🔴 „Meine Miete hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt – mein Lohn nicht.“ Tanja Danlowski. 📣 Darum haben wir heute den Mieten-Notstand ausgerufen! 🚩 Vernetzt euch mit Linken und eurer Nachbarschaft vor Ort, damit wir gemeinsam die Mietenmafia bekämpfen!

@atesguerpinar.dielinkebt.de „Vulnerable Gruppen wurden während der #Pandemie besonders benachteiligt – daraus müssen wir die Lehre ziehen und sie in Zukunft verstärkt in den Fokus nehmen." www.dielinkebt.de/presse/press... #nichtgenesen #LongCovid

1/2 Wenn ausgerechnet die Sozialdemokraten Arbeitszwang testen, ist klar, wie weit sich die SPD von sozialer Politik entfernt hat. www.merkur.de/politik/buer...

Mamdani: "New York will remain a city of immigrants, a city built by immigrants, powered by immigrants, and as of tonight, led by an immigrant."

Ein phänomenaler Sieg von Zohran Mamdani! Er zeigt, was möglich ist, wenn wir uns nicht mit Ungerechtigkeiten abfinden. Wenn Politik für Würde, Gerechtigkeit und Teilhabe steht, kann sie begeistern - selbst gegen die geballte Macht der Eliten!✊

Laut Suchtforscher Werse ist Prävention erfolgversprechender als Verbot: Wir brauchen mehr Forschung, mehr Prävention, bessere Aufklärung. Die Einfügung von KO-Tropfen ins sogenannte NpSG wird keine Wirkung zeigen. Sie ist im Gegenteil Augenwischerei für die Betroffenen! www.msn.com/de-de/nachri...

1/2 Dass ein junger Sozialist wie Zohran #Mamdani in New York kurz davor steht, Bürgermeister zu werden, ist ein deutliches Signal: Immer mehr Menschen haben genug von einer Politik, die Reiche schützt und Armut verwaltet.

Ein Staat, der so mit Schutzsuchenden umgeht, verrät das Solidarprinzip, auf dem er eigentlich stehen sollte. Menschenrechte gelten für alle ohne Wenn und Aber. www.proasyl.de/news/un-rueg...

1/2 Dass Warkens Sparpakete keine Entlastung schaffen, war absehbar. Statt nun mutige Reformen anzugehen, setzt die Bundesregierung Kliniken unter Druck – und gefährdet damit Patient*innen und Beschäftigte. www.tagesschau.de/inland/gesun...

Was sich in Al-Faschir abspielt, ist ein unfassbares Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Massentötungen, ethnische Säuberungen, Millionen sind seit dem Ausbruch des Konflikts auf der Flucht. Die Welt darf nicht wegsehen! www.zeit.de/politik/ausl...

1/3 Die Vorschläge der BDA sind eine alte Leier: Mindestbeiträge, Basistarife, weniger Krankenhausbetten – alles unter dem Deckmantel von „Effizienz“. Das trifft vor allem Kranke und Geringverdienende und untergräbt das Solidarprinzip Schritt für Schritt. www.aerzteblatt.de/news/arbeitg...

1/2 Das erste Mal seit 1992 will die USA unter Donald Trump die Atomwaffentests wiederaufnehmen – „nur weil andere Länder es tun“. Das ist kein Schutz, das ist Provokation. www.spiegel.de/ausland/dona...

Es ist tragisch, dass eine Patientin verstorben ist, weil überlastete Kliniken keinen Platz mehr hatten. Die Schließungen, das Kürzen der Öffentlichen Daseinsvorsorge, die Profitlogik, alldas muss ein Ende haben. Die Gesundheit ist immer wichtiger als der Profit!

Dass die Rüstungsindustrie Einfluss kauft, ist nichts Neues. Neu ist nur, dass man es inzwischen „Klimapflege“ nennt. So normalisiert man Korruption – Schritt für Schritt, Spende für Spende. www.berliner-zeitung.de/politik-gese...

Der Mindestlohn steigt – aber zu langsam. 14,60 € ab 2027 sind kein Grund zum Feiern, wenn Mieten, Lebensmittel & Energie jetzt teurer sind. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können – 15 € sofort! Alles andere ist Armut per Gesetz. www.tagesschau.de/inland/innen...

Dobrindt ignoriert völlig die Realität. Wer den Schwarzmarkt wirkungsvoll bekämpfen will, kann das nur mit der Schaffung von legalen Bezugsmöglichkeiten. Das reduziert Kriminalität und schützt Konsument*innen zugleich.

Die Politik von Merz & Co. ist sozialer Kahlschlag. Kürzungen bei Gesundheit, Pflege und Rente sind ein Angriff auf Millionen Menschen. Es ist gut und wichtig, dass sich die IG Metall und Verdi dagegen stellen. www.deutschlandfunk.de/gewerkschaft...

1/3 2020: Jens #Spahn erklärt die Maskenbeschaffung zur Chefsache. Während Pure Fashion Masken für 4,25€ pro Stück anbot, setzte Spahn plötzlich auf Emix mit CSU-Connection – für 5,95€. 450 Millionen € Differenz.

„Regierungschefinnen“ – aber auf dem Foto sieht’s eher nach Herrenclub aus.

1/2 Die Krankenhausreform droht, die Schmerztherapie massiv auszudünnen. Für Millionen chronisch Schmerzkranker würden wichtige Anlaufstellen verschwinden – ein Schlag gegen die Betroffenen. www.tagesschau.de/inland/gesel...

65% sprechen sich für eine Pflegevollversicherung aus. Das ist ein klares Signal: Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und darf keine Kostenfalle für die Betroffenen werden. Eine Vollversicherung, in die alle einzahlen, ist genau der Schritt, den wir jetzt brauchen.

1/2 Ich wünsche den Verletzten alles Gute und eine schnelle Genesung. Es ist reines Glück, dass in Erding niemand gestorben ist. Ein Zwischenfall wie dieser zeigt: Militärische Präsenz in zivilen Gebieten ist brandgefährlich.

Andere sollen hart bestraft werden, eigene sind Bürgermeister. Wie wäre es mit weniger Vetternwirtschaft und mehr Entkriminalisierung?

Auch Merz: "Aber wir haben im Stadtbild noch dieses Problem."

Für ein paar Likes mal eben den Faschismus okayer finden als einen höheren Mindestlohn…

1/2 Ein Losverfahren für den Wehrdienst? Wer Pech hat, darf also für die Bundeswehr antreten? Die Staats-Tombola entscheidet‘s. Statt junge Menschen in Uniform zu stecken, sollte die Regierung lieber in Bildung, Klimaschutz & sozialen Zusammenhalt investieren. www.tagesschau.de/inland/innen...

1/3 Warken irrlichtert weiter durchs Amt – außer Kürzungsplänen hat sie nichts zu bieten. Unser Gesundheitssystem darf nicht weiter unter Sparzwang und Leistungskürzungen leiden. www.focus.de/gesundheit/n...

1/3 Ob bei Protesten gegen den Genozid in Gaza, gegen Aufrüstung und Militarisierung oder für reproduktive Selbstbestimmung – immer wieder erleben wir: Die Polizei geht mit massiver Gewalt gegen Menschen vor, die sich für eine gerechtere Welt einsetzen.

1/4 Die letzten lebenden israelischen Geiseln sind frei. Das ist eine gute Nachricht und ein Moment der Erleichterung - für ihre Familien, für alle, die seit zwei Jahren bangen. Ich wünsche ihnen schnelle Heilung von allen körperlichen und seelischen Wunden.

Auch peinlicher, dass die SPD seit über 25 Jahren fast durchgehend mitregiert, mitverantwortlich ist für diese Misere, nichts daran ändern will und nun auf überrascht tut. www.spiegel.de/politik/deut...

Unbefristete Haft für abgelehnte Asylsuchende - also womöglich lebenslange Haft - gänzlich ohne Straftat und ohne Urteil. Dobrindt wird zum Synonym für autoritären Wahn gepaart mit Entmenschlichung.

Hier wie dort kämpfen wir für ein bezahlbares Leben und mobilisieren Tausende zum Mitmachen. Machen wir New York und Berlin zu roten Metropolen🌹

Warken erwägt allen Ernstes die Zuzahlungen für Medikamente und Krankenhausaufenthalte um 50% zu erhöhen. Viele Menschen können sich das jetzt schon kaum leisten und verzichten darauf. Gesundheit darf keine Frage des Geldbeutels sein! www.pharmazeutische-zeitung.de/warken-erwae...

In Berlin wurde ein Vermieter zu 50.000 Euro Strafe wegen illegal hoher Miete verdonnert. Das ist der Dammbruch im Kampf gegen illegale Mieten in Berlin. Es zeigt: Wir können uns wehren - und gewinnen! Mach jetzt unseren Mietwucher-Check auf www.mietwucher.app

Elif Eralp ist die beste Kandidatin für Berlin. Mutig, entschlossen und Anwältin all derer, die den Laden hier am Laufen halten. Mit @eliferalp.bsky.social nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen ein sicheres Zuhause haben und Berlin wieder bezahlbar wird.

1/3 Während die Regierung über Kürzungen bei Pflege, Bürgergeld & Rente diskutiert, trifft sich CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit der Milliardärs-Lobby & berät sie, wie sie Steuersenkungen schneller durchdrücken können. Reiche macht Politik für Reiche. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

1/2 Dass jetzt nur für Medizinal-Cannabis ein Versandverbot eingeführt werden soll, hat keine sachlichen Gründe. Der Gesundheitsschutz ist bei diesem Regierungsentwurf nur vorgeschoben. www.pharmazeutische-zeitung.de/kabinett-bes...

Springer fährt die Zahlen nach oben und macht Angst. Kleiner fun fact: genau die gleiche Zahl an Gutverdienern wäre betroffen, wenn die Bemessungsgrenze gleich ganz abgeschafft würde.

1/2 Die vom Kabinett beschlossene Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der GKV folgt nur der üblichen Anpassung an die Lohnentwicklung. Wirkliche Entlastung für Beschäftigte bringt das nicht.

1/2 Die Bundesregierung will Online-Verschreibungen und den Apothekenversand für medizinisches Cannabis verbieten. Die Konsequenz: Der illegale Markt wird größer, die Versorgung der Patient*innen aber in akuter Gefahr.

Er erlebt die israelische Gesellschaft seit drei Jahren im Schockzustand – gefangen zwischen Schmerz und Schuldzuweisungen. Von Deutschland fordert er echte Verantwortung statt blinder Gefolgschaft gegenüber der israelischen Regierung. Sein Gastbeitrag auf LINKS BEWEGT:

Die Mutter von Yonatan Zeigen wurde am 7. Oktober 2023 beim Angriff der Hamas auf den Kibbuz Be’eri brutal ermordet. Trotzdem kämpft er seitdem unermüdlich für Verständigung und gegen die Besatzung. (1/2)

Die Wiesn sind vorbei. Die andere Bilanz: - 764 Tonnen Müll - 6800 medizinische Notfälle - fast die Hälfte davon wegen zu viel Alkohol - min. 72 Fälle von sexualisiert Gewalt bis hin zu Vergewaltigungen. Und die Dunkelziffer wird deutlich höher sein.

Merz will, dass die Bürger*innen „mehr für soziale Sicherung zahlen“ – aber gönnt sich selbst & seinen Ministern Gehaltserhöhungen rückwirkend um Tausende Euro. Diese Klassenpolitik im Kanzleramt ist völlig abgehoben. www.stern.de/news/merz--m...

1/2 Dass die Regierung nun aktiv Suchtförderung in der Bevölkerung betreibt, ist abstrus und völlig aus der Zeit gefallen. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung überwiegt klar dem wirtschaftlichen Interesse der Winzer. taz.de/Deutsche-tri...

1.400 Euro im Monat für ein Leben im Alter – das reicht hinten und vorne nicht. Altersarmut wächst, während es Steuergeschenke für die Reichsten gibt. Wir brauchen Umverteilung von oben nach unten – für Würde im Alter. www.tagesschau.de/inland/stati...

Sie können sich sicher sein, Herr Hahn: Wenn Sie Ihre Wehrpflicht durchsetzen, dann werden wir die Menschen unterstützen, ihr Recht auf Kriegsdienstverweigerung wahrzunehmen. #MünchnerRunde

Wir sind dafür, die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz zu streichen. Wir können doch keine Menschen zu einem Wehrdienst verpflichten, wo sie im Zweifelsfall sogar sterben müssen. #MünchnerRunde

Wenn wir anfangen wollen, den Menschen eine Perspektive zu bieten, brauchen wir eine starke Daseinsvorsorge – und eine Demokratie, in der sich Menschen frei entfalten können. #MünchnerRunde

„Realität ins Auge blicken heißt: Die NATO steckt längst viel mehr Geld in Rüstung als Russland. Doch die Union wird trotzdem immer weiter behaupten, wir bräuchten mehr Geld für Panzer. Geld, das woanders fehlen wird. Dort, wo es die Gesellschaft hier spaltet.“ #MünchnerRunde