Die Einstufung der #afd als gesichert rechtsextremistisch: Für die rechtlichen Knackpunkte eines AfD-Verbotsverfahrens vor dem #bverfg hätte das Gutachten des Verfassungsschutzes Gewicht. Mein Kommentar zu einem #afd-verbot als Gebot der Stunde auf tagesschau.de www.tagesschau.de/kommentar/af...

„Der Verfassungsschutz - das ist nicht nur das Bundesamt für Verfassungsschutz - das sind wir alle.“ Einer von vielen klugen Gedanken von Markus Ogorek von der Uni Köln. Mit ihm haben wir gesprochen über die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. www.ardaudiothek.de/episode/die-...

www.tagesschau.de/kommentar/ha... Die juristische Aufarbeitung des rassistischen Anschlags von Hanau hat bis heute zu keinem einzigen Gerichtsverfahren geführt. Dabei wäre ein Prozess möglich und wichtig gewesen. Mein Kommentar dazu auf Tagesschau.de #SayTheirNames #FünfJahreHanau #Rassismus

www.tagesschau.de/inland/gesel... Viele kritische Fragen, aber kaum juristische Aufarbeitung. Meine Analyse dazu auf Tagesschau.de #SayTheirNames #FünfJahreHanau #Rassismus

Gegen das gemeinsame Abstimmen von #cdu und #afd im Bundestag - in #karlsruhe waren 500 Menschen zu einer Demo angemeldet, es kamen 5000. Mein Lieblingsplakat heute: #katzen gegen rechts

Am Tag des Auschwitz-Gedenkens im Bundestag stimmt die Merz-CDU mit der rechtsradikalen AfD. Dann spricht Merz von „täglichen Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber“. Semantisch ist das der Weg zu Schwarz-Blau. Mein Kommentar zur Sprache von Merz auf @tagesschau.bsky.social

Sehr gut, dass jetzt viele Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Aber die Politik muss nachziehen und jetzt ein AfD-Verbotsverfahren in die Wege leiten. Der Zeitpunkt ist da. www.tagesschau.de/kommentar/de...

„Gerichtstag halten über uns selbst“ - Aufklärung über Auschwitz und die deutschen NS-Verbrechen - das war das Ziel von Fritz Bauer vor 60 Jahren. Am 20.12.1963 begann der Frankfurter Auschwitz-Prozess. www.tagesschau.de/inland/gesel...

Der #Hanau-Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses liegt vor. Aber die parlamentarische Aufklärung hat Lücken. Mein Kommentar zu notwendigen Konsequenzen auf tagesschau.de www.tagesschau.de/inland/gesel...

Der Ampel fehlen jetzt 60 Milliarden. Und der „Doppel-Wumms“ könnte teilweise auf der Kippe stehen. Das BVerfG-Urteil zur Schuldenbremse ist ein Urteil mit heftigen politischen Folgen. Bei uns im Podcast mit @alexanderthiele.bsky.social @hanno-kube.bsky.social www.ardaudiothek.de/episode/die-...

Kindheit, Komik und die Anarchie der Comic-Sprechblasen - vielleicht doch die besten Mittel gegen nationalistischen Autoritarismus, in der Türkei und überall. Das zeigt „Das Tagebuch der Unruhe“ von Ersin Karabulut. Meine Besprechung des Bandes jetzt auf SWR2. www.swr.de/swr2/literat...