Ich danke der @polizeiberlin für ihren schnellen, professionellen und mutigen Einsatz. Dieser Erfolg zeigt: Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten eng und effektiv zusammen, um die Menschen in unserer Stadt zu schützen. 1/2 www.bz-berlin.de/polizei/terr...

Für den Senat – und für mich persönlich – hat Olympia oberste Priorität. Das war so, das ist so, und das bleibt so. Ich arbeite sehr eng und vertrauensvoll mit Innensenatorin Iris Spranger zusammen – wir beide wollen Olympia nach Berlin holen. 1/2 www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social zur Freilassung der noch lebenden israelischen Geiseln: „Es bleibt die Trauer und die Ungewissheit um jene, die die Qualen der Hamas-Gefangenschaft nicht überlebt haben.“ ➡️ www.berlin.de/rbmskzl/aktu...

„Viele Angehörige warten noch immer darauf, die Leichname ihrer ermordeten Väter, Mütter, Kinder zurückzuerhalten. Auch sie haben ein Recht auf Gewissheit, auf Abschied und Frieden.“ @kaiwegner.bsky.social

„Dieser Tag ist auch ein Tag der Hoffnung – auf einen dauerhaften Frieden & eine Region ohne Terrorismus, Hass & Zerstörung. Die Hamas hat am 7. Oktober schweres Leid über Israelis & Palästinenser gebracht. Die Freilassung der Geiseln kann nur der erste Schritt gewesen sein.“ @kaiwegner.bsky.social

„Jetzt müssen alle Punkte des Friedensplans umgesetzt werden. Wahre Hoffnung, Frieden und Zukunft – all das kann es nur ohne die Terrororganisation Hamas geben.“ @kaiwegner.bsky.social

Das Einzige, was Antisemiten am 7.10. in Berlin vorgefunden haben, war eine polizeiliche Einschließung und das entschlossene, robuste Einschreiten der Einsatzkräfte. 1/4

Deutschland muss digitaler, schneller und effizienter werden. Die neue Modernisierungsagenda der Bundesregierung gibt den Weg vor – mit Bau-Turbo, bundeseinheitlichen digitalen Dienstleitungen, schnelleren Verfahren oder dem Ausbau der KI. 1/3

Der Berliner Senat unterstützt den @unionberlin.bsky.social beim Stadionausbau und bei der Verkehrsanbindung. @kaiwegner.bsky.social: „Der Senat wird alles in Bewegung setzen um eine endgültige, nachhaltige und schienengebundene Verkehrslösung zu ermöglichen.“

Herzlichen Glückwunsch an unsere Basketball-Nationalmannschaft! Was für ein Spiel! Mit Leidenschaft, Teamgeist und großem Kampf habt ihr verdient den EM-Titel nach Hause geholt. Berlin jubelt mit euch über diesen großartigen Erfolg!

Heute Abend drückt Berlin unserer Basketball-Nationalmannschaft die Daumen! Was für eine überragende Leistung bisher. Bringt den Titel nach Hause!

Berlin steht gemeinsam gegen Antisemitismus. Nach der unerträglichen Absage des Konzerts im belgischen Gent werden die Münchner Philharmoniker mit ihrem Dirigenten Lahav Shani am Montag in Berlin zu Gast sein. 1/3

Der heutige Stromausfall im Südosten unserer Stadt ist die Folge eines gefährlichen Anschlags, der sich unmittelbar gegen die Berlinerinnen und Berliner richtet. Mit diesem Angriff auf unsere Strominfrastruktur wurden bewusst Menschenleben und die Sicherheit unserer Stadt gefährdet. 1/3

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine wichtige Entscheidung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getroffen – und die Länder Berlin und Brandenburg in ihrem Ziel, den Rundfunk Berlin-Brandenburg zukunftsfest aufzustellen, bestätigt. 1/3

Israel verdient unsere volle Solidarität und Unterstützung. Der Terror ging von der Hamas aus, die am 7.10.2023 Israel angegriffen und hunderte Menschen brutalst getötet oder verschleppt hat. Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung und auf den Schutz seiner Bevölkerung. 1/4

Egal ob Taxi oder App-Anbieter – wer in Berlin Menschen befördert, muss sich an Regeln halten. Wir setzen das Recht jetzt konsequent durch - mit deutlich verstärkten Kontrollen. Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, mehr Sicherheit auf den Straßen und stärken das Taxigewerbe.

Nach den antisemtischen Vorfällen stärken wir gezielt die Sicherheit jüdischer Studentinnen und Studenten. Berlin bekommt nun eine Ansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an den Hochschulen. Damit stärken wir weiter unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin.

Mit dem gescheiterten Attentat am 20. Juli 1944 haben Widerstandskämpfer und Gegner des Nationalsozialismus gezeigt, dass es auch ein ‚Anderes Deutschland‘ gab. Der 20. Juli 1944 war einer der bedeutendsten Tage in der Geschichte unseres Landes. 1/3

Claus Peymann war eine der prägendsten Persönlichkeiten des modernen deutschen Theaters. Mit Engagement, Mut zur Auseinandersetzung und großer Leidenschaft hat er Berlins Kultur entscheidend mitgestaltet. Wir verlieren einen streitbaren Geist – und einen großen Theatermacher.

Kleingärten sind grüne Oasen der Großstadt. Mit diesem Beschluss schaffen wir, was zuvor nicht gelang: ihren dauerhaften Schutz. Damit setzen wir um, was viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner schon lange von der Berliner Politik erwartet haben.

In Berlin sollten sich alle so fortbewegen können, wie sie es wollen – ob zu Fuß, mit dem Rad, mit dem ÖPNV oder dem Auto. Auf den Mix kommt es an - und auf die Sicherheit. Ein autofreies Berlin grenzt aus und passt nicht zu einer Metropole. Das wird es mit mir nicht geben.

Wir brauchen den Wachstumbooster für Deutschland. Die Länder und die Bundesregierung waren sich heute einig, dass wir die Wirtschaft steuerlich entlasten und unsere Unternehmen stärken müssen. Dies wird aber zu Mindereinnahmen bei den Ländern führen. 1/4

Es ist ein sehr guter Tag für Berlin: Ich freue mich sehr, dass sich die vier demokratischen Fraktionen des Abgeordnetenhauses geeinigt haben und wir nächste Woche im Plenum die Verwaltungsreform inklusive Verfassungsänderungen gemeinsam beschließen können. 1/3

Die Füchse Berlin haben einen grandiosen Erfolg errungen: Herzlichen Glückwunsch zum ersten deutschen Meistertitel ihrer Vereinsgeschichte! 1/3

Die Charité Facility Management GmbH (CFM) & die Arbeitnehmervertretung Verdi haben sich geeinigt. Die Beschäftigten der CFM sollen ab 2030 genauso viel Geld verdienen wie Angestellte der Charité selbst. Ihre Bezahlung soll schrittweise an den TVöD angeglichen werden. @kaiwegner.bsky.social

„Die Charité Facility Management GmbH & die Arbeitnehmervertretung Verdi haben sich nach intensiven Tarifhandlungen auf Eckpunkte für einen neuen Tarifvertrag & damit auf einen stufenweisen Anstieg der Gehälter für die CFM-Beschäftigten geeinigt.“ @kaiwegner.bsky.social

„Die Arbeitsbedingungen der CFM-Beschäftigten werden damit anerkannt, für die rund 3.500 CFM-Mitarbeiterinnen & -Mitarbeiter ist die bessere Bezahlung ein großer Schritt nach vorn.“ @kaiwegner.bsky.social

„Ich freue mich, dass nach vielen Jahren Diskussion in Berlin nun eine Lösung gefunden wurde – und damit gute Arbeit auch gut bezahlt wird.“ @kaiwegner.bsky.social

Der Angriff auf einen Berliner Polizisten bei der Demonstration in Kreuzberg ist nichts anderes als ein feiger, brutaler Gewaltakt. Wer Einsatzkräfte angreift, greift unseren Rechtsstaat an – und damit uns alle. 1/4

Die Berlinerinnen und Berliner hatten heute die Möglichkeit, in neun Bezirken ohne Termin Personalausweise und Reisepässe zu beantragen. Das ist heute ohne Wartezeiten oder lange Schlangen gelungen. 1/3

Berlin trauert um unsere Ehrenbürgerin Margot Friedländer. Margot Friedländer ist heute im Alter von 103 Jahren verstorben, noch am Mittwoch las sie bei der Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs aus ihren Erinnerungen - 1/5

Ich gratuliere Friedrich Merz herzlich zur Wahl zum Bundeskanzler und wünsche ihm viel Erfolg für die vor ihm liegenden Aufgaben. Er übernimmt die Regierungsverantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen. 1/3

Das war zweifelsohne kein guter Start für diese Koalition. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel ‚Verantwortung für Deutschland‘ – und genau das ist jetzt gefordert. Alle Abgeordneten der Koalition müssen sich dieser Verantwortung bewusst sein. 1/3

Herzlichen Glückwunsch an die BR Volleys zum 9. Meistertitel in Folge – und zum Double! Diese Leistung ist Spitzenklasse! Ihr seid ein Aushängeschild für die Sportmetropole Berlin. Danke für diese Saison voller Leidenschaft und Erfolg!

Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Demokratie und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es überrascht mich nicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD jetzt auch auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat. 1/2

Ich habe den Wunsch von Joe Chialo, aus dem Amt des Senators für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt entlassen zu werden, zur Kenntnis genommen und werde dem Wunsch entsprechen. Ich danke ihm für sein Engagement für Berlin in den vergangenen zwei Jahren. 1/4

Herzlichen Glückwunsch an unsere #EisbaerenBerlin , die unter Trainer Serge Aubin ihren Titel verteidigt haben und zum elften Mal die Meisterschaft der Deutschen Eishockey Liga gewonnen haben. Die Eisbären sind ein starkes Aushängeschild der Sportmetropole Berlin!

Unser Ziel ist es, mit dem Bündnis für Ausbildung 2.000 neue Ausbildungsverträge in Berlin zu schaffen. Wir wollen und werden Jugendliche eine Perspektive und die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben geben. Daran arbeiten alle Bündnispartner mit großer Kraftanstrengung gemeinsam. 1/2

Berlin trauert um Papst Franziskus. Noch am Ostersonntag hat Papst Franziskus den Segen Urbi et Orbi gespendet und auf dem Platz im Vatikan den Kontakt zu den Gläubigen gesucht, bis zuletzt war er für die Menschen da. 1/4

Die Einigung ist eine gute Nachricht für Berlin. Millionen Berlinerinnen und Berliner nutzen die BVG, deshalb ist ein zuverlässiger, stabiler Nahverkehr entscheidend für eine funktionierende Stadt. Die Streiks haben die Menschen in unserer Stadt in den vergangenen Wochen spürbar belastet - 1/3

Der Koalitionsvertrag setzt die richtigen Schwerpunkte für unser Land: wirtschaftliche Vernunft und sicherheitspolitische Konsequenz. Eine starke Wirtschaft ist die Grundlage für sozialen Zusammenhalt und Stabilität. 1/2

Der großangelegte Verbundeinsatz ist ein wichtiges Signal: Berlin duldet keine kriminellen Strukturen. Mein großer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungsämter, der @polizeiberlin sowie der zuständigen Senatorin Felor Badenberg! www.tagesspiegel.de/berlin/80-sh...

Ich nehme die Situation an der #A100 sehr ernst und stehe in engem Austausch mit der Verkehrssenatorin. Die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner steht für mich an erster Stelle. 1/3

Die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner steht an erster Stelle. Die Autobahnbrücke ist in einem gefährlich schlechten Zustand und musste vollgesperrt werden, um Menschenleben nicht zu gefährden. Jetzt geht es darum, sehr schnell eine neue Verkehrslenkung umsetzen.

Mit Bestürzung und großer Sorge habe ich die Nachrichten aus unserer Partnerstadt Istanbul zur Kenntnis genommen, wo mein Kollege Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu verhaftet wurde. 1/2

Ich begrüße die Beschlüsse des Bundestags zur Grundgesetzänderung ausdrücklich. Sie zeigen: Deutschland geht den richtigen Weg. Nun sind endlich Zukunftsinvestitionen möglich. Wir werden unsere Bundeswehr und den Zivil- und Bevölkerungsschutz stärken und Deutschland wieder sicher aufstellen. 1/4

Die Einigung bei Stadler ist ein wichtiger Schritt und ein positives Signal für Berlin. Mein Dank gilt allen Beteiligten des Unternehmens, den Beschäftigten und der IG Metall für die konstruktiven Verhandlungen. 1/2

Ich begrüße die Sondierungsergebnisse ausdrücklich – sie ebnen den Weg für eine stabile Regierung und eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Die konsequente Begrenzung der irregulären Migration schafft endlich Ordnung. 1/3

Die Einigung zwischen CDU/CSU und SPD ist ein kraftvolles Signal für Stabilität in unsicheren Zeiten. Deutschland braucht jetzt entschlossenes Handeln. Nach Jahren des Verschleißes brauchen wir einen Konjunkturbooster. Wir müssen massiv in unsere Infrastruktur investieren, 1/4

Berlins internationale Anbindung im Flugverkehr muss weiter ausgebaut werden, um auch den Osten Deutschlands als starken Standort für Unternehmen, Investoren und Touristen zu positionieren. 1/3