SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
@spdsaxlt.de
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Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
http://spd-fraktion-sachsen.de
In 14 von 16 Bundesländern gibt’s bezahlte
#Bildungszeit
: 5 Tage pro Jahr für Weiterbildung – z. B. für euer Ehrenamt in Feuerwehr, Sport oder Umwelt. In Sachsen geht das nicht. Wir finden: Das ist ungerecht. Und das muss sich ändern!
#Volksantrag
6 months ago
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💰 Sachsen muss investieren – für eine starke Zukunft! 🚀 Sachsen steht vor großen Herausforderungen: Wirtschaftlicher Wandel, marode Infrastruktur und Investitionsbedarf in Bildung und Forschung. Doch statt Stillstand braucht es jetzt kluge Entscheidungen!
7 months ago
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📅 Equal Pay Day – Warum Frauen noch immer für weniger Geld arbeiten 💰📉 Heute ist Equal Pay Day 2025 – der Tag, der auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Doch was bedeutet das genau? 👇
7 months ago
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Der sächsische Landtag hat den
#Konsultationsmechanismus
beschlossen! Damit beginnt eine neue politische Kultur in Sachsen. Aber wie funktioniert dieser Konsultationsmechanismus eigentlich?
youtube.com/shorts/uUqH4...
#sachsen
#minderheitsregierung
#neuepolitischekultur
#saxlt
#spd
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Einfach erklärt: Der Konsultationsmechanismus
YouTube video by SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
https://youtube.com/shorts/uUqH4Dyu7h4
8 months ago
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"Nicht Riesa hat ein Problem mit der Demokratie. Die AfD hat ein Problem mit der Demokratie!"
@albrechtpallas.de
#riesa
#afd
#parteitag
#rechtsextremismus
#demokratie
#niewiederistjetzt
#potsdam
#spd
#saxlt
#albrechtpallas
youtube.com/shorts/1ntuy...
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Die AfD hat ein Problem mit der Demokratie
YouTube video by SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
https://youtube.com/shorts/1ntuyuTCR4A
8 months ago
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Wir müssen den Mut haben, neue Wege zu gehen - Henning Homann hat in seiner Rede zur Regierungserklärung deutlich gemacht: "Wir stehen vor tiefgreifenden Herausforderungen und müssen diesen Wandel politisch gestalten."
spd-fraktion-sachsen.de/homann-reger...
#Sachsen
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Mutig neue Wege gehen
Erste Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Rede von Henning Homann.
https://spd-fraktion-sachsen.de/homann-regerkl/
8 months ago
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Heute & morgen tagt der Sächsische Landtag wieder. Unsere wichtigsten Themen: ➡️ Regierungserklärung zum Start der neuen Staatsregierung ➡️ Antrag zur Konsultationsvereinbarung ➡️ Aktuelle Debatte "Ehrenamt und Sportvereine stärken" zum Livestream:
www.landtag.sachsen.de/.../liveuebe...
8 months ago
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Der 27. Januar erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau 1945. Dieser Tag mahnt uns, aus der Geschichte zu lernen und uns an die Opfer des Holocaust zu erinnern.
8 months ago
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Sie halten unser Land und unsere Gesellschaft zusammen: Ehrenamtliche, Sportvereine, soziale Träger.
#SPD
#Sachsen
#Haushalt
10 months ago
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„Apotheken haben zu Coronazeiten gezeigt, was sie leisten können. Sie sind wichtige Ansprechpartner vor Ort. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Fraktion für ihren Erhalt und ihre Stärkung ein.“ so Simone Lang, unsere gesundheitspolitische Sprecherin.
10 months ago
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Sophie ist bei den Johannitern. Und Abgeordnete. Sie weiß, was die Helfergleichstellung bedeutet. Sie weiß, wie wichtig die Bildungszeit für Ehrenamtliche ist. Sie weiß, dass der Katastrophenschutz nicht ohne moderne Technik arbeiten kann. Heute ist der Tag des Ehrenamtes.
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10 months ago
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🏋️♂️⚽ Ohne Ehrenamt kein Spitzensport, ohne Ehrenamt keine Vereinsliebe! 💪🏀 Sport ist mehr als Bewegung – er ist Gemeinschaft, Leidenschaft und Engagement. Doch hinter jedem erfolgreichen Verein stehen Menschen, die ihn möglich machen: Trainer:innen, Ehrenamtliche und Sportler:innen. ❤️
10 months ago
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🌍 Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen! Seit 1992 erinnert dieser Tag daran, das Bewusstsein für die Rechte und Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen zu schärfen – und bestehende Herausforderungen sichtbar zu machen.
#TagderMenschenmitBehinderungen
10 months ago
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🚨 Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Der Themenschwerpunkt 2024: Gewalt in Partnerschaften. 💔 Über 130.000 Frauen in Deutschland wurden 2023 Opfer partnerschaftlicher Gewalt – Dunkelziffer unbekannt.
#OrangeTheWorld
#GewaltGegenFrauen
#SchweigenBrechen
10 months ago
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"Verlogen und unsanständig" - @albrechtpallas zur Argumentation der
#AfD
#Sachsen
#SPD
#Landtag
www.spd-fraktion-sachsen.de/pallas-apl/
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11 months ago
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Der Landtag hat über die Einführung einer
#Zivilklausel
an Hochschulen debattiert. Die
@spdsaxlt.de
hat den Antrag der LINKEN, militärische Forschung an sächsischen Hochschulen zu verbieten, abgelehnt. Warum? 👇
11 months ago
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“Die Beschwerdestelle hat sich bewährt. Sie macht
#Polizeiarbeit
besser. Sie stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in eine rechtmäßig handelnde Polizei.”
@albrechtpallas.de
zum Jahresbericht der Unabhängigen Beschwerdestelle für die
#Polizei
Mehr dazu:
www.spd-fraktion-sachsen.de/beschwerdest...
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Beschwerdestelle: Gut. Polizeibeauftragte: Besser.
Polizei-Beschwerdestelle legt Jahresbericht vor.
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/beschwerdestelle-gut-polizeibeauftragte-besser/
over 1 year ago
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Heute ist
#EqualPayDay
. Dazu unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Hanka Kliese "Für uns steht fest: Jedes Prozent
#Lohnlücke
zwischen Männern und Frauen ist zu viel und ungerecht." Zum ganzen Statement geht es hier:
www.spd-fraktion-sachsen.de/equal-pay-day/
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"Viele Menschen haben das Gefühl, dass die Schule früher besser aufs Leben vorbereitet hat, als sie es heute tut. Und damit haben sie recht! Denn: die Welt hat sich kolossal verändert. Aber die Schule ist im Prinzip gleich geblieben." Mehr dazu:
www.spd-fraktion-sachsen.de/bildung-geht...
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reposted by
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Albrecht Pallas
over 1 year ago
Bei
@saechsische.de
erläutere ich die Hintergründe zum beschlossenen
#Zweckentfremdungsverbot
:
www.saechsische.de/mieten-wohne...
Ein wichtiger Schritt, denn für mich und die
@spdsaxlt.de
ist klar: Wohnungen sind zum Wohnen da!
www.spd-fraktion-sachsen.de/zweckentfrem...
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#staddpol
#SPD
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Airbnb & Co: Leipzig und Dresden wollen das Geschäft mit den Ferienwohnungen stoppen
Mietwohnungen sind in Leipzig und Dresden knapp. Beide Städte wollen deshalb das Geschäft mit Ferienwohnungen deutlich einschränken. Das ist geplant.
https://www.saechsische.de/mieten-wohnen-bauen/airnbnb-ferienwohnungen-leipzig-dresden-zweckentfremdungsverbot-pallas-spd-5963692-plus.html
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Der Sächsische Landtag hat das Gesetz zum Zweckentfremdungsverbot beschlossen! Das ist ein wichtiges Signal für Großstädte wie Dresden und Leipzig, die gerade in innerstädtischen Lagen immer mehr Wohnraum an touristische Angebote wie AirBnB verlieren.
www.spd-fraktion-sachsen.de/zweckentfrem...
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Heute und morgen tagt der Sächsische Landtag jeweils ab 10 Uhr. Wer die Debatten live verfolgen will, findet hier den Livestream:
www.landtag.sachsen.de/de/mediathek...
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Hallo, liebe „Wirtschaftsparteien”: Aufwachen. Die Wirtschaft schreibt uns allen ins Stammbuch, was zu tun ist. Packen wir doch die Ideologie beiseite und gemeinsam an. Es steht nicht weniger als die Zukunft auf dem Spiel.
#schuldenbremse
#sachsen
www.spd-fraktion-sachsen.de/spd-fraktion...
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Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Seit 1996 ist dies der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Zum ganzen Statement von Hanka Kliese und Frank Richter geht es hier:
www.spd-fraktion-sachsen.de/holocaustged...
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"Die
#Polizeirechtsnovelle
2019 wurde im Kern bestätigt. Dennoch fordert das Gericht an einigen Stellen Nachbesserungen. Diese Entscheidung nehmen wir selbstverständlich sehr ernst."
@albrechtpallas.de
zum Urteil des SächsVerfGH. Zum ganzen Statement: 👇
www.spd-fraktion-sachsen.de/urteil-poliz...
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Albrecht Pallas zum Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs zur Polizeirechtsnovelle 2019 | ...
Nach gründlicher Prüfung der Polizeirechtsnovelle von 2019 hat der Sächsische Verfassungsgerichtshofs sein Urteil gesprochen.
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/urteil-polizeirechtsnovelle/
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„Es muss niemanden wundern, dass die Verächter der Menschenrechte, also die, die das Recht nationalistisch, völkisch, rassistisch & antisemitisch begrenzen & verunstalten wollen, dieselben sind, die auch die Demokratie verachten & zerstören wollen." Frank Richter 👇
wp.me/p53QQ9-1vAr
almost 2 years ago
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Gestern wurde die Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz beschlossen. Dazu
@albrechtpallas.de
"Mit der Novelle verbessern wir diese Arbeitsbedingungen für alle ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer." 👇
wp.me/p53QQ9-1vAh
almost 2 years ago
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„Jedes Hassposting, jede den Menschen verachtende Nachricht in sozialen Netzwerken ist eine zu viel."
@albrechtpallas.de
zum Prioritätenantrag der Koalitionsfraktionen „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung” 👇
www.spd-fraktion-sachsen.de/hasskriminal...
almost 2 years ago
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„Die wirkliche Gefahr für die Zukunft ist eine Haushaltspolitik, die auf Jahre hin wichtige Zukunftsinvestitionen verhindert und den riesigen Investitionsstau nie abbaut“, so unser Vorsitzender Dirk Panter gerade im Plenum. 👉🏻
www.spd-fraktion-sachsen.de/schuldenbrem...
almost 2 years ago
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"Zivilgesellschaft funktioniert nicht wie Verwaltung. Bei allem Respekt für nötige Regeln, Standards und Kontrolle: Sie müssen sein. Aber sie dürfen unserer Demokratie nicht die Luft nehmen“, so Sabine Friedel heute im Plenum. Mehr:
www.youtube.com/embed/VWIC_7...
almost 2 years ago
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"Jetzt haben wir den Nachweis dafür, was viele Menschen in Sachsen schon länger wahrnehmen, und was sie umtreibt: Die AfD in Sachsen tritt nach unten. Sie hetzt. Sie grenzt aus." Zum ganzen Statement von
@albrechtpallas.de
zur Entscheidung des
#LfV
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www.spd-fraktion-sachsen.de/afd-sachsen-...
almost 2 years ago
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Wir stehen ohne Zweifel an der Seite der Studierenden. Ein Tarifvertrag für studentische Beschäftigte muss kommen. Das hat Sabine Friedel auch letztens Landtag klar gemacht.
#TVStud
www.youtube.com/watch?v=EFE6...
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TVStud jetzt!
8.11.2023 Sächsischer LandtagSabine Friedel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, TOP 12"Lohn- und Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte der sächsisc...
https://www.youtube.com/watch?v=EFE61H2G2kA
almost 2 years ago
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Wir müssen an die
#Schuldenbremse(n
) ran! Dirk Panter fordert eine gemeinsame, parteiübergreifende Kommission aus Bund, Ländern UND Kommunen. Denn die Schuldenbremsen in ihrer jetzigen Form werden zu Investitions-, Zukunfts- und Zusammenhaltsbremsen.
www.spd-fraktion-sachsen.de/schuldenbrem...
almost 2 years ago
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„Wir weisen diese Forderung nach Abschaffung des Ladenschlusses entschieden zurück. Wir sorgen dafür, dass es keine längeren Öffnungszeiten geben wird." Das ganze Statement von Henning Homann:
www.spd-fraktion-sachsen.de/haende-weg-v...
almost 2 years ago
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„An diesem 9. November sind wir in erster Linie zutiefst erschüttert über die Mordtaten der Hamas in Israel. Unsere dringlichste Aufgabe ist es, den Jüdinnen und Juden in Sachsen zur Seite zu stehen, jüdisches Leben zu stärken und keinen Zweifel an unserer Solidarität zu lassen.“
almost 2 years ago
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„Damit jüdisches Leben da ist, wo es sein sollte: In der Mitte unserer Gesellschaft.“ Hanka Kliese zur Aktuellen Debatte "Solidarität mit Israel - Jüdisches Leben in Sachsen schützen". Zum ganzen Statement:
www.spd-fraktion-sachsen.de/juedisches-l...
almost 2 years ago
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Heute und morgen tagt der Sächsische Landtag jeweils ab 10 Uhr. Wer die Debatten live verfolgen will, findet hier den Livestream:
landtag.sachsen.de/de/mediathek...
#Sachsen
#SaxLT
#Landtag
#SPDSaxLT
almost 2 years ago
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Diese Protokollnotiz mag die Meinung des CDU-Funktionärs Kretschmer sein, findet unsere PGF Sabine Friedel: „Aber er spricht damit sicher nicht für ganz
#Sachsen
. Wir befürworten schnellere Verfahren, wir tragen auch die Veränderungen bei den Leistungen mit - das macht Kompromisse aus. 🧵
almost 2 years ago
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In
#Sachsen
startet der
#Reparaturbonus
! Bis zu 100 € Zuschuss kann nun für die Reparatur eines kaputten Elektrogerätes beantragt werden. 👉 Weiteres und Informationen zum Antragsverfahren, gibt es hier:
www.spd-fraktion-sachsen.de/reparaturbon...
almost 2 years ago
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„Bezahlbarer Wohnraum in den sächsischen Großstädten ist Mangelware. Daher müssen wir im Freistaat alle Möglichkeiten ausschöpfen, preisgünstigen Wohnraum zu sichern oder wiederherzustellen.“
@albrechtpallas.de
zur Anhörung zum
#Zweckentfremdungsverbot
. 👉
wp.me/p53QQ9-1vw1
almost 2 years ago
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Neue Steuerschätzung für
#Sachsen
: Auch wenn Spielräume kleiner werden – die Einnahmen sind so hoch wie nie zuvor. Und deutlich höher als selbst vor Corona erwartet. Dirk Panter warnt deshalb völlig zurecht vor Schwarzmalerei und Untergangsszenarien.
www.spd-fraktion-sachsen.de/steuerschaet...
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Steuerschätzung Herbst 2023
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Sprecher für Haushalt und Finanzen zur aktuellen Steuerschätzung
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/steuerschaetzung-herbst-2023
almost 2 years ago
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Wir widersprechen dem Ministerpräsidenten deutlich. Unsere Bildungspolitikerin Sabine Friedel ist über seine Äußerungen beschämt und entsetzt.
www.spd-fraktion-sachsen.de/friedel-zu-k...
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Und los geht’s. Dirk Danter eröffnet unsere Konferenz “Sachsen: zusammen stark”
#ZusammenStark
📺 Schaut rein:
www.youtube.com/watch?v=Cwz1...
almost 2 years ago
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Um 10 Uhr geht's los! Schaltet rein.
add a skeleton here at some point
almost 2 years ago
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Morgen geht's um den Zusammenhalt. Bei unserer Konferenz "Sachsen: zusammen stark" in Leipzig. Mit dabei ist Zusammenhaltsministerin
@petrakoepping.bsky.social
. Ihr könnt live dabei sein:
www.youtube.com/watch?v=Cwz1...
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Sachsen: Zusammen stark. Mit Petra Köpping. Konferenz für Zusammenhalt in Leipzig
Konferenz für die gesellschaftlichen Zusammenhalt in der "Konsumzentrale" Leipzig.Freitag, 20. Oktober 2023, ab 10 UhrMit: Dirk PanterVorsitzender der SPD-Fr...
https://www.youtube.com/watch?v=Cwz1BQ4Up_0
almost 2 years ago
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In einer Woche geht's um den Zusammenhalt. Bei unserer Konferenz in Leipzig. Mit
@petrakoepping.bsky.social
und vielen interessanten Gästen. Ihr könnt euch noch bis Dienstag anmelden.
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Sachsen: Zusammen stark.
Am 20. Oktober in Leipzig: Konferenz für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/konferenz-zusammenhalt/
almost 2 years ago
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