Die E-Control hat jetzt klargestellt, dass auch die OMV die volle Spritpreisbremse umzusetzen hat und ihre Margen entsprechend beschränken muss. Das sind gute Nachrichten für Österreichs Autofahrer:innen, aber auch für unsere Betriebe. www.krone.at/4116463 (Team FStS)

"Trumpflation" sehen wir weiterhin bei Sprit und Heizöl. Den Strompreis können wir in in Österreich aber selbst beeinflussen. Dort sinken die Preise im Vergleich zum Februar und zu 2025. Und: "Dabei seien die jüngsten Preissenkungen großer Energielieferanten noch nicht berücksichtigt." (Team FStS)

Die Bekämpfung der Inflation ist kein ideologisches Projekt, sondern eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit. Das war mein zentraler Punkt gestern im Management Club. Dabei hat sich gezeigt: Die besten Diskussionen entstehen oft dort, wo unterschiedliche Perspektiven aufeinandertreffen.

Ich bin stolz darauf, dass wir die Margen der Öl-Konzerne erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben. Rasches und entschlossenes Vorgehen gegen Preissteigerungen wirkt. Ohne diesen Eingriff wären die Preise an den Tankstellen wohl kaum so schnell gesunken. (Team FStS)

Wir müssen Österreich und seine Wirtschaft weiter mit möglichst geringem Schaden durch diese Krise bringen. Ein Teil des Schadens ist jedenfalls bereits angerichtet: als "Trumpflation". (Team FStS)

Der Waffenstillstand im Iran stimmt vorsichtig optimistisch. Aber die wirtschaftlichen Folgen der Krise sind nicht so schnell vorbei. Unterbrochene Lieferketten, etwa für Dünger und Kunststoff, und zerstörte Energie-Infrastruktur müssen erst wieder aufgebaut werden. (Team FStS, 1/3)

Steuern sind selten beliebt. Aber die Österreicher:innen verstehen schon: jene, die sehr viel haben, können und sollen auch mehr für das Gemeinwesen beitragen. Dass Arbeit hoch besteuert wird, große Erbschaften aber kaum, ist schwer zu rechtfertigen. (Team FStS)

FPÖ am 11.11.25: "Budgetziel mit 4,9% klar verfehlt", "Doppelbudget gescheitert", "Zahlenchaos" Statistik Austria am 31.3.26: Defizit 2025 4,2% BIP FPÖ am 31.3.26: "von Budgetsanierung meilenweit entfernt", "Bezug zur Realität verloren" => Budgetkompetenz der FPÖ: Null orf.at/stories/3425...

Budgetdefizit 2025 mit 4,2% des BIP deutlich niedriger als geplant (4,5%). Ursachen: Bessere Konjunktur & strenger Vollzug. Wir setzen den Kurs struktureller Budgetsanierung auch 2026-2028 fort. Das schafft Planungssicherheit & erarbeitet Spielraum für gezieltes Gegensteuern in der Energiekrise.

Danke, @kaiser-peter.at! Nach 52 Jahren im Dienst, davon 13 als Landeshauptmann, legst du heute deine Funktionen zurück. Du hast Kärnten politisch gestärkt, Brücken gebaut und das Land mit Umsicht und Herz geprägt. Du bleibst ein Ausnahmepolitiker und Vorbild. (Team FStS)

Heute hat die Bundesregierung das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz ins Parlament geschickt: Mehr heimische, grüne Stromproduktion. Bis 2030 liegt das Ausbauziel bei 27 TWh. Zusätzlich soll 1 TWh Geothermie erschlossen werden. Thread ⬇️ (Team FStS) www.parlament.gv.at/gegenstand/X...

Gut, einen echten Experten als Finanzminister zu haben. 🙌🏻

Das war die Situation nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs 2022: der Gewinn der OMV hatte sich mehr als verdoppelt, mit den bekannten Folgen einer durchrauschenden Inflation. Wir machen es jetzt anders. Wir begrenzen Gewinnmargen von Tankstellen und Raffinerien und entlasten budgetneutral. (Team FStS)

Seit dem Beginn der Kalamitäten auf den Öl-Märkten habe ich gesagt, dass wir gegen die stark steigenden Spritpreise vorgehen werden. Darauf hat sich die Regierung nun geeinigt: Wir begrenzen die Margen von Raffinerien und Tankstellen. Krisen dürfen kein Geschäftsmodell sein. (1/2, Team FStS)

Gemeinsam mit StS @michaela-schmidt.bsky.social Kärntner Sportstätten besichtigt. Sie sind zentraler Schlüssel für eine gesunde Gesellschaft, ermöglichen es Kinder, Jugendliche, Erwachsene für Bewegung zu begeistern & sind Basis für nationale & internationale Erfolge👇 www.ktn.gv.at/Service/News...

Stößt sich der Staat durch die hohen Spritpreise gesund? Klingt einleuchtend, stimmt aber nicht: Mineralölsteuer und CO2-Preis sind fixe Werte pro Liter. Nur die Mehrwertsteuer von 20% hängt relativ vom Preis ab und sinkt oder steigt mit ihm mit, wie bei jedem anderen Gut auch. Thread 🧵 (Team FStS)

Ich halte das für eine gute Idee von @cbadelt.bsky.social. Wir haben in Österreich im Vergleich sehr wenig vermögensbezogene Steuern und recht hohe Steuern auf Arbeit. Eine "budgetneutrale" Erbschaftssteuer wäre ein vernünftiger Kompromiss.

Telekom-Regulierung klingt vielleicht nicht spannend, ist es aber: Wie stärken wir internationale Zusammenarbeit bei 5G, 6G und Weltraum-Kommunikation? Darüber habe ich heute mit der Generalsekretärin der ITU in der Wiener UNO-City gesprochen. (Team FStS, Foto:BMWKMS/Schlögl)

Politische Diskussion ist gut, faktenbasierte politische Diskussion noch besser. Danke, Markus!

Im Tischtennis und überall: Unsere Sportler:innen haben sich ein sicheres und angstfreies Trainingsumfeld verdient. Präventionskonzepte müssen nicht nur auf Papier oder irgendwo auf Websites verfügbar sein, sie müssen tatsächlich gelebt werden. (Team FStS)

Die Benzinpreise steigen aktuell noch stärker, als es durch den Rohölpreis gerechtfertigt wäre. Extraprofite von Ölkonzernen auf Kosten der Allgemeinheit werden wir nicht akzeptieren. Deshalb wollen wir mit einem Spritpreisdeckel übermäßige Gewinne begrenzen - mit dem kroatischen Modell. (Team FStS)

Die Nachrichten aus dem Iran verunsichern viele Menschen. Nicht zuletzt, weil sich die Öl- und Gaspreise direkt auch auf unsere Wirtschaft auswirken. Wir wissen aus dem Ukraine-Krieg, wie steigende Energiepreise die Inflation anheizen können. Das dürfen wir nicht zulassen! (1/3) (Team FStS)

Günstige Energie bleibt unverzichtbar für unseren Wirtschaftsstandard, erläutere ich heute in einer Replik auf @krisenfrey.bsky.social im „Standard“. Daraus können wir uns auch nicht mit Innovationen „herausforschen“. (1/4)

Es macht einen Unterschied, wer in der Regierung sitzt. Ob man den Mut hat, in Preise und Märkte einzugreifen – oder man nur zuschaut. Die Verhandlungen zu den Strompreisen waren die schwierigsten meines politischen Lebens. Aber sie haben sich ausgezahlt. Foto: BMWKMS/Trippolt (Team FStS)

In der Bundesregierung lassen wir seit 10 Monaten nichts unversucht: wir greifen deutlich in die Strompreise ein, stoppen hohe Miet-Steigerungen und sorgen für günstigere Grundnahrungsmittel. Die aktuelle IHS-Prognose zeigt: es wirkt. Wir stoppen die Teuerung. Foto: BMWKMS/ Schlögl (Team FStS)

Auch wenn manche Vertreter des Handelsverbandes das vielleicht anders sehen: Der Lebensmittelhandel hat die Mehrwertsteuer-Senkung nicht nur „nach Möglichkeit“, sondern vollständig weiterzugeben. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. (Team FStS)

Für die Bundesregierung ist klar: Die Lebensmittelpreise müssen sinken. Denn die Menschen in Österreich spüren die Teuerung jeden Tag beim Einkauf – gerade bei Produkten, auf die man nicht verzichten kann. (Team FStS)

Mein Ziel ist klar: Die Strompreise müssen runter. Daher begrüße ich die Ankündigung des Verbund, einen neuen Tarif unter 10 Cent/kWh anzubieten. Ein fairer Strompreis ist möglich – Energieunternehmen müssen sich auch am Gemeinwohl orientieren. (Team FStS)

Auch wenn wir uns alle ein anderes Ergebnis gewünscht haben, möchte ich der Mannschaft trotzdem sagen: Ganz Österreich ist stolz auf euch, und ihr könnt es auch sein! Es ist großartig, dass ihr so weit gekommen seid, es ist unvergesslich, dass eine österreichische Mannschaft im WM-Finale steht.

Teure Lebensmittel: Sinken die Preise? Darüber spricht @susanneschnabl.bsky.social mit: Marcel Haraszti (Vorstand REWE Int.) @michaela-schmidt.bsky.social (Staatssekretärin SPÖ) Michael Böheim (WIFO) Sonntag 22:10 | ORF2 | #dasgespraech

Wenn Sportler:innen in ihrer eigenen Umkleidekabine nicht sicher sind, ist eine Grenze überschritten. ‼️ Ich fordere rasche und lückenlose Aufklärung – von den Behörden und vom Verein selbst.

Wirtschaftsstandort Österreich:Leistungsfähig oder abgesandelt? Meine Rezension des @wifo.bsky.social Bandes zur Wettbewerbsfähigkeit im neuen @falter.at www.falter.at/zeitung/2025...

Am Samstag war mein erster Tag des Sports als Sport-Staatssekretärin! Über 80 Sportarten konnten entdeckt werden, vieles konnte ich selbst probieren, und am Schluss habe ich noch eine kleine Mutprobe gemeistert. 😂 (Fotos: BMWKMS/Schlögl, Trippolt) (Team FStS)

Nach dem ElWG ist das EABG nun das zweite Energiegesetz, für das wir einen Entwurf vorgelegt haben. Tempo ist gefragt - denn mit jedem neuen Kraftwerk bringen wir den Strompreis runter. Foto: BMWKMS/ Schlögl (Team FStS)

Hallo liebe Leute auf Bluesky! Michaela hier, Sport-Staatssekretärin und Regierungskoordinatorin🇦🇹🏐