Heute ist die BVV-Sommerpause offiziell rum! Unter anderem nehmen wir in der Sitzung heute Abend den Hafenplatz unter die Lupe. Ab 18.00 Uhr vor Ort und im Livestream zu sehen: videotron.de/friedrichsha...

Der Senat streicht die zugesagte Finanzierung für den breiteren Gehweg an der East Side Gallery. Statt mehr Sicherheit bleibt es beim Gedränge auf dem Fußweg. Wir brauchen mehr Platz für alle – auch an touristischen Orten! #bvvxhain #Kürzungen #Senat #EastSideGallery

Senatskürzungen stoppen und 🚲Verkehrswende, 🏘️gerechte Stadtentwicklung, ♻️Kiez- & 🌱Parkpflege retten. Statt Fortschritt gibt’s Rückschritt. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen

Der Senat spart unseren Alltag und alles, was wir für lebenswerte und saubere Kieze brauchen, kaputt. Der aktuelle Haushalt schafft 🚸weniger Verkehrssicherheit, 👥weniger Soziales, 🏚mehr Verwahrlosung, 🚻unbenutzbare Toiletten. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen

Der Senat spart an allem, was Zukunft schafft: 🌳Stadtgrün, 🛝Spielplätze, 🎭Kultur, 👦Jugend. Wir sagen klar: Nicht mit uns! #bvvxhain #haushalt #kürzungen #senat

Morgen findet ihr uns in der Spielstraße in der Strausberger Str. in Friedrichshain! Möglich gemacht dank engagierter Xhainer*innen 💚! Dank ihnen gibt es morgen Platz zum Rennen, Treffen und Spielen! #bvvxhain #spielstraße #grün #kiez #friedrichshain #kreuzberg

A100-Chaos stoppen! Dauerstau, gefährliche Wege & ÖPNV-Ausfälle. Wir fordern: Abschnitt schließen bis Elsenbrücke fertig ist und Vorrang für Bus, Rad & Fuß. #bvvxhain #A100 #stau

SEZ-Abriss stoppen! 🛑 👉 Erhalt ernsthaft prüfen 👉 Raum für Sport & Kultur 👉 Planung im Sinne aller #bvvxhain #SEZ #Xhain

3/3 Unser Antrag zum Bürgerkoffer wurde mit großer Mehrheit mit nur zwei Gegenstimmen beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/sfbq7evgc6

2/3: Dazu Antragsteller Magnus Heise: "Wohngeld oder ein WBS dürfen nicht daran scheitern, dass jemand das Amt nicht erreicht. Der Bürgerkoffer muss dort ankommen, wo die Menschen ihn brauchen." #bvvxhain

1/3 WBS & Wohngeld müssen für alle erreichbar sein – auch ohne Internet oder Amtsgang! Wir fordern, den Bürgerkoffer für diese Leistungen auszuweiten. So wird soziale Unterstützung wirklich zugänglich für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen #bvvxhain #SozialeGerechtigkeit

3/3 Unser Antrag zur Ferienbeförderung wurde mit Änderungen mit breiter Mehrheit beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/cqp2x39rkp

2/3 Dazu Antragstellerin Olja Koterewa: "Ferienangebote sind Teil von Bildung & Gemeinschaft. Kindern mit Behinderung die Beförderung zu verweigern, grenzt aus und belastet Familien finanziell & sozial." #bvvxhain #inklusion #gleichberechtigung

1/3 Inklusion endet nicht mit dem letzten Schultag! Wir fordern die Umsetzung des BVV-Beschlusses, wonach eine Ferienbeförderung für alle Schüler*innen gesichert werden soll - Ohne Ausnahmen! Für echte Teilhabe auch in der schulfreien Zeit #bvvxhain #Inklusion #Ferienbetreuung

2/2 Dazu unser Verordneter Dr. Dominik Pross: "#Hitzeschutz ist kein Nice-to-have, sondern ein Muss. Der Bezirk braucht endlich echte Koordination und kühle Orte, die diesen Namen verdienen." #bvvxhain #Klimaanpassung #Klimakrise gruenlink.de/2rfulpsm9f

1/2 Die extremen Temperaturen zeigen: Die Klimakrise ist da & sie trifft Xhain besonders hart. Wir fordern klare Antworten vom Bezirksamt: Wie steht es um den Hitzeschutzplan für unseren Bezirk? Vulnerable Gruppen brauchen jetzt Schutz und kühle Orte! #bvvxhain #Hitzeschutz

3/3 Unser Antrag zu Verkehrssicherheit von E-Scootern wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert #bvvxhain gruenlink.de/bq40mxjc8n

2/3 Dazu Fraktionsvorsitzender @pascalstriebel.bsky.social alstriebel: "E-Scooter werden oft spontan & ohne Einweisung genutzt – dabei braucht es Fahrpraxis und Regelkenntnis. Übungsangebote können Unfälle verhindern." #bvvxhain

1/3 #E-Scooter sicher nutzen, bevor’s kracht: Wir wollen Übungsangebote an Verkehrsschulen schaffen – mit Leih-Anbietern & Bezirken, die bereits Erfahrungen gesammelt haben. Mehr Fahrpraxis = weniger Unfälle! #bvvxhain #Verkehrssicherheit

Gute Nachrichten fürs #Mietrecht: Das OVG bestätigt – Abwendungsvereinbarungen bleiben gültig! 🏡 Mieter*innenschutz wirkt. Jetzt braucht’s wieder ein starkes #Vorkaufsrecht #bvvxhain

Bausenator Gaebler will ein Hotel neben dem ://about blank erlauben. Die BVV ist dagegen! Denn sonst wäre der Club in Gefahr & jedes neunte (!!!) Bett im Kiez ein Hotelbett. Das braucht wirklich keiner! #bvvxhain #overtourism #laskerkiez

3/3 Der Antrag wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert #bvvxhain gruenlink.de/i2cavn7hwe

Antragstellerin Jutta Schmidt-Stanojevic: "Wer, wenn nicht die öffentliche Verwaltung sollte mit gutem Beispiel vorangehen. Jeder Mensch verdient echte Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt statt Chancengleichheit nur auf dem Papier." #bvvxhain #Inklusion

1/3 Menschen mit Behinderung stoßen auf dem Arbeitsmarkt noch immer auf massive Hürden. Wir fordern ein Modellprojekt für inklusive Jobs in der Bezirksverwaltung – mit konkreten Stellen & echter Unterstützung. Inklusion darf kein Lippenbekenntnis sein! #bvvxhain #inklusiveArbeit

3/3 Unser Antrag wurde über die Konsensliste in den Sportausschuss überwiesen und wird dort fachlich diskutiert #bvvxhain gruenlink.de/1a7lhw6joq

Antragstellerin Jutta Schmidt-Stanojevic: "Im Bezirk fehlen dringend Sportflächen und das SEZ steht leer. Das passt nicht zusammen. Wir brauchen das SEZ als Ort für Bewegung, Vereine und Gemeinschaft. Es darf nicht weiter ungenutzt bleiben." #bvvxhain

1/3 Das SEZ steht seit Jahren leer, während Sportflächen im Bezirk fehlen. Wir fordern: sportliche Zwischennutzung statt Abriss! Der Senat muss gemeinsam mit Vereinen & Schulen ein Konzept erarbeiten – für Bewegung & Gemeinschaft statt Stillstand. #bvvxhain #SEZretten

3/3 Unser Antrag wurde über die Konsensliste in den Umweltausschuss überwiesen und wird dort fachlich diskutiert #bvvxhain. Die SPD ist beigetreten gruenlink.de/toffspbcbb

2/3: @pascalstriebel.bsky.social : "Ohne verbindliche Standards und langfristige Finanzierung stirbt uns das Stadtgrün weg – mitten in der #Klimakrise. Angesichts der notwendigen hohen Summen für die Reinigung von Parks und Spielplätzen bleibt die Pflege auf der Strecke." #bvvxhain #Klimawandel

1/3 Marode Spielplätze, Müll im Park und kranke Bäume – unser Stadtgrün leidet unter jahrelanger Unterfinanzierung. Daher fordern wir verbindliche und ausreichend finanzierte Standards für den Grünflächenunterhalt! #bvvxhain #stadtgrün

3/3 Unser Antrag wurde nach der Behandlung im Plenum in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert #bvvxhain gruenlink.de/i39a3zs2g9

2/3 Antragstellerin Maria Haberer: "Mehr Kiez statt Koffer! Unsere Kieze dürfen nicht weiter unter die Räder des Massentourismus geraten! Wir brauchen Raum für Kultur, Kleingewerbe & Freiräume.“ #bvvxhain #overtourism #massentourismus

1/3 Xhain braucht keine neuen Hotels, sondern Grünflächen, Kulturorte & bezahlbaren Wohnraum! Auch der Senat muss dazu beitragen, den geplanten Hotelbau an der Laskerstraße zu verhindern & sich für gemeinwohlorientierte Nutzung stark machen. #bvvxhain

Wer hätt‘s gedacht: Die Xhainer FDP ist gegen Privatisierung und lehnt den Antrag „Kiezgießkannen für alle!“ ab😳 Grüne,Linke, und Teile der SPD finden Kiezgießkannen aber eine gute Idee #bvvxhain

Wir freuen uns über die große Unterstützung der Petition zur Erweiterung der Laskerwiese! Ein starkes Zeichen für mehr Stadtgrün, echte Nachbarschaft & konsequente Umsetzung des BVV-Beschlusses. Jetzt heißt es handeln für Klima, Kiez & Gemeinschaft! 💚 #bvvxhain #laskerwiese

Wegner startet seinen Zaun-Wahnsinn! Kommt zur Demo! 📍 Wo? #Görli, Spreewaldplatz 🕕 Wann? Montag, 23. Juni, 18 Uhr Aus Protest gegen den Zaun und die Missachtung der BVV haben wir unsere Fraktionssitzung in den Görli verlegt ✊ #bvvxhain #görlizaunfrei

Diesmal war's zum Glück nur ein kurzes Match. Dank dem @BA_Xhain ist der Zebrastreifen vor der Schule im Bergmannkiez schnell wieder da. Wir hoffen, dass der Gehweg auch bald fertig ist. Wir sind daher #Amtaberglücklich, der @tagesspiegelberlin.bsky.social hoffentlich auch. #Behördenpingpong

3/3 Unser Antrag zur Ausstattung von Spielstraßen wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/ryjdkob80o #bvvxhain

2/3 @floflei6: „Spielstraßen zeigen, wie vielseitig öffentlicher Raum genutzt werden kann. Mit der richtigen Ausstattung werden sie zu echten Wohlfühlorten für Kinder, Familien & Nachbarschaft.“ #bvvxhain #verkehrswende

1/3 #Spielstraßen machen Straßen zu bunten Begegnungsorten & stärken das Miteinander im Kiez. Die BVV hat vor 2 Jahren Spielgeräte gefördert, doch zwischenzeitlich ist einiges davon verschlissen. Wir fordern 10.000 € für Kreide, Spiele & co.! #bvvxhain #spielstraße

3/3 Wahnsinn! Mit dieser hier sind alle drei Resolutionen angenommen worden :) gruenlink.de/6ljfcjyzaf #bvvxhain

2/3 @pascalstriebel.bsky.social : „Erst Radwegestopp, jetzt Kiezblock-Aus – der Senat agiert ideologisch statt lösungsorientiert & gefährdet Verkehrssicherheit & Vertrauen in Politik. Ob Bonde oder Schreiner, die Zusammenarbeit mit den Bezirken lässt zu wünschen übrig.“ #bvvxhain

1/3 Der Senat will die Kiezblock-Finanzierung stoppen – und tritt damit Bürger*innen-Engagement & #Mobilitätswende mit Füßen. Gemeinsam mit @SPD_BVVXhain fordern wir in einer Resolution: Finanzierung sichern & Bezirke stärken statt blockieren! #bvvxhain #Kiezblocks

Breite Unterstützung und volle Solidarität für die Mieter*innen der Warschauer25/Kopernikus6, die heute vor der BVV für die Anwendung des Vorkaufsrechts demonstriert haben! #bvvxhain

Schade, dass die CDU gegen die Resolution zur Unterstützung der #Clubkultur gestimmt hat. Ihr vermeintlicher Support für das Thema wohl doch nur Schall & Rauch..🤔 Clubs müssen von der Erhöhung der Grundsteuer verschont werden!

Dazu Maria Haberer: „Clubs sind Kulturorte & soziale Freiräume – keine normales Gewerbe. Der Senat muss sie schützen, statt sie mit Steuern in die Knie zu zwingen.“ #bvvxhain

3/3 Auch hier freuen wir und über den Beitritt der SPD und Linke zur Resolution! Und auch diese hier wurde mit großer Mehrheit angenommen! gruenlink.de/ur18w2f9b2 #bvvxhain

1/3 Grundsteuerreform klingt unsexy? Ist sie auch! Sie bedroht unsere Clubs & Kultureinrichtungen in Xhain. Steigende Bodenwerte dürfen nicht zur Existenzfrage für Kulturorte werden! Wir fordern: Härtefallregelungen & faire Besteuerung. #bvvxhain #clubkultur

3/3 Wir freuen uns über den Beitritt von Linke und SPD zur Resolution! Sie wurde mit breiter Mehrheit beschlossen! gruenlink.de/yvcgf7yt99 #bvvxhain

2/3: @pascalstriebel.bsky.social : „Die AHA ist ein besonderer Ort: offen, niedrigschwellig, solidarisch und lebendig. Dass sie von Verdrängung bedroht ist, zeigt ein strukturelles Problem. Stadt darf keine Ware sein – wir lassen queere Orte nicht allein.“