Nationalkonservative und Rechtsradikale sehen in Trumps Venezuela-Operationen und seinen weiteren Aggressionsideen eine Gunst der Stunde: Da das Gewaltverbot gegenüber den Supermächten nicht durchgesetzt werden kann, erklären sie „das Völkerrecht“ für tot. politreflex.ch/missachtung-...

Martin Erdmanns Angebot in seinem Editorial des CÜLTÜR-Newsletters vom 9.1.26: "(...) Keine Sorge! Ich habe dir für die dunkelsten Stunden erhellende Orte des Internets zusammengestellt, in denen man sich prima verlieren kann (...)" Zu finden hier: mailchi.mp/ch-intercult...

Neues von der Ost-Allianz. "Weltwoche", 8.1.26.

Warum legen die Befürworter der Neutralitätsinitiative nicht endlich eine Réduit-Strategie für das 21. Jahrhundert vor? politreflex.ch/die-neutrali...

Vier Herren gehören nebst Markus Somm dem Verwaltungsrat der Nebelspalter AG (siehe unten, Quelle: "Moneyhouse") an. Ob sie wohl die Meinung ihres Kollegen und Chefredaktors teilen, dass das Völkerrecht "Gott sei Dank" tot sei? politreflex.ch/wenn-einer-z...

Im November 2025 organisierten UNSER RECHT und die Sektion Bern der Europäischen Bewegung Schweiz eine Tagung zu #Migration und #Asyl aus Sicht von Politik, Wissenschaft und Praxis. Der #Tagungsbericht von Vera Huter bietet einen Überblick über die Diskussionsthemen.

Professor Oliver Diggelmann, Universität Zürich, in einem Interview im Tages-Anzeiger: "Welchen Wert hat das Völkerrecht noch? Ich denke, es wird zentral bleiben, trotz allem. So dramatisch die Gegenwart auch ist. (...) (Fortsetzung im Kommentar) www.tagesanzeiger.ch/venezuela-us...

Markus Somm ist ein aussen- und europapolitischer Wortführer und „Vordenker“ der Blocherbewegung. Nur deshalb ist es nicht ganz unbeachtlich, wenn Somm über seinem Newsletter vom 6.1.26 den Titel setzt: „Fall Maduro. Das Völkerrecht ist tot. Gott sei Dank.“ politreflex.ch/wenn-einer-z...

2026 könnte in die Geschichte eingehen „entweder als das Jahr, in dem eine rechte Partei in Deutschland wieder an die Macht kam. Oder als das Jahr, in dem sich die deutsche Politik derart zerstritt, dass sie handlungsunfähig wurde.“ (NZZ, 5.1.26, S. 25) politreflex.ch/ob-die-afd-r...

Interessante und durchaus nachvollziehbare Stellungnahme einer erfahrenen Sicherheitspolitikerin, die über jedem Verdacht steht, eine weiche oder grundsätzlich anti-atlantische Haltung einzunehmen.

Trump - Venezuela - Iran. Trump steht innenpolitisch unter zunehmendem Druck. Seine Anhänger haben Governors-Wahlen verloren, und seine Aussicht auf die Midterm-Wahl ist nicht rosig. Die MAGA-Bewegung zeigt Spaltungserscheinungen. Trumpisten befürchten, ihre Mandate zu verlieren.

ERKLÄRUNG: Beim E-Paper, in dem der erwähnte Meinungsartikel fehlte, handelt es sich um das von NZZ INTERNATIONAL. Wie mir erklärt wurde, fallen bei NZZ INTERNATIONAL Texte zur CH-Politik oft raus. Danach konnte ich mich vergewissern, dass der betr. Artikel im E-Paper NZZ Schweiz vorhanden ist.

Frage an mitlesende Redaktor:innen der NZZ: War dies eine Ausnahme oder müssen wir Leserinnen und Leser darauf einstellen, dass der Inhalt des E-Paper nicht mehr identisch ist mit demjenigen der gedruckten NZZ? Wenn ja: Was sollen wir vorziehen? Sollen wir wieder die gedruckte NZZ abonnieren?

Die Schweiz erhält Unterstützung aufgrund des EU-Katastrophenschutzverfahrens, an dem sie (noch) nicht teilnimmt (siehe Medienmitteilung des Bundesrates: www.news.admin.ch/de/newnsb/3z...) Trotzdem erhält sie auf dieser Basis Unterstützung durch EU-Staaten. Mehr dazu: www.letemps.ch/suisse/drame...

@nzz.ch DAS E-PAPER IST NICHT MEHR IDENTISCH MIT GEDRUCKTER NZZ. Andere Seitenfolge ist nicht so wichtig. Aber dass ein Meinungsartikel, der in der gedruckten NZZ (3.1.26, S. 20) steht, im E-Paper fehlt: "Nach Genozid und Femizid nun der Migrazid. Die SVP führt einen Kampfbegriff ad absurdum."

Marc Tribelhorn: www.nzz.ch/schweiz/der-...

Christoph Wehrli: www.nzz.ch/schweiz/als-...

Julian Bucher vergleicht im Editorial des wöchentlichen CÜLTÜR-Newsletters vom 2.1.26 sehr unterschiedliche städtische Kulturkonzepte - in geistvollem Kontext mit Impro-Theater und der Ermutigung zum Zurufen: mailchi.mp/ch-intercult...

Aus dem wöchentlichen "Cültür"-Newsletter vom 2.1.26.

«Ich wünsche mir mehr Mut und weniger Sicher­heits­denken». Die Luzerner Strafrechts­professorin Anna Coninx beginnt auf einem anderen Kontinent nochmals von vorn. Gespräch über Neu­anfänge, Vergeltung, Sexual­strafrecht. Interview von @brigittehuerlimann.bsky.social. www.republik.ch/2026/01/02/a...

Kulturredaktorin Martina Läubli erinnert in der „NZZ am Sonntag“ daran, dass die Schaffung des „Feuilleton-Diensts“ eine von mehreren Massnahmen zur geistigen Landesverteidigung war. Aus ihm ging ch-intercultur hervor, Träger des Onlinemediums „CÜLTÜR“. politreflex.ch/einst-gegenk...

NZZ Deutschland bekommt neuen Chefredaktor. Der Post "Was hält Höcke von Putins Armee" veranlasste Marc Felix Serrao, an den ich mich darin bei LinkedIn gewandt hatte, mir mitzuteilen, dass er nicht mehr für die NZZ arbeite. @florianeder.bsky.social übernehme am 1. Januar seine Nachfolge.

In einer Landtagsrede warnte Höcke die deutsche Jugend, deren Eltern und Grosseltern vor Folter und Verstümmelung in Kriegsgefangenschaft: www.faz.net/aktuell/poli... Hat jemand Höcke aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, dass er mit diesen Untaten aktuell nur solche von Putins Armee meinen kann?

Putin Richtung Kriegsziele / Trump will anderes Europa / Bilaterale III: Volksmehr gefährdet / Zurück ins Réduit? / Wachsender Widerstand gegen Eindämmung der Klimaerwärmung politreflex.ch/politreflex-...

"Schreib uns" - an diese Adresse: [email protected]. Und vielleicht als Anregung dazu ein Blick in den CÜLTÜR-Newsletter vom zweiten Weihnachtstag: mailchi.mp/ch-intercult...

CÜLTÜR macht keine Festtagsferien. Rilke, der Pantheist. Bettina Gugger sprach mit Rilke-Biograf Manfred Koch über Rilkes spirituelle Auffassung. xn--cltr-0rac.ch/a/natur-ist-...

MEYERAMA im Strauhof. Besucht. Sehr empfehlenswert. Kreatives, originelles Erinneren an CONRAD FERDINAND MEYERS vielseitiges Werk zwischen Poesie und historischer Dramatik, an das schwierige Leben seines Schöpfers und an die Menschen, die ihm zum Durchbruch verhalfen. strauhof.ch/ausstellunge...

In Leo Tolstois Schneesturm verliert der Herr trotz Macht und Besitz die Orientierung, während der Knecht durch Nähe zur Realität überlebt – ein Gleichnis dafür, dass ungeordnete Stärke zerfällt, während Ordnung auch in Schwäche trägt. – Essay von Dr. Ruedi Jeker*. politreflex.ch/im-schneestu...

Fall Baud: Der Bundesrat muss Position beziehen und seine Haltung öffentlich machen. Die Sanktionierung des früheren Generalstabsobersten Jacques Baud hat das Zeug, zu einem entscheidenden Faktor für die Volksabstimmung über das Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III) zu werden.

Undank ist NZZ-Deutschlands AfD-Lohn... Da gewährt man ihr beste Presse - und nun dies: "Auf eine Anfrage der NZZ antwortete der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt nicht inhaltlich. Man werde noch entscheiden, ob man sich öffentlich äussern wolle." Deutsch-deutsch gesagt: "Geht GAR nicht!"

„Liberale haben ihre Ideen verraten“: Dieser Vorwurf auf der NZZ-Frontseite vom 20.12.2025 ist verfehlt. Denn er missachtet die realpolitische Wahl, die die Parteien zwischen Alternativen treffen müssen, von denen keine die kompromisslose Programm-Umsetzung erlaubt. politreflex.ch/mitregieren-...

Frankfurter Allgemeine SonntagsZeitung, 21.12.25: "(...) In Ländern, in denen autoritäre Populisten regieren oder regiert haben, sind die Justiz und die Verfassungsgerichte ein vorrangiges Ziel von Angriffen. (...) In Thüringen betreibt die AfD eine Delegitimierung der Justiz. (...)"

Kann der Kreml glauben machen, er habe die Ukraine überfallen müssen, um einen Russlandfeldzug zu verhindern? Darauf läuft es hinaus, wenn er die Kriegsschuld der Nato zuschiebt. Aber so wird Putin auch propagieren, wenn er einen baltischen Nato-Staat angreift. politreflex.ch/zur-kriegssc...

„Das Kennedy Center in Washington wird nach dem Willen des Kuratoriums in Trump-Kennedy Center umbenannt. (…) Erst Anfang Dezember war das Friedensinstitut in Washington in Donald-J.-Trump-Friedensinstitut umbenannt worden.“ (Frankfurter Allgemeine, 20.12.2025) politreflex.ch/personenkult...

Man könnte Roger Köppel und seine "Weltwoche" vielleicht rechts liegen lassen - wenn er nicht repräsentativ für einen einfussreichen Teil der SVP wäre. Erneut hält er an der Albisgüetli-Tagung der SVP ZH die Ansprache, die zuvor jeweils Christoph Blocher hielt. www.svp-zuerich.ch/wp-content/u...

Unter dem Titel "Rückkehr einer männlichen Tradition" freut sich Kurt W. Zimmermann in der Weltwoche darüber, dass Chefredaktoren von Schweizer Zeitungen den Leitartikel wieder pflegen. Beiläufig weist er damit auf eine Entwicklung der politischen Tendenzen hin. Mehr dazu in meinem LinkedIn-Post.

Einer der Arbeitsschwerpunkte der Institution suisse des droits humains / Schweizerische Menschenrechtsinstitution ist das Verhältnis von Menschenrechten zur Demokratie. Das Thema hat nun seine eigene Themenseite mit einer thematischen Einführung erhalten. www.isdh.ch/de/smri/was-...

Rudolf Minsch, Chefökonom des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse: "Die Bilateralen III führen nicht zu mehr, sondern zu weniger Bürokratie – wenn man es denn richtig angeht." www.tagesanzeiger.ch/svp-warnung-...

Die Ausländerpolitik ist Bundesratspolitik. Aber die 10-Millionen-Initiative könnte entscheidende zusätzliche Stimmen bekommen, weil das Nein durch einen linken, urbanen Departementsvorsteher vertreten wird, der unter wachsendem Druck aus Kantonen und Kommunen steht. politreflex.ch/volksabstimm...

Dazu kommt: Die Sozial"partner", die die Auseinandersetzung um Massnahme 14 verloren haben, werden grosse Teile der ihnen nahestehenden Parteien ins Nein-Lager mitnehmen. Sind es die Arbeitgeber, werden viele bürgerliche Kantonalparteien, vielleicht sogar Bundesparteien, die Neinparole ausgeben.

Die Diskussion über das STÄNDEMEHR darf nicht verdrängen, dass das VOLKSMEHR gefährdet ist. Von denjenigen, die sich als Verlierer der Auseinandersetzung über Massnahme 14 sehen werden, werden viele gegen das Vertragspaket stimmen.

"(... Will die Schweiz) zur US-Vasallin werden? Oder ihren Beitrag leisten zu Sicherheit und Prosperität des europäischen Kontinents? Wir brauchen jetzt das, womit die Schweiz sich leider eher schwertut: eine kohärente Strategie."

CÜLTÜR-Newsletter vom 12.12.25. Der wöchentliche Rundflug über die Sprachgrenzen. Wer wöchentlich so rundfliegen will, kann den CÜLTÜR-Newsletter kostenlos abonnieren: xn--cltr-0rac.ch. Dazu gibt's Kritiken und Feuilleton-Artikel, und Weiterverbreitung von Interessantem aus anderen Kulturmedien.

Überlegungen, vor zwei Jahren angestellt. Was bedeuten sie noch, angesichts der aktuellen Botschaften aus den USA? politreflex.ch/america-firs...

Offener Dissens unter Republikanern: Ein Flügel will den Austritt aus der NATO. Übernommen von "Heidi.news": La loi ne devrait pas être acceptée, une majorité de conservateurs ayant récemment plaidé en faveur d’un renforcement de l’engagement américain. thehill.com/homenews/hou...

Roger Köppel bemüht sich weiterhin, die Kritik an Frauendiskriminierung in Afghanistan niederzuschreiben. Vorschlag 1: Köppel soll doch die SVP-Frauen fragen, ob sie eine Delegation bilden, die mit ihm nach Afghanistan reisen, und sich an der Suche repräsentativer Gesprächspartnerinnen beteiligen.

Weshalb ist das Archiv Joachim Raff ein Thema für „PolitReflex“? Weil es eine eindrückliche Leistung begeisterter, hingebungsvoller Einzelner ist. Und weil kulturelles Leben und Denken auf solche Leistungen angewiesen ist. Sie zu würdigen, ist deshalb Kulturpolitik. politreflex.ch/der-komponis...

In die AfD-Berichterstattung der NZZ kommt Bewegung. Am 10.12.25 ist nun auch der parteiinterne Streit ein Thema, ob es die Bundesrepublik Deutschland wert wäre, gegen einen Angriff Putins verteidigt zu werden: www.nzz.ch/internationa...