Die Beendigung des Hafturlaubs von Nahid Taghavi ist nicht nachvollziehbar. Die Gründe bestehen weiterhin. Der Hafturlaub muss aus gesundheitlichen und humanitären Gründen unverzüglich erneut gewährt werden. Dafür setze ich mich ein.

Lassen Sie uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen, dass wir in Duisburg für Demokratie und ein solidarisches Miteinander einstehen. Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit dürfen bei uns keinen Platz haben.

Heute vor vier Jahren wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven ermordet. Sie sind nicht vergessen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Wir müssen im Kampf gegen Rechtsextremismus, Hass und Menschenfeindlichkeit zusammenstehen.

Bei einem Geheimtreffen sollen einflussreiche AfD-Politiker mit Rechtsextremen einen rassistischen Plan besprochen haben: Millionen Menschen mit Migrationshintergrund sollten aus Deutschland abgeschoben werden.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Start ins neue Jahr. Alles Gute für 2024!

In stillem Gedenken. Wir trauern um Wolfgang Schäuble. Er hat das deutsche Parlament in den vergangenen Jahrzehnten geprägt und mitgestaltet wie kein anderer. 51 Jahre lang war er Abgeordneter im Deutschen Bundestag, 14 Mal wurde er direkt gewählt.

Weihnachten ist ein Fest der Familie und der Freundschaft. Ich wünsche Ihnen allen einzigartige Momente mit Ihren Lieben und ein friedvolles und erholsames Weihnachtsfest. #FroheWeihnachten #Weihnachten #Weihnachten2023

Die Werchowna Rada, Herzkammer der ukrainischen Demokratie, ist durch den russischen Angriffskrieg unmittelbar bedroht. Der Bundestag steht solidarisch an der Seite des ukrainischen Parlaments und unterstützt es bei der Ausübung seiner Arbeit, u. a. durch Beratungs- und Fortbildungsangebote. (1/2)

„Nie wieder!“ ist keine abstrakte Formel für Gedenktage, sondern ein konkreter Auftrag für uns alle“, so Bundestagspräsidentin @baerbelbas.de bei der Solidaritätsveranstaltung #NieWiederIstJetzt. Trotz des Regens zeigten zahlreiche Teilnehmende Flagge gegen Antisemitismus, Rassismus und Hass.

Heute Abend beginnt mit dem Entzünden des ersten Lichts des Chanukka-Leuchters das jüdische Lichterfest Chanukka. Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden ein friedvolles und leuchtendes Lichterfest - Chanukka Sameach. #chanukka #Lichterfest

Lassen Sie uns gemeinsam am Sonntag ein starkes Zeichen setzen, dass die Mehrheit in unserem Land für ein friedliches und respektvolles Miteinander ist und gegen Antisemitismus, Hass, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft einsteht. #Niewiederistjetzt

Mehr als 10.000 jüdische Kinder konnten zwischen 1938 und 1939 mit den sog. Kindertransporten aus dem Deutschen Reich fliehen. Ihre Eltern hatten sie in Züge nach Großbritannien gesetzt, in der Hoffnung auf ein besseres, sicheres Leben, fernab der Bedrohung durch die Nationalsozialisten. (1/3)

Meine Solidarität zum heutigen Tag gegen Gewalt an Frauen gilt den Betroffenen. Darum unterstütze ich die Aktion "Wir brechen das Schweigen" des Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen. Lassen Sie uns gemeinsam das Schweigen brechen. #schweigenbrechen #TaggegenGewaltanFrauen

Danke für die freundliche Begrüßung 👋.

Gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit gefordert Zur Herstellung von Barrierefreiheit braucht es aus Sicht von Sachverständigen gesetzliche Regelungen. Das wurde bei einer Anhörung des Arbeit- und Sozialausschusses deutlich.