Ihr erinnert euch an das #Abschiebedrehkreuz am #BER? da gibt es jetzt Neuigkeiten: Der Bund ist teilweise aus dem Projekt ausgeschieden, u.a. weil er vergaberechtliche Bedenken hat. Mehr dazu gibts hier: andrea-johlige.com/presseerklae...

Deportationsphantasien sind Allgemeingut bei der #AfD und dass sie unsere Demokratie abschaffen will auch. Sie sagen das inzwischen auch offen in die Kamera , wie hier Herr #Hühnich, seines Zeichens Abgeordneter der AfD im #Landtag #Brandenburg. (1/2)

Die #grüne Integrationsministerin von #Brandenburg drängt die #Integrationsbeauftragte in den Ruhestand, wohl um den Posten vor der Wahl noch schnell neu besetzen zu können. Ich finde das unverantwortlich in dieser gesellschaftlichen Situation:

Wie tief man für die "Macht" sinken kann... Da steht der Faschismus vor der Tür und sagt:"Hey, ich will gern so ca. 11 Mio Menschen aus #Deutschland vertreiben" und der #CDU-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag sagt zeitgleich: "Hey, ihr müsst jetzt unbedingt ein hohes Staatsamt bekleiden."

"Andrea Johlige, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, bezeichnete Woidkes Schritt als „Kniefall vor der AfD“. (1/3)

Wer gehofft hatte, das #Tucholsky-Museum in #Rheinsberg sei gerettet, der sieht sich nun eines besseren belehrt... www.nd-aktuell.de/artikel/1178...

Frohe Weihnachten allen Christen in Deutschland. Besonders denen in der Kieler Ausländerbehörde. taz.de/Abschiebung-...

Die #GEAS-Reform ist die krasseste Asylrechtsverschärfung, die die #EU je beschlossen hat. Die fluchtpolitischen Sprecher*innen der Linken im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen haben dazu heute eine Erklärung veröffentlicht:

"Johlige fasst diese vorhersehbare Entwicklung drastisch zusammen: »Wer über das Mittelmeer geflohen ist, wird sich nicht von der Oder abschrecken lassen.«"

Ich fasse zusammen: - CO2 Preis von 30 auf 45€ - Mehrwertsteuer Gas von 7 auf 19% - Mehrwertsteuer Fernwärme 7 auf 19% - Mehrwertsteuer Gastro 7 auf 19% - Plastikabgabe (1,4 Milliarden) - Förderungen für Solar gestrichen - …. Bei der AfD knallen die Korken! 🍾

Bei der #Polizei #Brandenburg ist der Verbleib von ca. 25.000 Schuss #Munition ungeklärt. Das wurde durch eine Prüfung des #Landesrechnungshof|s bekannt. Ich habe zusammengefasst, was wir bisher wissen und welche offenen Fragen es gibt. andrea-johlige.com/verbleib-von...

Bei der #Polizei #Brandenburg ist der Verbleib von ca. 25.000 Schuss #Munition ungeklärt. Das wurde durch eine Prüfung des #Landesrechnungshof|s bekannt. Ich habe zusammengefasst, was wir bisher wissen und welche offenen Fragen es gibt. andrea-johlige.com/verbleib-von...

"„Knappe 25.000 Schuss #Munition, von denen man nicht weiß, wo sie sind, sind keine Kleinigkeit. Das sind 500 Kisten“, zeigte sich Andrea Johlige (#Linke) leicht erbost." www.moz.de/nachrichten/...

Die Polizei hat in den ersten 9 Monaten 2023 in #Brandenburg 204 #Straftaten gegen #Flüchtlinge registriert. Das waren 44 Delikte mehr als im Vorjahreszeitraum, wie aus Antworten des Innenministeriums auf Anfragen von Andrea #Johlige (#Linke) hervorgeht. www.nordkurier.de/regional/bra...

"Andrea Johlige, sprach von einem "Munitionsskandal erschreckenden Ausmaßes". Johlige forderte eine Generalinventur über alle Munitionsvorräte in der #Polizei. Am Mittwoch wird sich der Innenausschuss mit dem Thema befassen." www.tagesschau.de/inland/regio...

Die aus meiner Sicht beste Rede zur aktuellen #Antisemitismus|debatte hat gestern im Brandenburger Landtag mein Genosse Andreas Büttner gehalten. Unbedingt ansehen! #ltbb www.youtube.com/watch?v=eZGb...

#Innenminister #Stübgen will das #Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge abschaffen. Die #Linksfraktion #Brandenburg dringt darauf, dass das Programm um mindestens zwei Jahre verlängert wird. www.sueddeutsche.de/politik/migr...

"Die Linksfraktion sieht den grünen Koalitionspartner der CDU am Zug. „Die kommunalen Ausreisezentren, die der Innenminister sich nun ausgedacht hat, gehen nur mit Zustimmung der Grünen“, sagte Linke-Innenpolitikerin Andrea Johlige. (1/2) www.migazin.de/2023/11/20/h...

Wir wollen ein Europa der offenen Grenzen für Menschen in Not. Das gesellschaftliche Klima der Spaltung müssen wir angreifen! Viele sind verunsichert. Wir müssen zeigen: Die notwendige Veränderung ist Hoffnung auf mehr Gerechitgkeit!", habe ich grade dem #LinkeBPT in #Augsburg gesagt. #nurmitLinks

"Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen." (Primo Levi)

"Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen." (Primo Levi)

In meinem Blog habe ich einen längeren Text zur Situation rund um das Kurt #Tucholsky #Literaturmuseum in #Rheinsberg veröffentlicht. andrea-johlige.com/das-kurt-tuc... Ich würde mich über weite Verbreitung freuen!

Heute habe ich zusammen mit Freke Over das Kurt-#Tucholsky-Literaturmuseum in #Rheinsberg besucht und mich mit dem Museumsleiter Dr. Peter Böthig getroffen. Der traurige Anlass: Das Museum - übrigens das einzige Tucholsky-Museum in Deutschland - ist in Gefahr.

Das Kurt-#Tucholsky-Museum in #Rheinsberg ist in Gefahr! NIcht nur, dass die Stelle des Museumsdirektors gestrichen wurde. Künftig werden Museum und wissenschaftliche Sammlung von der Tourist-Info mitverwaltet. Und da arbeitet ein bekannter Rechsextremer. Danke an die Freien Wähler und die AfD!

Na dann mal auf in den Himmel! ;-)