GuMo. Die Woche beginnt mit einer Sondersitzung #Innen #AGH #Berlin zur geplanten Änderung des #ASOG. #Livestream bei #Youtube mit Chat: youtube.com/live/E8mDyfp.... 9 Uhr geht´s los. /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Die #AktuelleStunde steht heute unter der Überschrift "Mehr Bäume für Berlin" & dabei wird auch der Antrag das #Volksbegehren " #Volksentscheid Baum" einzuleiten mit beraten. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/sWUDypM... /TS

Raser und illegale Autorennen sind heute u.a. Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/f24BJIh...

Bei den Sozialarbeiter*innen der FREIEN HILFE BERLIN e.V. finden sie schon während der Haft Beratung zu wichtigen Themen wie Therapie, Unterstützung bei der Wohnungssuche und ein offenes Ohr für Sorgen und Ängste. (2/3)

GuMo. Es ist Plenarwoche im #AGH #Berlin und die beginnt mit #Innen. Auf der TO u.a. #ASOG, #Neutralitätsgesetz und der #Blackout in #Köpenick. 9 Uhr geht´s los. #Livestream auf #Youtube: www.youtube.com/live/cO5aN9m.... /TS

Die neue Folge der #SprechStunde ist online! Diesmal geht´s um das most sexy Thema ever: DEN #LANDESHAUSHALT! ...ok, nicht sexy, aber trotzdem wichtig, wie schon der olle Goethe wusste. #YouTube: youtu.be/DqAnVNnYICs #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-g4r3w... #Haushalt #Fianzen #Berlin /TS

GuMo! Nach ca. 2 Monaten Sitzungspause haben wir wieder ein #Plenum #AGH #Berlin und mit dem #Haushalt für die Jahre 2026&2027 als Thema der #AktuelleStunde geht´s ab 10 Uhr auch gleich in die Vollen... bzw. leeren Kassen. Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/JPQyd6I... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die "Bauliche Weiterentwicklung des Justizvollzugs" u. das Thema "Kinder von Inhaftierten". TOP1 ist die 1. Lesung des HH2026/27 (geplant ohne Aussprache). Unser #Livestream: youtube.com/live/e129TEf... /TS

Die CDU will 5 Mrd Euro beim Bürgergeld kürzen? Aber jedes Jahr werfen Bund, Länder & Kommunen Immobilieneigentümern 4,3 Mrd. Euro #Wohngeld in den Rachen, weil die ihre Mieter*innen auspressen wie Zitronen. 🍋 Vorschlag: Ein #Mietendeckel & Verbot v Modernisierungs- od Grundsteuerumlage, anyone?

📸🚗 #Söder will das Verbrennerverbot kippen. Das ist der #Kodak-Effekt: Wer am Alten festhält, geht unter. Dekarbonisierung & E-Mobilität sind Realität – Subventionen für den Verbrenner verbrennen nur Steuergeld & gefährden Jobs. #KodakEffekt #Autoindustrie

GuMo! Die Sommerpause ist vorbei und es geht gleich richtig los: Mo #Innen, Di #FraSi, Mi #Recht & #Haupt, Do #Plenum. 9 Uhr startet #Innen und wir sind mit dem #Livestream dabei: youtube.com/live/4VpVQEI... - es könnte eine kurze "technische" Sitzung zum #Haushalt werden. /TS

Und nochmal @tagesspiegel.de t1p.de/jx07h und #MoPo t1p.de/c2lee zu maroden #SBahn - Brücken in #Steglitz - #Zehlendorf. #Presseschau #Berlin /TS

Die neue Folge der #SprechStunde ist online. Wir werfen einen genaueren Blick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz... eine Geschichte voller Mißverständnisse 😉 Als VOD bei #Youtube youtu.be/0tC38AApuks oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-s3myh... #DWenteignen #Wohnen /TS

Auch heute gibt´s wieder Presse zu Anfragen; der @tagesspiegel.de berichtet zum Zustand der Brücken in #Steglitz- #Zehlendorf t1p.de/zptth (hinter der Bezahlschranke) und die @taz.de nochmal zu antisemitischen Straftaten t1p.de/z0qw7 #Antisemitismus #Verkehr #ÖPNV #Berlin #Presseschau /TS

Wieder berichtet die Landespresse über 2 Anfragen: @tagesspiegel.de zu antisemitischen Straftaten in Berlin #Antisemitismus t1p.de/eg5ld und zu Steuerkontrollen bei Influenzern t1p.de/vqjy2. Die #BZ ebenfalls zu Influenzern: t1p.de/mg1ah Auch #SZ zu dem Thema t1p.de/ltvth #Presseschau /TS

Die #Morgenpost berichtet zur noch nicht veröffentlichten Anfrage zu Steuerkontrollen bei sogenannten "Influencern": www.morgenpost.de/.../berlins-.... (hinter der Bezahlschranke). #Steuern #Steuergerechtigkeit #Finanzen #SPD #Berlin /TS

#Berlin stehen aktuell 886 Mio Euro an Steuern zu, die nicht gezahlt wurde. 45 Prozent oder 349 Mio von Unternehmen und anderen Körperschaften. In diesen Fachfinanzämtern sind zugleich über 300 Stellen unbesetzt. Diese strukturelle Problem muss gelöst werden. Die Finanzämter müssen gestärkt werden.

Die neue #SprechStunde ist bei #Youtube online youtu.be/x6Mi2tzSn-4. Diesmal werfen wir einen Blick auf das #Volksbegehren bzw. #Volksentscheid #Berlinautofrei. Das ganz gibt´s wie immer auch wieder Audio-only z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-prknq... #Verkehrswende #podcast /TS

Der ‪‪@ronensteinke.bsky.social‬ berichtet in der #SZ, was gerade in #Berlin zur #Vergesellschaftung auf´s Gleis gesetzt wird: www.sueddeutsche.de/politik/berl... (hinter der Bezahlschranke). #DWEnteignen #SPD /TS

Guten Morgen! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die Novelle des #ASOG als Thema der #AktuelleStunde. 10 Uhr geht´s los: youtube.com/live/rInMXPL... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin: youtube.com/live/aH45-3u... Auf der TO u.a.: die Eröffnung der #Justizakademie und Auswertung von #Verbundeinsätzen. /TS

GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. 9 Uhr geht´s los: youtube.com/live/k-Y-LY-... Auf der TO steht u.a. der aktuelle Stand der Polizeistrukturreform. #Polizei /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. In der #AktuelleStunde geht es um die Verwaltungsstrukturreform und der Petitionsausschuss legt seinen Bericht für das Jahr 2024 vor. 10 Uhr geht´s los. youtube.com/live/EcCGIs7... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Heute geht es v.a. um das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz. #Lebensmittelüberwachung #Verbraucherschutz. youtube.com/live/8ED1g9g... /TS

GuMo! Wie immer beginnt die Plenarwoche mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. Besprechungen zum diesjährigen #1Mai und #Nakbatag sowie die #Funkzellenüberwachung. 9 Uhr gehts los. youtube.com/live/AYurFTF... /TS

Die neueste Ausgabe der #SprechStunde ist online: youtu.be/RnQNlsDsffA; natürlich auch wieder als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-sxxcg.... /TS

Die #BZ hat nach einer Stellungnahme zum Urteil des #Kammergericht, dass es keine Straftat ist, wenn Gefängnis-Insassen in ihrer Zelle Cannabis besitzen, gefragt und die Antwort ist klar: Gebt das #Hanf frei. www.bz-berlin.de/berlin/knack... /TS

Freitag ab Eins macht jeder seins!? Nicht, wenn es 14 Uhr eine #Sondersitzung #Innen zur #Verwaltungsstrukturreform gibt: youtube.com/live/iiIJgUk... Es soll aber eine kurze Sitzung werden... schau´n wa ma, dann seh´n we scho. #BehördenPingPong /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Auf der TO heute u.a. die #AktuelleStunde unter der Überschrift "Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss" und der Bericht des #Polizeibeauftragten #Bürgerbeauftragten. Unser #Livestream: youtube.com/live/Omnui_8... /TS

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin und wir sind wieder im #Livestream dabei: youtube.com/live/Izxn2ZC... Auf der TO steht heute u.a. die #Verwaltungsstrukturreform ( #Behördenpingpong) /TS

Heute berichtet die #BZ über die neueste Anfrage zu #Falschgeld in #Berlin: "Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 3910 Falschgeld-Delikte, ein Plus von 8 Prozent gegenüber 2023 mit 3613 Delikten." www.bz-berlin.de/berlin/mehr-... #AGH /TS

Heute vor 6 Jahren wurde Walter #Lübcke von einem Rechtsradikalen ermordet. Walter Lübcke steht für einen Konservatismus, der heute so sehr fehlt. Ein Konservatismus, der humane Werte, das Menschenrecht auf Asyl, offensiv verteidigt. Und der nicht opportunistisch Positionen der #NoAfD übernimmt.

Die neueste Folge der #SprechStunde ist online. Thema: #AfDVerbotjetzt. Wie immer bei #Youtube youtu.be/e_uBLqxv1hg oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-9iaap.... #Antifa /TS

Jungfernrede auf einem #LPT der #SPD. youtu.be/FLnbINRWp4k #Wohnen #Miete #DWenteignen /TS

Gestern noch im #Plenum #AGH #Berlin, heute schon im Internet: Sebastians Rede zum Antrag der Faschos, das #Staatsangehörigkeitsgesetz zu ändern. War übrigens auch die #Priorität der #AfD. Die ganze Rede gibt´s bei #YouTube: youtu.be/bCH5SIuF3mc #DoppelteStaatsbürgerschaft #Rassismus /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Die #AktuelleStunde steht heute unter der Überschrift „Wirtschaftliche Situation in Berlin“. Seb spricht zur #Priorität der Faschos. Wir sind im #Livestream bei #YouTube youtube.com/live/pgGWAo8... und hier im #Thread dabei. /TS

Toller Austausch Attac #Berlin zu den Themen #Steuergerechtigkeit, #Vermögenssteuer, #Finanzämter, #Finanzkriminalität und Einkommensmillionäre. Ganz wichtig: Die Bundesländer brauchen endlich wieder die Einnahmen aus der Vermögenssteuer um in Infrastruktur zu investieren.

Der #Livestream youtube.com/live/fcm_wE9... läuft und 14 Uhr startet #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO stehen heute #Resozialisierung, Richter*innen-Fortbildung und das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz [Seine engen Freund*innen nennen es auch LMÜTranspG 😉]. /TS

Wir suchen Unterstützung für die Arbeit des Abgeordneten. Weitere Details findet ihr auf der Homepage: schluesselburg.eu/stellenaussc.... #Stellenausschreibungen #SPD #AGH #Berlin /TS

Okt. 2024: Der #Linke-LPT streicht mittels Änderung u.a. von K. Wolter & M. Kleedörfer die Bezeichnung von Hamas & Hisbollah als Terrororganisation & die Bekämpfung des #Antisemitismus mit rechtsstaatl. Mitteln aus einem Antrag. Mai 2025: LPT wählt sie zur Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden. 🤯

GuMo! Nach der Sitzungspause geht´s in eine neue Plenarwoche; Start wie immer mit #Innen. Auf der TO u.a. die Bilanz des 1. Mai #1MaiBerlin #b0105 . Die Sitzung beginnt um 9 Uhr und wir sind im #Livestream bei #YouTube youtube.com/live/23MZPzL... und hier im #Thread dabei. /TS

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Unfassbar. Die #Linke stimmt auf dem #linkebpt einem Antrag zu, der kurzerhand #Antisemitismus faktisch wegdefiniert und sich GEGEN die Resolution des Bundestages „Nie wieder ist jetzt - jüdisches Leben in Deutschland schützen bewahren und stärken“ stellt.

Der des. Innenminister will also die Verfassungsfeinde #AfD dadurch bekämpfen, dass er deren verfassungsfeindlichen Ziele übernimmt und in einer Regierung mit der #SPD wegregiert? Er sollte sich mal mit Margot Friedländer unterhalten. Der Geschichtsunterricht in Bayern muss unterirdisch sein.

Jetzt müssen Union und #SPD im Bundestag zügig auf Basis der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes ein Verbot der #AfD beantragen. Der Entwurf aus der vergangenen WP ist eine gute Grundlage. Der #AfD müssen die Gelder und Strukturen genommen werden. www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/p... #AfDVerbot

Wer bisher noch nie in einem Gemeinderat, einem Kreistag, einem Landtag, dem Bundestag oder als Bürgermeister*in, Dezernent*in oder Minister*in gearbeitet hat, sollte andere nicht als Wald- und Wiesenpolitiker beschimpfen.

Wie lang sollten die Sommerferien sein? a) 6 Wochen ☀️ b) 8 Wochen ⛱️ c) 10 Wochen 🎾 Heute geht’s für mich wieder auf die Schulbank - als Abgeordneter. Die Schüler*innen werden zu Abgeordneten, bringen ihre Ideen ein und beraten ein Gesetz zur Verlängerung der Sommerferien 🏖️

Sebastian hielt heute seine erste Rede im #Plenum #AGH #Berlin für die #SPD. Es ging um die Änderung der #Landeswahlgesetz als Konsequenz der Wahlfehler im Jahr 2021. /TS

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin; TOP1 heute #Regierungserklärung „#Verwaltungsreform“. 10 Uhr geht´s los und wir sind bei #YouTube im #Livestream youtube.com/live/zdosHiE... und hier im #Thread dabei. Sebastian wird für die #SPD zur Änderung des #Landeswahlgesetzes sprechen (TOP13A). /TS

Ab 14 Uhr berät #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. "Verstärkte Nutzung von #IT und #KI in der Berliner #Justiz"; wir sind im #Livestream bei #YouTube youtube.com/live/I1CokNU... und hier im #Thread dabei. /TS