Aktueller Wert lt. lilium: 19%

174.926,50 € - das sind die Kosten für die gut versteckte Studie lt. BMWE (Anfrage über @fragdenstaat.de). Beauftragt wurde sie am 2. August 2024.

In der Tagesschau vom 10. Mai 2026 sortiert Jens Riewa „Gleichberechtigung“ unter „strittige Themen“ ein — und stellt damit einen Verfassungsgrundsatz zur Disposition. Eine Programmbeschwerde an den NDR-Rundfunkrat — gestützt auf den NDR-Staatsvertrag selbst.

@spd.de „in a nutshell“. Jeden Tag zigfach das verraten, wofür der 1. Mai steht. Sich dann aber für den Erhalt der leeren Hülle einsetzen wollen.

Das BMWE markiert die Ergebnisse der IÖW-Studie "Stärkung der regionalen Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien" als praktisch bedeutungslos. Das kann natürlich nicht unbeantwortet bleiben. Zusätzlich: Anfrage nach den Kosten der Studie über @fragdenstaat.de

Die @spd.de - jeden Tag ein neuer Rekord im Totsein.

Ein weiterer kostenloser Service von guentherklebinger.de - Die aktuelle Beliebtheit von Merz plus ein paar Merz-typische Zitate: www.wiebeliebtistmerz.de

@melaura.bsky.social Ich hatte gestern etwas Wesentliches vergessen. Hiermit nachgeholt.

Ich hatte gestern etwas Wesentliches vergessen. Hiermit nachgeholt.

Ich habe mir die Mühe gemacht und das Merz-Portrait des @spiegel.de korrigiert. www.spiegel.de/politik/deut...

"Besserverdiener, die privat versichert sind, sollen sich künftig weniger an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen." Die @spd.de grüßt aus dem Jenseits.

Was für ein Lappen.

Ich sollte wirklich damit aufhören, mir einzureden, dass das alles nicht noch absurder werden kann. Geht offenbar immer noch was. 🥳

3.000 € jede Sekunde. 100 Milliarden jedes Jahr. Weg sind sie nicht, nur woanders. Und sie fehlen bei Bildung, Gesundheit, Infrastruktur. Ein Service von guentherklebinger.de @finanzwende.de @steuergerecht.bsky.social

@eosnos.bsky.social If you remember Kash Patel „celebrating“ in the locker room of the US hockey team: this might be what Hans was referring to when you were talking about billionaires buying sports teams. 🙂

logo! lässt den Armin Laschet Kindern erklären, der Iran werde nach dem Krieg wiederaufgebaut und die Unterdrückten bekämen ein freies Land. Keine Kriegspartei verfolgt dieses Ziel. Keine Redaktion ordnet das ein. Keinen konkreten Verstoß sieht der Fernsehrat. Ich schon. Programmbeschwerde, Runde 2.

Großartiges Interview (wieder mal) von @tilojung.bsky.social mit Evan Osnos über das Kernproblem unserer Zeit.

Habeck bestellt, Reiche bekommt das Ergebnis: Die Erneuerbaren bieten massive Wertschöpfungspotenziale. Das BMWE versteckt die Studie des IÖW geräuschlos in den Tiefen seiner Website. Sicher ein Versehen. Ein Brief, vier Fragen.

Zwei Tage, zwei Briefe an Frau Reiche. Hier Brief eins.

istreichenochimamt.de ? Immer auf dem neuesten Stand. Ein Service von guentherklebinger.de

Was Herr Stöcker sagt.

Eine Redakteurin des @ndr.de framed den 2011 auf Basis der Empfehlungen zweier breit besetzter Kommissionen beschlossenen Atomausstieg als ‚ideologisch‘. Aus der folgenden Programmbeschwerde möchte sie sich mit einer lauwarmen Antwort winden. Eher nicht.

@spd.de - täglich neue Rekorde im Totsein.

Katherina Reiche erklärte in der Bundespressekonferenz vom 22. April 2026, nie in der Gaslobby tätig gewesen zu sein. Das Lobbyregister des Deutschen Bundestages und das Geschäftsfeld der Westenergie AG sehen das anders. Ein Brief an die Ministerin.

Dafür ist Kubicki zu breit. Meist schon ab 10 Uhr morgens. 🥴

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von AI.

Pflege ist auch einfach viel zu billig aktuell. Das setzt falsche Anreize. Beleg? Nur ca. 80% der Pflege finden im heimischen Umfeld statt. Da ist Luft nach oben.

Alman-DOGE: „Merz-Regierung plant massive Einschnitte für Kinder, Familien und Menschen mit Behinderung“ www.fr.de/politik/fami...

Schon paar Wochen her, passt aber - leider - immer noch.

Politiker*innen, die das, was sie über Fachkräftemangel und demografischen Wandel sagen auch wirklich meinen, würden die Bekämpfung von Armut in den Mittelpunkt stellen – statt sie zu verschärfen. Gerechte Chance und mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche is the way.

Vom „Wadlbeißer" zum Innenminister: Alexander Dobrindt hat über siebzehn Jahre eine politische Methode perfektioniert, die Regeln als Hindernisse begreift. Was dabei auf der Strecke bleibt. Ein neues Dossier.

Die Absurdität ist tatsächlich immer noch steigerungsfähig.

Wenn dein Ego noch kleiner ist als deine Beliebtheitswerte.

Genau das.

@dunjahayali.de im heute journal über Magyar: „Orbán light.” Eine Einordnung, die neugierig macht. Vor allem darauf, warum es ihr schwerzufallen scheint, zum Beispiel Dobrindt als „Chrupalla light” einzuführen. Grundsätzlich scheint es ja zu gehen. 🤔

@stefanschulz.com seziert hier detailliert Klingbeils „Reform“-Rede. Das Ergebnis entspricht dem der meisten Sektionen: Feststellung der Todesursache (hier der @spd.de). Sehr lesenswert! stefanschulz.com/dinge/klingb...

§ 2 WPflG verpflichtet Männer zwischen 17 und 45, längere Auslandsaufenthalte genehmigen zu lassen. Nicht im Kriegsfall, immer. Der Verteidigungsausschuss, alle Fraktionen vertreten, hatte den Entwurf beraten und empfohlen. Meine Frage: Hat da jemand gelesen, worüber abgestimmt wurde?

@polenz.bsky.social Weil ich Sie sehr schätze und weil Sie dort vorkommen: www.guentherklebinger.de/dossier/juli...

Illegale Spenden von Geheimagenten, Werbevideos für Nestlé und Billigfleisch von Kaufland, enge Beziehungen zu Nius-Finanzier Gotthardt: Julia Klöckners Weg von der Weinkönigin zur Bundestagspräsidentin war weit. Aber sie ist ihn zielstrebig gegangen.

Seit Jahrzehnten wollte er den Job. Sicher hatte er mit Viertagewoche und viel Bewirtung gerechnet. So wie bei BlackRock. Tja.

SPD macht wieder mal Klientelpolitik. Diesmal für Alleinerziehende, die ihre Kinder vor der Arbeit in die Kita fliegen müssen, weil das Deutschlandticket zu teuer geworden ist.

Deutlich näher an der Realität dürfte Folgendes sein: sie können es, aber sie laufen ihr reihenweise davon. Und niemand rückt nach.

Politas, Pareton, Gematik, Emix, Benko, Attersee, AbCellera, Cosmonauts & Kings — einzeln wenigsagend. In Verbindung mit dem Namen Jens Spahn ergeben sie eine spannende Timeline. Und vielleicht ein Muster.

Wer beim ZDF auftritt, darf nicht mit Richtern des IStGH zusammenarbeiten. Komplett lost. 🤦‍♂️

Dossier: Katherina Reiche ist seit Mai 2025 Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Ihre Entscheidungen zu Solar, Gas und Heizungsgesetz haben eine breite Debatte über fossile Abhängigkeiten ausgelöst. Hier die Stationen — chronologisch und quellenbasiert.

Wolfram Weimer ist seit Mai 2025 Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien. Seine Amtsführung hat eine Reihe von Konflikten mit Kultureinrichtungen, Jurys, Verbänden und der Buchbranche ausgelöst. Hier die Vorgänge – chronologisch und quellenbasiert.

Die Bundeszentrale für politische Bildung hatte das Projekt „Mut-Muskel-Training“ der „Radikalen Töchter“ bereits bewilligt, erste Workshops liefen. Dann stoppte das Bundesinnenministerium — ohne Begründung. Kurz zuvor hatte die Gründerin eine Petition gegen Bundeskanzler Merz gestartet.

Abendimpressionen

Bundesstromberg erzählt wieder Unsinn. Als wäre Ulmen Zuwanderer...

Die SPD hat in RLP 25,9 % zu viel erhalten… ach, warum strenge ich mich an? Sagen wir 30 % - die SPD kann ja auch nicht rechnen. 🙄