstalt Wien-Simmering, bis 5. September 2025 kann man sich über das Online Bewerbungsportal der Jobbörse des Bundes bewerben: www.jobboerse.gv.at

Wenn Ihr die komplette Erklärung von Prof. Dr. Brosius-Gersdorf lesen möchtet, hier ist die: Ich kann Euch das nur empfehlen. Sie ist aufschlussreich, auch dazu, wer alles sich bei ihr gemeldet hat & wer halt nicht. www.lto.de/recht/nachri...

Das Partisanendenkmal, das nun beim Peršmanhof steht, befand sich ursprünglich in Völkermarkt und wurde 1953 von unbekannten Tätern gesprengt. Der Faschismus scheint in Österreich unter der Decke zu schwelen, wir vergessen es nur fallweise. Und die Decke ist möglicherweise dünn.