GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin u weil das Jahr schon besch... losging, gibt es zur Eröffnung eine #Regierungserklärung zum Anschlag in Steglitz-Zehlendorf sowie dem Krisenmanagement. 10 Uhr geht´s los. #Livestream mit offenem Chat (Es gilt die Netikette!): youtube.com/live/faXskg9... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Heute stehen #Verbraucherschutz und #Tierschutz im Zentrum der Aufmerksamkeit. #Livestream mit offenem Chat (es gilt die Netikette!): youtube.com/live/9AMDpps... /TS

GuMo! Das Jahr 2026 hat ja mal mehr als besch... angefangen. Mal schauen, was die erste Plenarwoche im #AGH #Berlin bringt. Los geht´s 9 Uhr mit #Innen. Auf der TO u.a. der Anschlag der #Vulkangruppe. Wird sind wieder mit #Livestream dabei: youtube.com/live/qgoPupN...; Chat ist offen. /TS

GuMo! Zum letzten Mal in diesem Jahr haben wir ein #Plenum #AGH #Berlin und es geht noch mal richtig zur Sache: der #Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 wird in 2. Lesung abschließend beraten und beschlossen. Darum geht es auch schon um 9 Uhr los. Unser #Livestream youtube.com/live/gtkXKxk... /TS

Ab 14 Uhr tagt zum letzten Mal in diesem Jahr #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der #Untersuchungsausschuss zur mutm. #Korruption bei der Mittelvergabe im Kampf gg #Antisemitismus unter Beteiligung führender Mitglieder der #CDU Fraktion. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/LgEa2kb... /TS

GuMo. Auch die letzte Plenarwoche des Jahres beginnt (für uns) mit #Innen #AGH #Berlin. Unser #Livestream mit Chat (es gilt die Netiquette): youtube.com/live/QC3I30u... Und hier die Einladung mit Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/InnSichO/einladung/iso19-063-e.pdf 9 Uhr geht´s los. /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die Novelle des #ASOG, die auch Thema der #AktuelleStunde unter der Überschrift "Sicherheit für Berlin" sein wird. Los geht´s 10 Uhr. Dazu der #Livestream youtube.com/live/tDYsnOS... und der Chat ist offen. /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der Antrag von #DieLinke und #Grünen für einen #Untersuchungsausschuss bzgl. des Korruptionsverdachts gg #CDU bei der Vergabe von Mitteln zur #Bekämpfung des #Antisemitismus. Unser #Livestream youtube.com/live/Iy4scWx... mit offem Chat. /TS

Guten Morgen. Die vorletzte Plenarwoche des Jahres beginnt wieder mit #Innen #AGH #Berlin. Unser #Livestream youtube.com/live/_c0ywbh... Wie immer ist der Chat offen für Fragen, konstruktive Anmerkungen und Diskussionen im Rahmen der #Netikette. /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los mit #AktuelleStunde zum Thema " #Sondervermögen #Infrastruktur – Wichtige #Investitionen für Berlin". Unser #Livestream mit offenem Chat für konstruktive und respektvolle Diskussion, Fragen oder Anmerkungen: youtube.com/live/Kzyou2A... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der Bericht zur #IMK am 7.11. und #Catcalling. youtube.com/live/P0JidcC... /TS

GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt Montag 9 Uhr mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die Novelle des #ASOG und die Korruptionsvorwürfe gg die Personenschützer des #LKA. Unser Livestream: youtube.com/live/mGC4-99... Der Chat ist offen für konstruktive Fragen, Diskussionen & Anmerkungen. /TS

Die neue Folge der #SprechStunde ist online. Diesmal gibt´s gleich 4 Themen auf einmal: #Haushalt, #Mindestlohn, #Ausbildungsplatzumlage und #Baumgesetz. Bei #Youtube youtu.be/6hPNvhm6KsI oder als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-3wgq2... /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. #Drohnenabwehr als Thema der #AktuelleStunde und das #Volksbegehren #Berlinautofrei. youtube.com/live/9t1MQ0q... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Heute geht´s vor allem um #Verbraucherschutz. youtube.com/live/18WMZ6r... /TS

Wir von DL21 - Berlin stehen hinter dem Mitgliederbegehren. Die aktuelle öffentliche Debatte über das Nach-unten-Treten, die Entsolidarisierung und das Ausspielen von Beschäftigten und Arbeitssuchenden hilft nur den Milliardären, nicht aber allen Menschen! mitgliederbegehren.org

Die erste Sitzung des Tages, #Innen, ist bereits geschafft. 12 Uhr geht es weiter mit der Sondersitzung des #Plenum #AGH #Berlin für die 2. Lesung zum #Volksentscheid #Baum. youtube.com/live/O8GegpO... /TS

GuMo. Es ist Plenarwoche. Los geht´s 9 Uhr mit #Innen youtube.com/live/UCVjsNx... und dann ab 12 Uhr geht´s weiter mit der Sondersitzung #Plenum #AGH #Berlin zum #Volksentscheid #Baum youtube.com/live/O8GegpO... #Livestream /TS

Rechtzeitig zu den #Herbstferien ist die neue Folge der #SprechStunde da. Wir beschäftigen uns mit der Deformation des #Bürgergeld zur #Grundsicherung. Bei #Youtube: youtu.be/m5kAEEWPdY4 Oder als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-ww5ig... #Solidarität /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Thema der #AktuelleStunde ist heute „ #Olympia -Bewerbung: Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung“. Unser #Livestream mit Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/G-Oro4P... /TS

Rund 1,3 Mrd Euro Ausgaben und 338 Mio Euro Einnahmen im Einzelplan 06 jew. für 2026 u 2027 stehen heute auf der TO #Recht #AGH #Berlin; es findet die 2. Lesung des Doppelhaushalts statt. 14 Uhr geht´s los. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/S7wURDM... /TS

GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt mit #Innen #AGH #Berlin. Ab 9 Uhr wird zum zweiten Mal über den kommenden #Haushalt beraten. Dazu gehören auch die Senats-Antworten auf die Fragen der Fraktionen; insgesamt 571 Seiten Sammelvorlage. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/L-q4Ch-...

GuMo. Die Woche beginnt mit einer Sondersitzung #Innen #AGH #Berlin zur geplanten Änderung des #ASOG. #Livestream bei #Youtube mit Chat: youtube.com/live/E8mDyfp.... 9 Uhr geht´s los. /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Die #AktuelleStunde steht heute unter der Überschrift "Mehr Bäume für Berlin" & dabei wird auch der Antrag das #Volksbegehren " #Volksentscheid Baum" einzuleiten mit beraten. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/sWUDypM... /TS

Raser und illegale Autorennen sind heute u.a. Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/f24BJIh...

Bei den Sozialarbeiter*innen der FREIEN HILFE BERLIN e.V. finden sie schon während der Haft Beratung zu wichtigen Themen wie Therapie, Unterstützung bei der Wohnungssuche und ein offenes Ohr für Sorgen und Ängste. (2/3)

GuMo. Es ist Plenarwoche im #AGH #Berlin und die beginnt mit #Innen. Auf der TO u.a. #ASOG, #Neutralitätsgesetz und der #Blackout in #Köpenick. 9 Uhr geht´s los. #Livestream auf #Youtube: www.youtube.com/live/cO5aN9m.... /TS

Die neue Folge der #SprechStunde ist online! Diesmal geht´s um das most sexy Thema ever: DEN #LANDESHAUSHALT! ...ok, nicht sexy, aber trotzdem wichtig, wie schon der olle Goethe wusste. #YouTube: youtu.be/DqAnVNnYICs #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-g4r3w... #Haushalt #Fianzen #Berlin /TS

GuMo! Nach ca. 2 Monaten Sitzungspause haben wir wieder ein #Plenum #AGH #Berlin und mit dem #Haushalt für die Jahre 2026&2027 als Thema der #AktuelleStunde geht´s ab 10 Uhr auch gleich in die Vollen... bzw. leeren Kassen. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/JPQyd6I... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die "Bauliche Weiterentwicklung des Justizvollzugs" u. das Thema "Kinder von Inhaftierten". TOP1 ist die 1. Lesung des HH2026/27 (geplant ohne Aussprache). Unser #Livestream: youtube.com/live/e129TEf... /TS

Die CDU will 5 Mrd Euro beim Bürgergeld kürzen? Aber jedes Jahr werfen Bund, Länder & Kommunen Immobilieneigentümern 4,3 Mrd. Euro #Wohngeld in den Rachen, weil die ihre Mieter*innen auspressen wie Zitronen. 🍋 Vorschlag: Ein #Mietendeckel & Verbot v Modernisierungs- od Grundsteuerumlage, anyone?

📸🚗 #Söder will das Verbrennerverbot kippen. Das ist der #Kodak-Effekt: Wer am Alten festhält, geht unter. Dekarbonisierung & E-Mobilität sind Realität – Subventionen für den Verbrenner verbrennen nur Steuergeld & gefährden Jobs. #KodakEffekt #Autoindustrie

GuMo! Die Sommerpause ist vorbei und es geht gleich richtig los: Mo #Innen, Di #FraSi, Mi #Recht & #Haupt, Do #Plenum. 9 Uhr startet #Innen und wir sind mit dem #Livestream dabei: youtube.com/live/4VpVQEI... - es könnte eine kurze "technische" Sitzung zum #Haushalt werden. /TS

Und nochmal @tagesspiegel.de t1p.de/jx07h und #MoPo t1p.de/c2lee zu maroden #SBahn - Brücken in #Steglitz - #Zehlendorf. #Presseschau #Berlin /TS

Die neue Folge der #SprechStunde ist online. Wir werfen einen genaueren Blick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz... eine Geschichte voller Mißverständnisse 😉 Als VOD bei #Youtube youtu.be/0tC38AApuks oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-s3myh... #DWenteignen #Wohnen /TS

Auch heute gibt´s wieder Presse zu Anfragen; der @tagesspiegel.de berichtet zum Zustand der Brücken in #Steglitz- #Zehlendorf t1p.de/zptth (hinter der Bezahlschranke) und die @taz.de nochmal zu antisemitischen Straftaten t1p.de/z0qw7 #Antisemitismus #Verkehr #ÖPNV #Berlin #Presseschau /TS

Wieder berichtet die Landespresse über 2 Anfragen: @tagesspiegel.de zu antisemitischen Straftaten in Berlin #Antisemitismus t1p.de/eg5ld und zu Steuerkontrollen bei Influenzern t1p.de/vqjy2. Die #BZ ebenfalls zu Influenzern: t1p.de/mg1ah Auch #SZ zu dem Thema t1p.de/ltvth #Presseschau /TS

Die #Morgenpost berichtet zur noch nicht veröffentlichten Anfrage zu Steuerkontrollen bei sogenannten "Influencern": www.morgenpost.de/.../berlins-.... (hinter der Bezahlschranke). #Steuern #Steuergerechtigkeit #Finanzen #SPD #Berlin /TS

#Berlin stehen aktuell 886 Mio Euro an Steuern zu, die nicht gezahlt wurde. 45 Prozent oder 349 Mio von Unternehmen und anderen Körperschaften. In diesen Fachfinanzämtern sind zugleich über 300 Stellen unbesetzt. Diese strukturelle Problem muss gelöst werden. Die Finanzämter müssen gestärkt werden.

Die neue #SprechStunde ist bei #Youtube online youtu.be/x6Mi2tzSn-4. Diesmal werfen wir einen Blick auf das #Volksbegehren bzw. #Volksentscheid #Berlinautofrei. Das ganz gibt´s wie immer auch wieder Audio-only z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-prknq... #Verkehrswende #podcast /TS

Der ‪‪@ronensteinke.bsky.social‬ berichtet in der #SZ, was gerade in #Berlin zur #Vergesellschaftung auf´s Gleis gesetzt wird: www.sueddeutsche.de/politik/berl... (hinter der Bezahlschranke). #DWEnteignen #SPD /TS

Guten Morgen! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die Novelle des #ASOG als Thema der #AktuelleStunde. 10 Uhr geht´s los: youtube.com/live/rInMXPL... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin: youtube.com/live/aH45-3u... Auf der TO u.a.: die Eröffnung der #Justizakademie und Auswertung von #Verbundeinsätzen. /TS

GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. 9 Uhr geht´s los: youtube.com/live/k-Y-LY-... Auf der TO steht u.a. der aktuelle Stand der Polizeistrukturreform. #Polizei /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. In der #AktuelleStunde geht es um die Verwaltungsstrukturreform und der Petitionsausschuss legt seinen Bericht für das Jahr 2024 vor. 10 Uhr geht´s los. youtube.com/live/EcCGIs7... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Heute geht es v.a. um das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz. #Lebensmittelüberwachung #Verbraucherschutz. youtube.com/live/8ED1g9g... /TS

GuMo! Wie immer beginnt die Plenarwoche mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. Besprechungen zum diesjährigen #1Mai und #Nakbatag sowie die #Funkzellenüberwachung. 9 Uhr gehts los. youtube.com/live/AYurFTF... /TS

Die neueste Ausgabe der #SprechStunde ist online: youtu.be/RnQNlsDsffA; natürlich auch wieder als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-sxxcg.... /TS

Die #BZ hat nach einer Stellungnahme zum Urteil des #Kammergericht, dass es keine Straftat ist, wenn Gefängnis-Insassen in ihrer Zelle Cannabis besitzen, gefragt und die Antwort ist klar: Gebt das #Hanf frei. www.bz-berlin.de/berlin/knack... /TS

Freitag ab Eins macht jeder seins!? Nicht, wenn es 14 Uhr eine #Sondersitzung #Innen zur #Verwaltungsstrukturreform gibt: youtube.com/live/iiIJgUk... Es soll aber eine kurze Sitzung werden... schau´n wa ma, dann seh´n we scho. #BehördenPingPong /TS