Wahlwerbungsbericht Nationalratswahl 2024: FPÖ legt höhere Ausgaben erst nach Druck des Rechnungshofes offen. Mehr dazu: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home... #RH #FPÖ

Der #RH hat die Prüfung des Rechenschaftsberichts 2023 Die Grünen abgeschlossen. Weil er der Ansicht ist, eine - von der Partei so gesehene - Überzahlung an Mitgliedsbeiträgen muss in den Spenden-Quartalsmeldungen enthalten sein, erfolgt eine UPTS-Mitteilung. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home...

Neu aus dem #Rechnungshof: Der Bericht zu den durchschnittlichen Einkommen der öffentlichen Wirtschaft des Bundes 2023 und 2024. Mehr dazu: rechnungshof.gv.at/rh/home/news... #RH #Kontrolle #Einkommensbericht #Einkommen

Im neuen Podcast nimmt #Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker zum Gesundheitssystem Stellung. "Es müssen die notwendigen Leistungen von der Versicherung österreichweit einheitlich angeboten und abgegolten werden. Gegenseitige Blockaden bringen gar nichts.“ www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Der #Rechnungshof hat die ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich geprüft. Wesentliche Änderungen sind nötig, um die ambulante Versorgung nachhaltig als Sachleistungssystem aufrechtzuerhalten. Die Finanzierung der ÖGK muss sichergestellt werden. Mehr: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Um Kinder und Jugendliche vor Gefahren im Netz besser zu schützen, braucht es vor allem Präventionsarbeit, wie der Rechnungshof in seinem heute veröffentlichten Bericht zum Thema sicheres Internet festhält. Mehr dazu: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news... #RH #Schule #SicheresInternet

Der #Rechnungshof hat die Veranlagungen der Oesterreichischen Nationalbank umfassend geprüft. Mehr dazu: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news... #OeNB #Veranlagungen #Rechnungshof #Kontrolle

Der Rechnungshof hat heute den Anpassungsfaktor für Politikerbezüge veröffentlicht. Er liegt bei 2,7 Prozent. Wir erfüllen damit eine gesetzliche Aufgabe. Einen Spielraum – etwa: keinen oder einen niedrigeren Anpassungsfaktor zu veröffentlichen – hat der Rechnungshof nicht. (1/4)

Die Altersteilzeit ist ein teures Instrument mit fraglichem Nutzen. Im Juli 2025 wurden Änderungen bei der #Altersteilzeit beschlossen, Reformbedarf besteht jedoch nach wie vor. Mehr zum heute veröffentlichten #Rechnungshof-Bericht: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

#Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker im #OÖN Interview: „Eine Reformpartnerschaft braucht Ziele und ein Wollen. Bund und Länder sind gefordert, politische Wünsche zu formulieren – und zwar nicht den Wunsch an das Christkind, sondern den Wunsch an einen Staat der Zukunft.“

#Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker in den #OÖN: „Im Fokus haben wir die Rücklagengebarung der Wirtschaftskammern und die Entwicklung der Rücklagen. Wir wollen hier eine Transparenz herstellen über alle Fachverbände der Bundes- und Landeskammern und Sparten hinweg.“

„Das Beispiel Gesundheitssystem zeigt deutlich, dass wir uns dringend erneuern müssen“, schreibt #Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker in ihrem Gastkommentar für die #Krone. „Es gibt nicht nur hier zersplitterte Zuständigkeiten und hohen Finanzierungsbedarf.“

In ihrem Gastkommentar für die #Krone fordert #Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker „Reform-Mut“. Verhandlungen zwischen Bund und Ländern dürften kein Machtpoker sein. Und: „Es ist eine Zumutung, dass der Budgetvollzug zwischen Bund und Ländern offenbar unklar bleibt.“

#Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker in Gastkommentar für die #Krone: „Schaffen wir vollständige Einkommenstransparenz beim Management in allen öffentlichen in Unternehmen und auch bei den Kammern!“ @krone.at.web.brid.gy

Schafbergbahn: #Rechnungshof sieht Schwächen bei der Projektabwicklung. Beim Brandschutz musste noch während der Prüfung agiert werden. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Diese Rechnung geht auf! 1:1 = WM

Gemeindefinanzen: #Rechnungshof zeigt am Beispiel Hard und Lauterach, welche Schritte Gemeinden zur Konsolidierung setzen können. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Die letzte Woche angekündigte Prüfung der Gebarung der Wirtschaftskammer, die ohnehin geplant war, wird derzeit konzipiert. Welche Themen diese Prüfung im Einzelnen umfassen wird, legt der #Rechnungshof fest und nicht die geprüfte Stelle.

Neu aus dem #Rechnungshof: Unser Bericht zur Schulaufsicht Neu. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Seit gestern gibt es Anfragen zum Bezügerecht in Zusammenhang mit der Wirtschaftskammer Österreich. Eine inhaltliche Bewertung kann der #Rechnungshof ohne durchgeführte Prüfung nicht treffen. Fragen des Bezügerechts sind in erster Linie Angelegenheit des Bundeskanzleramtes und des Nationalrates. 1/2

Viele Klimatickets verkauft, aber Auswirkungen auf Umwelt eher gering. Mehr dazu: #Rechnungshof #RH www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

#Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker eröffnete heute in ihrer Eigenschaft als Generalsekretärin der #INTOSAI den Kongress dieser internationalen Vereinigung der Finanzkontrolle. In ihrer Rede in Sharm El-Sheikh betonte sie, dass Ägypten erst kürzlich ein Ort von Friedensgesprächen war. 1/2

Heute neu aus dem #Rechnungshof: Unser Follow-up-Bericht über die Akademie der Wissenschaften. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Steiermark: #Rechnungshof mahnt konsequente Umsetzung der Strukturreformen bei Krankenanstalten ein. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Extremwetterschäden: #Rechnungshof für strengere Baubeschränkungen in Gefahrenzonen. Und: Regierung soll Versicherungsmodell erarbeiten. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Heute neu aus dem #Rechnungshof: Ein Bericht über die AEI. Mehr dazu: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Weil das Thema - man muss sagen: leider - aktuell ist: Der #Rechnungshof hat sich im Jahr 2020 mit Drohnen und Flughäfen beschäftigt. Zentrale Empfehlungen von damals:

Dass die neuen gesetzlichen Regelungen für Social-Media- Accounts von Politikerinnen und Politikern nun vom Verfassungsgerichtshof geprüft werden sollen, ist angebracht. #Rechnungshof #RH

Mit nur wenigen Maßnahmen könnte die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) den Energieverbrauch senken. Darauf macht der #Rechnungshof in seinem neuen Bericht dazu aufmerksam. #RH www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Heute gibt es #Rechnungshof Berichte aus dem Uni-Bereich. Zum einen: Positive Entwicklungen bei der Barrierefreiheit. Und: Geprüft wurde auch das Universitäts-Sportinstitut Wien. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

„Nur alle gemeinsam können wir den fiskalischen Turnaround schaffen!“, so Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker im @parlament.gv.at. #Rechnungshof #RH #Parlament

Der #Rechnungshof hat heute die Ergebnisse der Überprüfung Wahlwerbungsberichte NR-Wahl 24 von #ÖVP und #DieGrünen veröffentlicht. Damit sind diese Überprüfungen nahezu abgeschlossen. Bei der #FPÖ dauert das Stellungnahme-Verfahren noch an. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/was-...

Heute neu aus dem #Rechnungshof: Unser Bericht zum Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan. Tilgungskosten unklar. Mehr dazu: #RH #Finanzen #EU www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Sparen alleine reicht nicht! - darauf macht #Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker auch im @parlament.gv.at aufmerksam. www.ots.at/presseaussen...

Das ist sehr gut, weil es dann höchstgerichtliche Klarstellungen gibt, wo eine Partei beginnt und wo sie aufhört.

Es geht jetzt um Sparen UND Strukturreformen. Da ermutige ich die Bundesregierung, hier nicht nachzulassen sondern Nägel mit Köpfen zu machen", sagt #Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker #Podcast aus dem #RH. 1/4

Die Bildungseinrichtungen der politischen Parteien haben ihre Fördermittel bei weitem nicht verbraucht, es fehlt eine Regelung, die Gelder zurückfordern - und trotzdem hat der Bund die Förderung nochmals erhöht. #Rechnungshof #RH www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Der #Rechnungshof Ausschuss @parlament.gv.at zu Gast im #RH. Präsidentin Margit Kraker begrüßte (von links) Christian Lausch (FPÖ), Karin Greiner (SPÖ), Markus Koza (Die Grünen), Harald Servus (ÖVP) und Ausschuss-Vorsitzenden Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS).

„Als #Rechnungshof-Präsidentin ist mir die Budgetlage Österreichs naturgemäß ein Anliegen. Bereits im Vorjahr war erkennbar, dass ein Sparkurs und Strukturreformen unausweichlich sind. Der Staat muss bei sich selbst sparen, wenn er das von anderen verlangt", so Margit Kraker. 1/5 #RH #Rechnungshof

Strompreise: Die KELAG (Kärntner Elektrizitäts-Aktiengesellschaft) hatte bei ihren Tariferhöhungen 2023 Spielräume. Mehr dazu: #Rechnungshof #RH www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Bereits seit Ende Juli hat der #Rechnungshof Informationen über seine Arbeit laufend ergänzt. Wir arbeiten stetig weiter daran. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/serv... #Informationsfreiheit #Informationsfreiheitsgesetz #RH

Trotz Spardrucks empfiehlt der #Rechnungshof einen Ausbau der Leistungen in der klinisch-psychologischen und psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Alles andere führt später zu noch mehr Kosten. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Die Zahl der Überprüfungen wegen Verdachts einer Kindeswohlgefährdung steigt. Mehr über unseren neuen Rechnungshof-Bericht dazu: #RH #Rechnungshof www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...

Der #Rechnungshof prüfte die „Stolz auf Wien“ Beteiligungs GmbH (SaW). Er stellte unter anderem fest, dass sich die SaW an Unternehmen beteiligte, die die Auswahlkriterien nur zum Teil erfüllten. Mehr dazu: rechnungshof.gv.at/rh/home/news... #RH #Kontrolle @wien.gv.at

Heute neu aus dem #Rechnungshof: Unser Bericht „Digitalisierung von Kulturerbe im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans“. Mehr dazu: rechnungshof.gv.at/rh/home/news... #Digitalisierung #Kulturerbe #NaturhistorischesMuseum #NHM #Transparenz #Kontrolle

Der #Rechnungshof informiert schon bisher über seine Tätigkeit ausführlich. Transparenz ist uns ein großes Anliegen. Vor dem Hintergrund des Informationsfreiheitsgesetzes: ab nun noch mehr. Die Liste wird naturgemäß laufend ergänzt. rechnungshof.gv.at/Transparenz #RH #Informationsfreiheit #IFG

Seit heute online: Das Ergebnis unserer Prüfung der Wahlkampfberichte NR-Wahl von #KPÖ und @neos.eu. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home... sowie www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home...

#Rechnungshof: Flächendeckendes Angebot an Gewaltambulanzen wesentlich. Strategische Personalplanung bei Gerichtsmedizin notwendig. #RH #Justiz #Gewaltschutz www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...