Das war 2025! ✊

Allen, die #Weihnachten feiern, wünsche ich eine frohe und besinnliche Zeit im Kreise ihrer Liebsten. 🎄 Es war ein schwieriges Jahr für alle, die sich eine solidarische und nachhaltige Politik wünschen. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Im nächsten Jahr geht es weiter!

Ich spüre aus der kurdischen Community hier in Deutschland & Türkei Zuversicht auf eine friedliche Zukunft. Die PKK hat ihren Beitrag geleistet & die Waffen niedergelegt. Wir in 🇩🇪 müssen mit aller Kraft den Friedensprozess unterstützen. Mehr im MDR: www.mdr.de/nachrichten/...

Heute durfte ich etwas erleben, das mich tief berührt hat: Als Ehrengast konnte ich gemeinsam mit Rabbiner Akiva Weingarten in der neuen #Torah schreiben. Ein beeindruckender Moment für mich persönlich: als Muslim, Sachse und Dresdner. 

#EineTorahFuerDresden

Aufklärung notwendig: In der Bundesregierung scheint es eine große Wurstigkeit zu geben, was Compliance-Regeln angeht. Daher fragen wir nach. Wir wollen wissen, ob das Ministerium überhaupt Compliance-Regeln hat – oder meint, über allen Dingen zu stehen. www.rnd.de/politik/reic...

#Kiel schreibt Geschichte! Dr. Samet Yilmaz wird der erste grüne Oberbürgermeister. Herzlichen Glückwunsch und viel Kraft im neuen Amt. 💚👏🏽🌻

🕊️Abendessen mit den Co-Vorsitzenden unserer kurdischen Schwesterpartei Tulay & Tuncer. Zu einer Zeit, in der viele Regionen der Welt den Weg der Militarisierung einschlagen, hat sich die PKK zurückgezogen und den politischen Dialog in den Mittelpunkt gestellt.

Frriedenskonferenz der @dempartistanbul.bsky.social in #Istanbul. Die kurdische DEM-Partei – und ihre verbotenen Vorgänger – treten seit Jahrzehnten für eine freie, demokratische und vielfältige Türkei ein. Frieden braucht Öffentlichkeit und Schutz. Die Kurden brauchen Freiheit & Würde.

Das Deutschland der #noafd ist, ob es um Frauen, Migrantinnen und Migranten, oder auch um das Heizen geht, ein kaltes Deutschland. Wir als Bündnisgrüne Fraktion kämpfen für ein warmes, gerechtes und bezahlbares Land!

Die Annäherung der Verbandsspitze der Familienunternehmer an die AfD war ein schwerer Fehler. Gut, dass er korrigiert wurde. Das rechtsextreme Programm der #AfD ist wirtschaftsfeindlich und schadet dem Standort Deutschland.

Wir haben gestern auf unserem Parteitag die Anerkennung Palästinas als einen vordringlichen Schritt beschlossen. Überfällig und richtig! Wer eine Zwei-Staaten-Lösung will, muss sie politisch vorbereiten und die Grundlage für faire Verhandlungen schaffen.

Im Rudolf-Harbig-Stadion habe ich gelernt, was Solidarität heißt. Die Pläne der Innenministerkonferenz gefährden unsere Fankultur und greifen unnötig in Vereinsstrukturen ein. Wir brauchen Gespräche mit den Fans, statt Misstrauen ggü. dem 12. Mann - und natürlich den 12. Frauen.

„Tot sind wir erst, wenn man uns vergisst.“ - dieser Satz gehört Ferhat Unvar, der beim rassistischen Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 ermordet wurde. Seine Mutter Serpil Temiz Unvar hat darauf hin die Bildungsinitiative Ferhat Unvar gegründet, …1/3

Junge Menschen mit Einwanderungsgeschichte, gut integriert, protestieren gegen einen Kanzler, der unser Land in „Wir“ und „Die“ spaltet. ✊ Starke Aktion der Stipendiaten der Deutschlandstiftung. Bin gespannt, ob Merz jetzt einsichtiger wird oder noch lauter poltert. #stadtbild

Was sagt Tim Klüssendorf, wenn man ihm noch ein Schlusswort nach einer Stunde FIFA überlässt: „Lass uns progressive Mehrheiten organisieren!“ 😍 #fifa

Warum bleiben Politiker*innen so lange im Amt - was denkt ihr? #KassemZockt #fifa

Frauen, Migranten, queere Menschen, Ostdeutsche, Sozialhilfeempfängerinnen, die Junge Union – und jetzt ganz Brasilien. 🇧🇷 Friedrich Merz schafft es, jede Woche jemanden gegen sich aufzubringen. Wer ist als Nächstes dran? Pendler? Studierende? Menschen mit Haustieren?

POV du musst nachts im Bundestag eine Rede zur Baupolitik halten und dein Intro sieht so aus 😂 Aber mal im Ernst: Wir brauchen nicht nur klare Regeln für Bauprodukte, sondern endlich auch den politischen Willen, nachhaltig zu bauen!

Die Region muss weiter stabilisiert werden – nur ein dauerhafter Frieden, der eine Zwei-Staaten-Lösung beinhaltet, kann das Ziel sein. Dazu muss sich 🇩🇪 auch am Wiederaufbau beteiligen. Die Rüstungsexporte werden dazu keinen Beitrag leisten, diese Entscheidung ist erschütternd.

Der Controller war definitiv Schuld - FIFA zocken mit Tim Klüssendorf ⚽️🎮

📰 Jedes Jahr zeichnet Capital – das meistgelesene Wirtschaftsmagazin Deutschlands – eine Reihe von Menschen als #Top40unter40 aus. In diesem Jahr ist auch mein Gesicht unter den Ausgezeichneten. Danke! Ich freue mich auf alles, was noch kommt. 🙏🏽

Bundeskanzler Merz war auf der Weltklimakonferenz #COP30 in Brasilien. Er hatte viele schöne Worte dabei - aber ganz sicher keine gute Klimapolitik! 🌎

Regierungsbefragung im Bundestag: Selbst auf meine wiederholte Nachfrage bekennt sich Bauministerin Hubertz nicht zur 65-Prozent-Vorgabe. Wer es ernst meint mit Klimaschutz & dem Schutz der Bürger vor steigenden Gaspreisen, darf sich nicht vor der Union wegducken. #Heizungsgesetz

Gemeinsam mit meinem Kollegen Florian Oest haben wir im #Sachsenkeller Unternehmerinnen und Unternehmen aus dem Landkreis Görlitz empfangen. Danke für den Besuch in Berlin. Genau diesen Austausch braucht es um Sachsen voranzubringen.

Echter Alltag statt Heizkostenfalle: Eine tolle Aktion, die Greenpeace ins Leben gerufen hat. Statt Ängste zu schüren können Sorgen abgebaut werden, indem Menschen ihren Alltag mit #Wärmepumpe und Erneuerbaren miteinander teilen. #Mitmachen 👏🏽 www.greenpeace.de/klimaschutz/...

Das Battle der FIFA - Giganten morgen um 19 Uhr LIVE bei Twitch mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf! 🎮⚽️ #kassemzockt #gruene #spd #fifa

AfD spricht gerne über Simson- und Schwalbenkultur aber leider höre ich ihr rassistisches Geschwätz nicht, während ich mit meiner E-Schwalbe durch Sachsen fahre 😎💨

Schöne Tradition: Regelmäßig laden die Dresdner Gewerkschaften die lokalen Abgeordneten, welche selbst Mitglied einer Gewerkschaft sind, ins Volkshaus ein. Danke für den zuverlässigen, konstruktiven und guten Austausch hier bei uns in #Dresden!

Letzte Woche war ich in den Technischen Sammlungen #Dresden mit den "Big 5" der Mikroelektronik. #Sachsen zeigt längst, wie Zukunft geht. Nirgendwo in Europa entstehen mehr Chips als hier, tausende neue Jobs werden geschaffen. Danke für den spannenden Einblick!

Letzte Woche wurde in #Dresden das Marwa El-Sherbini Stipendium an Svitlana Kuvalchuk verliehen. Marwa El-Sherbini wurde 2009 auf brutalste Art ermordet. Der Preis ehrt Menschen, die sich wie sie unermüdlich für die Rechte aller einsetzen. Herzlichen Glückwunsch!

#Dresden hat die Deutsche Bibliothek des Jahres 2025 🎉 Die Bibliotheken sind Orte der Begegnung & der Kultur. Bereits zum 2. Mal wird Dresden mit diesem Preis ausgezeichnet. Unsere Bibliotheken gehen voran bei Nachhaltigkeit, Innovation, Demokratiebildung & Digitalisierung.

Firmenbesuch bei der AG Klima und Energie des Unternehmens Sunfire 🌻 Der Bund hat in der vergangenen Legislatur mit Robert Habeck als Minister Sunfire gefördert, unter anderem mit 169 Millionen €. Danke für die Einblicke in eure Arbeit im Bereich Klima und Nachhaltigkeit! 🙌🏽

Der Bau-Turbo verspricht Tempo, liefert aber keine bezahlbaren Wohnungen, sondern treibt Kosten und Versiegelung in die Höhe. 1/2

Ich freue mich, dass ich gestern bei meiner Gewerkschaft IG Bauen Agrar Umwelt in Dresden als Delegierter für die kommende Bezirksversammlung gewählt wurde – danke für das Vertrauen! 💪🏽🌻

Maximilian Krah steht für die ganze Verlogenheit der AfD. Im Bundestag schicke Anzüge tragen, aber in Sachsen Männer in Springerstiefeln treffen. Deutschland lieben, aber Geld aus China kassieren. Nun hat er sich offenbar verzockt. Gut, dass unsere Demokratie wehrhaft ist.

Wer weiter Mittel in einen branchenüblichen Standard lenkt, riskiert, dass wichtige Gelder für Sanierungen und den dringend notwendigen Heizungstausch fehlen – mit negativen Folgen für den Klimaschutz. Darüber sprach ich mit @szde.bsky.social www.sueddeutsche.de/wirtschaft/b...

Israel bombardiert nicht nur #Gaza, sondern nun auch die Länder, die in diesem Krieg vermitteln sollen. Das ist eine Verletzung des Völkerrechts und Destabilisierung der gesamten Region. Die Bundesregierung darf nicht länger zusehen - Sanktionen sind lange überfällig!

Vor 25 Jahren begann die Mordserie des #NSU. Gesellschaft und Behörden versagten, Rassismus zu erkennen und zu verurteilen. Rechter Terror ist auch heute eine unterschätzte Gefahr. Meine Gedanken sind bei der Familie von Enver Şimşek und aller anderen Opfer rassistischer Gewalt.

Gratulation zur OB-Wahl in #Meißen, Markus Renner. Seine Wahl zeigt, dass breite Mehrheiten möglich sind, wenn Demokratinnen und Demokraten zusammenarbeiten. Er hat fast doppelt so viele Stimmen bekommen wie sein AfD/NPD-Gegenkandidat. Dieses Ergebnis macht Hoffnung.

Der Bundestag verbietet keine Parteien – und das ist gut so. Aber bei klaren Anzeichen für Verfassungsfeindlichkeit müssen wir ein Prüfverfahren anstoßen. Das ist wehrhafte Demokratie: Am Ende entscheiden Gerichte, nicht Politik. Die Union darf sich dem nicht länger verweigern.

Auf meiner Sommertour durch #Sachsen wurde ich von der @WELT begleitet. Im Gespräch habe ich erklärt: Es reicht nicht, dass meine Partei im Osten sichtbarer wird - der Osten muss auch in meiner Partei sichtbarer werden. www.welt.de/politik/deut...

Laut Umfrage glauben nur CDU/CSU-Anhänger mehrheitlich, dass Frau Klöckner ihr Amt als Bundestagspräsidentin überparteilich ausübt – und selbst dort gibt es Zweifel. Doch bei Überparteilichkeit zählt, wie es die anderen sehen. Merz muss handeln, bevor das Amt weiter Schaden nimmt

Robert #Habeck hat vor den Wahlen ehrlich ausgesprochen, was sich die Kandidaten anderer Parteien erst nach den Wahlen getraut haben. Es ist diese Ehrlichkeit, die unser Land in schweren Zeiten braucht. Vielen Dank für deinen unermüdlichen Einsatz und dein Wirken, lieber Robert.

Ich bin sehr erleichtert, dass Hamza A. aus der Abschiebehaft entlassen wurde. In der Türkei werden Kurden, Aleviten, Oppositionelle politisch verfolgt, willkürlich inhaftiert & für viele Jahre eingesperrt. Deutschland trägt eine Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren.

Frau Klöckner hat aus ihren politischen Überzeugungen nie ein Geheimnis gemacht. #NIUS

Heute ist Welttag der humanitären Hilfe – über 300 Mio. Menschen sind darauf angewiesen. Das Leid in Gaza, im Sudan und vielen weiteren Regionen zeigt, was Kriege und Klimakatastrophen anrichten. Doch Worte reichen nicht: Deutschland muss helfen – auch mit humanitärer Aufnahme.

Julia Klöckner besucht ein Sommerfest mit dem Finanzier von NIUS – und erklärt dabei, taz und NIUS seien sich ähnlich. Abgesehen davon, dass sie damit rechte Hetze verharmlost: Müsste die Bundestagspräsidentin aus Neutralitätspflicht nicht auch mal die taz besuchen?

Termine so vielfältig wie diese schöne Region💚 Mit meiner Heimat bin ich verbunden, hier bin ich zur Schule gegangen & habe die Liebe zum Fußball entdeckt. Umso mehr ist es mir ein Anliegen, die Themen aus der Region mit nach Berlin zu nehmen. Heute gab es davon besonders viele!

Auf Sommertour in #Bautzen und der Region 💚 Hinter mir liegt ein spannender Tag mit vielen Eindrücken: Ob Waldumbau, Bauen im Bestand oder Kinder- und Jugendarbeit – ich habe viel gesehen und dabei zahlreiche neue Eindrücke gewonnen. Danke für den Austausch! ⬇️

Wie schon in den letzten Jahren geht es bei meiner #Sommertour um viele Gespräche – zuhören, was die Menschen bewegt & solidarisch sein, wo sich Demokrat*innen eingeschüchtert fühlen. Ich freue mich auf die nächsten zwei Wochen und die Tour quer durch Sachsen ☀️