DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
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Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...
Zu
#Lifestyle-Teilzeit
sagt unsere Autorin Karin Distler: „Ja, ich gebe es offen zu: Ich lebe den Lifestyle. Den Lifestyle, mich als jüngste Stadträtin für meine Heimatstadt einzusetzen. Mit engagierten Mitstreiterinnen ein Frauennetzwerk aufzubauen, um gemeinsam Veränderungen anzustoßen. ...”
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Lifestyle? Warum eine Kommunalpolitikerin in Teilzeit arbeitet
Teilzeit-Arbeit nur noch für die, die sich um Kinder und Pflegebedürftige kümmern – das will der Wirtschaftsflügel der CDU. Unsere Gastautorin macht all das nicht und arbeitet dennoch in Teilzeit. Ihr...
https://demo-online.de/perspektiven/lifestyle-warum-eine-kommunalpolitikerin-teilzeit-arbeitet
3 days ago
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Bayerische Kommunen verhängten Redeverbote gegen den rechtsextremen Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, scheiterten aber an den Gerichten. Rechtsbrüche von Höcke seien nicht zu erwarten gewesen.
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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Keine Redeverbote für Björn Höcke
Bayerische Behörden verhängten Redeverbote gegen den rechtsextremen Thüringer AfD-Chef, scheiterten aber an den Gerichten. Rechtsbrüche von Höcke seien nicht zu erwarten gewesen.
https://demo-online.de/aktuelles/bayerischer-verwaltungsgerichtshof-keine-redeverbote-fuer-bjoern-hoecke
4 days ago
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Die
@spdfraktion.de
will noch entschlossener gegen
#Schrottimmobilien
vorgehen. „Wir setzen auf die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechtes für Problemimmobilien, etwa bei Versteigerungen der Objekte”, sagt der baupolitische Sprecher Hendrik Bollmann. Das ganze Interview:
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SPD-Fraktion will „ein scharfes Schwert im Kampf gegen Schrottimmobilien“
Verwahrlosung, Leerstand, Kriminalität: Probleme mit Schrottimmobilien nehmen zu. Dem will die SPD einen Riegel vorschieben. „Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren“, sagt der baupolitische Sprecher d...
https://demo-online.de/aktuelles/spd-fraktion-will-ein-scharfes-schwert-im-kampf-gegen-schrottimmobilien
7 days ago
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Das Bundesinnenministerium will Asylbewerber*innen, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine keine Integrationskurse mehr finanzieren. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren diesen Zulassungsstopp scharf. Auch die SPD kündigt Widerstand an.
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Kommunen protestieren gegen Streichung von Integrationskursen
Das Bundesinnenministerium will Asylbewerber*innen, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine keine Integrationskurse mehr finanzieren. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren diesen Zulassungsst...
https://demo-online.de/aktuelles/kommunen-protestieren-gegen-streichung-von-integrationskursen
7 days ago
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Kritik an der
#Sportmilliarde
in
#NRW
: Eigentlich hat Hendrik Wüst ein historisches Investitionsprogramm für Sportstätten angekündigt. Doch aus eigenen Mitteln gebe das Land nichts dazu, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Tülay Durdu. Es fühle sich an, „als müssten wir Berlin um Almosen bitten.”
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Kritik an NRW-Sportmilliarde: „Hofft Wüst, die Leute merken das nicht?”
Ein großes Investitionsprogramm für Sportstätten in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung angekündigt. Doch die „NRW-Sportmilliarde” sei nur eine Nebelkerze, kritisieren Kommunalverbände. Die SP...
https://www.demo-online.de/aktuelles/kritik-nrw-sportmilliarde-hofft-wuest-die-leute-merken-das-nicht
8 days ago
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Ein Studienprojekt hat untersucht, wie viele Kommunen digitale Beteiligungsformate einsetzen. E-Partizipation ist in Großstädten wesentlich häufiger verbreitet als in kleinen Gemeinden. Was die Forscher*innen überrascht hat: Im Osten wird digitale Beteiligung häufiger eingesetzt als im Westen.
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Studie deckt auf, welche Kommunen digitale Bürgerbeteiligung nutzen
Ein Studienprojekt hat untersucht, wie viele Kommunen digitale Beteiligungsformate einsetzen. E-Partizipation ist in Großstädten wesentlich häufiger verbreitet als in kleinen Gemeinden. Ein anderes Er...
https://demo-online.de/aktuelles/studie-deckt-auf-welche-kommunen-digitale-buergerbeteiligung-nutzen
9 days ago
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11.2. – heute ist der Tag des Notrufes 112. Der Rettungsdienst sei Teil der kommunalen Gefahrenabwehr, mit engen Bezügen zu Feuerwehr und Katastrophenschutz, betont Achim Brötel vom Deutschen Landkreistag. Hierfür trügen Länder und Kommunen die Verantwortung. „Und das muss auch so bleiben.“
9 days ago
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Fehlende Zuständigkeiten, mangelnde Vernetzung: Das werfen Kritiker*innen dem deutschen Pflegesystem vor. Aktuell wird wieder über eine Pflegereform diskutiert – und darüber, wie Kommunen die Pflegelandschaft besser steuern können. Wo seht ihr Handlungsbedarf?
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Pflegereform: Landkreistag will die Rolle der Kommunen stärken
Fehlende Zuständigkeiten, mangelnde Vernetzung: Das werfen Kritiker*innen dem deutschen Pflegesystem vor. Aktuell wird wieder über eine Pflegereform diskutiert – und darüber, wie Kommunen die Pflegela...
https://www.demo-online.de/aktuelles/pflegereform-landkreistag-will-die-rolle-der-kommunen-staerken
11 days ago
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Im Kampf gegen Schnee und Eisglätte hat sich Maximilian Wonke (SPD) selbst in ein Räumfahrzeug gesetzt. Der Bürgermeister der brandenburgischen Gemeinde Panketal erzählt im Interview, was er im Einsatz gelernt hat.
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Bürgermeister macht Winterdienst: Wie Panketal das Ausnahmewetter erlebt
Im Kampf gegen Schnee und Eisglätte hat sich Maximilian Wonke (SPD) selbst in ein Räumfahrzeug gesetzt. Der Bürgermeister der brandenburgischen Gemeinde Panketal erzählt im Interview, was er im Einsat...
https://demo-online.de/aktuelles/buergermeister-macht-winterdienst-wie-panketal-das-ausnahmewetter-erlebt
14 days ago
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Vor fünf Jahren kandidierten Victoria Schmidt und Jakob Mähler bei der hessischen Kommunalwahl noch für die Grünen. Inzwischen haben beide der Partei den Rücken gekehrt und treten in Gelnhausen als SPD-Spitzenduo an. Warum, erklären sie hier:
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Kommunalwahl in Hessen: Warum zwei Ex-Grüne für die SPD antreten
Vor fünf Jahren kandidierten Victoria Schmidt und Jakob Mähler bei der hessischen Kommunalwahl noch für die Grünen. Inzwischen haben beide der Partei den Rücken gekehrt und treten in Gelnhausen als SP...
https://www.demo-online.de/aktuelles/kommunalwahl-hessen-warum-zwei-ex-gruene-fuer-die-spd-antreten
15 days ago
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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Sie sagt: „Die einzelne Richterin und der einzelne Richter sollen mehr Verantwortung bekommen, Prozesse sollen insgesamt straffer geführt werden können.“ Nun liegt ein Gesetzentwurf vor.
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Justizministerin Stefanie Hubig will Verwaltungsgerichte modernisieren
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Zu diesem Zweck plant die SPD-Politikerin eine umfangreiche Reform. Was der Gesetzentwurf vo...
https://demo-online.de/aktuelles/justizministerin-stefanie-hubig-will-verwaltungsgerichte-modernisieren
18 days ago
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Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale
#barrierefrei
. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahllokale barrierefrei zugänglich.
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Wie Kommunen barrierefreie Wahllokale einrichten können
Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahl...
https://demo-online.de/aktuelles/wie-kommunen-barrierefreie-wahllokale-einrichten-koennen
18 days ago
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Nun steht es fest: Tim Kähler, ehemaliger Bürgermeister von Herford, soll neuer Bundesgeschäftsführer der Bundes-SGK werden. Der bisherige langjährige Geschäftsführer Manfred Sternberg geht im September in den Ruhestand.
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Herfords Ex-Bürgermeister Tim Kähler wird Geschäftsführer der Bundes-SGK
Der Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) hat Tim Kähler zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt. Er tritt sein Amt voraussichtlich im September an.
https://demo-online.de/aktuelles/herfords-ex-buergermeister-tim-kaehler-wird-geschaeftsfuehrer-der-bundes-sgk
18 days ago
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#Spielpunkte
– kennt ihr das Wort? Gemeint sind keine klassischen Spielplätze, sondern kleine, eigene Räume für Kinder im öffentlichen Raum. Christine Kayser, Fraktionschefin der SPD in Nürnberg, setzt sich für mehr Spielpunkte ein und erklärt hier das Konzept:
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Spielpunkte für Kinder mitten in der Stadt
„Spielpunkte“ sind kleine, in den Stadtraum integrierte Spielgelegenheiten. Man sollte sie als Teil einer strategischen Innenstadtentwicklung verstehen. Ein Gastbeitrag von Christine Kayser, SPD-Frakt...
https://www.demo-online.de/perspektiven/spielpunkte-fuer-kinder-mitten-der-stadt
18 days ago
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Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, welchen Mehrwehrt das der Kommune bringt.
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Büttelborns Bürgermeister Merkel hat jetzt einen digitalen Zwilling
Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen...
https://www.demo-online.de/aktuelles/buettelborns-buergermeister-merkel-hat-jetzt-einen-digitalen-zwilling
22 days ago
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Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Ideen für den Landkreis.
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Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: SPD in Verden sucht den Dialog
In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickel...
https://www.demo-online.de/aktuelles/schwarmwissen-fuers-wahlprogramm-spd-verden-sucht-den-dialog
22 days ago
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Das
#Kritis-Dachgesetz
für besseren Schutz kritischer Infrastrukturen wird gerade im Bundestag beraten. Es soll heute beschlossen werden. Hier erklären wir, worum es geht:
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KRITIS-Dachgesetz: So soll die kritische Infrastruktur geschützt werden
Der Bundestag entscheidet heute über ein neues Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur, das „Kritis-Dachgesetz“. Hier erklären wir, was es konkret verbessern soll.
https://www.demo-online.de/aktuelles/kritis-dachgesetz-so-soll-die-kritische-infrastruktur-geschuetzt-werden
23 days ago
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Mit dem Schneepflug zur Hochzeit: Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unterfränkischen Schonungen gab es noch ein Happy End!
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Schneepflug bringt SPD-Bürgermeister in Bayern rechtzeitig zur Trauung
Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unter...
https://www.demo-online.de/aktuelles/schneepflug-bringt-spd-buergermeister-bayern-rechtzeitig-zur-trauung
23 days ago
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Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für verfassungswidrig erklärt.
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Hessischer Staatsgerichtshof kassiert Wahlgesetzreform ein
Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für v...
https://demo-online.de/aktuelles/hessischer-staatsgerichtshof-kassiert-wahlgesetzreform-ein
23 days ago
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Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie gut oder schlecht
#Kitas
personell ausgestattet sind. Zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede. Ganz vorne liegen Baden-Württemberg und Bremen, doch selbst hier hat nur 1/3 der Kitas die aus pädagogischer Sicht optimalen Ressourcen.
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Kita-Personal im Ländervergleich: große Unterschiede bei der Ausstattung
Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt massive Unterschiede bei der Personalausstattung von Kitas in Deutschland. Nur jede siebte Einrichtung erreicht die wissenschaftlich empfohlene Quote. D...
https://demo-online.de/aktuelles/kita-personal-im-laendervergleich-grosse-unterschiede-bei-der-ausstattung
23 days ago
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In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Nun können die Wähler*innen selbst einen Namen auf den Stimmzettel schreiben. Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?
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Bürgermeisterwahl ohne Kandidaten: und was passiert jetzt?
In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Ihre Stimme abgeben können die Wähler*innen trotzdem.
https://www.demo-online.de/aktuelles/buergermeisterwahl-ohne-kandidaten-und-was-passiert-jetzt
23 days ago
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Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.
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Kommunen loben Sozialstaatsreform-Pläne: „Starke Impulse“
Der Deutsche Städtetag sieht in den Ergebnissen der Sozialstaatskommission gute Vorschläge für die Entbürokratisierung und Digitalisierung. Auch Landkreistag und DStGB bewerten das Papier positiv. Geg...
https://www.demo-online.de/aktuelles/kommunen-loben-sozialstaatsreform-plaene-starke-impulse
24 days ago
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Das
#Deutschlandticket
ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.
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Öffentlicher Nahverkehr wächst trotz Hindernissen
Die Fahrgastzahlen im ÖPNV sind gestiegen. Trotzdem ist die Branche mit der Bilanz 2025 unzufrieden, klagt über steigende Personalkosten und veraltete Infrastruktur. Immerhin: Trotz Preiserhöhung beim...
https://demo-online.de/aktuelles/oeffentlicher-nahverkehr-waechst-trotz-hindernissen
24 days ago
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Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf. Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
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Ganztagsangebote in Schulferien: Kommunen begrüßen Erleichterungen
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen we...
https://demo-online.de/aktuelles/ganztagsangebote-schulferien-kommunen-begruessen-erleichterungen
24 days ago
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„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.
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Nürnberger SPD-Kandidat Nasser Ahmed: „Es ging nie nur um Provokation“
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – ...
https://demo-online.de/aktuelles/nuernberger-spd-kandidat-nasser-ahmed-es-ging-nie-nur-um-provokation
25 days ago
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Ohne
#Ehrenamt
geht wenig bei der
#Feuerwehr
: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?
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Was eine Studie zum Ehrenamt bei der Feuerwehr herausgefunden hat
Wie das Engagement in freiwilligen Feuerwehren attraktiver werden kann, hat eine Studie im Auftrag des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling untersucht. Nun liegen die Ergebnisse vor.
https://demo-online.de/aktuelles/was-eine-studie-zum-ehrenamt-bei-der-feuerwehr-herausgefunden-hat
29 days ago
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Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).
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Ländliche Räume: Kommunen bangen um EU-Förderung
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde zum Auftakt des Zukunftsforums Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Rainer versprach, sich für den Erhalt der europ...
https://demo-online.de/aktuelles/laendliche-raeume-kommunen-bangen-um-eu-foerderung
29 days ago
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Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch.
@staedtetag.de
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Kommunen in Finanznot: Städtetag fordert Reformen noch in diesem Jahr
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresd...
https://demo-online.de/aktuelles/kommunen-finanznot-staedtetag-fordert-reformen-noch-diesem-jahr
29 days ago
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Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.
about 1 month ago
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Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert:
demo-online.de/aktuelles/wi...
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Wie Kommunen die Wärmewende sozialverträglich gestalten können
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Im Interview erklärt er, wie eine Wärmewende ge...
https://demo-online.de/aktuelles/wie-kommunen-die-waermewende-sozialvertraeglich-gestalten-koennen
about 1 month ago
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Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.
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Wohnungs-Bündnis warnt: „Sozial-Drama” treffe besonders Junge und Alte
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Ve...
https://demo-online.de/aktuelles/wohnungs-buendnis-warnt-sozial-drama-treffe-besonders-junge-und-alte
about 1 month ago
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Im Bundestag wurde heute über
#Bürokratieabbau
diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.
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So will die schwarz-rote Koalition Bürokratie in den Kommunen abbauen
Die Bundesregierung will überflüssige Bürokratie abbauen. In einem Bericht für den Bundestag listet sie beschlossene und geplante Maßnahmen auf. Das Paket hat auch Auswirkungen auf die Kommunen.
https://demo-online.de/aktuelles/so-will-die-schwarz-rote-koalition-buerokratie-den-kommunen-abbauen
about 1 month ago
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Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der
#Winterdienst
stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis:
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
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Kommunaler Winterdienst: Überblick über Rechte und Pflichten
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis.
https://www.demo-online.de/aktuelles/kommunaler-winterdienst-ueberblick-ueber-rechte-und-pflichten
about 1 month ago
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Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.
about 1 month ago
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Die
@spdfraktion.de
will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst:
demo-online.de/aktuelles/sp...
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SPD-Bundestagsfraktion will 2026 zum „Jahr der Kommunen“ machen
Auf ihrer Jahresauftaktklausur hat die SPD-Bundestagsfraktion angekündigt, die Kommunen zu stärken. Deren finanzielle Lage sei „eine Herausforderung von nie dagewesenem Ausmaß“, heißt es in einem Besc...
https://demo-online.de/aktuelles/spd-bundestagsfraktion-will-2026-zum-jahr-der-kommunen-machen
about 1 month ago
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„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?
about 1 month ago
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Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag („Kritis-Dachgesetz”).
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Landkreistag fordert Nachbesserungen beim Schutz kritischer Infrastrukturen
Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag in der Hauptstadt...
https://demo-online.de/aktuelles/landkreistag-fordert-nachbesserungen-beim-schutz-kritischer-infrastrukturen
about 1 month ago
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Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären:
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Nach Stromausfall in Berlin: Wie lässt sich die Infrastruktur sichern?
Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland teilweise ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu si...
https://demo-online.de/aktuelles/nach-stromausfall-berlin-wie-laesst-sich-die-infrastruktur-sichern
about 1 month ago
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Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen:
demo-online.de/aktuelles/bu...
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Bund und Länder vereinfachen die Förderung strukturschwacher Regionen
Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen solle...
https://demo-online.de/aktuelles/bund-und-laender-vereinfachen-die-foerderung-strukturschwacher-regionen
about 1 month ago
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Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt.
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Weshalb eine Initiative in Ulm ein Gastarbeiter-Denkmal fordert
Ulm soll einen Erinnerungsort für die erste Generation der Gastarbeiter*innen bekommen. Das schlagen Mitglieder eines Ausschusses in einem Brief an den Oberbürgermeister vor. Auch andere Städte wollen...
https://demo-online.de/aktuelles/weshalb-eine-initiative-ulm-ein-gastarbeiter-denkmal-fordert
about 2 months ago
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Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen.
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Situation der Kommunen ist laut Städte- und Gemeindebund „desaströs”
Deutliche Worte fand DStGB-Präsident Ralph Spiegler zum Jahresauftakt: Finanziell stünden die Kommunen fast flächendeckend vor dem Abgrund. Der Verband machte einen konkreten Vorschlag, was den Städte...
https://demo-online.de/aktuelles/situation-der-kommunen-ist-laut-staedte-und-gemeindebund-desastroes
about 2 months ago
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Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu:
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Hubig für härtere Strafen beim Angriff auf Silvester-Kräfte
Ein Gesetzentwurf der Justizministerin sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden.
https://demo-online.de/aktuelles/hubig-fuer-haertere-strafen-beim-angriff-auf-silvester-kraefte
about 2 months ago
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Der
@landkreistag.bsky.social
hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.
about 2 months ago
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„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.” Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung. Das ganze Interview:
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Mannheims Ex-OB Peter Kurz: „Die Modernisierungsagenda ist ambitioniert”
Bund und Länder wollen den Staat reformieren. Im Interview erklärt Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), was ihm an den geplanten Maßnahmen gefällt, was ihn stört und welche Bürok...
https://www.demo-online.de/aktuelles/mannheims-ex-ob-peter-kurz-die-modernisierungsagenda-ist-ambitioniert
2 months ago
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Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten
#Grundsteuer
für verfassungskonform.
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Bundesfinanzhof urteilt: Die neue Grundsteuer ist rechtmäßig
Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten Grundsteuer für verfassungskonform. Das Modell wird in den meisten Bundesländern angewandt.
https://www.demo-online.de/aktuelles/bundesfinanzhof-urteilt-die-neue-grundsteuer-ist-rechtmaessig
2 months ago
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Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft
@social.verdi.de
gestern auf einer Online-Veranstaltung.
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Verdi beklagt bundesweite Kürzungswelle im Kulturbereich
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. Die Gewerkschaft Verdi spricht von einem „Kürzungswahn“. In einer Online-Veranstaltung suchte sie nach Wegen, die Ku...
https://www.demo-online.de/aktuelles/verdi-beklagt-bundesweite-kuerzungswelle-im-kulturbereich
2 months ago
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Bund und Länder haben eine Modernisierungsagenda für den Staat mit mehr als 200 Maßnahmen beschlossen. Hier erklären wir, worum es geht:
www.demo-online.de/aktuelles/mi...
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Ministerpräsidentenkonferenz will den Staat modernisieren
Die Regierungschef*innen der Länder planen 200 Maßnahmen, um Verwaltungsverfahren zu beschleunigen. Zur Frage, wie finanzielle Mehrbelastungen der Kommunen infolge neuer Bundesgesetze ausgeglichen wer...
https://www.demo-online.de/aktuelles/ministerpraesidentenkonferenz-will-den-staat-modernisieren
3 months ago
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Heute ist Internationaler Tag des Ehrenamtes. Auch in der Kommunalpolitik würde ohne das Ehrenamt nicht viel funktionieren. In Deutschland gibt es ca. 6.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder. (Quelle: Körber-Stiftung)
3 months ago
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Bayerns Regierung plant wohl einen milliardenschweren Vertrag, um
#Microsoft
365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Microsoft könne ein Risiko darstellen. Dabei gebe es eine Alternative.
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Florian von Brunn: „Es wäre ein Fail, wenn man wieder auf Microsoft setzt”
Die bayerische Staatsregierung plant einen milliardenschweren Vertrag, um Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Mi...
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Das Bundesumweltministerium hat erneut
#Kommunen
ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kiel, Neumarkt in der Oberpfalz und Stuttgart.
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Sechs Kommunen für Klimaschutz ausgezeichnet
Das Bundesumweltministerium hat erneut Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kie...
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