#rojava #kurdistan #msc2026

Morgen kommt er. #Rojava #Kurdistan #msc2026

Keine vollständige muttersprachliche Bildung: Mit dem heutigen Dekret erkennt das syrische Bildungsministerium Kurdisch zwar als eine Nationalsprache an, reduziert seine Rolle an Schulen in mehrheitlich kurdischen Gebieten jedoch auf ein Wahlfach (2h/Woche) ohne Prüfungsrelevanz. #Syrien #Rojava

Zöpfe als Staatsfeinde! Eine Krankenschwester in Kocaeli flechtet sich aus Solidarität mit Frauen in Rojava die Haare. Die lokale Gesundheitsverwaltung beauftragt darauf eine Ermittlungen gegen sie. Mehr muss man über den Stand der Demokratie in der Türkei nicht wissen.

In diesen Stunden treffen sich in Hewlêr (Kurdistan-Irak) Vertreter der USA und Frankreich mit Mazlum Kobane (SDF). Der Ausgang ist offen und damit auch die weitere Zukunft Rojavas. Währenddessen dauert die militärische Einkreisung von Kobanê an, inklusive Strom- und Wassersperren. #Syrien

Irak 1975: Kissinger ermutigte die Kurden zur Rebellion. Nach Saddams Deal mit dem Schah im Iran ließ er sie eiskalt fallen. Massaker folgten, Halabja. Syrien heute: SDF bekämpft den IS, USA betonen Partnerschaft. Al-Scharaa wird "bevorzugter Partner". Barrack zu SDF: "Euer Zweck ist abgelaufen."

Alles kehrt zurück, vielleicht nicht so bestialisch wie unter dem IS, aber es ist dieselbe Ideologie und dieselbe Frauenverachtung. Ein Video kündigt an, dass im von den Kurden übernommenen Raqqa wieder "schlichte" und "sittsame" Kleidung an Frauen verteilt wird. #Syrien

Alle Übel dieser Welt wiederholen sich. Vor zehn Jahren schändete ISIS kurdische Friedhöfe. Und heute zerstört ein Milizionär von Präsident al-Scharaa kurdische Gräber in der Provinz al-Hasaka. #Syrien

Es ist davon auszugehen, dass die großen Gefangenenlager im kurdischen Nordosten Syriens, darunter al-Hol, mit Tausenden IS-Angehörigen jetzt von Sharaa-Kämpfern geöffnet werden. Es sind Gefangene, die der Westen nie zurückhaben wollte. Es gibt bereits erste Berichte über Freudenfeiern in den Camps.

Die jesidische Bevölkerung aus Sheikh Maksoud in #Aleppo soll nach den letzten Militäroperationen bis auf wenige Familien fast vollständig vertrieben sein. Gründe: fehlende Sicherheit, zerstörte Infrastruktur, vor allem aber Angst vor Verfolgung durch die Hetze in sozialen Medien. #Syrien

Der türkische Außenminister Hakan Fidan droht heute mit einer militärischen Lösung durch die syrische Shaara-Regierung gegen die kurdische SDF, falls es keine politische Einigung gibt. Wir vergessen nicht: Fidan verantwortete als früherer MIT-Chef die Förderung dschihadistischer Milizen in Syrien.

Deutschland hat zu Recht das Völkermordverfahren Gambias gegen Myanmar unterstützt. Dass die Bundesregierung im Verfahren Südafrika gegen Israel zu Gaza dem beklagten Staat beisprang, untergräbt den Anspruch, das Völkerrecht überall konsequent anzuwenden – mit nicht absehbaren Konsequenzen.

"Let your life be a counter-friction to stop the machine." (Henry David Thoreau) #IranProtests

Am 7. Januar 2015 traf der IS-Terror Paris. 17 Menschen wurden bei "Charlie Hebdo", auf der Straße und in einem jüdischen Supermarkt ermordet. #JeSuisCharlie ging um die Welt. Weniger erinnert wird an die Solidarität der kurdischen YPG. Heute kämpfen die Kurden um Anerkennung im neuen Syrien.

Sollte Trump tatsächlich Grönland annektieren, könnten die Länder des globalen Südens Europa mit dessen eigenen Worthülsen abspeisen: Der Vorgang sei "komplex" und eine rechtliche Bewertung brauche ihre Zeit… Der Westen entlarvt sich gerade selbst. Und Europa verzwergt sich zwischen den Imperien.

Macht ersetzt kein Recht. Das gilt in Venezuela. Das gilt in Gaza. Das gilt in der Ukraine.

Israelische Dauerpräsenz in Gaza: Verteidigungsminister Katz stellt erneut klar: Niemals werden die israelischen Truppen komplett aus dem Küstenstreifen zurückgezogen. Es werde auch in Phase zwei des Trump-Plans eine "Sicherheitszone" geben und im Norden könnten israelische Siedlungskerne entstehen.

Nach seinem Fall lebt Assad im ruhigen Exil bei Putin. Fernab von Politik und Medien lernt er Russisch und frischt sein ärztliches Wissen auf. Seine Frau Asma gilt als genesen, die Kinder reisen öfter in die VAE. Eine ganz normale Ex-Diktatorenfamilie in Moskau. www.theguardian.com/world/2025/d...

Die Niederschlagsmengen sind extrem hoch, der böige Dauerregen setzt alles unter Wasser. Zelte schwimmen davon, Behausungen stürzen ein. Über 850.000 Menschen harren in überflutungsgefährdeten Gebieten aus. Winter in Gaza.

Ungeachtet der Waffenruhe lässt Israel weiterhin keine internationalen Medien eigenständig in den Gazastreifen. Der Gerichtshof in Jerusalem verwies einen erneuten Antrag des Auslandpresseverbandes an die Netanjahu-Regierung. Unabhängige und freie Recherche in Gaza bleiben also weiter unmöglich.

Heute: 1 Jahr Sturz des Assad-Regimes. 1,22 Mio. Menschen mit syrischen Wurzeln leben in Deutschland, viele mittlerweile mit dt. Pass, sehr viele arbeiten, ihre Kinder gehen hier zur Schule. Von der Bundesregierung? Kein offizielles Wort der Anerkennung ihrer Lebensleistung. Bitter und beschämend.

Das gelbe Band für Geiseln ist out, ein Henkersseil ist in: Israels Minister Ben Gvir tritt heute in der Knesset mit einem Galgen-Pin auf und erklärt: "Terroristen sollen gehängt werden." Eine Symbolik, die zeigt, wie extrem zentrale Mitglieder von Netanjahus Kabinett mittlerweile auftreten.

Die Herrschaft der Assads war 54 Jahre lang eine zynische Mischung aus Ewigkeitspathos, moralischer Verwahrlosung und Banalität des Schreckens. Das Regime verkrüppelte #Syrien durch eine allgegenwärtige Kultur der Angst und orwelleske Abschottung. Gut, dass dieser Albtraum vor einem Jahr endete!

Der US-Sondergesandte Barrack behauptet, jede Dezentralisierung im Nahen Osten scheitere. Zu Recht widersprechen Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung in Syrien: Nicht Föderalismus, sondern Zentralismus und Autoritarismus haben die Region in Krise geführt. www.rudaw.net/english/midd...

Auffällig: Alle, die Sophie von der Tanns Berichterstattung angreifen, fordern nicht das Wichtigste: Ende der israelischen Medienblockade und freien Zugang für unabhängigen internationalen Journalismus nach Gaza. Noch nie war ein Kriegsgebiet so abgeschottet. Offenbar stört das die Kritiker nicht.

Die Gaza Humanitarian Foundation wird aufgelöst. GHF-Dir. Acree: "Wir haben unsere Mission erfüllt und gezeigt, dass es bessere Wege gibt, die Menschen in Gaza mit Hilfe zu versorgen." Blanker Zynismus: Laut OHCHR wurden vom 27.5. bis 9.10.25 über 2.615 Hilfesuchende an/nahe Verteilpunkten getötet.

Merz’ Treffen mit Premierminister Netanjahu wird ein Präzedenzfall: Noch nie zuvor hat ein deutscher Bundeskanzler einen vom IStGH wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen mit Haftbefehl gesuchten Regierungschef besucht. www.timesofisrael.com/liveblog_ent...

UNICEF: Israel verhindert weiterhin die Einfuhr von 938.000 Fläschchen lebenswichtiger Säuglingsnahrung nach Gaza.

Neues aus der bekanntlich besten Demokratie im Nahen Osten: In Israel geht der Gesetzesentwurf zur Todesstrafe in die zweite und danach beschließende Lesung. Der Entwurf gilt de facto nur für Palästinenser, sieht keine Berufung vor und Urteile werden binnen 90 Tagen per Giftspritze vollstreckt.

Bis gestern galt im türkischen Parlament: Verprügelt wurden nur kurdische Abgeordnete. Doch ändern sich die Zeiten, ändern sich auch die Prügelregeln: Gestern gingen AKP-Abgeordnete auf ihre ultrarechten MHP-Kollegen los, weil deren Chef Bahçeli nun Abdullah Öcalan in Imrali besuchen will.

Die Zahl der Toten nach den nächtlichen israelischen Luftangriffen auf das palästinensische Flüchtlingslager Ain al-Hilweh soll auf 21 gestiegen sein, dazu mindestens 94 Verletzte. In dem größten UNRWA-Camp im Libanon leben 54.000 registrierte Palästinenser sowie Tausende Geflüchtete aus Syrien.

Tom Fletcher, UN-Nothilfekoordinator, auf CNN: "Israel verbietet die Einfuhr eiweißreicher Erdnussbutter nach Gaza für hungernde Kinder, weil sie angeblich 'Luxus' sei. Sie verbieten Erdnussbutter!"

Netanjahu und sein Außenminister stellten gestern selbst gegenüber den USA klar: Westlich des Jordans wird es niemals einen souveränen palästinensischen Staat geben. Und die Bundesregierung? Sie schweigt und hebt heute die Beschränkung der Waffenlieferungen wieder auf. www.jns.org/israeli-defe...

Gute Nachricht aus dem Irak: 55 % Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen. Rund 12 Mio. von 21 Mio. Wahlberechtigten haben abgestimmt. Bei der letzten Wahl waren es nur 41 %. Ein starkes Signal gegen den essenzialistischen Wahlboykottaufruf des Schiitenführers Moktada Sadr.

Wenn ich heute an Micha Brumlik denke, erinnere ich mich an unsere Arbeit am damaligen medico-Aufruf zu Israel/Palästina, ein Versuch, in jenen Zeiten von Selbstmordanschlägen und Militärgewalt der 2. Intifada ein Zeichen gegen Feindschaft und für Zivilität zu setzen. www.medico.de/im-zeichen-p...

Rund 21 Millionen Iraker wählen heute zum 6. Mal seit Saddams Sturz 2003 ein neues Parlament. Trotz Kriegen, Krisen und dem Einfluss der USA und Irans ist das Land vergleichsweise stabil. Die Behauptung, Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten, ist daher nichts anderes als Propaganda.

Die Berliner CDU will Antisemitismus bekämpfen. Dafür fördert sie u.a. mit 390.000€ das Projekt eines Mitglieds, das Posts von Israels Minister Chikli teilt, der öffentlich zur Tötung des syrischen Präsidenten aufrief, mit Ultrarechten in Europa verkehrt & den brit. Faschisten Tommy Robinson einlud.

Nach Angaben der DEM-Partei könnte der inhaftierte Selahattin Demirtaş schon bald, möglicherweise in den kommenden Tagen, freikommen.

"I am large, I contain multitudes." (Walt Whitman, Leaves of Grass) #NewYork #NYCMayor #Mamdani

Von 500.000 Emigranten kehrten in den ersten zwei Jahren nach dem 8. Mai 1945 nur wenige Tausend ins zerstörte Deutschland zurück. Niemand wurde aus dem Exil gezwungen. Der Fall des Assad-Regimes ist noch kein Jahr her und die Union fordert die Rückkehr. Geschichtsvergessen. #Syrien

Der heutige #WorldKobaneDay erinnert daran, wie die Kurden 2015 unter großen Opfern Kobanê in Syrien vom IS-Terror befreiten. Die Welt atmete damals auf. Im Februar 2015 besuchte ich die befreite Stadt; auf einem YPJ-Stützpunkt sang Nergis Oramar "Ah Kobanî", ihr Lied des Siegs über die Dunkelheit.

Ein halbes Jahrhundert völkerrechtswidrige marokkanische Besatzung. Vergeblich vertrauten die Sahauris auf internationales Recht und das von der UNO versprochene Unabhängigkeitsreferendum. Ergebnis im UN-Sicherheitsrat: nur ein wenig Autonomie. Die Westsahara bleibt Afrikas letzter Kolonialkonflikt.

Deutschland lieferte allein im Jahr 2024 Rüstungsgüter im Wert von 146,6 Mio. € an die VAE. Die VAE bewaffnen die RSF-Milizen für ihre Massaker im Darfur. Saudi-Arabien, Katar und Ägypten bewaffnen die sudanesische Armee. Alle vier bekommen Waffen aus Deutschland. Verantwortung made in Germany.

Klar und richtig! Dominic Johnson in @taz.de zu den Massakern in El Fasher im Darfur: "Wäre es zu viel verlangt, dass ... die EU und ihre Mitglieder erklären: Die RSF begeht Völkermord, und wir behandeln jeden ihrer Förderer und Geschäftspartner als mitschuldig?" #Sudan taz.de/Krieg-in-Dar...

Der #Sudan droht das neue Libyen zu werden: Mit Al Fasher ist die letzte Stadt in Nord-Darfur gefallen, die die Zentralregierung noch hielt. RSF-Milizenchef Hemeti könnte hier seine Parallelregierung errichten, einen neuen Staat ausrufen oder versuchen, nach Khartum vorzustoßen. Ein Albtraum.

Der blanke Schrecken im Schatten der schweigenden Öffentlichkeit: Al-Faschir in Darfur ist gefallen. Mindestens 260.000 Zivilisten sind nun den RSF-Milizen ausgeliefert. Augenzeugen berichten von Massakern und Vergewaltigungen. Hier ein Still aus einem Video, das eine Massenerschießung zeigt. #Sudan

Trump im TIME-Interview deutet an, Netanjahu möglicherweise zur Freilassung von Marwan Barghuti zu drängen: "Ich wurde buchstäblich 15 Minuten vor Ihrem Anruf mit dieser Frage konfrontiert… Das war meine Frage des Tages. Also werde ich eine Entscheidung treffen." #GazaCeasefire

🚨Wir unterstützen die Verfassungsbeschwerde eines Palästinenser aus Gaza gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel! Es geht um Getriebeteile für israelische Panzer, deren völkerrechtswidriger Einsatz die Grundrechte des Beschwerdeführers verletzen. www.ecchr.eu/pressemittei...

Israels aktuelle erneute Blockade lebensnotwendiger Güter für #Gaza – Nahrung, Wasser, Medizin – erfüllt den Tatbestand der Kollektivstrafe (Art. 33 IV. Genfer Konvention). Sie trifft in der Folge zwei Millionen Menschen ohne individuelle Schuld. Das Verbot kennt keine Ausnahme.

Gute Nachrichten aus #Syrien: Laut dem syrisch-kurdischen SDF-Oberbefehlshaber Mazloum Abdi soll es eine grundsätzliche Einigung mit der Sharaa-Regierung in Damaskus gegeben haben. Die SDF-Kräfte sollen in die Armee integriert und als geschlossene Einheiten übernommen und stationiert werden. 🧵