Zu #Lifestyle-Teilzeit sagt unsere Autorin Karin Distler: „Ja, ich gebe es offen zu: Ich lebe den Lifestyle. Den Lifestyle, mich als jüngste Stadträtin für meine Heimatstadt einzusetzen. Mit engagierten Mitstreiterinnen ein Frauennetzwerk aufzubauen, um gemeinsam Veränderungen anzustoßen. ...”

Bayerische Kommunen verhängten Redeverbote gegen den rechtsextremen Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, scheiterten aber an den Gerichten. Rechtsbrüche von Höcke seien nicht zu erwarten gewesen.

Die @spdfraktion.de will noch entschlossener gegen #Schrottimmobilien vorgehen. „Wir setzen auf die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechtes für Problemimmobilien, etwa bei Versteigerungen der Objekte”, sagt der baupolitische Sprecher Hendrik Bollmann. Das ganze Interview:

Das Bundesinnenministerium will Asylbewerber*innen, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine keine Integrationskurse mehr finanzieren. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren diesen Zulassungsstopp scharf. Auch die SPD kündigt Widerstand an.

Kritik an der #Sportmilliarde in #NRW: Eigentlich hat Hendrik Wüst ein historisches Investitionsprogramm für Sportstätten angekündigt. Doch aus eigenen Mitteln gebe das Land nichts dazu, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Tülay Durdu. Es fühle sich an, „als müssten wir Berlin um Almosen bitten.”

Ein Studienprojekt hat untersucht, wie viele Kommunen digitale Beteiligungsformate einsetzen. E-Partizipation ist in Großstädten wesentlich häufiger verbreitet als in kleinen Gemeinden. Was die Forscher*innen überrascht hat: Im Osten wird digitale Beteiligung häufiger eingesetzt als im Westen.

11.2. – heute ist der Tag des Notrufes 112. Der Rettungsdienst sei Teil der kommunalen Gefahrenabwehr, mit engen Bezügen zu Feuerwehr und Katastrophenschutz, betont Achim Brötel vom Deutschen Landkreistag. Hierfür trügen Länder und Kommunen die Verantwortung. „Und das muss auch so bleiben.“

Fehlende Zuständigkeiten, mangelnde Vernetzung: Das werfen Kritiker*innen dem deutschen Pflegesystem vor. Aktuell wird wieder über eine Pflegereform diskutiert – und darüber, wie Kommunen die Pflegelandschaft besser steuern können. Wo seht ihr Handlungsbedarf?

Im Kampf gegen Schnee und Eisglätte hat sich Maximilian Wonke (SPD) selbst in ein Räumfahrzeug gesetzt. Der Bürgermeister der brandenburgischen Gemeinde Panketal erzählt im Interview, was er im Einsatz gelernt hat.

Vor fünf Jahren kandidierten Victoria Schmidt und Jakob Mähler bei der hessischen Kommunalwahl noch für die Grünen. Inzwischen haben beide der Partei den Rücken gekehrt und treten in Gelnhausen als SPD-Spitzenduo an. Warum, erklären sie hier:

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Sie sagt: „Die einzelne Richterin und der einzelne Richter sollen mehr Verantwortung bekommen, Prozesse sollen insgesamt straffer geführt werden können.“ Nun liegt ein Gesetzentwurf vor.

Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale #barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahllokale barrierefrei zugänglich.

Nun steht es fest: Tim Kähler, ehemaliger Bürgermeister von Herford, soll neuer Bundesgeschäftsführer der Bundes-SGK werden. Der bisherige langjährige Geschäftsführer Manfred Sternberg geht im September in den Ruhestand.

#Spielpunkte – kennt ihr das Wort? Gemeint sind keine klassischen Spielplätze, sondern kleine, eigene Räume für Kinder im öffentlichen Raum. Christine Kayser, Fraktionschefin der SPD in Nürnberg, setzt sich für mehr Spielpunkte ein und erklärt hier das Konzept:

Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, welchen Mehrwehrt das der Kommune bringt.

Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Ideen für den Landkreis.

Das #Kritis-Dachgesetz für besseren Schutz kritischer Infrastrukturen wird gerade im Bundestag beraten. Es soll heute beschlossen werden. Hier erklären wir, worum es geht:

Mit dem Schneepflug zur Hochzeit: Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unterfränkischen Schonungen gab es noch ein Happy End!

Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für verfassungswidrig erklärt.

Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie gut oder schlecht #Kitas personell ausgestattet sind. Zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede. Ganz vorne liegen Baden-Württemberg und Bremen, doch selbst hier hat nur 1/3 der Kitas die aus pädagogischer Sicht optimalen Ressourcen.

In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Nun können die Wähler*innen selbst einen Namen auf den Stimmzettel schreiben. Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?

Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.

Das #Deutschlandticket ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.

Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf. Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?

„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.

Ohne #Ehrenamt geht wenig bei der #Feuerwehr: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?

Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).

Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch. @staedtetag.de

Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.

Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert: demo-online.de/aktuelles/wi...

Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.

Im Bundestag wurde heute über #Bürokratieabbau diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.

Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis: www.demo-online.de/aktuelles/ko...

Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.

Die @spdfraktion.de will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/sp...

„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?

Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag („Kritis-Dachgesetz”).

Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären:

Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen: demo-online.de/aktuelles/bu...

Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt.

Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen.

Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu:

Der @landkreistag.bsky.social hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.

„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.” Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung. Das ganze Interview:

Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform.

Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft @social.verdi.de gestern auf einer Online-Veranstaltung.

Bund und Länder haben eine Modernisierungsagenda für den Staat mit mehr als 200 Maßnahmen beschlossen. Hier erklären wir, worum es geht: www.demo-online.de/aktuelles/mi...

Heute ist Internationaler Tag des Ehrenamtes. Auch in der Kommunalpolitik würde ohne das Ehrenamt nicht viel funktionieren. In Deutschland gibt es ca. 6.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder. (Quelle: Körber-Stiftung)

Bayerns Regierung plant wohl einen milliardenschweren Vertrag, um #Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Microsoft könne ein Risiko darstellen. Dabei gebe es eine Alternative. www.demo-online.de/aktuelles/fl...

Das Bundesumweltministerium hat erneut #Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kiel, Neumarkt in der Oberpfalz und Stuttgart.